6. Mai 2012

Marginalie: Linder, Kubicki, Rösler. Ja, welcher König soll denn da ermordet werden?

Offenbar als Folge des Knatsches zwischen den Chefetagen von "Spiegel" und "Spiegel-Online" wird neuerdings in "Spiegel-Online" kräftig Reklame für den gedruckten Großen Bruder gemacht.

Der Aufmacher war bis heute Mittag "Sturz Philipp Röslers - Führende FDP-Politiker planen den Königsmord". Verwiesen wird auf etwas, das man im gedruckten "Spiegel" der kommenden Woche lesen kann. Eine große Story? Ach nein, es ist eine kleine Meldung im "Panorama", wo die Themen abgelegt werden, die man schon einmal anreißen möchte, die aber für einen Artikel zu wenig Substanz liefern.

Dort also steht (Heft 19/2012 vom 7. 5. 2012, S. 16) eine Kurzmeldung mit der etwas weniger reißerischen Überschrift "Rösler soll gehen":
Führende FDP-Politiker arbeiten auf einen Sturz von Parteichef Philipp Rösler hin. (...) Zu denen, die Rösler stürzen wollen, zählen Minister, Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglieder. Nach ihrem Willen soll Fraktionschef Rainer Brüderle den Parteivorsitz übernehmen.
Es gibt dann noch ein paar Informationen über den Weg, der angeblich zu diesem Ziel führen soll (Rösler soll auf einer Klausurtagung im Herbst so gemobbt werden, daß er das Handtuch wirft) und über die vorgeblichen Initiatoren (eine "Südschiene" von FDP-Granden aus den süddeutschen Ländern).

Irgendwer hat also irgendwem vom "Spiegel" irgendwas gesteckt. Vielleicht werden wirklich die Messer gewetzt; vielleicht will auch nur jemand die Presse in einen kleinen Machtkampf einspannen. Das weiß man bei solchen Informationen "unter drei" (die also dem Urheber nicht zugeschrieben werden dürfen) bekanntlich nie.

Man wird das sehen. Aber "Königsmord"? Ja, welchen König will man denn meucheln?



Philipp Rösler hat einen Fehler gemacht, den er vermutlich im stillen Kämmerlein schon hundertmal bereut hat: Er ist, als in seiner Partei Not am Mann war, in die Bresche gesprungen.

Das ist jetzt gut ein Jahr her. Man erinnert sich, wie die FDP im Strudel ihres demoskopischen Niedergangs Westerwelle loswerden wollte und einen neuen Vorsitzenden suchte. Rösler hat sich - man kann es im "Spiegel" vom 4. April 2011 nachlesen - wahrlich nicht aufgedrängt. Aber es war niemand am Horizont zu sehen außer Lindner und ihm; und Lindner hat gekniffen. So, wie er sich später als Generalsekretär vom Acker gemacht hat, als die Partei in einer noch tieferen Krise steckte (siehe Ausgerechnet Lindner!; ZR vom 16. 3. 2012).

Rösler hat damals das Amt des Vorsitzenden übernommen, das ihm - dem netten, bescheidenen, intelligenten und effizienten jungen Mann - im Grunde niemand zugetraut hatte; er es sich selbst ja vielleicht eigentlich auch nicht.

Er hat es seither allmählich gelernt, weniger nett und dafür machtbewußter zu sein. Das zeigte sich, als es ihm nach dem Rücktritt Wulffs gelang, mit der Nominierung Gaucks endlich wieder einen Erfolg für die FDP zu landen (Joachim Gaucks Nominierung: Sieg für die Freiheit, Erfolg der FDP; ZR vom 19. 2. 2012). Das war, wie sich im Rückblick sagen läßt, der Wendepunkt. Seither geht es, wenn auch langsam, mit der FDP wieder bergauf.

Zu einem König hat dieser mutige und kühl kalkulierte Schritt, der Kanzlerin Widerpart zu bieten, den Vorsitzenden Rösler nicht befördert. Aber hat sich damit um die Partei verdient gemacht. Wenn Kubicki heute, wenn Lindner in einer Woche erfolgreich ist (was gegenwärtig heißt, daß man nicht aus dem Landtag fliegt), dann haben sie das wesentlich Philipp Rösler zu verdanken.

Davon, daß die beiden an der jetzt kolportierten Intrige beteiligt sind, steht in der Meldung des "Spiegel" nichts. Daß Lindner sich im Wahlkampf ostentativ von Rösler distanziert, spricht andererseits nicht eben für dessen Loyalität gegenüber dem Vorsitzenden (Lindner, Rösler und die Wahlen in NRW. Sterbeglöcklein und Sensenmann; ZR vom 3. 4. 2012).



Auf das Amt eines Parteivorsitzenden muß jemand, wenn daraus etwas werden soll, zielstrebig hinarbeiten. Jeder Vorsitzende sollte ein Machtmensch sein. Wenn er das nicht ist, dann hat er dort so wenig zu suchen wie jemand im Beruf des Arztes, der kein Blut sehen kann. Philipp Rösler, der schon ungern nach Berlin gegangen ist und lieber in Hannover geblieben wäre, hat nicht zielstrebig auf das Amt des Vorsitzenden hingearbeitet.

Er ist kein Machtmensch, und er ist kein Redner, der zu begeistern vermag. Er ist ein intelligenter, effizienter Politiker, ein gerader Charakter, ein überzeugter Liberaler. Einer der Besten, die in der FDP zu finden sind. Nur Vorsitzender wäre er besser nie geworden.

Nun ist er es aber. Er wird es sehr wahrscheinlich nicht für eine Dauer sein wie Genscher oder auch Westerwelle. Muß man ihn deshalb meucheln, der nie ein König war, nie einer sein wollte?

Man wird gemeinsam dann, wenn es an der Zeit ist, über die Strategie für das Wahljahr 2013 beraten; einschließlich der personellen Seite. Man kann einen Wahlkampf führen, der auf eine Person zentriert ist. Man kann, wie das die Grünen seit ihrer Gründung tun, auf das Herausstellen einer einzigen Person verzichten.

Die FDP hat mit Westerwelle 14,6 Prozent geholt; er ja nun auch kein direkter Publikumsliebling. Gleichzeitig hat die SPD mit dem allseits geschätzten Frank-Walter Steinmeier einen historischen Minusrekord erreicht.

Die FDP sollte weiter eine wieder glaubwürdige Politik machen; dann wird sie 2013 auch wieder in den Bundestag einziehen. Von dem Glauben, ein personeller Austausch könne den Erfolg herbeizaubern, sollte sie seit der Ablösung Westerwelles eigentlich geheilt sein.­
Zettel



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