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1. September 2009

Zitat des Tages: Wind ins Gesicht, Rückenwind. Die windigen Tricks der SPD könnten erfolgreich sein


Die SPD ist zurück. Die SPD will siegen, und die SPD kann siegen (...) Jetzt kämpfen wir mit Rückenwind.


Frank- Walter Steinmeier gestern in Hannover, nachdem seine Partei vorgestern bei der Wahl des Landtags im Saarland das schlechteste Ergebnis seit 1960, in Thüringen und Sachsen das jeweils zweitschlechteste Ergebnis seit der Wiedervereinigung und bei den Kommunalwahlen in NRW ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt geholt hatte; siehe Landtagswahlen- Kaleidoskop. Wer hat eigentlich gewonnen, wer verloren?; ZR vom 31.8.2009.


Kommentar: Die SPD versucht, eine ihrer schlimmsten Niederlagen in einen Sieg umzudeuten. Die beiden Tricks, mit denen Müntefering und Genossen das zu bewerkstelligen suchen, sind denkbar einfach:

Erstens bemühen sie sich, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von ihren eigenen miserablen Ergebnissen abzulenken, indem sie die Verluste der CDU groß herausstellen.

Zweitens versuchen sie, im Saarland und in Thüringen mit Hilfe der Kommunisten an die Regierung zu kommen, um so den Eindruck zu erwecken, sie seien dort der Wahlsieger.

Werden sie mit diesen windigen Tricks Erfolg haben? Werden sie aus dem Wind, der ihnen am Sonntag ins Gesicht wehte, in der Wahrnehmung der Wähler einen Rückenwind machen können?

Gestern habe ich geschrieben, die Wähler seien "nicht so begriffsstutzig, den SPD- Großsprechern abzunehmen, daß sie im Grunde gesiegt hätten". Das denke ich immer noch. Dennoch könnte die Rechnung der tricksenden Genossen aufgehen.

Denn es geht ja nicht darum, wer bei den Wahlen am Sonntag in den Augen der Wähler gesiegt hat. Für den Schlußspurt im Wahlkampf entscheidend wird sein, welches der beiden Lager seine Anhänger besser mobilisieren kann.

Mobilisierung ist ein entscheidendes Moment in der Schlußphase jedes Wahlkampfs. In dieser Phase geht es darum, ob die eigenen Anhänger motiviert genug sind, um am Arbeitsplatz, um unter Freunden für ihre Partei zu werben. Es geht darum, welche Partei als die aktivere wahrgenommen wird; als diejenige, die im Wahlkampf die Themen setzt.

Offenbar nehmen die Anhänger der SPD ihrer Führung das Märchen vom erfolgreichen Wahlsonntag ab; sie möchten ja nur allzu gern glauben, daß es so sei.

In "FR- Online" schreibt Steffen Hebestreit über die gestrige Kundgebung der SPD in Hannover:
Knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl läutet die SPD die "heiße Phase" ein – und endlich verhageln die Ergebnisse mal nicht die Planung des Willy- Brandt- Hauses. (...) Erleichterung darüber, dass da etwas in Bewegung geraten ist, wie SPD-Chef Franz Müntefering den 8000 Zuhörern in Hannover zuruft. "Was kann die SPD besser als die anderen?", fragt er. "Alles", schreit junges Parteivolk. Jaha, das Selbstbewusstsein kehrt zurück.



Nicht die Realität bestimmt das Selbstbewußtsein, sondern die Wahrnehmung der Realität, wie verzerrt sie auch immer sein mag.

Und ist das Selbstbewußtsein erst mal da, dann ist es ohnehin egal, woher es stammt. Der Motivationstrainer Müntefering wird seiner Partei in den kommenden Wochen unermüdlich einhämmern, der Wahlkampf hätte eine Wende genommen und man sei jetzt auf der Siegesstraße. Erreicht er mit dieser Botschaft über den Transmissionsriemen der SPD- Anhänger die Masse der Wähler, dann könnte das eine sich selbst erfüllende Prophezeiung werden.

