Zitat des Tages: NPD vor dem Ende? Nebst einem kurzen Kommentar

Wollte man die Relevanz einer Partei – ganz unideologisch – an den Örtlichkeiten ihrer Parteitage messen, man müsste der rechtsextremen NPD wohl einen historischen Tiefpunkt attestieren.

Entnommen ist das Zitat einem Artikel des FAZ-Autors Justus Bender, der sich sachlich und informativ mit den organisatorischen und ökonomischen Schwierigkeiten der Nationalradikalen auseinandersetzt. So findet die in internen Querelen verfangene und unter Mitgliederschwund leidende NPD kaum noch Lokalitäten für ihre Veranstaltungen. Die Mitarbeiter in der Bundesparteizentrale können nicht mehr bezahlt werden. Offenbar sind Konten der Partei gekündigt worden.

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Das Ergebnis der NPD bei den am 20. Januar abgehaltenen Landtagswahlen in Niedersachsen reiht sich in diesen Misserfolgskurs ein: Mit 0,8 Prozent der Zweitstimmen hat sich die Partei gegenüber dem Urnengang von vor fünf Jahren um 0,7 Prozentpunkte verschlechtert. Die Resultate bei den 2012 durchgeführten Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen ließen einen derartigen Trend bereits erkennen.

Kommentar: Diese Entwicklungen zeigen, dass die NPD – außer in bestimmten Regionen Ostdeutschlands – keinen Rückhalt in der Bevölkerung genießt. Ob der vom Bundesrat beschlossene Antrag auf ein Verfahren zum Verbot der Partei politisch sinnvoll und juristisch verhältnismäßig ist, erscheint vor diesem Hintergrund fraglich. Zwar ist die Verfassungsfeindlichkeit der NPD gut belegbar, sie darf auch keineswegs verharmlost werden. Doch der demokratische Rechtsstaat kann in diesem speziellen Fall wohl ruhig dabei zusehen, wie seine Gegner immer weiter in die Bedeutungslosigkeit absinken.

Noricus

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