9. September 2011

US-Präsidentschaftswahlen 2012 (1): Der lange Vorlauf. Ein erster Eindruck von den republikanischen Kandidaten

Präsidentschaftswahlen in den USA haben einen nach europäischen Maßstäben ungewöhnlich langen Vorlauf. Das liegt an dem langwierigen, mehrstufigen Verfahren, durch das die Kandidaten ermittelt werden, die ihre Partei schließlich ins Rennen um das Amt des Präsidenten schickt.

Da sind zum einen die primaries (Vorwahlen) und caucuses (Wähler-versammlungen), in denen die Republikaner und die Demokraten in den einzelnen Bundesstaaten ihre personellen Präferenzen festlegen. (Im Einzelnen ist das sehr kompliziert und - ganz amerikanisch - von Staat zu Staat verschieden). Die Serie der primaries und caucuses beginnt am Anfang des Wahljahrs, im Januar oder Februar.

Aber es gibt zu diesem Vorlauf wiederum einen Vorlauf; nämlich Wahlkämpfe der Kandidaten bereits ab dem Sommer des Vorjahrs, in denen sie versuchen, aus einer möglichst guten Position heraus in die Vorwahlen zu gehen. Diese erste Runde auf dem Weg zur Präsidentschaft ist jetzt in vollem Gang.

Schon dieser Vorwahlkampf zu den Vorwahlen ist begleitet von vielen Debatten, Einzelauftritten, Disputen um Äußerungen der Kandidaten - und vor allem von fortlaufenden demoskopischen Erhebungen und auch gelegentlichen, unverbindlichen Testwahlen, die ein Stimmungsbild liefern sollen (straw polls). Bereits im August dieses Jahres fand beispielsweise bei den Republikanern (der Grand Old Party, GOP) in Iowa der Ames Straw Poll statt, aus dem Michele Bachmann als Überraschungssiegerin hervorging.

Welch ein Gegensatz zu der Art, wie in Europa üblicherweise Kandidaten gekürt werden! Bei uns in Deutschland beispielsweise ist es bekanntlich die Regel, daß die Führungen der großen Parteien kurzerhand und selbstherrlich in geheimer Sitzung bestimmen, wen sie zu ihrem Kanzlerkandidaten erheben - wenn die Betreffenden das nicht gleich unter sich ausmachen; wie vor den Wahlen 1998, als Oskar Lafontaine seinem Rivalen Gerhard Schröder die Kandidatur "überließ".

Aber in den USA herrscht eben ein anderes Verständnis von Demokratie. Dort will das Volk mitreden, nein es will bestimmen; und zwar nicht erst bei der Wahl selbst, sondern schon auf dem Weg zur Aufstellung der Kandidaten. Von Anfang an; ohne Bevormundung durch die Organisationen der Parteien. Im Wahljahr 2008 hat Gabor Steingart, damals noch Washington-Korrespondent des "Spiegel", auf diesen bemerkenswerten Unterschied hingewiesen (siehe Zitat des Tages: Kurt Beck - der deutsche Barack Obama?; ZR vom 27. 2. 2008).

Der lange Vorlauf ist ein Selektionsprozeß. Es verabschiedet sich ein Kandidat nach dem anderen aus dem Rennen, wenn er erkennt, daß er keine hinreichende Chance hat. Das ist auch eine finanzielle Frage. Zwar versuchen die Kandidaten ihren Wahlkampf überwiegend aus Spenden zu finanzieren; aber manchmal wird doch auch das persönliche Vermögen eingesetzt, bis hin zur Verschuldung.

Und bei den Spenden gibt es eine negative Rückkopplung: Sobald ein Kandidat in den polls, den Umfragen, abrutscht, droht sein Spendenaufkommen zu sinken. Je weniger Geld er zur Verfügung hat, umso geringer werden wiederum seine Chancen, die Umfragewerte zu verbessern. Im Augenblick sind bei der GOP noch acht ernstzunehmende Kandidaten im Rennen. Sarah Palin könnte noch dazustoßen. Die ersten werden sich demnächst wohl verabschieden; drop out of the race - aus dem Rennen ausscheiden wie ein Formel-I-Fahrer mit Motorschaden.



Diese aktuell acht Kandidaten lieferten sich Mittwoch Abend (Ortszeit) eine Debatte in der Ronald Reagan Presidential Library in der Nähe von Los Angeles. Anders als die meisten Debatten des Wahlkampfs 2007/2008 wurde sie nicht von CNN übertragen, sondern in den USA vom Sender NBC. Man kann sie sich aber bei YouTube ansehen: Teil 1; Teil 2; Teil 3; Teil 4.

