Es hat nicht lange gedauert. Im Unterschied zu seiner mehr oder minder dauerüberforderten Kollegin "aus dem Völkerrecht" hat Robert Habeck sich direkt ein paar Gedanken gemacht, wie man grüne Politik, bzw. die Folgen grüner Politik erfolgreich verschleiern kann. Dabei ist er zunächst darauf gestoßen, dass grüne Politik nicht allzu wirtschaftskompatibel ist, zumindest wenn man nicht von staatlich garantierten Monopolen für Windradbetreiber ausgeht. Und die Entwicklung der Wirtschaft wird gemeinhin gemessen am Wachstum des Bruttoinlandproduktes, was damit auch direkt mit dem Wohlstand einer Gesellschaft korreliert.
Das ist aus grüner Sicht etwas doof, denn wenn dieses Wachstum zurück geht, oder gar ins negative fällt, so könnte der eine oder andere dumme Michel auf die Idee kommen, dass das an grüner Politik liegen könnte. Was also tun? Am besten den Index abschaffen. Dummerweise geht das irgendwie nicht, weil er so oder so erhoben wird, auch wenn das Wirtschaftsministerium das nicht tun sollte. Also muss der Index verschwinden oder zumindest abgewertet werden. Und wie tut man das? Indem man einen neuen Index einführt. Habeck nennt ihn nicht so, aber da die Idee so neu nicht ist, läuft das ganze auf einen Glücksindex hinaus. Statt harter wirtschaftlicher Zahlen sollen alle möglichen anderen Parameter eines Wirtschafts- bzw. Gesellschaftssystems "gemessen" werden, um so einen Fortschritt zu suggerieren. Was natürlich unheimlich praktisch ist, denn so kann man die eigenen politischen Ideale, vollkommen unabhängig von ihrer eventuell sogar negativen Wirkung auf den einzelnen Bürger, als Fortschritt verkaufen. Und anschließend braucht man nur noch eine Presse, die dem Bürger einhämmert es habe doch klare Fortschritte gegeben.
Und so butterweich sind die Habeckschen Kriterien dann auch. Unvermeidlich natürlich die Punkte "Klima- und Umweltschutz", aber auch Demographie, Soziales und Integration. Super Sache. So kann ein eventuell rückläufiges BIP ganz prima ausgeglichen werden, wenn man nur die Sozialausgaben erhöht oder umdefiniert oder man einfach eine tolle Integration behauptet. Damit würde dann der gesellschaftliche "Wohlstand" zunehmen. Zumindest innerhalb der Sozialindustrie mag das sogar stimmen. Aber die Gesellschaft wird trivialerweise ärmer, denn es ist egal wie man den Kuchen schneidet, aufteilt oder einfärbt, wenn der Kuchen kleiner wird, dann wird man davon weniger satt.
Prinzipiell sind solche Spielereien nicht neu. Manchmal sind sie gar unterhaltsam. So hat Nordkorea ebenso vor einigen Jahren einen solchen Glücksindex veröffentlicht. Ergebnis war, dass die glücklichsten Menschen in China leben, danach in Nordkorea und die unglücklichsten Menschen leben in den USA. Alles eine Frage, wie man sich das Leben zurecht biegt.
Beängstigend ist eher mit welcher Präzision Habeck bereits die Folgen der eigenen Politik absieht und vorbereitet. Die Bewertung von Politik und politischen Maßnahmen sollte eigentlich durch Externe erfolgen, durch Forschung und Wissenschaft oder ganz schnöde das Subjekt, in diesem Falle die Wirtschaft selbst, erfolgen. Das der Wohlstand und die Entwicklung des Wohlstands durch die politischen Lenker festgelegt werden soll, ist ein sehr dunkles Zeichen. Und es zeigt auf, welche Zukunft sich Habeck vorstellt. Und es wird mit dem, was man unter Wohlstand versteht, nicht mehr viel zu tun haben.
Ich glaube Robert Habeck ist deutlich schlauer als die meisten Leute glauben oder aufgrund seines Hintergrundes vermuten (seine Mitstreiterin konnte ihn als Schweinebauern klassifizieren und er musste selbst das irgendwie ertragen). Er hat wohl, im Unterschied zu den meisten seiner Parteigenossen, erkannt, dass die deutsche Gesellschaft unter grüner Herrschaft nur zwei Wege gehen kann: In den offenen Niedergang oder in eine neostalinistische Gesellschaft in der die Glücksseeligkeit von oben verordnet und gemessen wird. Eine niedergehende Gesellschaft hat aber die dumme Eigenschaft, dass sie sich irgendwann von ihren politischen Leitlinien und Leitern verabschiedet, denn trotz allen Unkenrufen kommt das Fressen grundsätzlich vor der Moral. Habeckes Ansatz ist es, der Gesellschaft vorzugaukeln sie habe viel zu fressen. Wäre er wirklich der Schweinebauer, für den Trampolina ihn hält, müsste ihm aber klar sein, dass er den Schweinen so oder so erzählen kann, wie toll Salat ist, es wird trotzdem nach Futter schreien, wenn es verhungert.
Llarian
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