Zettels Raum: Merkel

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27. Dezember 2006

Frau des Jahres

"Wer ist für Sie die Frau des Jahres?" fragt im Augenblick die Welt.

Ergebnis nach knapp 10 000 Antworten: Platz 3 mit 11,1 Prozent für Ayaan Hirsi Ali. Auf Platz 2 liegt mit 12,1 Prozent Natascha Kampusch. Siegerin mit großem Abstand (21,2 Prozent) ist die Kanzlerin Angela Merkel.

Gewiß sind Internet-Umfragen nicht repräsentativ. Aber ein Spitzenpolitiker, der versagt hat, würde auch in einer Internet-Umfrage nicht auf Platz eins landen.

Angela Merkel ist eine erfolgreiche Kanzlerin, bis jetzt. Nicht nur wegen des Aufschwungs, sondern in meinen Augen vor allem deshalb, weil sie den internationalen Vertrauensverlust, den Schröders schaukelnde Außenpolitik mit sich gebracht hatte, nicht nur gestoppt hat, sondern sogar Deutschland eine starke Position zurückgewinnen konnte. Langfristig eine entscheidende Voraussetzung auch für wirtschaftlichen Erfolg.

Es gab kürzlich hier eine interessante Diskussion über die Bilanz der Kanzlerin nach einem Jahr. Meine eigene, positive Bewertung fand nicht viel Zustimmung bei den Kommentatoren.

Ich kann das auch nachvollziehen, weil die Kanzlerin eindeutig nicht die Politik macht, die sie im Wahlkampf in Aussicht gestellt hatte.

Die Frage ist nur, warum. Ein kluger Kommentator, Boche, hat die Alternativen in der zitierten Diskussion präzise genannt: "Du glaubst, dass Merkel ganz anders würde, wenn sie könnte. Ich glaube, sie macht prinzipiell sozialdemokratische Politik, weil sie ihre liberalen Vorwahl-Ausflüge nie ernst gemeint oder vielleicht auch nicht verstanden hat."

In der Tat - es ist eine Frage der subjektiven Bewertung, wie man die Diskrepanz zwischen dem, was die Wahlkämpferin Merkel vermittelte und dem, was die Kanzlerin der Großen Koalition tut, interpretiert. Meine Sicht ist, daß die Kanzlerin - als Naturwissenschaftlerin - gelernt hat, Daten nüchtern zu bewerten und aus ihnen die Folgerungen zu ziehen, die sie nahelegen oder vielleicht gar erzwingen.

Sie ist meines Erachtens klug genug, um zu sehen, daß jede Spielart des Sozialismus, auch die sozialdemokratische, nur zu mehr Armut und mehr Unfreiheit führen kann. Aber sie ist - denke ich - eben auch nüchtern genug, aus dem Wahlergebnis 2005 die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen: Selbst bei diesen Wahlen in einer Situation, in der Rotgrün so bankrott gegangen war, wie eine Regierung überhaupt nur bankrott gehen kann, reichte es nicht für eine bürgerlich-liberale Mehrheit.

Das hatte, wahlstatistisch betrachtet, zwei simple Gründe: Erstens wählen nicht nur die Westdeutschen, sondern auch die Bürger der Neuen Länder. Zweitens haben wir das Frauenwahlrecht. Bei den Westdeutschen, bei den Männern hatte Schwarzgelb 2005 die Mehrheit. Bei den Ostdeutschen, bei den Frauen hatte - das muß man auch realistisch sehen - eine Volksfrontregierung aus SPD, Grünen und Kommunisten die Mehrheit.

Politologisch betrachtet, lag ein wesentlicher Grund für das schlechte Abschneiden der CDU darin, daß sie ihren Wahlkampf weitgehend auf dieselben Wählergruppen abstellte wie die FDP.

Das hat - in meiner subjektiven Sicht - der persönlichen politischen Haltung von Angela Merkel entsprochen. Aber es war, wahlstrategisch, eine Eselei. Zwei potentielle Koalitionspartner sollten so wenig, wie das nur irgend geht, um dieselben Wähler konkurrieren.

Auch die jetzigen Umfragen ergeben in der Regel keine absolute Mehrheit für eine Regierung aus CDU und FDP. Eine solche Mehrheit (von der ich überzeugt bin, daß Angela Merkel sie will) ist nur zu bekommen, wenn die CDU ihre soziale Tradition pflegt (die sie ja immer hatte) und dabei in Kauf nimmt, daß liberale Wähler zur FDP abwandern.

Eine sich liberal akzentuierende CDU, die im selben Revier Wählerstimmen jagt wie die FDP - das wäre das sicherste Mittel, die Wahlen 2009 zu verlieren.

