Die Absicht dieses zweiteiligen Artikels ist es, anhand einiger Beispiele auf die Bedeutung von Rückkopplungsprozessen in unserer Mediendemokratie aufmerksam zu machen. Prozesse dieser Art hat es auch früher schon gegeben; aber sie haben heute doch eine besondere Bedeutung, wo Medien die Vorgänge in der politischen Welt in ihrer Berichterstattung und Kommentierung nicht nur wiedergeben, sondern diese zugleich massiv beeinflussen.
Im ersten Teil habe ich das anhand von zwei aktuellen Beispielen analysiert - dem nachgerade atemberaubend schnellen Wechsel der Wählergunst bei den US-Vorwahlen sowie der Entwicklung des Falls Wulff, der als Kritik an einer unvollständigen Auskunft gegenüber dem Niedersächsischen Landtag begann und der sich dann über verschiedene Rückkopplungen zu einer großen Affäre hochschaukelte.
Im jetzigen zweiten Teil möchte ich zu zeigen versuchen, daß derartige Prozesse der Rückkopplung auch beim Niedergang der FDP eine wesentliche Rolle gespielt haben und spielen. Wenn man sie versteht, dann lassen sich andererseits auch Folgerungen ziehen zu der Frage, wie die FDP aus ihrem gegenwärtigen Tief wieder herauskommen könnte.
Der Niedergang der FDP seit ihrem großen Wahlerfolg am 27. September 2009 zeigt mit dem, was sich jetzt bei den US-Vorwahlen abspielt, eine formale Ähnlichkeit; und es gibt inhaltliche Bezüge zur Affäre Wulff.
Auch der Absturz der FDP vollzog sich mit einer Geschwindigkeit des Wandels in der Wählergunst, wie sie bis dahin unbekannt gewesen war.
Die erste, steile Phase lag in einem einzigen Jahr nach der Bundestagswahl; zwischen dem September 2009 und dem September 2010. Dabei sank die FDP von dem Wahlergebnis mit 14,6 Prozent auf 5 bis 6,5 Prozent; also auf weniger als die Hälfte, fast ein Drittel (siehe Noch nie hatte sich ein Jahr nach einer Wahl die Parteienlandschaft so grundlegend verändert wie jetzt. Versuch einer Erklärung; ZR vom 27. 9. 2010).
Die FDP bewegte sich dann, wie Sie zum Beispiel bei "Sonntagsfrage aktuell" sehen können, bis Mitte 2011 in der Gegend der Fünf-Prozent-Hürde und sackte danach noch einmal weiter ab, bis auf die heutigen Werte deutlich unter fünf Prozent.
Dieses Dahinschwinden der Wählerbasis der FDP ist immer wieder mit strukturellen Faktoren begründet worden. Eine liberale Partei sei überflüssig geworden, weil inzwischen ohnehin alle Parteien liberal seien (siehe "Die FDP hat keine Daseinsbegründung mehr". Eine kluge These. Nur ist sie falsch; ZR vom 29. 12. 2011); oder die FDP hätte als einzige Partei nicht die heutige Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik verstanden (siehe Die Methode "Haltet den Dieb!" und die Notwendigkeit einer liberalen Partei in Deutschland; ZR vom 6. 1. 2012).
Das ist alles schon deswegen nicht überzeugend, weil es nicht die Geschwindigkeit des Niedergangs erklärt. Solche strukturellen Faktoren wirken langfristig. Es werden ja nicht innerhalb von zwei Jahren alle Parteien Hals über Kopf liberal; es stellt sich nicht derart plötzlich eine neue Beziehung zwischen Ökonomie und Politik ein.
Auch die Erklärung, daß die Grünen heute die eigentliche liberale Partei seien und es folglich einen Wechsel liberaler Wähler zu ihnen hin gegeben hätte, kann aus diesem Grund nicht stimmen; ganz abgesehen davon, daß die Grünen mit ihrer Staatsgläubigkeit und dem Versuch, ihre Öko-Ideologie zur Staatsideologie zu erheben, das Gegenteil einer liberalen Partei sind.
