Vor gut drei Jahren, im August 2008, löste der Krieg in Georgien heftige Diskussionen aus. Damals war das Land täglich in den Schlagzeilen. Es könnte sein, daß es demnächst wieder in diese zurückkehrt.
Auch in ZR gab es damals, bis in den Herbst 2008 hinein, zahlreiche Artikel zu diesem Krieg; zunächst vor allem zum Ablauf der Ereignisse (zum Beispiel Was geschah wirklich in Georgien? Der "Spiegel", amerikanische Experten und die Chronik eines Showdowns; ZR vom 15. 9. 2008). Später habe ich mich dann in der Serie Georgien und der russische Imperialismus mit dem geopolitischen Hintergrund der seinerzeitigen Ereignisse befaßt: Putins Entschlossenheit, das Zaren- und Sowjetreich in Form von Einflußzonen wiederherzustellen.
Damals wurde eine solche Analyse noch nicht von vielen Journalisten der deutschen Leitmedien geteilt. Inzwischen spricht sogar die "Süddeutsche Zeitung" davon, daß Putin eine Art neue Sowjetunion plant.
Das unmittelbare strategische Ziel Rußlands im August 2008 war es gewesen, durch den Krieg gegen Georgien klarzumachen, daß es das Land als Teil seiner Einflußzone betrachtet und daß folglich dessen Beitritt zur Nato (der damals zur Debatte stand) nicht in Frage kommen würde.
Annektieren wollte man das Land nicht. Man beließ sogar den Kriegsgegner Micheil Saakaschwili im Amt. Die von Georgien abgespaltene Provinz Südossetien wurde de facto selbständig; aber nur von Rußland und wenigen anderen Ländern als Staat anerkannt. Rußland hatte seine begrenzten Kriegsziele erreicht.
Dieser Status quo besteht jetzt seit drei Jahren. Demnächst aber könnte Bewegung in die Situation kommen, wie gestern bei Stratfor dessen Osteuropa-Experte Eugene Chausovsky erläuterte (Video und Transkript auch Nichtabonnenten zugänglich). Der Grund sind bevorstehende personelle Veränderungen.
In Rußland hat sich Putin entschlossen, in das Amt des Staatspräsidenten zu wechseln. Das ist ein Signal, daß Rußland künftig eine aggressivere Außenpolitik führen wird (siehe Vierundzwanzig Jahre Macht für Putin?; ZR vom 24. 9. 2011). Aus dem Kreml gibt es bereits Äußerungen, daß Rußland eine "Beseitigung der künstlichen Grenze" zwischen Nord- und Südossetien erwägt. Nordossetien ist eine Republik Rußlands. Die Beseitigung dieser Grenze würde also nichts anderes bedeuten als die Annexion Südossetiens durch Rußland.
Die Äußerung aus dem Kreml, die Stratfor zitiert, bezieht sich auf das zweite bevorstehende personelle Ereignis: Am 13. November wählt Südossetien einen neuen Präsidenten. Der jetzige kann nicht wieder antreten; die Nachfolge ist unklar. Die Ankündigung einer möglichen Annexion durch Rußland bezog sich auf den Fall, daß es bei dieser Wahl "Probleme geben" könnte.
Georgien hätte dann seine Provinz Südossetien endgültig an Rußland verloren. Und auch in Georgien steht ein personeller Wechsel ins Haus. Saakaschwili ist zwar noch bis 2013 gewählt. Die Verfassung verbietet ihm dann aber eine Wiederwahl. Er könnte, so besagen es Gerüchte in Georgien, "den Putin machen" (pull a Putin) und vorübergehend ins Amt des Ministerpräsidenen wechseln. Die Gelegenheit dazu würde sich nach den Parlamentswahlen im Mai 2012 bieten.
Putin wird im März 2012 zum Staatspräsidenten gewählt. Spätestens von da an könnte Georgien wieder in unsere Schlagzeilen kommen; vielleicht aber auch schon viel früher, falls es bei den Wahlen im November in Südossetien "Probleme" geben sollte.
