15. Juni 2009

Zitat des Tages: Ein "Mann der Mitte"? Steinmeier und seine linke SPD

Zähneknirschend nimmt man heute zur Kenntnis, dass der Kanzlerkandidat ein Mann der Mitte ist und der Rest der Partei mit Ausnahme von Peer Steinbrück links von ihm. Sie dulden den Kandidaten, weil er die Formel der Linken wie bei Opel bis an die Grenzen der Selbstverleugnung runterbetet.

Ulf Poschardt in "Welt- Online" zu dem Kanzlerkandidaten Frank- Walter Steinmeier.

Kommentar: Ob Steinmeier ein "Mann der Mitte" ist, weiß ich nicht. Ich bezweifle, daß es irgendwer weiß, Steinmeier selbst möglicherweise eingeschlossen. Als ich einmal nachgesehen habe, wo denn der junge Steinmeier politisch stand, war das Ergebnis überraschend.

Was die SPD angeht, kann man da schon sicherer sein. Sie steht wenn vielleicht auch nicht links von Steinmeier, von dem man nicht weiß, wo er steht, so doch jedenfalls heute so weit links wie nicht mehr seit der Verabschiedung des Godesberger Programms im Jahr 1959.

Mit dieser Partei nun also, mit einem Wahlprogramm, das so klingt, als hätten Andrea Nahles und Franziska Drohsel es in Koproduktion verfaßt, möchte der Kandidat Steinmeier laut "Financial Times Deutschland" die SPD gern für "junge Unternehmensgründer, Programmierer oder Architekten" attraktiv machen; ja sogar Schröders Slogan von der "Neuen Mitte" wird wieder aus der Mottenkiste zutage gefördert.

Die SPD ist, so wie sie sich seit 2005 entwickelt hat, zu einer Vor- Godesberg- Partei regrediert. Ihre natürlichen Partner sind folglich die Kommunisten und die Grünen; die Partner einer Volksfront.

Aber an dem Tag, an dem Franz Müntefering und Steinmeier gemeinsam das Duo Kurt Beck / Andrea Nahles entmachteten, wurde diese Perspektive von der, in SPD-Sprache, "Agenda" dieses Wahljahrs gestrichen.

Also weiß man nun nicht, ob man Männlein oder Weiblein ist. Innerlich ist die SPD längst bei der Volksfront angekommen. Aber taktisch ist es geboten, das zu kaschieren.

Man heuchelt Mitte und ist doch links.



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