Ende Dezember und wieder geht ein Jahr zu Ende. Und die meisten werden vermutlich zustimmen, dass es ein Jahr ist, dass man wohl besser schnell vergisst.
Wenn es denn so einfach wäre und man damit aus der Welt schaffen könnte, was sich so ereignet hat.
Kaum ein Jahr, nicht einmal das auch viel verfluchte 2020, hat so im Zeichen der Krise gestanden wie 2021, blickt man durch die Monate, so stand 2021, unterbrochen durch einzelne Streiflichter wie die Flut im Ahrtal, die Bundestagswahl oder ein querliegendes Schiff im Panama-Kanal, voll im Zeichen von Corona. Oder eigentlich nicht im Zeichen von Corona sondern im Zeichen der Corona-Maßnahmen, staatlichem Missmanagement, totalitären Auswüchsen und sehr, sehr viel Angst.
Beginnend schon mit dem letzten Lockdown von 2020 (der mit den Worten "jetzt zwei Wochen durchhalten, um dann in Ruhe Weihnachten feiern zu können" eingeleitet wurde), der dann bis zum Mai des Jahres dauern sollte, gefolgt von einem weiteren Lockdown (der dann aber nicht mehr den Namen tragen durfte), der nun seit einigen Monaten andauert und bis irgendwann 2022 dauern wird. Möglicherweise auch länger. Flankiert mit allerlei anderen Maßnahmen wie der immer totalitärere Züge annehmenden Impfkampagne, einer seit mindestens 40 (eher 80) Jahren beispiellosen Hetze gegen Bevölkerungsminderheiten mit einer künstlich durch die Politik geschaffenen Spaltung, die in der Geschichte der BRD bis dato einmalig ist. Der jeden Monat tiefer gehende Riss durch die Bevölkerung, inzwischen durch die Politik garniert mit Wörtern, die wir seit dem dritten Reich nicht mehr öffentlich vernommen haben, droht sich zwar noch nicht zu einem Bürgerkrieg, aber zu einem wachsenden Fanal von Gewalt und Aggression zu erheben. Die Bereitschaft die immer tieferen Konflikte überhaupt noch mit Worten zu lösen, reduziert sich gefühlt wöchentlich, stattdessen zeigt der Staat seine Muskeln und ist stolz darauf mit steigernder Repression und zunehmend offener Gewalt gegen seine Bürger vorzugehen, deren Fehlverhalten darin zu suchen ist, dass sie sich ihm und seiner vermeintlichen Fürsorge nicht beugen wollen.
Doch auch der ebenso vermeintlich in Mehrheit befindende Teil der Bevölkerung ist nicht allzu glücklich, ahnt man auch dort inzwischen, dass der bequeme Sündenbock des "Corona-Leugners" am Ende Recht haben könnte und die von staatlicher Seite mit immer größeren Kosten und Aufwand betriebenen Maßnahmen nicht die Versprechungen erfüllen, die immer wieder gegeben werden. Stattdessen werden die Folgen immer offenkundiger: Zwar werden etwaige Impfnebenwirkungen erfolgreich der öffentlichen Diskussion entzogen, die finanziellen Folgen der Maßnahmenpolitik sind selbst dem Laien inzwischen nicht mehr verborgen, zeigen sie sich doch in galoppierender Inflation und einer zunehmend problematischen Versorgungslage mit Grundstoffen und Energie. Doch nicht nur die materielle Seite der Irrfahrt wird immer klarer, auch die psychologische Seite einer seit zwei Jahren konsequenten Politik der Angst wirkt zunehmend schwerer, auch auf den Teil der Bevölkerung der sich so aufgeklärt und gebildet fühlt, weil er brav das glaubt, was die Experten Drosten, Wieler oder Montgomery von sich geben. Angst fressen Seele auf und so ist es nicht verwunderlich wie wenig Hoffnung auf eine Besserung viele noch in sich haben, sehen sie doch, dass alles was die Experten verkünden noch mehr Angst und Warnung ist und sich die Versprechungen von Normalität regelmäßig in Rauch auflösen.