Die Erklärung für den Niedergang der FDP kann wegen seiner schieren Schnelligkeit nicht auf der strukturellen Ebene liegen; so wenig, wie der Schwenk der amerikanischen Republikaner von Romney zu Gingrich daran liegt, daß sie in Scharen innerhalb einer Woche ihre politische Überzeugung geändert hätten. Gesucht werden muß vielmehr nach kurzfristig und vorübergehend wirksamen, also nach funktionellen Faktoren. Und hier nun ergeben sich interessante Parallelen zu den Faktoren und Prozessen bei den Vorwahlen in den USA:
Wenn man den Absturz von den 14,6 Prozent des September 2009 auf jetzt deutlich unter 5 Prozent verstehen will, dann muß man zunächst einmal verstanden haben, wie es überhaupt zu dem Anstieg gekommen war. Wie beim späteren Niedergang scheiden als Ursachen für diesen Wahlerfolg strukturelle Faktoren aus; es sind ja nicht plötzlich innerhalb weniger Monate neue liberale Wählerschichten entstanden.
Zu dem Höhenflug kam es im Jahr 2009 ähnlich schnell wie dann zu dem Absturz. In der Zeit der Großen Koalition hatte die FDP zuvor bei meist knapp unter, manchmal knapp über 10 Prozent gelegen - ein mäßiger Wert, wenn man bedenkt, daß FDP und Grüne ja damals die beiden einzigen demokratischen Oppositionsparteien waren. Ab Januar 2009 begann der Anstieg, der zu dem Wahlergebnis von fast 15 Prozent führte.
Wie er begann, habe ich vor einem Jahr beschrieben (Dreikönigstreffen. Aufstieg und Fall der FDP. Wie kam es eigentlich zu dem glänzenden Wahlergebnis von 2009?; ZR vom 4. 1. 2011): Während der hessischen Querelen des Jahres 2008 hatte allein die FDP sich konsequent an ihre Koalitionsaussage gehalten und war dafür bei den Neuwahlen mit 16,2 Prozent belohnt worden - fast 7 Prozent über dem Ergebnis der regulären Wahlen nur ein Jahr zuvor.
Das war die Initialzündung für einen klassischen Rückkopplungsprozeß gewesen, wie wir ihn jetzt bei den Vorwahlen in den USA sehen: Erfolg heckt Erfolg. Die FDP wurde mehr beachtet, ihre Mitglieder waren nun motiviert. Die Umfragewerte stiegen; die FDP erlebte ein momentum. Mit dem Anstieg der Umfragewerte wuchs das Selbstbewußtsein der FDP, was wiederum ihrem Wahkampf zugute kam.
Zwei weitere Faktoren trugen zu dem Erfolg am 27. September 2009 bei:
Der Wahlkampf hatte sich auf die Frage zugespitzt, ob die Große Koalition fortgesetzt oder durch eine schwarzgelbe Koalition abgelöst werden würde. Wer die FDP wählte, der stimmte damit für diese letztere Option. Es war die Entscheidung nicht nur für die FDP, sondern auch für eine bürgerliche Regierung Merkel.
Und außerdem führte die FDP einen erfolgreich inhaltlich zugespitzten Wahlkampf. Zu dessen Auftakt hielt Guido Westerwelle in Hannover eine ausgezeichnete Rede, die ich immer einmal wieder gelobt habe (Guido Westerwelle in Hannover; ZR vom 15. 5. 2009). Im Kern forderte er eine grundlegende Wende zu einer liberaleren Politik; insbesondere auf dem Gebiet der Steuern.
