Von Bush zu Obama (3): Guantánamo schließen. Prima! Und dann?

Bitte schätzen Sie einmal, wieviele Gefangene es gegenwärtig in Guantánamo gibt. (Ich meine das amerikanische Gefängnis, nicht das cubanische gleichen Namens). Fünftausend? Tausend? Es sind, wie man heute bei Reuters lesen kann, ungefähr 255.

Es waren einmal mehr; aber rund 500 Gefangene wurden bereits freigelassen oder an die Regierungen ihrer jeweiligen Herkunftsländer überstellt.

Immer noch 255 Gefangene zu viel, werden Sie sagen. Ich stimme zu. Nahezu jedermann stimmt zu, einschließlich der US-Regierung. Und zwar der noch amtierenden, deren Verteidigungsminister Gates sich bereits bei seinem Amtsantritt für die Schließung des Gefängnisses auf dem US-Stützpunkt Guantánamo ausgesprochen hat.

Auch Barack Obama hat im Wahlkampf versprochen, Guantánamo zu schließen. Er hat das am vergangenen Sonntag noch einmal bekräftigt: "I have said repeatedly that I intend to close Guantanamo, and I will follow through on that". Er habe wiederholt gesagt, daß er beabsichtigte, Guantánamo zu schließen, und er werde das durchziehen.

Nur ist das leichter gesagt als durchgezogen. Darauf weist heute in der Washington Post Benjamin Wittes hin. Wittes weiß, wovon er spricht. Er ist Autor eines Buchs "Law and the Long War: The Future of Justice in the Age of Terror" (Das Gesetz und der lange Krieg: Die Zukunft der Justiz im Zeitalter des Terrors), war Redakteur der Washington Post und ist gegenwärtig Forschungsdirektor für Öffentliches Recht an der Brookings Institution.

Bei den folgenden Informationen und Überlegungen stütze ich mich größtenteils, aber nicht ausschließlich, auf seinen Aufsatz.

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Obama könnte natürlich sein Versprechen einlösen, indem er Guantánamo schließt und die Gefangenen in andere Hafteinrichtungen verlegt. Damit wäre freilich wenig gewonnen, außer daß der antiamerikanischen Propaganda eines ihrer erfolgreichsten Themen genommen wäre.

Denn das Problem ist ja nicht der Ort Guantánamo, sondern es ist die Frage, was man mit enemy combattants tun soll, die in amerikanische Hand geraten sind. "Feindliche Kämpfer" - das sind Personen, die gegen die USA gekämpft haben, die dafür ausgebildet wurden oder die jedenfalls dessen hinreichend verdächtig sind.

Also Soldaten? Nein, Soldaten sind sie nicht. Sie trugen keine Uniform, als sie ergriffen wurden. Sie waren keine Angehörige der Armee irgendeines Staats. Sie waren das, was man mit Begriffen wie "Freischärler", "Partisanen", "irreguläre Kämpfer" bezeichnet. Also keine Kombattanten im kriegsrechtlichen Sinn und deshalb auch nicht in derselben Weise wie Soldaten durch das Kriegsrecht geschützt.

Kann man diese Personen, wenn sie also keine Soldaten sind, einfach als Verbrecher betrachten und nach den allgemeinen Gesetzen aburteilen? Auch das ist schwierig. Nicht allein, weil unklar ist, welche Gerichte denn für sie zuständig sind und nach welchem Recht sie abgeurteilt werden sollen. Sondern auch deshalb, weil die USA das berechtigte Interesse haben, sie auch dann festzuhalten oder jedenfalls daran zu hindern, wieder in den Kampf gegen die USA einzutreten, wenn ihnen keine Verbrechen nachzuweisen sind.

Das ist der Sinn, jedenfalls der primäre Sinn, einer Kriegsgefangenschaft. Feindliche Soldaten werden nicht deshalb inhaftiert, weil sie gegen Gesetze verstoßen hätten, sondern damit sie nicht weiterkämpfen können. Die Gefangenschaft endet mit dem Ende des Kriegs. Aber wann ist ein asymmetrischer Krieg gegen Terroristen zu Ende?