Für den Rechtsstaat war 2021 vermutlich das schwierigste Jahr seit dem zweiten Weltkrieg. Die Regierung Merkel hatte 2020 selbst gemessen an ihren Verhältnissen extrem viel Schaden angerichtet und Grundrechte faktisch abgeschafft. Theoretisch hätten die Gerichte 2021 die Möglichkeit gehabt vieles davon zurück zu nehmen, insbesondere in der zwar rechtlich undankbaren, aber oftmals unumgänglichen ex-post Betrachtung. Doch das in den Jahren vorher entsprechend vorbereitete und von Merkel besetzte Verfassungsgericht duckte sich nicht nur weg, es erteilte zukünftigen Regierungen einen Persilschein ab jetzt zu tun und zu lassen, was sie belieben, so lange sie nur erklären kann, sie strebe damit einen höheren Zweck an. Die damit erreichte Wirkung ist verheerender als den meisten Leuten bewusst ist, denn die Kiste der Pandora ist damit weit geöffnet: Ein dahinter kann es nicht mehr geben, der Bürger kann sich auf seine Grundrechte nicht länger berufen, sie gelten ab 2021 als beliebige Verfügungmasse der Regierung, bzw. eigentlich seit 2020, aber seit 2021 dann höchstrichterlich festgezogen.
Doch ist das Jahr nicht für jeden nur negativ. Nein, es gibt Gewinner und es lohnt sich auch diese anzusehen, wenn man ein ganzes Bild der Entwicklung haben möchte. Natürlich, international gibt es ein paar sehr sichtbare Gewinner wie beispielsweise Elon Musk, über die dann viel geschrieben wird, die aber dadurch den Blick auf die eigentlichen Gewinner, zumindest in unserem Lande, versperren: Wer vor allem ein gutes Jahr hatte, waren die Panikpropheten und die, die eine vermeintliche Lösung verkaufen. Die Firma Biontech, die nie zuvor ein erfolgreiches Medikament auf den Markt gebracht hat, ist mit einem Schlage zu einem Multi-Milliarden Dollar Unternehmen aufgestiegen, und das mit einem Impfstoff, der selbst unter optimistischster Beurteilung ein extrem schlechtes Beispiel seiner Gattung darstellt. Ein weiterer Gewinner ist auch der daueralarmierte Karl Lauterbach, der bis 2019 noch in seiner Partei die Lachnummer vom Dienst darstellte und es schaffte 2021 gar zum Amt des Gesundheitsministers aufzusteigen. Und Olaf Scholz gelang es, Anfang 2021 völlig unerwartet, tatsächlich zum Kanzler der Republik aufzusteigen, etwas womit er selber wohl kaum gerechnet hat und eigentlich noch jeden Tag so aussieht, als könnte er es selber kaum glauben. Und selbst Hinterbank-Funktionäre wie Frank Ulrich Montgomery, dessen Namen wohl bis 2020 jeder unter dem Label "Montgowas?" abgehakt hätte, haben plötzlich Journalisten gefunden die ihre, nicht wirklich allzu cleveren und rechtststaatlich anrüchigen Äußerungen, aufnehmen und weiter tragen. Die Paniker haben ein gutes Jahr gehabt, man hört ihnen zu, Sie, die ihr halbes Leben als unwichtig verbracht haben sind plötzlich ungeheuer wichtig. 2021 war gut zu ihnen.
Insgesamt muss man sagen, dass 2021 vermutlich das schlechteste Jahr für die Bundesrepublik seit ihrer Gründung gewesen ist und mitunter das Jahr, dass den unvermeidlichen Absturz der BRD, zumindest das endgültige Ende der früheren Bonner Republik besiegelt hat. Die Verarmung der Massen, gemessen an Inflation und Versorgung ist in keinem Jahr so schlimm gewesen wie im letzten. Die Freiheitseinbußen sind ohne Maßstab, der Verlust an Rechtsstaatlichkeit ohne Beispiel. Ein Ende der gesellschaftlichen Spaltung ist nicht nur nicht abzusehen, es ist eher davon auszugehen, dass diese weiter erodieren wird bis es wirklich zu offener Gewalt kommt. Die entsprechenden Kennzahlen folgen: Die Lebenserwartung nimmt ab, die Bildung nimmt ab, die wirtschaftliche Leistung geht zurück, die Zukunftserwartungen kollabieren. Nicht nur Olaf Scholz kennt keine roten Linien mehr (was über ihn mehr aussagt, als ihm auch nur ansatzweise recht gewesen sein kann), die Realität kennt solche noch weniger.