Im Rückblick ist zu sehen, daß dieser Aufstieg und schließliche Wahlerfolg etwas von einem Pyrrhussieg gehabt hatte. Denn er setzte mehrere für die FDP verhängnisvolle Rückkopplungsprozesse in Gang:
Erstens war der auf Zuspitzung angelegte Wahlkampf zwar erfolgreich, aber auch riskant gewesen. Kurz vor den Wahlen hatte Westerwelle sich festgelegt, er werde "keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht ein neues, faires Steuersystem verankert ist" (siehe Wowereits Realsatire. Die Berliner Grünen, die FDP im Bund; ZR vom 5. 10. 2011). Von einem neuen Steuersystem stand dann aber nichts im Koalitionsvertrag, den Westerwelle gleichwohl unterschrieb.
Schlimmer noch als dieser Bruch des Wahlversprechens war, daß die FDP in diesen Verhandlungen nicht darauf bestanden hatte, das Finanzministerium zu bekommen. Damit waren die Weichen für einen katastrophalen Rückkopplungsprozeß gestellt: Gegen den Finanzminister Schäuble konnte die FDP ihre Steuersenkungspläne, soweit diese der Koalitionsvertrag noch erlaubte, selbstredend nicht durchsetzen. Statt das einzusehen, wich man in Rhetorik aus. Je lauter man das forderte, was man doch gar nicht erreichen konnte, umso unglaubwürdiger wurde man.
Auch das ist ein klassischer Vorgang mit Rückkopplung: Vertrauen geht verloren; und gerade das, was unternommen wird, um es zurückzugewinnen, schafft weiteren Vertrauensverlust. Einen kräftigen Schub bekam dieser Prozeß mit Guido Westerwelles Entschluß, sich kurz einmal von der Rolle des Außenministers zu verabschieden und wieder in die Bütt des Wahlkämpfers zu steigen.
Das war im Anfang Februar 2010, als Westerwelle seinen Artikel zur "spätrömischen Dekadenz" publizierte. Der abrupte Rollenwechsel des Außenministers, der schrille Ton seines Artikels stärkten nicht das Vertrauen in die FDP, sondern bestätigten im Gegenteil den Eindruck des Unsoliden, der schon dadurch entstanden war, daß die FDP die vor der Wahl versprochenen Steuersenkungen nicht mit Nachdruck betrieben hatte.
Statt im Finanzministerium eine neue Steuerpolitik zumindest in die Wege zu leiten, konnte die FDP in der Koalition nicht mehr tun, als leere Forderungen zu stellen. Was - ein weiterer Rückmeldekreis - das Klima in der Koalition verschlechterte und damit (zumal die Medien es genüßlich ausschlachteten) die Werte der FDP in den Umfragen sinken ließ. Dies wiederum führte zu weiteren hektischen Bemühungen der FDP um Profilierung, die nur erneut diesen Eindruck des Unsoliden verstärkten.
Newt Gingrichs steiler Anstieg in der Wählergunst (inzwischen scheint er übrigens schon wieder abgeflacht zu sein) basierte wesentlich auf zwei TV-Diskussionen, in denen er Stärke und Entschlossenheit gezeigt hatte. Das erwarten Wähler von ihren Politikern. Es ist keine hinreichende Bedingung dafür, sie zu wählen, aber eine notwendige. Die FDP wirkte, je mehr ihre Umfragewerte sanken, umso schwächer und unentschlossener; was wiederum ihre Umfragewerte sinken ließ. Das war und ist der entscheidende, der verhängnisvollste Rückkopplungsprozeß.
Es war richtig, Westerwelle abzulösen, dessen Image so miserabel geworden war, daß er Anfang Januar 2011 der am wenigsten beliebte von zwanzig Politikern war, noch fünf Plätze hinter Gregor Gysi. Aber das hätte ein Signal des Aufbruchs sein müssen; ein Zeichen immer noch vorhandener Stärke.
Stattdessen handelte man halbherzig, als man Westerwelle im Amt des Außenministers beließ, in dem er so erfolglos war wie keiner seiner Vorgänger; deutlicher war Schwäche überhaupt nicht zu signalisieren. Und dann wählte man mit Philipp Rösler auch noch einen Mann an die Spitze, der viele Fähigkeiten hat - aber gewiß nicht die, eine am Boden liegende Partei mit Optimismus und Schwung wieder aufzurichten; sagen wir es so: Dessen Stärke es gewiß nicht ist, Stärke auszustrahlen.
