25. Juni 2009

Zitat des Tages: Richard Herzinger zur Lage im Iran. Aber gestern wurde ein Brief Obamas an den Ayatollah Chamenei bekannt

Vor allem aber muss die Vorstellung aufgegeben werden, der Westen habe sich mit einer Parteinahme gegen das Regime zurückzunehmen, um den Führern in Teheran keinen Vorwand zu geben, die Oppositionsbewegung als westlich gesteuert hinzustellen. Auf diese Vorstellung stützte sich die Zurückhaltung von US-Präsident Barack Obama, von der er jetzt endlich deutlich abzurücken beginnt.

Richard Herzinger als Fazit einer vorzüglichen Analyse der Lage im Iran in "Welt- Online".

Kommentar: Ich empfehle sehr den Artikel von Herzinger, der wie so oft mit den Illusionen seiner "linksliberalen" Kollegen souverän aufräumt.

Was die Motive für Obamas Verhalten angeht, bedarf es aber einer Ergänzung, nein einer Korrektur: Es gab für Obamas "Zurückhaltung" ein ganz anderes Motiv als das von Herzinger genannte.

Zwischen dem vierten und dem zehnten Mai dieses Jahres wurde - so wird undementiert berichtet - unter Vermittlung der Schweizer Botschaft in Teheran ein Schreiben zugestellt, in dem der Präsident Obama dem Ayatollah Chamenei eine "Kooperation auf regionaler und bilateraler Ebene" vorschlägt.

An diesem Schreiben war monatelang gefeilt worden; nämlich seit Obamas Amtsantritt im Januar. Und jedenfalls der Entwurf vom Januar enthielt Zusicherungen (assurances), daß Washington "nicht den Sturz des Islamischen Regimes beabsichtigt".

Nachdem er - sehr wahrscheinlich - gerade erst diese Garantie gegeben hatte (die er schon im Herbst 2007 als Kandidat in Aussicht gestellt hatte), konnte sich Obama ja nicht gut gegen das Regime aussprechen. Selbst wenn er es gewollt hätte. Nicht, solange dies das Regime gefährdet hätte und damit seiner Garantie widersprochen hätte.

Einzelheiten mit Zitaten und Nachweisen in Zettels kleinem Zimmer.



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