8. Mai 2008

Marginalie: Was glauben Sie - in welchem Land gibt es seit heute einen Vereinfachungsminister? Richtig ...

... in Italien.

Er heißt Roberto Calderoli, gehört zur Lega Nord und ist eine der schillerndsten Figuren der italienischen Politik; so überzeugt von der Kultur Norditaliens, daß er sich nach einem keltischen Ritus hat trauen lassen, so kämpferisch gegen den militanten Islamismus eingestellt, daß er mit einem T-Shirt auftrat, auf dem die dänischen Mohammed- Karikaturen zu sehen waren.

Interessanter aber noch als der Mann ist das neu geschaffene Ministerium, das er im heute vorgestellten Kabinett Berlusconi künftig leiten wird.

Es ist zwar nur ein Ministerium senza portafoglio. Wörtlich also "ohne Portefeuille", eines der neun Ministerien "di minor peso, ... ma di uguale importanza strategica", von geringerem Gewicht als die anderen, aber mit derselben strategischen Bedeutung. Aber es ist doch ein Ministerium mit einer der vielleicht wichtigsten Aufgaben, nämlich zuständig für die "semplificazione nella pubblica amministrazione e nella legislazione", die Vereinfachung in der Verwaltung und in der Gesetzgebung.

Sollte man ein solches Ministerium nicht eher für einen gelungenen Scherz halten?

Erstens sowieso; denn da werden jetzt Planstellen geschaffen, werden gesetzliche Regelungen getroffen, die dazu dienen sollen, Planstellen abzuschaffen und gesetzliche Regelungen zu reduzieren. Die Bürokratie wird gegen die Bürokratie in Marsch gesetzt.

Zweitens in Italien, diesem etatistischen Musterland einer wild wuchernden Bürokratie und einer unbändigen Gesetzgebungswut; beide sich aus dem heiligen Prinzip herleitend, daß ein Politiker gewählt wird, um seinen clienti, seinen ihn wählenden Schutzbefohlenen, etwas Gutes zu tun.

Aber warten wir's ab. Roberto Calderoli, von Beruf Kieferchirurg, entspricht dem Klischee des intrigierenden und strippenziehenden Berufspolitikers ungefähr so sehr, wie Papst Benedikt in die Reihe der Borgia- Päpste gehört. Calderoli ist, bei aller seiner Freude an der Selbstdarstellung, ein Mann von Prinzipien, der zum Beispiel maßgeblich an der letzten Verfassungsreform und Reform des Wahlrechts beteiligt war.

Wer weiß, vielleicht reist ja demnächst eine gemeinsame Delegation des Bundestags und des Innenministeriums nach Rom, um sich darüber zu informieren, wie man Verwaltung und Gesetze vereinfacht.



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