Ich habe oben darauf hingewiesen, daß der Niedergang der FDP sich in zwei Phasen vollzog. Die erste begann mit den Wahlen 2009 und führte die FDP in den Bereich von knapp über 5 Prozent. Die zweite setzte Mitte 2011 ein; in Richtung auf Werte deutlich unter 5 Prozent. Im Mai 2011 war Philipp Rösler zum Parteichef gewählt worden.
Aber wo die Not am größten ist, sagt Hölderlin, da wächst das Errettende auch. Das Positive an dem, was ich zu analysieren versucht habe, ist just in der zentralen Rolle von Rückkopplungsprozessen zu sehen. Denn solche Prozesse können Kandidaten und Parteien ebenso schnell wieder nach oben bringen, wie sie diese hatten abstürzen lassen.
Hätte der Niedergang der FDP strukturelle Ursachen - würde es also stimmen, daß der Liberalismus in Deutschland keine Basis und keine Aufgabe mehr hat -, dann stünde es wirklich schlecht um die FDP. Dann litte sie sozusagen unter einer chronischen Krankheit, einer allmählichen Auszehrung.
Ihre Krankheit ist aber nur akut. Sie ist heilbar. Allerdings bedarf es dazu des Gesundungswillens.
Die FDP braucht eine Führung, die Entschlossenheit und Tatkraft erkennen läßt; statt leere Ankündigungen à la "Ab heute wird geliefert" in die Welt zu setzen. Der optimistische, souveräne und glaubwürdige Rainer Brüderle könnte das; auch Leute in den Mittvierzigern aus der (bisher) zweiten Reihe wie Otto Fricke und besonders Alexander Graf Lambsdorff.
Vor allem läßt sich eine positive Rückkopplung in Richtung Aufschwung der FDP nur erreichen, wenn sie endlich bei konkreten politischen Themen Flagge zeigt. Und zwar bei Themen, welche die Menschen beschäftigen.
Ein Feldzug gegen die Vorratsdatenspeicherung, wie ihn die Justizministerin betreibt, eignet sich dazu gewiß nicht. Aber der "Ausstieg aus der Atomenergie" wäre ein Thema gewesen, bei dem sich die FDP als die Partei der Vernunft hätte zeigen (und damit an die Minderheit der Vernünftigen hätte wenden) können; die Europapolitik ist ein solches Feld.
Die Europapolitik freilich hat die FDP völlig der Kanzlerin überlassen. (Wer denkt überhaupt noch daran, daß beispielsweise für die Beziehungen zu Frankreich eigentlich der Außenminister Westerwelle zuständig ist?). Und den Mitgliederentscheid zur Europapolitik, der - unabhängig von seinem Ausgang - das Profil der FDP als einer Partei innerparteilicher Demokratie hätte schärfen können, wurde von der Parteiführung so gehandhabt, daß auch er noch zum demoskopischen Niedergang beigetragen haben dürfte.
Die Chance der FDP ist, daß sie sich im jetzigen Zustand des drohenden Untergangs zusammenreißt und wieder Tritt faßt; dann kann es über Rückkopplungen auch schnell wieder aufwärts gehen.
Die größte Gefahr sehe ich darin, daß es ein kleines bißchen besser wird - daß man, sagen wir, sich von 2 oder 3 Prozent in Richtung auf 5 Prozent bewegt - und daß damit der Impetus zu einem radikalen Neuanfang erlahmt. Das ist dann wie bei einem Patienten, der eine erforderliche Operation absagt, weil es ihm gerade wieder einmal ein klein wenig besser geht.
