Zettels Raum: Erpressung

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6. August 2007

Randbemerkung: Wie schützt man sich gegen streikende Lokomotivführer?

Wie wirksam das Mittel des Streiks ist, hängt davon ab, welcher Schaden durch den Streik bewirkt werden kann.

In vielen Bereichen der Wirtschaft können die Streikenden nur ihrem Arbeitgeber schaden. Sie können ihm schaden, weil er aufgrund des Ausfalls von Produktion oder Verkauf Geld verliert. Die Logik des Streiks besteht darin, daß der Arbeitgeber - so erwarten es die Streikenden - irgendwann zu dem Ergebnis kommt, daß ein Eingehen auf die Forderungen der Streikenden ihn günstiger zu stehen kommt als ein fortdauernder Streik.

Es gibt aber Bereiche, in denen der Schaden woanders liegt: Wenn Ärzte streiken, wenn Fluglotsen streiken, wenn Lokomotiv- Führer streiken, dann mag der wirtschaftliche Schaden für ihre Arbeitgeber gering sein. Aber die Streikenden können einen immensen gesellschaftlichen Schaden anrichten: Patienten, die nicht optimal versorgt werden. Fluggäste, die nicht fliegen können. Urlaubsreisende, die nicht mit der Bahn fahren können.

Die Streikenden vertrauen darauf, daß sie selbst es besser aushalten können als ihr Arbeitgeber, daß dieser Schaden entsteht.

Gerecht oder gar sozial kann ich diese Lage der Dinge nicht finden. Die Druckmittel, die eine Berufsgruppe hat, hängen davon ab, ob ihre Dienste für das Funktionieren der Infrakstruktur, für die Gesundheit der Bürger notwendig sind oder nicht. Die Wirksamkeit der Waffe des Streiks ist, mit anderen Worten, eine Frage des Erpressungs- Potentials gegenüber der Gesellschaft.

Was kann man dagegen tun, wer kann etwas dagegen tun? Wenn die Gesellschaft als Ganzes bedroht ist, dann ist es Aufgabe des Staats, diese Bedrohung abzuwehren.

In Frankreich wurden in diesen Tagen die Weichen dafür gestellt, daß der Staat künftig dieser Aufgabe gerecht werden kann. Dort haben die Bahn- Bediensteten, die cheminots, ihr Erpressungs- Potential traditionell besonders schamlos zur Anwendung gebracht; mit dem Ergebnis, daß Eisenbahner zum Beispiel mit 50 Jahren (!) in Pension gehen dürfen.

Jetzt hat Sarkozy, hat seine Mehrheitspartei UMP sich daran gemacht, diesen Erpressungen einen Riegel vorzuschieben. Und zwar mit einem letzte Woche verabschiedeten Gesetz, das in der öffentlichen Diskussion unter dem Kürzel Service Minimum, Minimal- Versorgung, bekannt geworden ist. Offiziell heißt es "Loi sur le dialogue social et la continuité du service public dans les transports terrestres réguliers de voyageurs"; also "Gesetz über den sozialen Dialog und die Kontinuität des öffentlichen Dienstes bei der fahrplanmäßigen terrestrischen Beförderung von Personen".

Das Verfahren ist, wie zum Beispiel der "Nouvel Observateur" berichtet, zweistufig. Jetzt wurden gewisse Minimal- Anforderungen gesetzlich festgelegt. Zugleich wurden die Tarifpartner und die örtlichen Behörden verpflichtet, über die Einzelheiten der Sicherstellung einer Mindest- Versorgung im Streikfall Vereinbarungen zu treffen, und zwar bis zum 1. Januar 2008. Im März 2008 werden dann die Nationalversammlung und der Senat erneut beraten.

Im Augenblick ist u.a. vorgesehen, daß jeder Bedienstete, der in einem Verkehrsbetrieb zu streiken beabsichtigt, diese Absicht seinem Arbeitgeber 48 Stunden vorher mitteilen muß, damit dieser Gegenmaßnahmen treffen kann.

Die Verkehrsbetriebe ihrerseits sind verpflichtet, mindestens 24 Stunden vor zu erwartenden Störungen dies den Reisenden mitzuteilen. Nach einer Woche Streik ist eine geheime innerbetriebliche Abstimmung darüber durchzuführen, ob der Streik fortgesetzt oder abgebrochen wird.

