7. April 2010

Zettels Meckerecke: Die Ministerin Aigner droht

Ministerin Aigner droht Facebook

Schlagzeile gestern bei FAZ.Net; es geht weiter: "Empfänger verzogen".


Kommentar: Welche schreckliche Drohung hat die Ministerin Aigner in einem Offenen Brief an Mark Zuckerberg von Facebook ausgestoßen? Diese:
Sollte Facebook nicht bereit sein, seine Firmenpolitik zu ändern und die eklatanten Missstände zu beheben, sehe ich mich gezwungen, meine Mitgliedschaft zu beenden.
Zack! Wumm! Rrrums! Da wird er aber einen Riesenschrecken bekomme haben, der Mark Zuckerberg.

Aber Scherz beiseite. Diese Ministerin wird mit ihrer Profilierungssucht, mit ihrer Neigung, ihre Nase überall hineinzustecken, allmählich zu einer würdigen Nachfolgerin der notorischen Gschaftlhuberin Renate Künast.

Sie ist, das muß offenbar immer einmal wieder gesagt werden, die Bauernministerin. Das Ministerium wurde (siehe Was hat Ilse Aigner mit "Google Street View" zu schaffen?; ZR vom 6. 3. 2010) im Jahr 2001 im Gefolge der BSE-Hysterie um die Bezeichnung "Verbraucherschutz" erweitert; gedacht war an den Schutz der Verbraucher vor schädlichen Lebensmitteln. Eben im Rahmen des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Daß eine Ministerin einmal daraus das Recht ableiten würde, sich darum zu kümmern, ob Google Straßen fotografieren und ob Facebook Nutzerdaten weitergeben darf, hätte damals vermutlich niemand gedacht.

Aber so ist das eben: Solange niemand dieses Bestreben blockiert, neigen Minister dazu, sich Kompetenzen anzumaßen. Verbraucher- und auch Umweltschutz sind dafür ideal; denn wer ist nicht ständig Verbraucher und was tangiert nicht irgendwie die Umwelt?

Anders als seine Vorgänger Trittin und Gabriel ist der jetzige Umweltminister Röttgen ein eher ruhiger, professioneller Typ, dem das Talent oder der Wille zu populistischen Luftnummern fehlt.

Es scheint, daß Ilse Aigner entschlossen ist, die dadurch entstandene Lücke zu füllen. Sozusagen Gabriele Trittine Aigner.



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken.