Ich verstehe wenig von der Juristerei und nichts von Ökonomie. Zu Themen aus diesen Bereichen finden Sie deshalb selten Artikel von mir.
Nun gibt es aber ein Thema, das einerseits an der Schnittstelle zwischen diesen beiden Feldern liegt, das andererseits aber eminent wichtig zu werden verspricht: der "Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitäts-mechanismus (ESM)", der im Entwurf vorliegt; dazu das gestrige Urteil des BVerfG über die Verfassungsbeschwerde zum "Rettungsschirm", dessen Krönung der ESM sein soll.
Ich werde versuchen, mich in das Thema soweit einzuarbeiten, daß ich - vielleicht - demnächst dazu etwas schreiben kann; auf dem Niveau das Sie in ZR erwarten können. Möglicherweise melden sich auch andere Autoren von ZR zu Wort, die hier kompetenter sind als ich.
Vorerst möchte ich Ihnen nur für den Fall, daß Sie Zeit und Interesse für ein eigenes Quellenstudium haben, zwei Links anbieten:
Entwurf für einen Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7.9.2011 (BVerfG, 2 BvR 987/10)
Und dann gibt es noch das Video von Abgeordnetencheck.de, das gestern Furore gemacht hat. Man kann es als Verdienst der Hersteller dieses Videos ansehen, plakativ auf das Problem ESM aufmerksam gemacht zu haben. Allerdings ist es so polemisch gemacht, daß man ihm nicht viel Informationswert wird zuordnen können.
Das dort geübte Verfahren, einzelne Passagen aus einem Dokument herauszupicken und sie dann hämisch zu kommentieren, ist aus Sendungen wie "Panorama", "Monitor" und "Frontal21" hinlänglich bekannt. Viel seriöser kommt mir dieses Video nicht vor.
Was nicht besagen soll, daß es in der Tendenz nicht Recht haben könnte. Das kann ich gegenwärtig einfach nicht beurteilen. Mein vorläufiger Eindruck ist allerdings, daß man ESM vielleicht als Abkürzung für "Exekutive sucht Macht" interpretieren könnte. Eine Behörde mit dieser unkontrollierten Machtfülle dürfte die Welt selten gesehen haben.
Wie gesagt, ein erster Eindruck, den ich vielleicht revidieren werde.
Nun gibt es aber ein Thema, das einerseits an der Schnittstelle zwischen diesen beiden Feldern liegt, das andererseits aber eminent wichtig zu werden verspricht: der "Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitäts-mechanismus (ESM)", der im Entwurf vorliegt; dazu das gestrige Urteil des BVerfG über die Verfassungsbeschwerde zum "Rettungsschirm", dessen Krönung der ESM sein soll.
Ich werde versuchen, mich in das Thema soweit einzuarbeiten, daß ich - vielleicht - demnächst dazu etwas schreiben kann; auf dem Niveau das Sie in ZR erwarten können. Möglicherweise melden sich auch andere Autoren von ZR zu Wort, die hier kompetenter sind als ich.
Vorerst möchte ich Ihnen nur für den Fall, daß Sie Zeit und Interesse für ein eigenes Quellenstudium haben, zwei Links anbieten:
Entwurf für einen Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7.9.2011 (BVerfG, 2 BvR 987/10)
Und dann gibt es noch das Video von Abgeordnetencheck.de, das gestern Furore gemacht hat. Man kann es als Verdienst der Hersteller dieses Videos ansehen, plakativ auf das Problem ESM aufmerksam gemacht zu haben. Allerdings ist es so polemisch gemacht, daß man ihm nicht viel Informationswert wird zuordnen können.
Das dort geübte Verfahren, einzelne Passagen aus einem Dokument herauszupicken und sie dann hämisch zu kommentieren, ist aus Sendungen wie "Panorama", "Monitor" und "Frontal21" hinlänglich bekannt. Viel seriöser kommt mir dieses Video nicht vor.
Was nicht besagen soll, daß es in der Tendenz nicht Recht haben könnte. Das kann ich gegenwärtig einfach nicht beurteilen. Mein vorläufiger Eindruck ist allerdings, daß man ESM vielleicht als Abkürzung für "Exekutive sucht Macht" interpretieren könnte. Eine Behörde mit dieser unkontrollierten Machtfülle dürfte die Welt selten gesehen haben.
Wie gesagt, ein erster Eindruck, den ich vielleicht revidieren werde.
Zettel
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Mit Dank an Erling Plaethe.