Ob es so weiter geht ist schwer zu sagen (wie immer wenn es um die Zukunft geht), aber die Chancen stehen gut: Die Paniker sitzen fester im Sattel den je, die Reihen sind fest geschlossen und die Deutschen marschieren auf den Abgrund zu (und sind noch stolz darauf). Die Widerstände formieren sich zwar, aber sie sind immer noch sehr schwach und die staatliche Repression hat sie gut im Griff, da ist noch viel Platz nach unten, den Forderungen nach mehr Schlagstöcken wird unweigerlich die Forderung nach härteren Gefängnisstrafen, Entzug der Kinder und Aberkennung von Bürgerrechten folgen. So werden wir auch 2022 massive Lockdowns sehen, im Gegenteil kann es durchaus sein, dass die Widerstände dagegen sogar noch abnehmen, weil sich zum einen Resignation breit macht, zum anderen die Wirtschaft ohnehin begonnen hat Deutschland als Produktionsstandort aufzugeben. Was sich auf jeden Fall beschleunigen wird ist die Inflation. Die Kassenstricks der FDP sind selbst dem dümmsten Bürger kaum zu verbergen und die Zeichen in der EU Geld in immer explosiverer Menge zu drucken stehen gut. Es würde diesen Autor jedenfalls nicht überraschen, wenn in einem Jahr der Euro noch einmal 10% verloren hätte und selbst 20% würden nicht mehr schockieren, einer Inflation von italienischen Verhältnissen steht nichts mehr im Wege. Der Vertrauensverlust in die Gesellschaft, aber auch den Staat insgesamt, kann eigentlich auch nur weiter gesteigert werden, was zu mehr Abwanderung von Wirtschaft aber auch von Staatsbürgern führen wird. Eine Rezession, möglicherweise eine jahrelange, ist nicht unwahrscheinlich, eine erhöhte Kapitalflucht geradezu unvermeidlich.
Ist deswegen alles nur dunkel und negativ? Nicht unbedingt. Wenn die politische Corona-Krise eins gelehrt hat, dann dass die vermeintliche Stabilität der früheren BRD nicht mehr war als eine Illusion. Aber diese Illusion gilt im negativen wie im positiven. Genauso instabil wie am Ende der deutsche Rechtsstaat gewesen ist, genauso instabil sind die totalitären Kräfte, die sich diesem bemächtigt haben. Die kopflosen wie brutalen Reaktionen der Politik auf den Protest gegen sie, zeigt wie nervös und unsicher der politische Betrieb geworden ist. In der ehemaligen DDR lebten am Ende etwa 13 Millionen Bürger, man sollte nicht glauben dass Millionen davon am Ende auf die Straße gingen, um das Regime zu stürzen, es waren deutlich weniger nötig. Der deutsche politmediale Betrieb mag es so darstellen, dass breite Mehrheiten hinter ihnen stehen würden, aber das hat der selbe Betrieb in der DDR auch getan und auch dort war das eben nicht der Fall. Natürlich ist es irgendwo spinnert davon auszugehen, dass im nächsten Jahr eine Revolution stattfindet und man die hohen Herren ohne rote Linien zur Verantwortung zieht für das, was sie getan haben. Genauso spinnert wie man 1988 ein solches Szenario im Bezug auf die DDR betrachtet hat. Zurecht, nebenbei. Wer das allerdings rundheraus ausschließt, wie beispielsweise noch 1989 Oskar Lafontaine, den hat das Leben dann irgendwann bestraft.
Und man sollte auch das kleine bischen Hoffnung nicht übersehen: Auch wenn Olaf Scholz ihr ein würdiger Nachfolger zu sein scheint, so kann zumindest Angela Merkel in Zukunft nicht mehr ganz so viel Schaden anrichten wie in den letzten 16 Jahren.
Dieser Autor geht davon aus, dass 22 kaum besser werden kann als 21. Der Schmerzlevel ist nicht hoch genug, um wirklich zu einer Revolution zu führen. Aber die Schmerzen werden zunehmen und damit wird die Situation auch wackeliger werden. Zumindest eine Vorhersage scheint dagegen ein sicherer Tip zu sein: Eine "Normalität" werden wir 22 noch weniger erleben als 21. Das politische Personal ist nicht nur weit überfordert, es hat vor allem keine Exit-Strategie, um aus der Krise zu kommen, selbst das Geschenk von Omikron wird weit von sich gestoßen und stattdessen als Anlass verwendet noch mehr Schaden anzurichten. Mit solchen Leuten kann es keine friedliche Umkehr mehr geben, der Staat kann sich nur noch aufbäumen bis die Realität ihn schließlich zusammen fallen lässt. Es wäre unterhaltsam und spannend, wenn man nicht selber mittendrin sitzen würde.
Ich wünsche trotzdem dem einzelnen Leser ein frohes, neues Jahr, wo immer Sie sich befinden.
Llarian
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