Jedenfalls haben die USA ein berechtigtes Interesse daran, daß diese Personen nicht wieder Anschläge planen und verüben. Man wird sie also solange festhalten wollen, wie diese Gefahr besteht. Wie will man das aber unter die allgemeinen Gesetze subsumieren? Es gibt in einem demokratischen Rechtsstaat keine Präventivhaft, keine Haft auf Verdacht. (Gut, die deutsche Sicherungsverwahrung; die USA kennen so etwas nicht).

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Die 255 jetzt noch in Guantánamo einsitzenden Personen umfassen drei Gruppen:

Diejenigen, die für ein Strafverfahren in Frage kommen. Wieviele das sind, hängt davon ab, vor welche Art von Gericht sie gestellt werden sollen. Ein amerikanisches Bundesgericht? Militärgerichte? Die speziellen Gerichte (Military Commissions), die die Regierung Bush eingerichtet hat? Die Demokraten haben sie kritisiert. Wird Obama sie abschaffen? Durch welche Art von Gerichtsbarkeit ersetzen?

Die zweite Gruppe umfaßt ungefähr 60 Gefangene, die die USA gern an ihre Heimatländer übergeben würden. Das Problem ist, daß ihnen dort Mißhandlungen drohen könnten. (Diejenigen, die Guantánamo für eine Art KZ halten, werden das zynisch finden. Guantánamo ist aber keine Art von KZ).

Die dritte Gruppe umfaßt Kämpfer, denen keine individuellen Straftaten nachzuweisen sind, die freizulassen aber für die USA zu gefährlich wäre. Es muß bei diesen Leuten damit gerechnet werden, daß sie in ihre Gruppen zurückkehren und den Kampf gegen die USA wieder aufnehmen.

Mit allen diesen Schwierigkeiten, schreibt Wittes, haben sich Mitglieder der Regierung Bush in den vergangenen sieben Jahren herumgeschlagen. Man tue ihnen Unrecht, wenn man das nicht anerkenne.

Und der neue Präsident? Er wird, meint Wittes, vor denselben Problemen stehen. Die simple Vorstellung, daß es zwischen den amerikanischen Werten und den nationalen Interessen der USA keinen Widerspruch gebe, könnte sich als "deadly wrong", als fataler Irrtum erweisen.

Auch die neue Regierung werde, was die Behandlung der Gefangenen angeht, vor "wrenching choices with no easy answers" stehen; vor schmerzlichen Entscheidungen ohne einfache Antworten.

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Marginalie: Sind Kriege gegen Aufständische zu gewinnen?

Als Anfang 2007 in den USA die meisten Politiker der Demokraten den Krieg im Irak für verloren erklärten, da hatte das zum Teil innenpolitische Gründe: Man schloß sich einer Stimmung in der Bevölkerung an, um davon politisch zu profitieren. Es war der blanke Opportunismus.

Aber hinter dieser Haltung dürfte auch, mehr oder weniger reflektiert, die Überzeugung gesteckt haben, daß Kriege gegen Aufständische (Counterinsurgency Wars) ohnehin in der Regel nicht gewinnbar seien.

Diese Auffassung hat am vorvergangenen Sonntag der immer lesenswerte Daniel Pipes in der Washington Times unter die Lupe genommen. Pipes ist Direktor des Middle East Forum und forscht in Stanford.

Zunächst weist Pipes auf Beispiele hin, die diese pessimistische Einschätzung zu bestätigen scheinen - den Vietnam- Krieg, den Krieg der Russen in Afghanistan, den vergeblichen Versuch Israels, mit der Hisbollah fertig zu werden.

Und er erwähnt dazu einen israelischen General im Ruhestand, Yaakov Amidror, der einen immer wieder zitierten Grund nennt: Solche Kriege tendierten dazu, sich so lange hinzuziehen, daß sie in der Öffentlichkeit keine Unterstützung mehr fänden.

