Kurioses, kurz kommentiert: Ein Minister möchte sein Ministerium überflüssig machen. Nebst einem Lob für Angela Merkel

L'exécution du plan de relance est prévue pour deux ans. J'espère qu'alors, mon ministère sera devenu inutile.

(Die Ausführung des Plans für den Aufschwung ist für zwei Jahre vorgesehen. Ich hoffe, daß dann mein Ministerium nutzlos geworden sein wird.)

Der frisch ernannte französische "Minister für den Aufschwung" (ministre de la relance), Patrick Devedjian, laut Nouvel Observateur.

Kommentar: Ja, seit Freitag hat Frankreich als vermutlich einziges Land der Welt einen Minister für den Aufschwung; genauer einen "Minister beim Premiermiinister für die Umsetzung des Plans für den Aufschwung" (ministre auprès du Premier ministre, chargé de la mise en oeuvre du plan de relance).

Diesen Plan hat Staatspräsident Sarkozy am Donnerstag verkündet ("devoilé", schreibt der Nouvel Observateur, also "enthüllt"). Er ist ein buntes Sammelsurium aus allerlei Maßnahmen - von öffentlichen Investitionen über die Senkung von Abgaben für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten bis hin zu Lockerungen des Baurechts.

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Im "Spiegel" der zu Ende gehenden Woche steht in der Titelgeschichte über Angela Merkel, sie hätte sich zur Einstimmung auf Nicolas Sarkozy einen Film mit Louis de Funès zeigen lassen. Se non e vero, e ben trovato. Eine Maßnahme jedenfalls, die meinem Bild von Nicolas Sarkozy entspricht.

Das Spektakel, das Sarkozy veranstaltet und das in der Ernennung eines veritablen Aufschwung- Ministers gipfelt, ist teils die Art Sarkozys. Der Mann kann, so scheint es, keinen Augenblick innehalten und nachdenken. Er ist in ständiger Bewegung, muß agieren, agieren, agieren.

Teils freilich mag dieses Vorgehen auch der französischen Mentalität entgegenkommen. Nicht, weil die Franzosen besonders aktionsfreudig wären, das gar nicht. Sondern weil sie vom Staat erwarten, daß er etwas tut, wann immer es Schwierigkeiten gibt. Wenn die Deutschen staatsfromm sind, dann sind die Franzosen orthodoxe Staats- Fundamentalisten.

In dieser Hinsicht mag der "Plan" Wirkungen entfalten. Nicht wegen der in ihm zusammengewürfelten ökonomischen und administrativen Maßnahmen. Sondern weil er den Franzosen Vetrauen gibt; ein bißchen Vertrauen jedenfalls, daß alles wieder gut werden wird.

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Und das ist, so scheint mir, das Entscheidende in der jetzigen Krise. Die Rezession ist ja nicht das Ergebnis einer zu starken Ausweitung der Kapazitäten, von Überproduktion, von Überhitzung der Konjunktur, wie das im allgemeinen der Fall ist.

Sondern es ist eine Vertrauenskrise. Wenn die Banken nicht darauf vertrauen können, Kredite zurückgezahlt zu bekommen, dann vergeben sie keine. Wenn die Unternehmen keine Kredite bekommen, dann können sie nicht investieren, unter Umständen nicht einmal mehr ihre laufenden Ausgaben decken. Also drohen Entlassungen, also halten die Menschen sich mit dem Konsum zurück. Also erhöhen sich die Absatz- Schwierigkeiten der Unternehmen; also werden sie noch weniger kreditwürdig.

Diesen Teufelskreis kann man nicht durch Albernheiten wie einen "Konsumscheck" und auch nicht durch den Pot-au-Feu von Maßnahmen durchbrechen, den Sarkozy jetzt auf den Herd gestellt hat. Entscheidend ist, daß das Vertrauen zurückkehrt.

Und da dürfte, jedenfalls für die deutsche Mentalität, die ruhige, bedachtsame Politik der Kanzlerin erfolgreicher sein als Sarkozys Hektik.

Auf dem Merkel-Titel hat der "Spiegel" stehen: "Angela mutlos". Welch eine Fehleinschätzung! Zum Aktionismus gehört im Augenblick kein Mut. Mut gehört dazu, sich dem allgemeinen Aktionismus zu verweigern.