Im ersten Teil habe ich das anhand von zwei aktuellen Beispielen analysiert - dem nachgerade atemberaubend schnellen Wechsel der Wählergunst bei den US-Vorwahlen sowie der Entwicklung des Falls Wulff, der als Kritik an einer unvollständigen Auskunft gegenüber dem Niedersächsischen Landtag begann und der sich dann über verschiedene Rückkopplungen zu einer großen Affäre hochschaukelte.
Im jetzigen zweiten Teil möchte ich zu zeigen versuchen, daß derartige Prozesse der Rückkopplung auch beim Niedergang der FDP eine wesentliche Rolle gespielt haben und spielen. Wenn man sie versteht, dann lassen sich andererseits auch Folgerungen ziehen zu der Frage, wie die FDP aus ihrem gegenwärtigen Tief wieder herauskommen könnte.
Der Niedergang der FDP seit ihrem großen Wahlerfolg am 27. September 2009 zeigt mit dem, was sich jetzt bei den US-Vorwahlen abspielt, eine formale Ähnlichkeit; und es gibt inhaltliche Bezüge zur Affäre Wulff.
Auch der Absturz der FDP vollzog sich mit einer Geschwindigkeit des Wandels in der Wählergunst, wie sie bis dahin unbekannt gewesen war.
Die erste, steile Phase lag in einem einzigen Jahr nach der Bundestagswahl; zwischen dem September 2009 und dem September 2010. Dabei sank die FDP von dem Wahlergebnis mit 14,6 Prozent auf 5 bis 6,5 Prozent; also auf weniger als die Hälfte, fast ein Drittel (siehe Noch nie hatte sich ein Jahr nach einer Wahl die Parteienlandschaft so grundlegend verändert wie jetzt. Versuch einer Erklärung; ZR vom 27. 9. 2010).
Die FDP bewegte sich dann, wie Sie zum Beispiel bei "Sonntagsfrage aktuell" sehen können, bis Mitte 2011 in der Gegend der Fünf-Prozent-Hürde und sackte danach noch einmal weiter ab, bis auf die heutigen Werte deutlich unter fünf Prozent.
Dieses Dahinschwinden der Wählerbasis der FDP ist immer wieder mit strukturellen Faktoren begründet worden. Eine liberale Partei sei überflüssig geworden, weil inzwischen ohnehin alle Parteien liberal seien (siehe "Die FDP hat keine Daseinsbegründung mehr". Eine kluge These. Nur ist sie falsch; ZR vom 29. 12. 2011); oder die FDP hätte als einzige Partei nicht die heutige Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik verstanden (siehe Die Methode "Haltet den Dieb!" und die Notwendigkeit einer liberalen Partei in Deutschland; ZR vom 6. 1. 2012).
Das ist alles schon deswegen nicht überzeugend, weil es nicht die Geschwindigkeit des Niedergangs erklärt. Solche strukturellen Faktoren wirken langfristig. Es werden ja nicht innerhalb von zwei Jahren alle Parteien Hals über Kopf liberal; es stellt sich nicht derart plötzlich eine neue Beziehung zwischen Ökonomie und Politik ein.
Auch die Erklärung, daß die Grünen heute die eigentliche liberale Partei seien und es folglich einen Wechsel liberaler Wähler zu ihnen hin gegeben hätte, kann aus diesem Grund nicht stimmen; ganz abgesehen davon, daß die Grünen mit ihrer Staatsgläubigkeit und dem Versuch, ihre Öko-Ideologie zur Staatsideologie zu erheben, das Gegenteil einer liberalen Partei sind.
Die Erklärung für den Niedergang der FDP kann wegen seiner schieren Schnelligkeit nicht auf der strukturellen Ebene liegen; so wenig, wie der Schwenk der amerikanischen Republikaner von Romney zu Gingrich daran liegt, daß sie in Scharen innerhalb einer Woche ihre politische Überzeugung geändert hätten. Gesucht werden muß vielmehr nach kurzfristig und vorübergehend wirksamen, also nach funktionellen Faktoren. Und hier nun ergeben sich interessante Parallelen zu den Faktoren und Prozessen bei den Vorwahlen in den USA:
Volatilität der Wähler. Auch die FDP verfügt nur über eine schmale Stammwählerschaft; wie jetzt jeder einzelne Kandidat der Republikaner.
