3. Dezember 2008

Kurioses, kurz kommentiert: Ein Kotelett für den Bauern. "Konsumschecks" - die Schnapsidee des Jahres. Doch Sozialismus macht erfinderisch

Da können Sie auch zu dem Bauern auf den Hof gehen, ihm die Sau wegnehmen und ein Kotelett zurückbringen und ihm sagen, er soll glücklich sein.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel laut "Süddeutsche Zeitung" über den Plan von SPD-Linken, alle Bürger mit einem "Konsumscheck" zu beglücken.

Kommentar: Recht hat er, der Dirk Niebel. Und der Bauer sollte die Mistgabel nehmen und damit den Unverschämten vom Hof jagen, der ihm mit dem Kotelett kommt.

Es mag zur Ankurbelung der Konjunktur sinnvoll sein, Steuersenkungen dadurch schnell wirksam werden zu lassen, daß man allen Bürgern einen bestimmten Betrag sofort zurückerstattet. Das ist es, was in den USA dieses Jahr in Form von IRF Checks geschah, die jedem Berechtigten direkt zugeschickt wurden.

Es handelte sich um ganz normale Schecks, die man sich auszahlen lassen oder seiner Bank zur Gutschrift einreichen konnte.

Das aber ist es ja nicht, was Andrea Nahles und andere SPD-Linke im Sinn haben. Dann könnte der Bürger ja mit seinem Geld machen, was er will. Die "Konsum- Gutscheine", die sie vorschlagen, sind dagegen geradezu ein Musterbeispiel sozialistischer Gängelung, fast schon eine Karikatur davon:
  • Von den Steuern, die er zuvor dem Staat hatte zahlen müssen, wird dem Bürger etwas zurückerstattet. Er bekommt es aber nicht einfach - wie in den USA - zurück, sondern er bekommt es mit der faktischen Weisung zurück, es innerhalb eines bestimmten Zeitraums auszugeben; sonst verfällt der schöne Gutschein.

  • Und nicht nur das - der Bürger muß auch noch weiteres eigenes Geld drauflegen (von 200 Euro ist die Rede), wenn er den "Scheck", der keiner ist, einlösen will. Wenn er also sein eigenes Geld, das der Staat ihm genommen und wieder gegeben hat, ausgeben möchte.

  • Freilich bekommt er nicht das zurück, was er zuvor gezahlt hat, sondern nur einen Teil davon. Und dieser Teil ist unabhängig davon wieviel Steuern er gezahlt hat. Umverteilung pur also.

  • Das Ganze hat noch die für Sozialisten besonders erfreuliche Nebenwirkung, daß es ein Beschäftigungsprogramm ist. Denn die Behörden müssen ja die Ausgabe dieser Lebensmittelkarten Konsumschecks verwalten; die Geschäfte müssen ihre Annahme und Verrechnung verwalten usw.
  • Das Allerschönste für den Sozialisten ist an diesem Programm natürlich, daß der Bürger nicht selbst entscheiden kann, was er mit dem Geld macht - ob er es ausgibt, spart oder, sagen wir, seinem Opa auf Mallorca zu Weihnachten schickt. Er muß es konsumieren. Fristgemäß.

    Muß er wirklich? Wie meist bei solchen sozialistischen Ideen ist das Ganze nicht nur ein Monstrum der Gängelung und Bürokratie, sondern es liegt doch auf der Hand, daß jeder Bürger sich der Gängelung entziehen kann. Wer ohnehin etwas anschaffen wollte, der nimmt den Gutschein dafür. Wer nicht, der tauscht ihn mit einem Freund, der sich etwas anschaffen will, gegen Bargeld.

    Oder man denkt sich sonst irgend etwas aus, um nicht zu Anschaffungen getrieben zu werden, die man gar nicht tätigen wollte. Denn das ist das einzig Positive am Sozialismus: Er macht erfinderisch.



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