Ich habe sie mir angesehen, weil ich anders als vor vier Jahren unschlüssig bin, was die Qualität der Kandidaten angeht. Damals war von Anfang an John McCain mein Favorit bei der GOP; auch als er im Dezember 2007 noch chancenlos zu sein schien (Wer meine Stimme als US-Präsident hätte. Und warum die Entscheidung für mich einfach wäre; ZR vom 17. 12. 2007). Ich bin auch heute noch überzeugt, daß John McCain ein ausgezeichneter Präsident geworden wäre. Die USA steckten, hätten sie im November 2008 ihn und nicht Barack Obama gewählt, bei weitem nicht in der Krise, mit der sie heute zu kämpfen haben.

Aber diesmal? In dem Artikel vom Dezember 2007 hatte ich noch nicht viel von Michael Huckabee gehalten; dieser Evangelikale schien mir zu konservativ zu sein. Dann lernte ich ihn bei seinen Auftritten im Vorwahlkampf 2008 kennen und gewann ein immer positiveres Bild (Warum Huckabee und Obama gewannen. Das Paradox von Iowa; ZR vom 4. 1. 2008).

Er hätte jetzt, wäre ich Amerikaner, meine Stimme gehabt (Huckabee for President; ZR vom 13. 8. 2010). Aber obwohl er in den Umfragen mit an der Spitze lag, erklärte Mike Huckabee im Mai dieses Jahres, daß er nicht kandidieren werde. Alle Fakten sprächen dafür, aber sein Herz sage nein. Er glaube nicht, daß die Zukunft der Welt daran hänge, daß er Präsident werde, kommentierte er in seiner typischen trocken-ironischen Art.

Von den acht Kandidaten, die am Mittwoch Abend Ortszeit auftraten, hat mich keiner überzeugt. Aus meiner Sicht fallen sie in drei Kategorien:

Da sind erstens die Außenseiter, die vermutlich bald aufgeben werden, aufgrund der geschilderten Abwärtsspirale:
  • Newt Gingrich, von 1995 bis 1999 Mehrheitsführer und damit Speaker des Repräsentantenhauses; einer der wichtigsten Gegenspieler des damaligen Präsidenten Bill Clinton. Ein scharfer Geist, ein glaubwürdiger Konservativer. Aber im Kreis der sportlichen, smarten jüngeren Kandidaten wirkte der pummelige 68jährige fast schon wie ein Fossil. He has had his time, sagt man im Amerikanischen - seine Zeit ist vorbei. Kein Widerpart für Präsident Obama. Es heißt, daß er nicht mehr lange Kandidat sein wird, mangels Spenden und mangels vorzeigbarer demoskopischer Werte.

  • Herman Cain; ein Unikum insofern, als er weder Gouverneur noch Senator oder Abgeordneter des Repräsentantenhauses war. Bisher hat er immer nur kandidiert. Er ist Geschäftsmann und leitete eine Kette von Pizza-Restaurants; sein Selbstcharakterisierung lautet "ABC" - American Black Conservative. Seine Chancen, in den Vorwahlen zu gewinnen, dürften noch schlechter stehen als diejenigen Gingrichs, auch wenn er Sympathien bei der Tea Party genießt. In der Debatte am Mittwoch bestanden seine Antworten im Aufsagen griffiger Schlagwörter und in Witzen, die zur Aufhellung der allgemeinen Stimmung beitrugen.

  • Der libertarian (in deutscher Terminologie Erzliberale) Ron Paul, der im August 76 wurde. Ein ungemein sympathischer, origineller, inzwischen freilich etwas schusselig und fahrig wirkender Mann, der physiognomisch sehr an Karl Valentin erinnert. Er kandidiert schon zum dritten Mal und weiß natürlich, daß er auch diesmal chancenlos ist. Er nutzt den Wahlkampf, um seine Botschaft von mehr Freiheit und weniger Staat unter die Leute zu bringen. Oft verblüfft er mit kühnen Forderungen wie zum Beispiel derjenigen, die Sicherheitskontrollen an Flughäfen doch einfach den Fluggesellschaften in deren eigener Verantwortung zu überlassen. Ob und wann er aufgeben wird, dürfte eine Frage seiner Geldmittel sein. Sein Ziel, für die Sache der libertarians zu werben, wird er in jedem Fall erreicht haben.
  • Die zweite Gruppe besteht aus den beiden momentanen Favoriten, die am Mittwoch von den Moderatoren auffällig bevorzugt wurden. Ihnen wurden häufiger Fragen gestellt als den anderen; sie durften somit auch länger reden:
  • Der Gouverneur von Texas Rick Perry. Ein glänzend aussehender, von Selbstbewußtsein geradzu strotzender Mann, der auf jede Frage eine glatte, vorgefertigte Antwort lieferte. Einer, der das Zeug zum Demagogen hat, wie Barack Obama 2008. Er operierte mit radikalen Schlagworten - die Rentenversicherung sei ein "Schneeballsystem" (Ponzi scheme), beispielsweise -, blieb dann bei konkreten Nachfragen aber vage hinsichtlich dessen, was er denn tun wolle.