Das, denke ich, hat die Kanzlerin kühl analysiert. Und sich dabei nicht nur ihres naturwissenschaftlich geschulten Verstands bedient, sondern auch der Erfahrungen, die sie als Schülerin Helmut Kohls gemacht hat.

Wenn sie jetzt weniger liberal auftritt als im Wahlkampf, dann liegt das also zwar offenkundig und vordergründig daran, daß sie nun einmal einer zur Hälfte sozialdemokratischen Regierung vorsteht. Aber ich denke, es ist auch eine strategische Entscheidung, die traditionelle Bandbreite der CDU nicht zu verengen. Es ist ja wenig erquicklich, das Richtige zu verkünden, wenn man es nicht auch durchsetzen kann.

20. Dezember 2006

Rückblick: Der Merkel-Aufschwung

Ein Rückblick diesmal nicht auf einen früheren Beitrag hier in "Zettels Raum", sondern auf einen Diskussionsstrang in Zettels kleinem Zimmer:

Er ist gerade mal knapp drei Wochen alt. Aber das, was sich damals abzeichnete, hat in dieser kurzen Spanne gewaltig Fahrt aufgenommen: Der Merkel- Aufschwung.

Ja, der Merkel- Aufschwung; so, wie die Rezession von 1966 manchmal als die Erhard- Rezession bezeichnet wurde. Natürlich hatte diese Rezession - damals wurde dieses Wort zum ersten Mal im Deutschen heimisch - viele Gründe; aber ein wesentlicher Faktor war doch die Person eines Bundeskanzlers, in den man kein Vertrauen mehr hatte. Der sich als genau das erwiesen hatte, was Adenauer über ihn gesagt hatte: "Der Herr Erhard ist kein Politiker".

In diesen Tagen überschlagen sich nachgerade die Jubelmeldungen über den Zustand der Wirtschaft. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem außerordentlich starken Boom wie zuletzt 1990", so zitiert die FAZ den Ifo-Chef Hans-Werner Sinn. Und Holger Schmieding von der "Bank of America" sagte laut derselben Quelle: "Der Aufschwung wird bis in das Jahr 2008 robust bleiben". Von "Boom-Laune" berichtet die Tagesschau.

Ebenfalls heute haben verschiedene Experten einen kräftigen Rückgang der Arbeitslosigkeit für das kommende Jahr vorhergesagt; und der Einzelhandel ist mit dem Weihnachtsgeschäft "besonders zufrieden".

Wie vor drei Wochen geschrieben: Man reibt sich die Augen. Der Mehltau, der unter Rotgrün über Deutschland lag, ist wie weggeblasen. Die Dauer- Depression, die Zukunftsangst, die Globalisierungsfurcht, die Rotgrün mit sich gebracht hatten - was ist davon geblieben?

Jaja, ich weiß. Derartige Entwicklungen sind immer vielen Ursachen geschuldet, das ist eine Binsenweisheit. Die deutsche Wirtschaft hat in den letzten Jahren eine große Umstrukturierung hingelegt, die sich jetzt auszahlt. Der Märchensommer 2006 hat das Seine zur Aufhellung der Stimmung beigetragen. Nach der langen Stagnation war ein Aufschwung ohnehin fällig. Und so fort.

Alles, wahr, alles trivialerweise wahr. Nur sollte man den Einfluß der politischen Rahmenbedingungen nicht unterschätzen.

Schröder hatte 1998 die Wahlen mit dem Slogan "Die neue Mitte" gewonnen. Er hatte den Wählern einen leibhaftigen Liberalen, Jost Stollmann, als künftigen Minister für Wirtschaft präsentiert. Kaum war er Kanzler, galt das alles nicht mehr, und statt der neuen Mitte bestimmte die alte Linke, angeführt von dem Superminister Oskar Lafontaine, zusammen mit den Gewerkschaften, im Kabinett vertreten durch Walter Riester, die Wirtschaftspolitik.

Da hatte Schröder, kaum im Amt, zum ersten Mal das gemacht, was hinfort zum traurigen Markenzeichen rotgrüner Politik wurde. Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. Heute hüh, morgen hott. Gesetze, mit deren "Nachbesserung" begonnen wurde, kaum daß sie im Bundesgesetzblatt standen. Unverfrorene Versprechungen wie "Halbierung der Arbeitslosigkeit". Ein Finanzminister, dessen Prognosen am Ende so ernst genommen wurden wie die Jahresprognose eines Jahrmarkts-Astrologen. Eine Regierung, die ihre Geschäfte so führte, wie der Billige Jakob seine Waren anpreist.