Ein bescheidener Anfang, aber immerhin ein Anfang. Immerhin ernsthaft genug, daß die linksextreme Gewerkschaft Force Ouvrière - Cheminots das Gesetz als "loi injuste, hypocrite et dangereuse" bezeichnet hat, als ein ungerechtes, heuchlerisches und gefährliches Gesetz.

Vielleicht wird ja das, was uns jetzt durch den Streik der GDL zugemutet werden wird, auch in Deutschland Überlegungen zu einer ähnlichen gesetzlichen Regelung anstoßen. Oder vielleicht zu anderen Regelungen, die aber ähnliche Wirkungen haben.

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4. Juli 2007

Über die (Un-)Logik von Streiks

Zu den Merkmalen aller Diktaturen gehört es, daß sie kein Streikrecht kennen.

In der DDR wurde dafür von den Kommunisten eine ungewöhnlich zynische Begründung gegeben: Die Unternehmen seien ja volkseigen, gehörten also den Arbeitern. Und diese könnten logischwereise nicht gegen sich selbst streiken.

Also wurde jeder Versuch zu einem Streik mit allen Mitteln unterdrückt; die Ereignisse des 17. Juni 1953 begannen bekanntlich mit einer Arbeitsniederlegung, auf die das Regime mit Repression reagierte.

In einem demokratischen Rechtsstaat hingegen darf niemand dafür bestraft oder sonstwie belangt werden, daß er sich weigert, eine Arbeitsleistung zu erbringen. Das ist sein Recht, so wie es das Recht des Arbeitgebers ist, ihn dann auszusperren. Oft legen - wie in Deutschland - komplexe Gesetze und Grundsatzurteile die Regularien für Streiks fest.

Dies gesagt - sind Streiks eigentlich vernünftig? Ist dieses Vorgehen, einen Arbeitsvertrag nicht zu erfüllen, um einen besseren Arbeitsvertrag zu erreichen, noch zeitgemäß? Ich habe da meine Zweifel.

Die Logik des Streiks besteht darin, daß die Streikenden sich selbst schaden, aber dem Arbeitgeber noch mehr. Daß sie ihm ein Übel zufügen, bis er es nicht mehr erträgt und klein beigibt. Bis er sich mindestens darauf einläßt, Forderungen zu erfüllen, deren Erfüllung er ohne den Streik verweigert hätte.

Die Logik des Streiks hängt vollkommen daran, daß diese Asymmetrie des zugefügten Übels besteht; daß der Streik den Arbeitgeber also deutlich härter trifft als die Streikenden selbst.

Daß das keineswegs zwangsläufig der Fall ist, zeigen die sogenannten "Vorlesungs- Streiks", die es bis in die achtziger Jahre hinein immer wieder an deutschen Universitäten gegeben hat.

Die Studenten "streikten", indem sie nicht in die Lehrveranstaltungen gingen; dafür sollten sie - so dachten es sich die jeweiligen Organisatoren - in Versammlungen gehen, in denen sie agitiert wurden; sollten sie an allerlei Aktionen teilnehmen.

Einige taten das. Die meisten blieben zu Hause, lernten fürs Examen, fuhren vielleicht an die See oder zu Opa und Oma.

Wem schadeten solche "Streiks"? Ganz gewiß nicht der Universitätsleitung, dem Kultusministerium, oder wer sonst der Adressat war. Allenfalls vielleicht dem Studentenwerk, weil es weniger Mensa- Essen verkaufen konnte.

Hauptsächlich aber schadeten diese "Streiks" den "Streikenden" selbst, die nicht das lernen konnten, was sie lernen wollten; die im Extremfall ein Semster verloren. Erreicht wurde damit, soweit ich das überblicke, nie etwas.

Der völlig wirkungslose Streik - das ist das eine Extrem. Das andere ist, daß ein paar hundert oder ein paar tausend Streikende eine ganze Volkswirtschaft schwer treffen können.