Auch in ZR gab es damals, bis in den Herbst 2008 hinein, zahlreiche Artikel zu diesem Krieg; zunächst vor allem zum Ablauf der Ereignisse (zum Beispiel Was geschah wirklich in Georgien? Der "Spiegel", amerikanische Experten und die Chronik eines Showdowns; ZR vom 15. 9. 2008). Später habe ich mich dann in der Serie Georgien und der russische Imperialismus mit dem geopolitischen Hintergrund der seinerzeitigen Ereignisse befaßt: Putins Entschlossenheit, das Zaren- und Sowjetreich in Form von Einflußzonen wiederherzustellen.
Damals wurde eine solche Analyse noch nicht von vielen Journalisten der deutschen Leitmedien geteilt. Inzwischen spricht sogar die "Süddeutsche Zeitung" davon, daß Putin eine Art neue Sowjetunion plant.
Das unmittelbare strategische Ziel Rußlands im August 2008 war es gewesen, durch den Krieg gegen Georgien klarzumachen, daß es das Land als Teil seiner Einflußzone betrachtet und daß folglich dessen Beitritt zur Nato (der damals zur Debatte stand) nicht in Frage kommen würde.
Annektieren wollte man das Land nicht. Man beließ sogar den Kriegsgegner Micheil Saakaschwili im Amt. Die von Georgien abgespaltene Provinz Südossetien wurde de facto selbständig; aber nur von Rußland und wenigen anderen Ländern als Staat anerkannt. Rußland hatte seine begrenzten Kriegsziele erreicht.
Dieser Status quo besteht jetzt seit drei Jahren. Demnächst aber könnte Bewegung in die Situation kommen, wie gestern bei Stratfor dessen Osteuropa-Experte Eugene Chausovsky erläuterte (Video und Transkript auch Nichtabonnenten zugänglich). Der Grund sind bevorstehende personelle Veränderungen.
In Rußland hat sich Putin entschlossen, in das Amt des Staatspräsidenten zu wechseln. Das ist ein Signal, daß Rußland künftig eine aggressivere Außenpolitik führen wird (siehe Vierundzwanzig Jahre Macht für Putin?; ZR vom 24. 9. 2011). Aus dem Kreml gibt es bereits Äußerungen, daß Rußland eine "Beseitigung der künstlichen Grenze" zwischen Nord- und Südossetien erwägt. Nordossetien ist eine Republik Rußlands. Die Beseitigung dieser Grenze würde also nichts anderes bedeuten als die Annexion Südossetiens durch Rußland.
Die Äußerung aus dem Kreml, die Stratfor zitiert, bezieht sich auf das zweite bevorstehende personelle Ereignis: Am 13. November wählt Südossetien einen neuen Präsidenten. Der jetzige kann nicht wieder antreten; die Nachfolge ist unklar. Die Ankündigung einer möglichen Annexion durch Rußland bezog sich auf den Fall, daß es bei dieser Wahl "Probleme geben" könnte.
Georgien hätte dann seine Provinz Südossetien endgültig an Rußland verloren. Und auch in Georgien steht ein personeller Wechsel ins Haus. Saakaschwili ist zwar noch bis 2013 gewählt. Die Verfassung verbietet ihm dann aber eine Wiederwahl. Er könnte, so besagen es Gerüchte in Georgien, "den Putin machen" (pull a Putin) und vorübergehend ins Amt des Ministerpräsidenen wechseln. Die Gelegenheit dazu würde sich nach den Parlamentswahlen im Mai 2012 bieten.
Putin wird im März 2012 zum Staatspräsidenten gewählt. Spätestens von da an könnte Georgien wieder in unsere Schlagzeilen kommen; vielleicht aber auch schon viel früher, falls es bei den Wahlen im November in Südossetien "Probleme" geben sollte.
Zettel
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