Das war bei der FDP nie anders, seit sie 1948 gegründet wurde. Die SPD war damals im Arbeitermilieu verankert, die Union im katholischen Milieu; selbst die kleinen Parteien der Adenauerzeit wie die DP und der BHE hatten ihre Milieus (das norddeutsch-konservative; das der Vertriebenen und Flüchtlinge).
Die Grünen sprossen dann ab den achtziger Jahren aus dem alternativen Milieu und wurzeln heute im Milieu der gutverdienenden und gesicherten Staatsdiener samt ihrem Umfeld - Beratungsstellen, Hilfsorganisationen und dergleichen; überwiegend staatlich alimentiert. Das Kernmilieu der Partei "Die Linke" ist nach wie vor die Nomenklatura der einstigen DDR.
Die FDP aber hat eine solche soziale Basis nur in einem sehr eingeschränkten Sinn. Apotheker, Ärzte und Hoteliers bilden kein eigenes Milieu; und sie sind im übrigen eher die Karikatur als wirkliche Repräsentanten der FDP-Wählerschaft.
Diese besteht überwiegend aus leistungsorientierten, selbständig denkenden Menschen verschiedener Schichten und Berufsgruppen; die sich aber freilich jederzeit auch für eine andere Partei entscheiden können - just wegen der Selbständigkeit ihres Denkens. Mehr als jede andere Partei muß die FDP immer wieder neu um ihre Wähler kämpfen (zur Wählerschaft der FDP siehe Zitat des Tages: "Gesellschaftliche Mitte" vs. "linke Bürgerlichkeit". Die Chance der FDP; ZR vom 11. 10. 2009). Die Volatilität ihrer Wähler ist, so könnte man es zuspitzen der Ausweis der Liberalität dieser Partei.Labiles Gleichgewicht. Volatilität ihrer Wähler ist die notwendige, aber noch nicht eine hinreichende Voraussetzung dafür, daß eine Partei einen Niedergang erleben kann wie jetzt die FDP. Ein System im labilen Gleichgewicht kann leicht seinen Zustand ändern; aber doch nur dann, wenn eine Kraft wirkt oder wenn Kräfte wirken. Im Fall der US-Republikaner ist dies der alles andere überragende Wunsch, Präsident Obama abzuwählen. Eine solche als einzige hervorstechende Kraft gab es beim Niedergang der FDP nicht; aber doch eine Reihe von Kräften, die in dieselbe Richtung wirkten und auf die ich gleich kommen werde. Rückkopplungen. Damit - gegeben die Volatilität und derartige Kräfte - es zu solch massiven, schnellen Veränderungen kommt wie bei den Wählern der Republikaner und der FDP, müssen drittens Rückkopplungen von der Art ins Spiel kommen, wie ich sie im ersten Teil beschrieben habe. Beim Niedergang der FDP spielten, wie ich jetzt zeigen möchte, verschiedene solche Prozesse eine Rolle.
Wenn man den Absturz von den 14,6 Prozent des September 2009 auf jetzt deutlich unter 5 Prozent verstehen will, dann muß man zunächst einmal verstanden haben, wie es überhaupt zu dem Anstieg gekommen war. Wie beim späteren Niedergang scheiden als Ursachen für diesen Wahlerfolg strukturelle Faktoren aus; es sind ja nicht plötzlich innerhalb weniger Monate neue liberale Wählerschichten entstanden.
Zu dem Höhenflug kam es im Jahr 2009 ähnlich schnell wie dann zu dem Absturz. In der Zeit der Großen Koalition hatte die FDP zuvor bei meist knapp unter, manchmal knapp über 10 Prozent gelegen - ein mäßiger Wert, wenn man bedenkt, daß FDP und Grüne ja damals die beiden einzigen demokratischen Oppositionsparteien waren. Ab Januar 2009 begann der Anstieg, der zu dem Wahlergebnis von fast 15 Prozent führte.