Das sind dann freilich nicht irgendwelche Angestellte oder Arbeiter. Es sind Leute, auf deren Arbeit sehr viele, fast alle angewiesen sind. Ärzte also. Müllwerker. Fluglotsen und Lokführer. Menschen, die Dienstleistungen anbieten, auf die die Gesellschaft unter keinen Umständen verzichten kann.

Die Logik von deren Streiks ist es nun aber nicht, ihren Arbeitgeber in Bedrängnis bringen. Der Streik von Ärzten und Krankenschwestern trifft nicht primär die Träger der Krankenhäuser, sondern die Patienten. Wenn Fluglotsen streiken, dann kann der Staat oder das staatsnahe Unternehmen, bei dem sie angestellt sind, das gut überstehen. Aber nicht die Wirtschaft, nicht das allgemeine Publikum von Fluggästen.

Wenn, wie jetzt, Lokomotivführer streiken, dann treffen sie damit nicht die Deutsche Bahn AG. Diese kann es finanziell gut aushalten, auf Wochen ein paar Fahrkarten weniger zu verkaufen. Sondern sie treffen Pendler, Geschäftsreisende, Urlaubsreisende. Also sehr viele Menschen, die mit diesem Arbeitskampf überhaupt nichts zu tun haben.

Die Streikenden spekulieren somit darauf, daß ihr Arbeitgeber sich sozialer und ethischer verhält als sie selbst.

Streikende Ärzte gehen davon aus, daß das, was sie selbst tun, Hippokratischer Eid hin, Hippokratischer Eid her - zum Beispiel dringende Operationen verschieben - für die Krankenhausträger inakzeptabel ist. Daß diese also nachgeben.

Lokführer gehen davon aus, daß das, was sie selbst den Bahnkunden zumuten - daß sie nicht rechtzeitig zur Arbeit kommen, daß sie auf irgendeinem Bahnhof stranden usw. - für die Deutsche Bahn AG inakzeptabel ist.

Daß diese also nachgibt - nicht, weil sie den Streik finanziell nicht durchhalten könnte. Sondern weil die Unternehmensleitung, im Unterschied zu den Lokführern, an die Kunden denkt.

Solche Streiks funktionieren allein deshalb, weil die Streikenden (meist zu Recht) darauf vertrauen, daß ihr jeweiliger Adressat - ein Unternehmen, der Staat - es sich nicht leisten kann, sich ebenso unverantwortlich und asozial zu verhalten wie sie selbst.

Oft sind solche Streiks erfolgreich. In Frankreich finden Streiks der cheminots, der Bahnler, immer wieder statt mit dem Ergebnis, daß diese Berufsgruppe, über die Jahrzehnte erstreikt, geradezu unglaubliche Privilegien genießt. Unter anderem die Pensionierung mit 50 (!) Jahren für das Zugpersonal.

Es ist also allein eine Frage der jeweiligen Erpressungs- Möglichkeiten, was mit dem Mittel des Streiks erreicht werden kann. Das Instrument des Streiks begünstigt diejenigen, die erpressen können, indem sie das allgemeine Publikum treffen. Diejenigen, denen das nicht möglich ist, fallen hinten runter. Und die Erpressung funktioniert nur dann und nur insofern, als die jeweiligen Arbeitgeber in Bezug auf Kunden, Patienten usw. weniger gewissenlos sind als die Streikenden.

Das Streikrecht gehört zur Demokratie, keine Frage. Aber aus meiner Sicht ist es nicht mehr als ein notwendiges Übel. Ungerecht, wie nur etwas ungerecht sein kann. Auseinandersetzungen zwischen zwei Parteien werden auf dem Rücken Dritter ausgetragen. Die besten Karten haben nicht diejenigen, die das verdienen, sondern diejenigen, die das größte Erpressungspotential haben.

Es gibt gewiß erfreulichere Seiten des demokratischen Rechtsstaats als das Streikrecht.

Titelvignette: Streik von Textilarbeitern in Chicago 1915. In der Public Domain, da die Rechte im Besitz der Library of Congress sind. Für Kommentare und Diskussionen zu diesem Beitrag ist in "Zettels kleinem Zimmer" ein Thread eingerichtet. Wie man sich dort registriert, ist hier zu lesen. Registrierte Teilnehmer können Beiträge schreiben, die sofort automatisch freigeschaltet werden. - Daneben steht auch die Kommentar- Funktion des Blogs wie bisher zur Verfügung.