  • Mitt Romney, der auch 2008 schon antrat. Er war auch jetzt wieder so, wie ich ihn damals bechrieben habe:
    ... unpathetisch, ruhig, ohne Effekthascherei (...). Er wirkte - auch im Outfit, auch in der Körpersprache - wie ein britischer Country Gentleman, der sich aus Pflichtgefühl, aber ohne übertriebene Anstrengung, für das Gemeinwesen einsetzt. Er signalisierte, so schien mir: Ja, das wäre schön, Präsident zu werden. Aber wenn nicht, auch nicht schlimm. Ich kann mich auch anderswo nützlich machen.
    Romney ist nach deutschen Maßstäben wie Perry ein Konservativer, gehört aber zum moderaten Flügel der Republikaner. Als ehemaligem Geschäftsmann werden ihm besondere Fähigkeiten bei der Bewältigung wirtschaftlicher Probleme zugetraut.
  • Und drittens sind da die drei möglichen Überraschungskandidaten:
  • Michele Bachmann, die (siehe oben) bereits bei dem Ames Straw Poll für eine Überraschung gesorgt hat. Neben Perry ist diese Kandidatin der Tea Party das hauptsächliche Zielobjekt der Agitation des deutschen Medienkartells. Man versucht sie nach dem Vorbild der seinerzeitigen Diffamierung von Sarah Palin als Dummchen abzustempeln (siehe Die Falschmeldung des Tages, diesmal von "Welt-Online"; ZR vom 28. 6. 2011). Bachmann ist das Gegenteil eines Dummchens. Sie ist eine promovierte Juristin und antwortete anders als Perry überlegt und differenziert. Ihre Umfragewerte fallen aber derzeit; und es wird gemunkelt, daß sie schon bald wird aufgeben müssen.

  • Jon Huntsman Jr.; wie Perry und Romney der Typ des glänzend aussehenden, immer braungebrannten Erfolgsmenschen. Marc Hujer hat ihm vor zwei Monaten im "Spiegel" ein fast schon hymnisches (" ... er strahlt die Leute nur mit seinem breiten, gewinnenden Lächeln an") Porträt gewidmet, in dem er ihn als "ernster und leiser als die anderen Republikaner" beschrieb. In der Debatte am Mittwoch war Huntsman das Gegenteil: Ein theatralischer, eitel wirkender Mann, der nicht einzuflechten vergaß, daß er als Präsident mit den Chinesen auf Chinesisch würde verhandeln können. Huntsman wird ähnlich wie Romney der moderaten Strömung der Republikaner zugerechnet. Die meisten Amerikaner halten von ihm aber offenbar weniger als der deutsche USA-Korrespondent Marc Hujer. Über keinen der acht Kandidaten sagen so viele Amerikaner, daß sie ihn auf keinen Fall wählen würden. Aber natürlich kann ein Wahlkampf so etwas ändern; so, wie auch Michele Bachmann ein erneuter Aufstieg zuzutrauen ist.

  • Rick Santorum, dessen Kampagne bisher nicht sehr erfolgreich war, der aber für eine Überraschung gut ist. Ein - für einen amerikanischen Politiker ungewöhnlich - introvertiert wirkender Mann; er redete zwar schnell und dennoch präzise, schien mir aber Schwierigkeiten zu haben, "rüberzukommen" (to connect to people sagt man im Amerikanischen - die Verbindung zu den Leuten herstellen). Was seine Position im politischen Spektrum angeht, dürfte er weniger konservativ als Perry und Bachmann sein, aber konservativer als Romney und Huntsman. Der (nach europäischen Maßstäben) Liberale Ron Paul spielt ohnehin in einer eigenen Liga.



  • Begeistern konnte ich mich in der Debatte für keinen dieser Kandidaten. Keiner ist ein Liberalkonservativer wie McCain; bei keinem konnte ich die Souveränität erkennen, die diesen oder auch Mike Huckabee auszeichnet. Ich habe niemanden gesehen, von dem ich auf Anhieb sagen würde: Das ist ein Kandidat, der von seiner Persönlichkeit und seinem Intellekt her, der aufgrund seiner politischen Positionen der Richtige ist, um Barack Obama zu schlagen.

    Aber bis zum Nominierungsparteitag der GOP ist es ja fast noch ein Jahr. Er wird am 27. August 2012 in Tampa, Florida stattfinden. Bis dahin wird man die (jeweils verbleibenden) Kandidaten besser kennenlernen. Und wer weiß, vielleicht wirft ja noch jemand seinen Hut in den Ring; Sarah Palin zum Beispiel.
    Zettel



    © Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Das Lansdowne-Porträt von George Washington, gemalt von Gilbert Stuart (1796). National Portrait Gallery der Smithsonian Institution. Das Porträt zeigt Washington, wie er auf eine weitere (dritte) Amtszeit verzichtet. Links zu allen Beiträgen dieser Serie finden Sie hier. Siehe auch die Serie Der 44. Präsident der USA von 2008.