Die Kanzlerin hat gestern deutlich gemacht, daß sich an ihrer bisherigen "milden" Strategie nichts ändern werde.

Bisher ist diese Strategie ja auch erfolgreich gewesen. Bisher, das heißt in den Wochen und Monaten, in denen es nicht um Mobilisierung ging.

Ob es aber auch in der jetzt beginnenden Endphase des Wahlkampfs noch richtig ist, auf eine Emotionalisierung der eigenen Anhänger zu verzichten, das darf füglich bezweifelt werden. Ob die Botschaft "Die Kanzlerin hat uns doch prima durch die Krise gebracht. Also weiter so!" ausreicht, um der heißen Phase des Wahlkampfs den Stempel der Union aufzudrücken, ist zumindest fraglich.

Angela Merkel hat im Wahlkampf 2005 den Fehler gemacht, durch die Berufung des Professors Kirchhof in ihr Team den Wahlkampf in seiner Endphase über das Thema "Steuergerechtigkeit" zu emotionalisieren.

Sie hat daraus gelernt. Aber es könnte sein, daß sie nicht das Richtige gelernt hat. Nicht die Emotionalisierung als solche war damals der Fehler gewesen, sondern die Wahl des Themas, mit dem die Union den Wahlkampf emotionalisierte. Oder genauer: Mit dem sie dem Wahlkämpfer Schröder die Steilvorlage dafür lieferte, ihn in seinem Sinn zu emotionalisieren.



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken.

15. Juni 2009

Zitat des Tages: Ein "Mann der Mitte"? Steinmeier und seine linke SPD

Zähneknirschend nimmt man heute zur Kenntnis, dass der Kanzlerkandidat ein Mann der Mitte ist und der Rest der Partei mit Ausnahme von Peer Steinbrück links von ihm. Sie dulden den Kandidaten, weil er die Formel der Linken wie bei Opel bis an die Grenzen der Selbstverleugnung runterbetet.

Ulf Poschardt in "Welt- Online" zu dem Kanzlerkandidaten Frank- Walter Steinmeier.

Kommentar: Ob Steinmeier ein "Mann der Mitte" ist, weiß ich nicht. Ich bezweifle, daß es irgendwer weiß, Steinmeier selbst möglicherweise eingeschlossen. Als ich einmal nachgesehen habe, wo denn der junge Steinmeier politisch stand, war das Ergebnis überraschend.

Was die SPD angeht, kann man da schon sicherer sein. Sie steht wenn vielleicht auch nicht links von Steinmeier, von dem man nicht weiß, wo er steht, so doch jedenfalls heute so weit links wie nicht mehr seit der Verabschiedung des Godesberger Programms im Jahr 1959.

Mit dieser Partei nun also, mit einem Wahlprogramm, das so klingt, als hätten Andrea Nahles und Franziska Drohsel es in Koproduktion verfaßt, möchte der Kandidat Steinmeier laut "Financial Times Deutschland" die SPD gern für "junge Unternehmensgründer, Programmierer oder Architekten" attraktiv machen; ja sogar Schröders Slogan von der "Neuen Mitte" wird wieder aus der Mottenkiste zutage gefördert.

Die SPD ist, so wie sie sich seit 2005 entwickelt hat, zu einer Vor- Godesberg- Partei regrediert. Ihre natürlichen Partner sind folglich die Kommunisten und die Grünen; die Partner einer Volksfront.

Aber an dem Tag, an dem Franz Müntefering und Steinmeier gemeinsam das Duo Kurt Beck / Andrea Nahles entmachteten, wurde diese Perspektive von der, in SPD-Sprache, "Agenda" dieses Wahljahrs gestrichen.

Also weiß man nun nicht, ob man Männlein oder Weiblein ist. Innerlich ist die SPD längst bei der Volksfront angekommen. Aber taktisch ist es geboten, das zu kaschieren.

Man heuchelt Mitte und ist doch links.