Investitionsentscheidungen, Standortentscheidungen verlangen eine hinreichend sichere Planungsgrundlage, also eine verläßliche Regierung. Eine derart unsolide Regierung wie die der Rotgrünen erzeugte das Gegenteil von Planungssicherheit.

Die leise, bestimmte und zuverlässige Art, in der die Kanzlerin Merkel regiert, hat das Vertrauen zurückgebracht, das die rotgrünen Hallodris in sieben Jahren ihres Regierungs- Schmierentheaters verspielt hatten.

Auf Vertrauen allein läßt sich kein Wirtschaftsaufschwung bauen, das ist wahr. Aber ohne Vertrauen ist er nicht zu bekommen.

12. Dezember 2006

Randbemerkung: Merkel vs Beckmann - das war spannend

Gestern Abend: Merkel bei Beckmann.

Beckmann ist der wahrscheinlich geschickteste Interviewer im deutschen TV. Freundlich, sanft, beharrlich. Seine Attacken langsam vorbereitend.

Er ist ein exzellenter Journalist, dem es um nichts anderes geht als die Nachricht. Er will aus seinen Geprächspartnern herauslocken, was sie anderen nicht gesagt haben oder sagen würden. Es ist sein professioneller Triumph, sein Sieg, wenn das gelingt.

Weil er immer fair ist, bekommt er Interviewpartner, die sich anderen verweigern. Weil er fair ist, gönnt man ihm seinen Sieg.

Beckmann arbeitet auf diesen Sieg hin, indem er - ehrlich! - ehrlich ist. Nichts von der hinterhältigen Art von Friedman, seinen Partnern Fallen zu stellen. Nicht die frontale, erbarmungslos provokante Attacke, wie sie bei der BBC in Hard Talk entwickelt wurde.

Beckmann kämpft mit offenem Visier. Der andere weiß, daß Beckmann ihm Nachrichten entlocken möchte. Er kann darauf eingehen, er kann sich verweigern, oder er kann halt - wenn er Beckmann nicht gewachsen ist - das sagen, was er nicht sagen wollte.

X vs Beckmann, so wird gespielt. Meist hat Beckmann am Ende seinen Scoop.

Kurz, Beckmann hat amerikanisches Format. Am meisten erinnert er mich an die CNN-Legende Larry King.

Wenn Beckmanns Partner ebenfalls ein Profi ist und nicht - sagen wir - eine Wüstenforscherin oder ein einem Entführer entronnes Mädchen, dann wird es spannend. So war das gestern, als er die Kanzlerin interviewt hat.

Angela Merkel hat eine Fähigkeit, die sie weit über die meisten Politiker erhebt und die sie mit den wenigen Großen der deutschen Nachkriegspolitik teilt - Adenauer, Brandt, Schmidt - : Sie spielt erfolgreich das politische Spiel, und sie bleibt dabei sachbezogen und aufrichtig.

Das übliche Herumgerede, die gestanzten Phrasen, mit denen Politiker sich dagegen wehren, ausgefragt zu werden - das brauchten und brauchen die in dieser Liga spielenden Politiker nicht. Sie brauchen das nicht aufgrund einer ungewöhnlichen charakterlichen Souveränität, gepaart mit einer ungewöhnlichen Intelligenz.

Das spielte die Kanzlerin gegen Beckmanns Professionalität aus. Man merkte förmlich, wie sie seine Absichten parierte, bevor er auch nur einen Ansatz zum Erfolg gehabt hatte.

Sie wich jedem Versuch von Beckmann, sie zu Zitierfähigem zu verführen, leise lächelnd aus - ob es um den Irak und Bush ging, ob um Putin, ob um die Linken in der CDU.

Sie erkannte sofort, worauf er hinauswollte. Und statt, wie dümmere Politiker, zu entgegnen: "Nein, auf diese Glatteis kriegen Sie mich nicht", hat sie auf diesem Eis ihre eigenen kleinen Pirouetten gedreht.

Was sie antwortete, das waren nicht die üblichen Floskeln, das Mauern. Es war keine Seitwärtsbewegung, kein Wegducken. Sondern ein Parieren dadurch, daß die Kanzlerin das Thema in eine andere Perspektive rückte, es auf eine andere Ebene verlagerte. Sie nahm die Frage zum Anlaß, den Horizont zu erweitern, eine andere Sicht des Themas zu skizzieren.

Ich habe lange nicht mehr eine so spannende TV-Sendung gesehen. Zwei Ebenbürtige, die mit verschiedenen Waffen fochten. Wie bei einem römischen Gladiatorenkampf, wenn einer mit Dreizack und Netz bewaffnet war und der andere mit Schild und Schwert.

Ich stelle mir vor, daß die beiden anschließend einen Wein getrunken und einander ein Remis angeboten haben.