12. März 2007

Erpressung, Öffentlichkeit und die Strategie der Dschihadisten

Es gibt, was die Rolle und Funktion von Öffentlichkeit angeht, zwei Arten der Erpressung.

Die eine scheut die Öffentlichkeit wie der Teufel das Weihwasser. Wer jemanden, sagen wir, mit der Kenntnis über einen dunklen Punkt in dessen Leben zu erpressen versucht, der kann das nur solange, wie der betreffende Sachverhalt nicht öffentlich geworden ist. Es liegt im Wesen dieser Art von Erpressung, verdeckt zu sein.

Die zweite Art der Erpressung ist hingegegen öffentlich, ja sie lebt geradezu von Öffentlichkeit. Sie kann überhaupt nur gelingen, wenn sie an die Öffentlichkeit gelangt. Wer zum Beispiel einen Discounter mit der Drohung erpreßt, Waren seines Sortiments zu vergiften, der droht ihm damit, Kunden abzuschrecken. Abgeschreckt werden Kunden aber nur, wenn die Erpressung öffentlich wird.

Folglich sind die Opfer solcher Erpressungen, ist die Polizei daran interessiert, die Sache geheimzuhalten, soweit das geht. Nur dann, wenn anders ein Schaden nicht abzuwenden ist oder wenn es fahndungstaktisch erforderlich scheint, wird eine solche Erpressung publik gemacht.

Auch die Medien spielen hier im allgemeinen mit. Sie wägen ihre Informationspflicht gegen den Schaden ab, den eine Berichterstattung erzeugen würde, und folgen im allgemeinen dem Rat der Betroffenen und der Polizei.

Diese Abwägung war den Medien auch aufgegeben, als vor fast dreißig Jahren, im Herbst 1977, Hanns- Martin Schleyer von Terroristen entführt worden war. Der Sachverhalt selbst war natürlich sofort gemeldet worden - ich erinnere mich noch sehr gut an die ersten Meldungen am Nachmittag des 5. September - , aber was dann kam, unterlag einer sogenannten Nachrichtensperre.

Die Regierung bat die Medien - mehr konnte sie ja nicht - nichts über den Fall zu publizieren, das nicht mit dem Krisenstab abgestimmt worden war. Die Medien hielten sich daran, nahezu ausnahmslos.

Das führte dazu, daß die Terroristen nicht entfernt den Propaganda- Erfolg erzielten, den sie sie sich von ihrer Aktion versprochen hatten. Von den Videos, die sie mit ihrem Opfer produziert hatten, wurden nur wenige Ausschnitte gezeigt. Die zahlreichen - wohl über 50 - "Erklärungen" mit ihren Propaganda- Phrasen erreichten ihren Adressaten, die deutsche Öffentlichkeit, nicht.

Die Schleyer-Entführung illustriert einen allgemeinen Sachverhalt: Keine Variante der Erpressung ist so auf Öffentlichkeit angewiesen, lebt nachgerade von Öffentlichkeit, wie die politische Erpressung durch Geiselnahme.

Das war vor dreißig Jahren so, als der demokratische Rechtsstaat es mit ein paar Dutzend Kommunisten zu tun hatte, die beschlossen hatten, eine "Rote Armee" aufzubauen, um einen Bürgerkrieg in Deutschland zu entfachen. Es ist heute nicht anders, wo der Freie Westen sich zehntausenden von fanatischen Dschihadisten gegenübersieht.

Die Erpressungen mittels Entführungen, wie sie zum Beispiel im Irak seit Jahren stattfinden, sind im Grunde nichts als ein Stück Agitprop. Propaganda der Tat. Was ja überhaupt das Wesen des Terrorismus ist: Nicht der materielle Schaden zählt, den man durch Anschläge, Entführungen und dergleichen anrichtet, sondern die Angst - eben terror, zu deutsch Angst -, die man damit verbreitet.

