Mann und Amt passten einfach nicht zusammen.
Ronald Nelles in "Spiegel-Online" über den zurückgetretenen Bundespräsidenten.
Kommentar: Natürlich paßten Amt und Mann zusammen. Bundespräsident Köhler war ein Präsident so, wie das Grundgesetz ihn vorsieht.
Er war einer in der Reihe der großen Bundespräsidenten - Theodor Heuß, Gustav Heinemann, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog. Ein bedeutender Mann. Gerade, ehrlich, kompetent und ohne Allüren.
Wie die Genannten war er ein politischer Präsident. Es waren Männer mit klaren Überzeugungen. Natürlich mit verschiedenen - Theodor Heuß und Roman Herzog beispielsweise haben als Liberale meine höchste Wertschätzung; aber auch Gustav Heinemann war, als Linker, ein geradliniger Mann mit ehrlichen Überzeugungen.
Es ist ein weit verbreitetes Mißverständnis, daß nach dem Grundgesetz der Bundespräsident eine Art Pausenclown sei; einer, der nur die Honneurs zu machen und ansonsten hübsch bescheiden zu sein hätte.
Das Amt des Bundespräsidenten ist aber ein politisches Amt. Gewiß haben die Väter des Grundgesetzes, nach den leidvollen Erfahrungen mit dem senil gewordenen Paul von Hindenburg, die Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt, verglichen mit der Verfassung von Weimar.
Notverordnungen kann er folglich nicht mehr erlassen, der Bundespräsident. Aber nichts kann zum Gesetz werden, das er nicht unterzeichnet. Niemand kann Kanzler oder Minister werden, ohne daß er das billigt. Kommt nach Wahlen nicht alsbald eine Regierung zustande, dann hat er weitreichende Befugnisse; bis hin zur Auflösung des Bundestags.
Wir werden jetzt die Rolle des Bundespräsidenten definieren müssen. Wir werden darüber debattieren müssen, ob und in welchem Umfang es eigentlich die Institutionen unseres demokratischen Rechtsstaats zulassen dürfen, daß sie herabgewürdigt werden.
Der Kommentar von Roland Nelles gibt einen Vorgeschmack auf das, was uns in den kommenden Tagen erwarten wird. Man wird auf der Linken versuchen, den Präsidenten als eine Versager, als einen Gescheiterten hinzustellen.
Horst Köhler wird als einer hingestellt werden, der persönlich beleidigt war; in seinem Amt überfordert. Die Linke wird ihren Triumph nicht verhehlen, einen Liberalen zu Fall gebracht zu haben.
Und wir, die Liberalen und Konservativen? Wo sind denn diejenigen, die den Präsidenten verteidigen?
Ronald Nelles in "Spiegel-Online" über den zurückgetretenen Bundespräsidenten.
Kommentar: Natürlich paßten Amt und Mann zusammen. Bundespräsident Köhler war ein Präsident so, wie das Grundgesetz ihn vorsieht.
Er war einer in der Reihe der großen Bundespräsidenten - Theodor Heuß, Gustav Heinemann, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog. Ein bedeutender Mann. Gerade, ehrlich, kompetent und ohne Allüren.
Wie die Genannten war er ein politischer Präsident. Es waren Männer mit klaren Überzeugungen. Natürlich mit verschiedenen - Theodor Heuß und Roman Herzog beispielsweise haben als Liberale meine höchste Wertschätzung; aber auch Gustav Heinemann war, als Linker, ein geradliniger Mann mit ehrlichen Überzeugungen.
Es ist ein weit verbreitetes Mißverständnis, daß nach dem Grundgesetz der Bundespräsident eine Art Pausenclown sei; einer, der nur die Honneurs zu machen und ansonsten hübsch bescheiden zu sein hätte.
Das Amt des Bundespräsidenten ist aber ein politisches Amt. Gewiß haben die Väter des Grundgesetzes, nach den leidvollen Erfahrungen mit dem senil gewordenen Paul von Hindenburg, die Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt, verglichen mit der Verfassung von Weimar.
Notverordnungen kann er folglich nicht mehr erlassen, der Bundespräsident. Aber nichts kann zum Gesetz werden, das er nicht unterzeichnet. Niemand kann Kanzler oder Minister werden, ohne daß er das billigt. Kommt nach Wahlen nicht alsbald eine Regierung zustande, dann hat er weitreichende Befugnisse; bis hin zur Auflösung des Bundestags.
Wir werden jetzt die Rolle des Bundespräsidenten definieren müssen. Wir werden darüber debattieren müssen, ob und in welchem Umfang es eigentlich die Institutionen unseres demokratischen Rechtsstaats zulassen dürfen, daß sie herabgewürdigt werden.
Der Kommentar von Roland Nelles gibt einen Vorgeschmack auf das, was uns in den kommenden Tagen erwarten wird. Man wird auf der Linken versuchen, den Präsidenten als eine Versager, als einen Gescheiterten hinzustellen.
Horst Köhler wird als einer hingestellt werden, der persönlich beleidigt war; in seinem Amt überfordert. Die Linke wird ihren Triumph nicht verhehlen, einen Liberalen zu Fall gebracht zu haben.
Und wir, die Liberalen und Konservativen? Wo sind denn diejenigen, die den Präsidenten verteidigen?
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken.