Für Kommentare bitte hier klicken. Mit Dank an Popeye.

24. März 2009

Zitat des Tages: "Wir nehmen mit, was wir kriegen können". Müntefering, ein Wahlkämpfer ohne Skrupel. Aber die Steilvorlage kam aus der Union

Nach Ansicht von SPD- Chef Franz Müntefering tobt in der Union ein offener Machtkampf. CDU- Fraktionschef Volker Kauder habe die Machtfrage gestellt und sie für sich gegen die Kanzlerin entschieden, sagte Müntefering am Dienstag. (...)

Die SPD werde aber weiter in der großen Koalition mitarbeiten und Ergebnisse herbeiführen. "Wir nehmen mit, was wir kriegen können."


Karsten Wiedemann heute in der Online-Ausgabe des sozialdemokratischen "Vorwärts" unter der Überschrift "Kauder will putschen".

Kommentar: Die erfolgreichsten Wahlkämpfer zeichnen sich durch ein gewisses Maß an Skrupellosigkeit aus. Adenauer hatte sie, als er für den Fall eines Wahlsiegs der SPD den "Untergang Deutschlands" ankündigte und als er von "Willy Brandt alias Frahm" sprach. Schröder hatte sie, als er 2005 dem Wahlvolk mit Erfolg einredete, die CDU wolle für alle denselben Steuersatz - "ob Millionär oder Krankenschwester".

Angela Merkel fehlt - ich habe kürzlich darauf hingewiesen - die Fähigkeit zu einem solchen Stil; und wohl auch die Bereitschaft, sich auf dieses Niveau zu begeben. Bei Anne Will am Sonntag hat sie sinngemäß gesagt, daß sie als Kanzlerin genug mit den Sachfragen beschäftigt sei und nicht ständig auf ihre Wirkung in der Öffentlichkeit bedacht sein könne. Das wird man ihr gern abnehmen.

Nur wird solch eine pflichtbewußte Haltung Angela Merkels diesen Wahlkampf für die CDU schwierig machen. Zumal die Strategen im Willy- Brandt- Haus diese Schwäche der Kanzlerin ja gnadenlos auszuschlachten entschlossen sind.

Die Kanzlerin soll demontiert werden; das wird der Kern des SPD- Wahlkampfs sein; und die Union soll damit als ein führerloser, in sich zerstrittener Haufen hingestellt werden. Die FDP dagegen wird man schonen, ja fördern - man will sie ja in eine Ampel hineinzwingen. Eine aus Sicht der SPD glänzende, ein leider auch aussichtsreiche Strategie.

Und man kann es kaum fassen - in der CDU gibt es Kräfte, die exakt diese SPD-Strategie von innen heraus unterstützen; ich habe vor zwei Wochen über diese nützlichen Idioten Münteferings in der CDU/CSU geschrieben.

Mit ihrer Kritik an der eigenen Vorsitzenden haben sie Müntefering eine Steilvorlage geliefert. Wenn er den Ball jetzt reinzumachen versucht, indem er von einem Putschversuch und von Machtkämpfen in der CDU spricht - wer will es ihm verdenken.

Er nimmt eben mit, was er kriegen kann. Von seinen nützlichen Idioten in der Union.



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11. März 2009

Kurioses, kurz kommentiert: Müntefering über die Nazis und die Kommunisten

Deutlich wie nie hat sich SPD-Chef Franz Müntefering für politische Normalität gegenüber der Linkspartei ausgesprochen. (...) Nach Meinung des SPD-Vorsitzenden ist es falsch, die Mitglieder der Linkspartei "für die nächsten 200 Jahre zu exkommunizieren". Dies stehe nicht zuletzt in einem Missverhältnis zu dem, was nach 1945 in Deutschland gewesen sei, als etliche Politiker mit umstrittener Nazi- Vergangenheit führende Positionen inne hatten.

Thomas Schäfer in der heutigen "Saarbrücker Zeitung" über ein Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden Müntefering.

