Posts mit dem Label Wiefelspütz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Wiefelspütz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

27. Januar 2007

Marginalie: Eine Aktenmappe und ein Abhörskandal

In einem seiner netten und manchmal weisen "Ein Mensch"- Gedichte handelt Eugen Roth von einem "Falschen Verdacht":
Ein Mensch hat meist den übermächtigen
Naturdrang, andre zu verdächtigen.
Die Aktenmappe ist verlegt.
Er sucht sie, kopflos und erregt,
Und schwört bereits, sie sei gestohlen,
Und will die Polizei schon holen
Und weiss von nun an überhaupt,
Daß alle Welt nur stiehlt und raubt.
Dann freilich findet sich die Mappe, der Verdächtigte war unschuldig. Ist wieder alles wie zuvor? Nein, keineswegs::
Doch den vermeintlich frechen Dieb
Gewinnt der Mensch nie mehr ganz lieb,
Weil er die Mappe, angenommen,
Sie wäre wirklich weggekommen
Und darauf wagt er jede Wette
Gestohlen würde haben hätte!



Dieses Gedicht fiel mir ein, als ich die aktuelle Meldung zur "Abhöraffäre Neskovic" gelesen habe.

Wie von vornherein auf der Hand lag, war an der Sache nichts dran.

Am gestrigen Freitag um 18 Uhr 6 nun meldete Spiegel- Online:
Mitarbeiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik haben das Büro des Abgeordneten Wolfgang Neskovic gründlich überprüft - und nichts entdeckt. (...) Neskovics Büro ist sauber - bei der Überprüfung seiner Arbeitsräume seien "keine Abhöranlagen oder Anzeichen einer unbefugten Nachrichtenübermittlung" entdeckt worden, teilte der Bundestag mit.
Also, die Aktenmappe wurde nicht gestohlen. Alles erledigt? Keineswegs. Noch einmal Spiegel-Online:
Die weiteren Untersuchungen zu dem Fall dauern nach Angaben der Linksfraktion noch an: Vor allem die Frage, wer die beiden Mikrofone wann und warum an den Deckenlampen in Neskovics Büro angebracht haben könnte, steht noch im Raum. Das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG), dem auch Neskovic angehört, will am kommenden Mittwoch über den Fund beraten.
Zu Ehren von Neskovic sei gesagt, daß er selbst weitere Beratungen für nicht erforderlich hält.

Aber Dieter Wiefelspütz (SPD), der von einem "Skandal hoch drei" gesprochen hatte? Und PDS- Ramelow, der die Sache mit der Erkenntnis kommentiert hatte, daß "... einiges in diesem Staate nicht so ist, wie es sein sollte" (siehe hier, und die Kommentare zu diesem Beitrag). Werden sie in Sack und Asche gehen, sich für ihre maßlos überzogene, voreilige Reaktion entschuldigen?

Ich glaube nicht.

"Weil dieses Abhör'n, angenommen, es wäre wirklich vorgekommen ..."

23. Januar 2007

Marginalie: Skandal! Skandal!

Als ein Fotograf im Büro des Abgeordneten Neskovic einen Weißabgleich vornehmen wollte, da wurde man, so meldet es der Stern, "auf Kabel an der Deckenlampe aufmerksam". Etwas anders lautet die Version, die Spiegel-Online mitzuteilen weiß:
Am Freitag vergangener Woche wurde er [Neskovic] in seinem Büro Unter den Linden 50 in Berlin interviewt. Ein Techniker eines ARD-Fernsehteams machte ihn dabei auf ein seltsames Gerät aufmerksam, das er beim Abbau der eigenen Technik auf der Deckenlampe über dem Schreibtisch ausfindig machte.
Ob nun Kabel oder seltsames Gerät - jedenfalls barg, laut SPON, Neskovic ein "einige Zentimeter große(s) Gerät mit mehreren Öffnungen". Das war Ende vergangener Woche. Am Montag wurde der Sicherheitsdienst des Bundestags eingeschaltet, der an einer anderen Lampe ein weiteres, identisches Gerät entdeckte.



Nun wissen selbst wir normalen Bürger, die wir weder Geheimdienstexperten sind noch die Kenntnisse haben, die man bei den Angehörigen des Sicherheitsdienstes des Bundestags voraussetzen darf, daß die Wanzen, die ein Geheimdienst irgendwo einzubauen pflegt, erstens nicht "einige Zentimeter" groß sind. Sie heißen ja Wanzen und nicht Igel oder Mäuse.

Und zweitens wissen wir, wir Nicht- Geheimdienstexperten, daß auch der dämlichste Geheimdienst seine Lauschmikrofone selten so zu plazieren pflegt, daß man beim Blick nach oben "ein Kabel an der Deckenlampe" sieht, oder ein "seltsames Gerät".

Es lag also von vornherein auf der Hand, daß sich da entweder jemand einen Scherz erlaubt hatte, oder daß es sich um sonst irgend etwas Harmloses handelte - vielleicht Reste einer Anlage zum Mitschnitt von Gesprächen für Wortprotokolle, zur Aufnahme von diktierten Texten oder dergleichen.



Für uns normale Bürger lag und liegt das auf der Hand. Aber nicht für die Geheimdienstexperten und Innenpolitiker der Parteien. In Werder bei Berlin tagten gerade die Fraktionsführungen der Regierungsparteien. Denen ward die Nachricht überbracht, und alsbald äußerten die üblichen Verdächtigen die üblichen Verdächtigungen.

Siegfried Kauder, CDU, sagte laut Stern: "Wenn sich der Wanzen-Verdacht bestätigt, wäre das ein Skandal." Dieter Wiefelspütz von der SPD, immer gut für eine Empörung, setzte noch einen drauf, oder vielmehr er erhob die Sache zur dritten Potenz: "Ein Abgeordneter wird verwanzt, das ist ein Skandal hoch drei, ein Anschlag auf das Parlament".

Und auch der unvermeidliche Volker Beck (die Grünen) war natürlich mit einem Kommentar zur Stelle: "Wir fordern unverzüglich Aufklärung, ob deutsche Geheimdienste deutsche Abgeordnete abhören. Die Bundesregierung muss endlich die Karten auf den Tisch legen, und zwar nicht nur im Parlamentarischen Kontrollgremium."



Beaucoup de bruit pour une omelette also, viel Lärm um Nichts? Ja, schon. Aber daß gestandene, verantwortliche Politiker nicht das sehen, was für den Normalbürger auf der Hand liegt (oder daß sie sich zu einer Sache äußern, bevor sie sich über die Fakten informiert haben), das erscheint mir schon eine Marginalie wert.

Wenn diese Leute sich in einer solchen lütten Sache, wo man das nachprüfen kann, so unverantwortlich äußern - wie mag das wohl bei komplexeren Sachverhalten sein, in denen sie als Experten fürs Geheime auftreten, als Experten für Innen - und Sicherheitspolitik?