Im Einzelnen wechseln die Ziele der Entführungen im Irak: Manchmal geht es den Terroristen darum, ausländische Firmen davon abzuhalten, Kontrakte im Irak einzugehen. Manchmal ist das Ziel, die Verwaltung des Irak zu destabilisieren. Oft geht es aber auch darum, Regierungen zu erpressen. Von der spanischen, der italienischen Regierung zum Beispiel den Abzug ihrer Truppen aus dem Irak zu erpressen.

Und jetzt also will man erpressen, daß Deutschland sein militärisches Engagement in Afghanistan aufgibt.

Dazu brauchen die Terroristen - wie ein Lidl-Erpresser für seine Ziele - die Medien. Und ganz anders als 1977, bei der Schleyer- Entführung, spielen sie diesmal mit, die deutschen Medien. Nein, das ist zu pauschal formuliert: Viele deutsche Medien. Manche tun mehr, als vermutlich der optimistischste Terrorist erwarten konnte.

Die "heute"- Sendung des ZDF hatte gestern um 19 Uhr als Aufmacher die Meldung, daß es ein Video von Extremisten gibt, in dem der Abzug des deutschen und des österreichischen Militärs aus Afghanistan verlangt wird. Es wurden längere Auszüge aus diesem Video gezeigt, komplett mit den deutschen Untertiteln, die die Terroristen eingebaut hatten. Eine bessere Propaganda hätten sich diese Terroristen überhaupt nicht wünschen können.

Wer diejenigen sind, die dieses Video produziert haben, welche Bedeutung sie überhaupt innerhalb der El Kaida oder in ihrem Umfeld haben, ist völlig unklar. Das ZDF aber tut ihnen den Gefallen, ihnen just die Publicity zu verschaffen, die sie für ihre Drohungen brauchen. Zu dem Zeitpunkt, zu dem ich das schreibe, hat sogar die WebSite von ZDF- "Heute" dieses Thema als Aufmacher.

Bei der El Kaida dürfte heute, da man ja Sektkorken nicht knallen lassen darf, die Pfeife kreisen. Auch wenn - was man natürlich wußte - die Bundesregierung nicht auf die Erpressung eingehen wird, ist der Propaganda- Erfolg erreicht: Viele Deutsche werden darüber nachdenken, ob man nicht besser aus Afghanistan abzieht, um sich nicht weiter solchen Gefahren auszusetzen.

"Spiegel-Online" steht dem nicht nach. Zeitweise als Aufmacher brachte SPON eine längere Analyse des kundigen Yassin Musharbash über die Hintergründe der aktuellen Entführung. Was ja lobenswert ist. Aber warum mußte SPON darin Informationen verpacken, die es erlauben, mit ein wenig Googeln auf eine deutschsprachige WebSite zu gelangen, auf der in geradezu unglaublicher Weise Mord verherrlicht wird? Auf der sich seitenlang Eintragungen finden wie dieser:

Freitag, 22.09. 2006: - Das zum detonieren bringen eines Sprengsatzes, bei einem Auto der abtrünnigen Polizei im Khaless Gebiet, was zur Tötung von 2 von ihnen (einer von ihnen war ein Offizier) und zur Verletzung von anderen führte, aller Lob und Dank gebührt Allah. - Das zum detonieren bringen eines Sprengsatzes, bei einem Humvee-Fahrzeug der abtrünnigen Polizei im Khaless Gebiet, was zur Tötung von 2 von ihnen und zur Verletzung von weiteren führte, aller Lob und Dank gebührt Allah. - Tötung von 2 Spionen, die zu Gunsten der Kreuzdiener arbeiteten, im Katoun Gebiet, aller Lob und Dank gebührt Allah. Samstag. 23. 09. 2006: - Tötung eines Spions, der zu Gunsten der Kreuzdienertruppen arbeitete, in Schahraban, aller Lob und Dank gebührt Allah.

Am 1. Oktober 2006 zog diese WebSite von Blogspot zu Wordpress um, und wenn man mit umzieht, dann findet man eine riesige Sammlung von Videos, auf denen jede Art von Mord, Folter, von Abscheulichkeiten aller Art zu sehen sind und verherrlicht werden.

Und man findet dort das Video, das den Deutschen gestern Abend in längeren Auszügen vorzuführen sich die "heute"- Sendung veranlaßt sah.