Nach der Verfassung der Fünften Republik trägt der Staatspräsident die Verantwortung für Frankreichs Außen- und Verteidigungspolitik. Wie würde sie aussehen, falls im kommenden Frühjahr François Hollande Nachfolger von Präsident Sarkozy werden würde?
In der Online-Ausgabe des Nouvel Observateur hat das gestern dessen außenpolitischer Redakteur Vincent Jauvert untersucht; auf der Grundlage von Äußerungen Hollandes.
Sarkozy, schreibt Jauvert, habe eine prowestliche, Nato- und israelfreundliche Politik verfolgt; mit beispielsweise einer harten Haltung gegenüber dem Iran und einem Engangement in Afghanistan. Hollande habe wesentlich andere Positionen:
In der Online-Ausgabe des Nouvel Observateur hat das gestern dessen außenpolitischer Redakteur Vincent Jauvert untersucht; auf der Grundlage von Äußerungen Hollandes.
Sarkozy, schreibt Jauvert, habe eine prowestliche, Nato- und israelfreundliche Politik verfolgt; mit beispielsweise einer harten Haltung gegenüber dem Iran und einem Engangement in Afghanistan. Hollande habe wesentlich andere Positionen:
Jauvert erwartet, daß Hollande demnächst zusammen mit seinem außenpolitischen Berater Moscovici ein Programm seiner Außenpolitik vorlegen wird, das einen "Bruch" (rupture) mit der Außenpolitik Sarkozys bedeuten werde.Afghanistan: Vollständiger Rückzug der französischen Truppen Ende 2012 oder Anfang 2013. Sarkozy hat bisher Ende 2014 ins Auge gefaßt. EU-Beitritt der Türkei: Sarkozy ist strikt dagegen. Hollande will ihn; allerdings "nicht vor sehr langer Zeit". Naher Osten: Hollande will, daß Frankreich einen Staat Palästina anerkennt. Verhältnis zu Deutschland: Die deutsche und die französische Armee sollen teilweise verschmolzen werden (fusion der Heerestruppen). Nato: 2008 lehnte Hollande die von Sarkozy vorgenommene Rückkehr Frankreichs in die militärische Integration der Nato ab.
Zettel
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