Der Irak-Krieg ist ein sehr illustratives Beispiel. Er hatte ja zunächst durchaus die Unterstützung einer großen Mehrheit nicht nur der Bevölkerung in den USA, sondern auch der oppositionellen Demokraten.

Bis es schwieriger wurde, als erwartet; bis das Ende nicht deutlich absehbar war. Dann schwand in den USA die Bereitschaft, das durchzustehen. Es schwand das, was man früher die "Kriegsmoral" nannte.

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Amidror selbst aber teilt diese Einschätzung nicht. Er hat eine Untersuchung mit dem Titel "Winning Counterinsurgency War: The Israeli Experience" (Sieg im Krieg gegen Aufständische. Die israelischen Erfahrungen) publiziert, in der er die weit verbreitete pessimistische Einstellung kritisiert.

Nach Ansicht von Amidror sind solche Kriege gewinnbar, wenn vier Bedingungen erfüllt werden können:

Man muß erkennen, daß es nicht nur einen militärischen, sondern auch einen Propaganda- Krieg zu gewinnen gilt

Die überragend wichtige Rolle der geheimdienstlichen Aufklärung muß erkannt und es muß in sie investiert werden

Im Krieg selbst muß das Ziel sein, die Terroristen von der Zivilbevölkerung zu isolieren

Die Terroristen müssen bis hinein in ihre Rückzugsgebieten verfolgt werden.

Amidror zählt Beispiele für Kriege auf, die auf diese Weise gewonnen wurden; dazu gehören die Siege im Kampf gegen die kommunistischen Aufständischen auf den Philippinen (1946-1954) und in Malaya (1952-1957). Man könnte weitere Beispiele nennen; den Sieg über die Kommunisten im griechischen Bürgerkrieg (1946 - 1949) zum Beispiel, den Sieg der algerischen Regierung über die FIS in einem asymmetrischen Krieg, der von 1991 bis 2000 dauerte. Und vor allem auch das Scheitern der Guerrilla- Kriege in ganz Lateinamerika.

Das eindeutigste und aktuellste Beispiel ist natürlich der Surge im Irak. General Petraeus hat Punkt für Punkt das sozusagen abgearbeitet, was Amidror für erforderlich hält.

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Für Kommentare zu diesem Artikel gibt es einen Thread in "Zettels kleinem Zimmer". Dort findet man auch eventuelle Aktualisierungen und Ergänzungen.

Ketzereien zum Irak (9): Ein neues Vietnam? In einem Punkt schon

Zwei Kriege könnten kaum verschiedener sein als der Vietnam- Krieg und der Krieg im Irak.

Der Vietnam- Krieg (es ist vielleicht hilfreich, an einige Fakten zu erinnern) war im Grunde eine Phase eines mehr als dreißigjährigen Kriegs, der 1940 mit dem japanischen Angriff auf Französisch- Indochina begonnen hatte. Es gab Phasen eines konventionellen Kriegs, Phasen relativer Ruhe und zweimal eine Phase des Guerillakriegs.

Die Japaner hatten 1940 Indochina schnell erobert, die französische Verwaltung aber weitgehend weiterfunktionieren lassen. Nach der Kapitulation Japans 1945 versuchten die Franzosen die alten Kolonialverhältnisse wiederherzustellen, stießen aber auf den Widerstand der kommunistisch- nationalistischen Viet Minh- Guerrillakämpfer, aus denen nach dem Sieg der Kommunisten in China immer mehr eine reguläre Armee wurde. Am Ende dieser Phase stand die Schlacht von Dien Bien Phu und die Teilung Vietnams im Frieden von Genf 1954.

