Angela
Merkel ist ein Phänomen in Deutschland. Sie verkörpert die
Erfüllung der Sehnsucht vieler Deutscher nach einem starken,
sozialen Staat.
Die
Kanzlerin weiß geschickt die weit verbreitete Staatsgläubigkeit für
sich und die Union zu nutzen. Sie wird gefüttert, wo es nur geht. Es gibt fast keinen Lebensbereich mehr, für den sich der Staat nicht
zuständig fühlt.
Kein
Mensch da draussen wird allein gelassen. Kritiker würden sagen: in
Ruhe gelassen. Aber das sind einsame Rufer.
Die
Kanzlerin will zuständig sein, weil diese Zuständigkeit erwartet
wird.
In der
Erfüllung dieser Erwartungshaltung hat sie die Bundestagswahl so grandios gewonnen. Sie hat an dieser Strategie hartnäckig und zielstrebig gearbeitet. Der Erfolg gibt ihr jetzt Recht und die Spötter werden wohl verstummen.
Kaum
ein politische Thema einer anderen Partei welches darauf abzielt,
Erwartungshaltungen zu befriedigen, wird von Angela Merkels Union
links liegen gelassen. Mitunter schreibt sie direkt aus einem anderen
Programm ab.
Wie
von dem der SPD bei der Mietpreisbremse.
Nun
herrscht an sozialdemokratischer Programmatik in allen Parteien
Deutschlands kein Mangel, was aber die Union inzwischen so
einzigartig macht, ist die Bündelung und die Durchsetzung aller
gängigen sozialen Forderungen aus dem linken Spektrum.
Nicht
auf die gleiche Art. Oft lässt die Umsetzung rudimentäre Prinzipien
von Marktwirtschaft erkennen.
Es ist
eine Variante der die sozialistische Unternehmerfeindlichkeit fehlt.
Die Bevormundung kommt als Fürsorge daher und die nötigen
Steuererhöhungen als geschickte Ausweitung und stetige Steigerung
verschiedenster Abgaben.
Während
die SPD sich fast nur noch für Arbeiter, die Grünen für Beamte und
die Partei „Die Linke“ für Arbeitslose interessiert, schenkt die
CDU jedem in Deutschland ihre Aufmerksamkeit; personifiziert in einer
durch Gesten und bemutternden Worten agierenden Kanzlerin.
Was
gemeinhin als Schwäche des danach bezeichneten Geschlechts gilt,
macht Angela Merkel durch einen rigerosen und machiavellistischen
Machtinstinkt zu einem Alleinstellungsmerkmal, welches nur schwer zu
kopieren sein dürfte, mehr als wett. Sie fügt beides zu einer bewundernswerten Kombination zusammen, welcher sich auch dieser Autor nur schwer entziehen kann.
Und
das nicht nur auf nationalem Terrain, auch international.
Selbst wenn nur wenig Durchsetzungsstärke hinter der Politik der Kanzlerin, bei einer kritischen Bestandsaufnahme, stecken mag, der Eindruck,
welcher die öffentliche Meinung prägt, ist der einer Kanzlerin,
welche Deutschland zur einer Europa prägenden Nation gemacht und die
Interessen von mehr Bürgern in den Unionsparteien in vereint hat,
als diese Wähler hat.
Das
Thema absolute Mehrheit ist für die Union noch lange nicht vom
Tisch.
Die
peinlichen Kraftmeiereien der SPD sind so hilflos, dass solch eine
absolute Mehrheit sich mit hoher Wahrscheinlichkeit bei Neuwahlen
locker erreichen ließe. Dann könnte die SPD zwar über den
Bundesrat immer noch mitregieren, hätte aber nicht einen einzigen Posten
ergattert.
Das
alles ist für liberale Geister nicht schön und erfreut vor allem
Etatisten. Aber es ist vor allem dem Umstand geschuldet, dass ein
klarer Gegenentwurf zu dieser Politik auf der Angebotsseite fehlt.
Der
letzte, wurde mit großem Tamtam 2009 von der FDP angekündigt und
zugunsten persönlicher Eitelkeiten fallen gelassen.
Während die Nachfrage, die sich meist in Forderungen artikuliert, nur eine kritische Masse überschreiten muss, um von der Union aufgenommen zu werden.
Das
ist der Unterschied zur Union Angela Merkels:
Was
sie verspricht wird geliefert. Was auch immer die Konsequenzen sind.
Wenn
Angela Merkel überzeugt wäre, ein einfaches und gerechtes
Steuersystem würde der Union mehr Wähler bescheren, hätte sie es
längst ihrem sozialen Gemischtwarenladen hinzugefügt.
Erling Plaethe
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