So offensichtlich war es noch nie, zu welch einer schwierigen Situation unser neues Parteiensystem führt, also das seit dem Auftreten der Linkspartei entstandene:
Die CDU/CSU liegt, so besagt es die aktuelle Umfrage für die ARD, um nicht weniger als 12 Prozentpunkte vor der SPD (39 gegen 27 Prozent). Die Kanzlerin liegt buchstäblich um Welten vor demjenigen, den die SPD als ihren potentiellen Herausforderer präsentiert (60 Prozent gegen 19 Prozent).
In einer Demokratie mit Mehrheitswahlrecht, aber auch in der alten Bundesrepublik vor dem Auftreten der Linkspartei, würde das bedeuten: Die Union geht einem glänzenden Wahlsieg entgegen.
Aber davon kann keine Rede sein. Denn wie fast immer hat die Union mit der FDP (9 Prozent) zusammen keine Mehrheit (48 Prozent); sondern es gäbe bei jetzigen Wahlen einen Gleichstand mit der Volksfront (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Prozent; zusammen also ebenfalls 48 Prozent).
Ich weiß, das ist ein Lied, das ich immer wieder singe und erst vor ein paar Tagen wieder angestimmt habe:
Die Linkspartei räumt am linken Rand nahezu alles ab, was es an Stimmen zu holen gibt. Am rechten Rand hingegen sitzen drei Parteien (NPD, DVU, REP), die nicht als Koalitionspartner in Frage kämen, selbst wenn eine davon (oder alle vereint, wie die PDS mit der WASG) in den Bundestag käme.
Das ist das Neue, seit die PDS sich in den Westen ausgedehnt hat. So gering die linksextreme Wählerschaft ist - sie bestimmt ganz wesentlich über die Mehrheitsverhältnisse nach den kommenden Wahlen.
Ich singe dieses Lied mit einer gewissen Beharrlichkeit immer wieder, weil ich nicht den Eindruck habe, im Chor zu singen. Mir scheint, die Öffentlichkeit hat noch nicht verstanden, was diese neue Situation bedeutet, und viele Politiker vielleicht auch noch nicht:
Wenn nicht ganz Überraschendes passiert, dann haben wir in Zukunft in Deutschland entweder unnatürliche Koalitionen zwischen linken und rechten Parteien, wie jetzt. Oder wir bekommen eine Volksfront-Regierung, in der die Kommunisten zwar nicht an, aber doch in die Macht zurückkehren.
Nur wenn es irgendwelche Faktoren gibt, die die Union und/oder die FDP ganz ungewöhnlich begünstigen, kann es in Deutschland noch die "bürgerliche" Mehrheit Adenauers und Kohls geben; die Mehrheit also, unter der die Bundesrepublik ihre Stabilität, ihre Freiheit, ihren Wohlstand gewonnen und ausgebaut hat.
Es sei denn, es würde entweder das Mehrheitswahlrecht eingeführt, oder es entstünde eine demokratische konservative Partei rechts von der Union. Beides völlig unrealistische Möglichkeiten.
Die CDU/CSU liegt, so besagt es die aktuelle Umfrage für die ARD, um nicht weniger als 12 Prozentpunkte vor der SPD (39 gegen 27 Prozent). Die Kanzlerin liegt buchstäblich um Welten vor demjenigen, den die SPD als ihren potentiellen Herausforderer präsentiert (60 Prozent gegen 19 Prozent).
In einer Demokratie mit Mehrheitswahlrecht, aber auch in der alten Bundesrepublik vor dem Auftreten der Linkspartei, würde das bedeuten: Die Union geht einem glänzenden Wahlsieg entgegen.
Aber davon kann keine Rede sein. Denn wie fast immer hat die Union mit der FDP (9 Prozent) zusammen keine Mehrheit (48 Prozent); sondern es gäbe bei jetzigen Wahlen einen Gleichstand mit der Volksfront (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Prozent; zusammen also ebenfalls 48 Prozent).
Ich weiß, das ist ein Lied, das ich immer wieder singe und erst vor ein paar Tagen wieder angestimmt habe:
Die Linkspartei räumt am linken Rand nahezu alles ab, was es an Stimmen zu holen gibt. Am rechten Rand hingegen sitzen drei Parteien (NPD, DVU, REP), die nicht als Koalitionspartner in Frage kämen, selbst wenn eine davon (oder alle vereint, wie die PDS mit der WASG) in den Bundestag käme.
Das ist das Neue, seit die PDS sich in den Westen ausgedehnt hat. So gering die linksextreme Wählerschaft ist - sie bestimmt ganz wesentlich über die Mehrheitsverhältnisse nach den kommenden Wahlen.
Ich singe dieses Lied mit einer gewissen Beharrlichkeit immer wieder, weil ich nicht den Eindruck habe, im Chor zu singen. Mir scheint, die Öffentlichkeit hat noch nicht verstanden, was diese neue Situation bedeutet, und viele Politiker vielleicht auch noch nicht:
Wenn nicht ganz Überraschendes passiert, dann haben wir in Zukunft in Deutschland entweder unnatürliche Koalitionen zwischen linken und rechten Parteien, wie jetzt. Oder wir bekommen eine Volksfront-Regierung, in der die Kommunisten zwar nicht an, aber doch in die Macht zurückkehren.
Nur wenn es irgendwelche Faktoren gibt, die die Union und/oder die FDP ganz ungewöhnlich begünstigen, kann es in Deutschland noch die "bürgerliche" Mehrheit Adenauers und Kohls geben; die Mehrheit also, unter der die Bundesrepublik ihre Stabilität, ihre Freiheit, ihren Wohlstand gewonnen und ausgebaut hat.
Es sei denn, es würde entweder das Mehrheitswahlrecht eingeführt, oder es entstünde eine demokratische konservative Partei rechts von der Union. Beides völlig unrealistische Möglichkeiten.
Für Kommentare und Diskussionen zu diesem Beitrag ist in "Zettels kleinem Zimmer" ein Thread eingerichtet. Wie man sich dort registriert, ist hier zu lesen. Registrierte Teilnehmer können Beiträge schreiben, die sofort automatisch freigeschaltet werden.