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Rückblick: Der Merkel-Aufschwung

Ein Rückblick diesmal nicht auf einen früheren Beitrag hier in "Zettels Raum", sondern auf einen Diskussionsstrang in Zettels kleinem Zimmer:

Er ist gerade mal knapp drei Wochen alt. Aber das, was sich damals abzeichnete, hat in dieser kurzen Spanne gewaltig Fahrt aufgenommen: Der Merkel- Aufschwung.

Ja, der Merkel- Aufschwung; so, wie die Rezession von 1966 manchmal als die Erhard- Rezession bezeichnet wurde. Natürlich hatte diese Rezession - damals wurde dieses Wort zum ersten Mal im Deutschen heimisch - viele Gründe; aber ein wesentlicher Faktor war doch die Person eines Bundeskanzlers, in den man kein Vertrauen mehr hatte. Der sich als genau das erwiesen hatte, was Adenauer über ihn gesagt hatte: "Der Herr Erhard ist kein Politiker".

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In diesen Tagen überschlagen sich nachgerade die Jubelmeldungen über den Zustand der Wirtschaft. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem außerordentlich starken Boom wie zuletzt 1990", so zitiert die FAZ den Ifo-Chef Hans-Werner Sinn. Und Holger Schmieding von der "Bank of America" sagte laut derselben Quelle: "Der Aufschwung wird bis in das Jahr 2008 robust bleiben". Von "Boom-Laune" berichtet die Tagesschau.

Ebenfalls heute haben verschiedene Experten einen kräftigen Rückgang der Arbeitslosigkeit für das kommende Jahr vorhergesagt; und der Einzelhandel ist mit dem Weihnachtsgeschäft "besonders zufrieden".

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Wie vor drei Wochen geschrieben: Man reibt sich die Augen. Der Mehltau, der unter Rotgrün über Deutschland lag, ist wie weggeblasen. Die Dauer- Depression, die Zukunftsangst, die Globalisierungsfurcht, die Rotgrün mit sich gebracht hatten - was ist davon geblieben?

Jaja, ich weiß. Derartige Entwicklungen sind immer vielen Ursachen geschuldet, das ist eine Binsenweisheit. Die deutsche Wirtschaft hat in den letzten Jahren eine große Umstrukturierung hingelegt, die sich jetzt auszahlt. Der Märchensommer 2006 hat das Seine zur Aufhellung der Stimmung beigetragen. Nach der langen Stagnation war ein Aufschwung ohnehin fällig. Und so fort.

Alles, wahr, alles trivialerweise wahr. Nur sollte man den Einfluß der politischen Rahmenbedingungen nicht unterschätzen.

Schröder hatte 1998 die Wahlen mit dem Slogan "Die neue Mitte" gewonnen. Er hatte den Wählern einen leibhaftigen Liberalen, Jost Stollmann, als künftigen Minister für Wirtschaft präsentiert. Kaum war er Kanzler, galt das alles nicht mehr, und statt der neuen Mitte bestimmte die alte Linke, angeführt von dem Superminister Oskar Lafontaine, zusammen mit den Gewerkschaften, im Kabinett vertreten durch Walter Riester, die Wirtschaftspolitik.

Da hatte Schröder, kaum im Amt, zum ersten Mal das gemacht, was hinfort zum traurigen Markenzeichen rotgrüner Politik wurde. Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. Heute hüh, morgen hott. Gesetze, mit deren "Nachbesserung" begonnen wurde, kaum daß sie im Bundesgesetzblatt standen. Unverfrorene Versprechungen wie "Halbierung der Arbeitslosigkeit". Ein Finanzminister, dessen Prognosen am Ende so ernst genommen wurden wie die Jahresprognose eines Jahrmarkts-Astrologen. Eine Regierung, die ihre Geschäfte so führte, wie der Billige Jakob seine Waren anpreist.

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Investitionsentscheidungen, Standortentscheidungen verlangen eine hinreichend sichere Planungsgrundlage, also eine verläßliche Regierung. Eine derart unsolide Regierung wie die der Rotgrünen erzeugte das Gegenteil von Planungssicherheit.

Die leise, bestimmte und zuverlässige Art, in der die Kanzlerin Merkel regiert, hat das Vertrauen zurückgebracht, das die rotgrünen Hallodris in sieben Jahren ihres Regierungs- Schmierentheaters verspielt hatten.

Auf Vertrauen allein läßt sich kein Wirtschaftsaufschwung bauen, das ist wahr. Aber ohne Vertrauen ist er nicht zu bekommen.