Die nächste Phase dieses Kriegs war die Rückkehr zu einem Guerrillakrieg, den die Kommunisten jetzt im Süden führten, unter der neuen Bezeichnung Viet Cong. Die (im Vergleich mit den Verhältnissen in Nordvietnam) demokratischen Regierungen von Diem und seinen Nachfolgern wurden mit diesem - heute würde man sagen: asymmetrischen - Krieg immer weniger fertig, so daß die Amerikaner ihnen immer mehr zur Hilfe kommen mußten. Sie taten es, weil sie der Überzeugung waren, daß ein kommunistischer Sieg in Vietnam ein Vordringen des Kommunismus auch nach Laos, Kambodscha, Thailand, Malaya, auf die Philippinen nach sich ziehen würde ("Domino- Theorie").

Am Ende wiederholte sich die Geschichte: Wieder mündete der Guerrillakampf in einen regulären Krieg, in dem die Truppen Südvietnams und der USA den Divisionen Nordvietnams gegenüberstanden, geführt von dem Strategen von Dien Bien Phu, General Giap. Keiner Seite gelang der entscheidende Sieg; auch wenn die Nordvietnamesen bei der Tet-Offensive 1968 eine vernichtende Niederlage erlitten hatten.

Trotzdem gab es schließlich einen eindeutigen Sieger: Diejenige Seite, die die stärkere Moral gehabt hatte. Die Kommunisten waren zum Durchhalten entschlossen gewesen, unter allen dafür erforderlichen Opfern. Die US-Bevölkerung lehnte dagegen diesen Krieg zunehmend ab und verlangte mehrheitlich einen Truppenabzug, selbst um den Preis einer demütigenden Niederlage.

Es begann die "Vietnamisierung" des Kriegs, mit parallel einem amerikanischen Rückzug und Friedensverhandlungen. Diese führten Anfang 1973 zum Frieden von Paris: Auf dem Papier ein Friedensschluß, der beiden Seiten das von ihnen beherrschte Territorium ließ. Faktisch ein Vorwand für die USA, sich zurückzuziehen und Südvietnam den Kommunisten zu überlassen. Die nicht daran dachten, sich an den Waffenstillstand zu halten.

Das Ende war besiegelt, als 1974 der von der Demokratischen Partei dominierte Kongreß die gesamte Militärhilfe für die südvietnamesische Armee sperrte. Ende April 1975 rückten die Kommunisten in Saigon ein. Was sie dann anrichteten, habe ich in einem früheren Beitrag geschildert.

Ein Kampf vietnamesischer kommunistischer Nationalisten gegen fremde Mächte - gegen die Franzosen, die Japaner, die Amerikaner, zeitweise auch die Chinesen - hatte damit sein Ende gefunden. Er hatte freilich nicht nur diese Fremden aus dem Land geworfen, sondern zugleich auch alle Ansätze für eine Entwicklung hin zu Freiheit, Demokratie und Wohlstand zerstört.

Vietnam beginnt jetzt - rund dreißig Jahre nach dem Sieg der Kommunisten - zögernd den Wiederaufbau; der Süden ist aber noch immer weit von dem Maß an Wohlstand, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie entfernt, das - bei allen offensichtlichen Mängeln - unter Diem und seinen Nachfolgern erreicht worden war. Wären die Kommunisten damals geschlagen worden, dann ginge es den Südvietnamesen heute so gut wie den Südkoreanern. Stattdessen geht es ihnen so schlecht wie den Nordvietnamesen.

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Mit einer Ausnahme ist alles beim Irak- Krieg anders. Er war nicht eine Phase eines schon Jahrzehnte andauernden Kampfs, sondern ein Blitzkrieg gegen einen Diktator mit dem Ziel, seine Diktatur zu beseitigen. Der Krieg, für den dieser Name geprägt wurde (englisch einfach the blitz), der deutsche Krieg gegen Frankreich 1940, hatte immerhin sechs Wochen gedauert. Die US-Truppen brauchten für die Niederwerfung der Armee Saddam Husseins ganze 26 Tage, vom 20. März bis zum 15. April 2003.

