11. September 2012

Marginalie: Obama schwänzt

Wirklich nur eine Marginalie, aber doch die gegenwärtig meistgelesene Meldung in der Washington Post:

Amerikanische Präsidenten erhalten täglich den sogenannten Presidential Daily Brief (PDB). Sie treffen sich mit den Chefs der Geheimdienste und ranghohen Mitarbeitern, um die aktuelle Sicherheitslage der USA zu besprechen. Präsident Bush zog zu diesen täglichen Besprechungen neben den Geheimdienstlern seinen Nationalen Sicherheitsberater und den Vizepräsidenten hinzu.

Und Präsident Obama? Während seiner ersten 1.225 Tage im Amt ließ er die Besprechung 689 mal ausfallen; nur zu 43,8 Prozent der Termine erschien er. In den Jahren 2011 und 2012 waren es gar nur noch 38 Prozent der PDPs, die tatsächlich mit dem Präsidenten stattfanden.

Der Autor des Artikels, Marc Thiessen, hat den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Tommy Vietor, nach den Gründen für dieses Verhalten Obamas gefragt. Dessen Antwort: Der Präsident lese ja die Berichte. Das verschaffe ihm die Informationen, die er brauche.

Thiessen hat frühere Regierungsmitglieder befragt, die an PDPs teilnahmen. Aus deren Sicht können sie nicht durch die Lektüre von Berichten ersetzt werden. Der Präsident kann Fragen stellen, er kann die Klärung bestimmter Punkte anordnen. Er kann sich durch Nachfragen ein Bild davon machen, wie zuverlässig bestimmte Annahmen und Vermutungen sind.

Umgekehrt erhalten die Geheimdienst-Leute Rückmeldungen und können besser beurteilen, worauf es ihrem obersten Befehlshaber ankommt. Sie können ihre Arbeit besser an der Politik des Präsidenten orientieren.

Präsident George W. Bush hat das sehr ernst genommen. Er hatte nicht nur die täglichen PDPs, sondern setzte gelegentlich ausführliche deep dives an; ein "tiefes Eintauchen" - lange Besprechungen, bei denen die Geheimdienstleute aufgefordert waren, ungeschminkt ihre Meinung zu sagen und auch untereinander kontrovers zu diskutieren.

Präsident Obama, meint Thiessen, hat offenbar andere Prioritäten als die nationale Sicherheit.
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Zettel



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