15. September 2011

Marginalie: Was geht uns Tadschikistan an? Wie Rußland Energiepolitik als Außenpolitik betreibt. Vestigia terrent.

Vestigia terrent sagte man im alten Rom, die Spuren schrecken. Auch etwas, das uns nicht unmittelbar betrifft, kann für uns bedeutsam sein durch die Spuren, die ablesbar sind.

Über Tadschikistan berichtete gestern Stratfor (Artikel nur Abonnenten zugänglich); genauer: über Tadschikistans Verhältnis zu Rußland.

Tadschikistan, einst eine Kolonie des Zarenreichs, war auch unter den Kommunisten russisch kolonisiert geblieben, jetzt in Gestalt einer Sowjetrepublik. 1991 erlangte es wie andere zentralasiatische Sowjetrepubliken die Unabhängigkeit.

Inzwischen ist Putin nicht nur in Osteuropa, sondern auch in Zentralasien im Begriff, das Sowjetreich in Form von Einflußzonen wiederzuerrichten. Wie Rußland dabei in Tadschikistan vorgeht, das hinterläßt Spuren, die wir Deutschen genau lesen sollten.

Es geht Moskau darum, Tadschikistan militärisch zu kontrollieren. Es noch besser zu kontrollieren, wird man sagen können. Bereits jetzt sind dort mehr als 7.000 Mann russische Truppen stationiert. Die Pachtung der drei Militärbasen wurde gerade um 49 Jahre verlängert. Aber Rußland will einen weiteren Luftstützpunkt pachten, Ayni. Es will des weiteren die Grenze zwischen Tadschikistan und Afghanistan wieder kontrollieren, von wo es seine Truppen 2005 hatte abziehen müssen.

Die Tadschiken fürchten um ihre gerade einmal zwanzig Jahre alte Souveränität. Der tadschikische Präsident Emomali Rakhmon zeigte sich bockig gegenüber Rußlands Wunsch nach noch mehr militärischer Präsenz. Und was machte Rußland daraufhin? Es machte das, was es auch in Osteuropa gemacht hatte: Es spielte die energiepolitische Karte.

Tadschikistan hängt für seine Energieversorgung von Rußland ab. Die Gazprom Tadschikistan liefert mehr als 90 Prozent des Erdöls. Was nun passierte, das kennen wir aus Osteuropa: Die Exportzölle für russische Erdöllieferungen nach Tadschikistan wurden erhöht. Seit dem 5. September geben die Gazprom-Tankstellen in Tadschikistan nur noch maximal 20 Liter Treibstoff pro Tankfüllung ab.

Das Signal an die Regierung Tadschikistans ist eindeutig. Auch auf Erdölexporte in das benachbarte Kirgisien hatte Rußland Exportzölle erhoben, bis dieses dem Bau einer weiteren russischen Militärbasis in Osch und der Einrichtung eines gemeinsamen Oberkommandos mit den Russen zugestimmt hatte. Daraufhin wurden diese Zölle aufgehoben.



Das betrifft uns nicht? Das betrifft die Aussteigernation sehr wohl. Das Beispiel Tadschikistan zeigt wieder einmal, daß für Moskau der Energieexport ein Instrument der Außen- und Militärpolitik ist. Die Abhängigkeit von russischen Lieferungen, in die sich Deutschland mit dem "Ausstieg" begeben hat, wird kurzfristig keine Pressionen Moskaus zur Folge haben. Langfristig bedeutet sie aber, daß jede deutsche Regierung es sich genau überlegen wird, ob sie es sich noch erlauben kann, gegen die Interessen Moskaus zu handeln. Vestigia terrent.
Zettel



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