Kommentar: Übersieht Müntefering da nicht einen kleinen Unterschied? Nach 1945 wurde die NSDAP nicht unter einem anderen Namen weitergeführt, sondern sie war verboten. Die "Sozialistische Reichspartei" (SRP), die - anders als die PDS - nicht die umgetaufte NSDAP war, sondern eine neue Partei, die aber in ihrem Programm Ähnlichkeit mit der NSDAP hatte, wurde wegen dieser Bezugnahme am 23. Oktober 1952 vom BVerfG auf Antrag der Bundesregierung verboten.

Sofern ein "Mißverhältnis" vorliegt, besteht es also darin, daß damals entschlossen und nachdrücklich gegen jede organisatorische Fortführung der NSDAP vorgegangen wurde, während die SED nach 1989 unbehelligt unter neuen Namen weiterbestehen konnte.

Kurios, daß der Vorsitzende Franz Müntefering das offenbar nicht weiß, finden Sie nicht?



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7. September 2008

Marginale: Müntefering ante portas. Und schon wird aus dem Cunctator Steinmeier ein Scipio

Seit dem Scheitern Johannes Raus als Kanzlerkandidat bei den Wahlen 1987 gilt es in der SPD, und nicht nur dort, als ausgemacht, daß man einen solchen Kandidaten nicht zu früh nominieren darf.

Rau hatte man bereits zwei Jahre vor diesen Wahlen, am 15. September 1985, zum Kandidaten gekürt. Was bedeutete, daß er zwei Jahre im Feuer der Kritik stand und am Ende Helmut Kohl unterlag. (Die SPD erhielt 37 Prozent. Ein Ergebnis also, von dem sie heute nur träumen kann; damals war es ein klägliches Scheitern. Kohl erhielt über 44 Prozent).

Seitdem gilt die Regel: Den Kanzlerkandidaten erst nominieren, wenn es auf die Wahlen zugeht. Auch diesmal wollte man eigentlich in aller Ruhe abwarten, bis Beck sich - zu einem selbstgewählten Zeitpunkt - hinstellen und verkünden würde, daß the winner der Minister Steinmeier ist.

Von Beck in freiwilliger Selbstbescheidung nominiert. Von Beck als dem Herrn des Verfahrens, der entscheidet, wann und wie er wen zum Kanzlerkandidaten ernennt.

Warum jetzt die Eile, mit der offensichtlich bereits heute Steinmeier auf den Schild gehoben werden soll?

Weil Hannibal ante portas ist.



Sie hatten sich das so schön ausgedacht, die Oberen der SPD: Steinmeier wird Kanzlerkandidat. Ein Mann, der die Innere Mongolei vermutlich besser kennt als das Innere der SPD. Also keiner, der auch noch Vorsitzender werden will.

Der das nicht jetzt werden will, und damit ist Beck erst einmal sicher. Auch nicht später. Also kann Steinmeier den Kanzlerkandidaten machen, und später einmal beerbt Andrea Nahles den Kurt Beck.

Ein schöner, ein logischer, ein für alle profitabler Plan. Nur ist nun Müntefering wieder da.

Sofort schlossen sich die Reihen der Spitzengenossen. Eine "beratende Tätigkeit" wollte Beck dem Genossen Müntefering zugestehen, und klopfte dem offenbar früh Vergreisten auf die Schulter: "Es ist ehrenwert, wenn man mit 68 gebeten wird, seine Erfahrung einzubringen".

Aber es half nichts. Hannibal rückte näher, wenngleich vielleicht gar nicht einmal mit eigenen Truppen. Es war das Hilfsvolk der Wähler, das ihn in bedrohliche Nähe zur Kanzlerkandidatur brachte.

Laut ARD-DeutschlandTREND für September liegt bei der Frage nach dem SPD- Kanzlerkandidaten bereits jetzt Müntefering, der noch kaum wieder in der Öffentlichkeit aufgetreten ist, mit 36 Prozent nur knapp hinter Steinmeier (40 Prozent). Und "nach wie vor enorme Sympathien" für Müntefering ermittelte Infratest- dimap bei den Befragten.