Seither herrscht eine Situation, die völlig anders ist als irgendeine Phase des indonesischen Kriegs. Es gibt keine koordinierte Aufstandsbewegung mit einem gemeinsamen Ziel. Die im Irak operierenden Terroristen verfügen über keine schweren Waffen und sind unfähig, irgendeine Stadt, geschweige denn ein Gebiet, dauerhaft zu halten. Sie sind in keiner Hinsicht den Viet Cong vergleichbar.

Viel eher vergleichbar ist die Situation derjenigen in Algerien von 1992 bis 2002, als weite Teile des Landes von Islamisten terrorisiert wurden. Wie jetzt im Irak gelang es diesen bewaffneten Banden zu keinem Zeitpunkt, Gebiete zu erobern und zu halten. Sie richteten aber durch Anschläge und Überfälle ähnlich Schlimmes an wie jetzt die Terroristen im Irak.

Solche bewaffneten Banden haben in der Regel keine militärische Siegeschance; aber es ist auch außerordentlich schwer, sie zu besiegen. Deshalb dauern solche Kämpfe oft jahrzehntelang, zu Lasten der Zivilbevölkerung; wie beispielsweise in Peru (der "Sendero Luminoso"), auf den Philippinen, in Nepal. Und am Ende gewinnt, wer den längeren Atem hat, wer sich nicht demoralisieren läßt.

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Und damit sind wir bei der Parallele zwischen dem Vietnam- Krieg und der jetzigen Situation im Irak:

Es wird im Irak keinen El-Kaida-Staat geben, keinen schiitischen Gottesstaat mit El Sadr an der Spitze, keine Rückkehr zur Diktatur der Baath, wie das die verbliebenen Getreuen Saddams wollen.

Aber die Regierungstruppen und die Koalitionstruppen haben es eben andererseits auch sehr schwer, alle diese Gruppen zu besiegen. Das kann viele Jahre dauern, wie das Beispiel Algerien zeigt, wo die Regierung zehn Jahre brauchte um die Rebellen zu besiegen.

Und das bedeutet, daß es auch hier wieder darum geht, wer die stärkere Moral hat. Da nun sind die Parallelen zum Vietnam- Krieg in der Tat beängstigend: Wenn auch die heutige Anti- Kriegs- Bewegung in den USA noch lange nicht den Umfang und die Intensität hat wie in der Endphase des Vietnam- Kriegs, so wird sie doch von Tag zu Tag stärker.

Und die Demokraten im Kongreß scheinen entschlossen zu sein, ihre Entscheidung des Jahres 1974 zu wiederholen, durch das Sperren von Mitteln einen Krieg zu beenden.

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Was würde geschehen, sollten die Koalitionstruppen abziehen, bevor die Regierungstruppen stark genug sind, die Aufständischen allein zu bekämpfen? Niemand wird dann als Sieger in Bagdad Einzug halten, so wie die Truppen Giaps im April 1975 in Saigon.

Sondern es wird dann sehr wahrscheinlich wirklich den Bürgerkrieg geben, den viele jetzt schon zu erkennen vermeinen. Einen dreißigjährigen Krieg vielleicht, in dem Warlords ihre Kämpfe ausfechten; in dem Konfessionen einander bekämpfen; in den ausländische Mächte eingreifen wie die Schweden in den europäischen Dreißigjährigen Krieg.

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Manche, vor allem die gegen den Irak- Krieg engagierten Linken werden sagen: Das hat dann alles Bush zu verantworten, der diesen Krieg begonnen hat. Vielleicht. Für wahrscheinlicher halte ich es allerdings, daß sich eine ähnliche Entwicklung ergeben hätte, wenn Saddam Hussein nicht durch eine Invasion, sondern durch einen Putsch oder eine Revolution gestürzt worden wäre.

Was wäre gewesen, wenn ...? Darüber kann man bekanntlich viel spekulieren. Auch das Szenario eines dreißigjährigen Kriegs ist vielleicht falsch.

Aber es ist doch, scheint mir, so naheliegend, daß ich immer noch nicht verstehe, wieso die Demokratische Partei in den USA nicht sieht, welche verheerenden Folgen ein vorzeitiger Rückzug aus dem Irak hätte.