Da hieß es also handeln.

Ein Kanzlerkandidat, gar ein Kanzler Müntefering hätte weder seinem Intimfeind Kurt Beck noch jener Andrea Nahles, deren Intrigen ihn 2005 zum Rücktritt getrieben hatten, das Amt des Vorsitzenden gelassen. Wie Schröder hätte dieser Kenner aller Geheimnisse der SPD gewußt, daß ein Kanzler, der nicht zugleich Parteichef ist, von dieser SPD nie die erforderliche Unterstützung erwarten kann. Helmut Schmidt hatte das zu spät erkannt und bereut, daß er nicht auch Vorsitzender geworden war.

Also, ein bevorstehender Wiederaufstieg Münteferings hätte sie alle drei bedroht - Beck, Steinmeier, Nahles.

Darauf konnten und wollten sie nicht reagieren wie Fabius Maximus, der Cunctator, der Zauderer es gegenüber Hannibal gemacht hatte; nämlich abwartend und zurückweichend.

Da heißt es, wir werden es heute mitgeteilt bekommen, tapfer kämpfen wie die Scipionen.



Für Kommentare zu diesem Artikel gibt es einen Thread in "Zettels kleinem Zimmer". Dort findet man auch eventuelle Aktualisierungen und Ergänzungen.

26. August 2008

Zettels Meckerecke: Parteifreunde begrüßen die Rückkehr von Franz Müntefering. Jeder, wie er kann

Franz Müntefering ist der einzige Mann von politischem Gewicht, den die SPD noch hat: Der einzige, der populär sowohl in der Partei als auch bei den Wählern ist, der langjährige Erfahrung in Partei- und Regierungsämtern hat, der sich immer seiner Partei gegenüber loyal gezeigt hat. "Urgestein", wie man das so nennt, seit jemand einmal Herbert Wehner mit dieser Bezeichnung belegt hat.

Also herrschte Freude, vielleicht Hoffnung in der Spitze der SPD, als er nach dem Tod seiner Frau sich jetzt als aktiver Politiker zurückgemeldet hat?

Kann man so nicht sagen.

"Laut Parteichef Kurt Beck ist zu Münteferings künftigen Aufgaben 'alles gesagt', lesen wir in der heutigen "Süddeutschen Zeitung"; "Jede 'beratende Tätigkeit' für die SPD sei danach willkommen".

Und als müsse er mit jedem dritten Satz zeigen, daß er mit der deutschen Sprache seine Probleme hat, fügte Beck - so die "Welt" - hinzu: "Es ist ehrenwert, wenn man mit 68 gebeten wird, seine Erfahrung einzubringen". Ehrend meinte er wahrscheinlich.

Was Beck unbeholfen sagt, das artikuliert der Genosse Wolfgang Thierse mit der ihm eigenen Mischung aus Eloquenz und Bigotterie. Ebenfalls in der "Welt" zitiert:
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte seine Partei davor, Müntefering "mit einer geradezu gigantischen Erlösererwartung zu überfordern". Es sei gut, wenn die SPD zeige, dass sie einen Kanzlerkandidaten und gutes anderes Führungspersonal habe, sagte Thierse den "Stuttgarter Nachrichten". Das sei besser, als einen einzigen Erlöser zu präsentieren, von dem dann alles abhänge und alles erwartet werde.
Wenn ich das lese, dann wird mir Klaus Wowereits Rotzigkeit schon fast sympathisch. Noch einmal die "Süddeutsche Zeitung": "Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wies im ZDF allerdings darauf hin, dass in der Parteispitze derzeit keine Position frei sei".



Jeder sagt es auf seine Art. Der eine unbeholfen, der andere ölig, der dritte mit Berliner Ruppigkeit. Meinen tun sie alle dasselbe: Jetzt sind wir dran. Müntefering soll gefälligst auf dem Altenteil bleiben, wo er hingehört.



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