Wie er begann, habe ich vor einem Jahr beschrieben (Dreikönigstreffen. Aufstieg und Fall der FDP. Wie kam es eigentlich zu dem glänzenden Wahlergebnis von 2009?; ZR vom 4. 1. 2011): Während der hessischen Querelen des Jahres 2008 hatte allein die FDP sich konsequent an ihre Koalitionsaussage gehalten und war dafür bei den Neuwahlen mit 16,2 Prozent belohnt worden - fast 7 Prozent über dem Ergebnis der regulären Wahlen nur ein Jahr zuvor.
Das war die Initialzündung für einen klassischen Rückkopplungsprozeß gewesen, wie wir ihn jetzt bei den Vorwahlen in den USA sehen: Erfolg heckt Erfolg. Die FDP wurde mehr beachtet, ihre Mitglieder waren nun motiviert. Die Umfragewerte stiegen; die FDP erlebte ein momentum. Mit dem Anstieg der Umfragewerte wuchs das Selbstbewußtsein der FDP, was wiederum ihrem Wahkampf zugute kam.
Zwei weitere Faktoren trugen zu dem Erfolg am 27. September 2009 bei:
Der Wahlkampf hatte sich auf die Frage zugespitzt, ob die Große Koalition fortgesetzt oder durch eine schwarzgelbe Koalition abgelöst werden würde. Wer die FDP wählte, der stimmte damit für diese letztere Option. Es war die Entscheidung nicht nur für die FDP, sondern auch für eine bürgerliche Regierung Merkel.
Und außerdem führte die FDP einen erfolgreich inhaltlich zugespitzten Wahlkampf. Zu dessen Auftakt hielt Guido Westerwelle in Hannover eine ausgezeichnete Rede, die ich immer einmal wieder gelobt habe (Guido Westerwelle in Hannover; ZR vom 15. 5. 2009). Im Kern forderte er eine grundlegende Wende zu einer liberaleren Politik; insbesondere auf dem Gebiet der Steuern.
Im Rückblick ist zu sehen, daß dieser Aufstieg und schließliche Wahlerfolg etwas von einem Pyrrhussieg gehabt hatte. Denn er setzte mehrere für die FDP verhängnisvolle Rückkopplungsprozesse in Gang:
Erstens war der auf Zuspitzung angelegte Wahlkampf zwar erfolgreich, aber auch riskant gewesen. Kurz vor den Wahlen hatte Westerwelle sich festgelegt, er werde "keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht ein neues, faires Steuersystem verankert ist" (siehe Wowereits Realsatire. Die Berliner Grünen, die FDP im Bund; ZR vom 5. 10. 2011). Von einem neuen Steuersystem stand dann aber nichts im Koalitionsvertrag, den Westerwelle gleichwohl unterschrieb.
Schlimmer noch als dieser Bruch des Wahlversprechens war, daß die FDP in diesen Verhandlungen nicht darauf bestanden hatte, das Finanzministerium zu bekommen. Damit waren die Weichen für einen katastrophalen Rückkopplungsprozeß gestellt: Gegen den Finanzminister Schäuble konnte die FDP ihre Steuersenkungspläne, soweit diese der Koalitionsvertrag noch erlaubte, selbstredend nicht durchsetzen. Statt das einzusehen, wich man in Rhetorik aus. Je lauter man das forderte, was man doch gar nicht erreichen konnte, umso unglaubwürdiger wurde man.
Auch das ist ein klassischer Vorgang mit Rückkopplung: Vertrauen geht verloren; und gerade das, was unternommen wird, um es zurückzugewinnen, schafft weiteren Vertrauensverlust. Einen kräftigen Schub bekam dieser Prozeß mit Guido Westerwelles Entschluß, sich kurz einmal von der Rolle des Außenministers zu verabschieden und wieder in die Bütt des Wahlkämpfers zu steigen.
Das war im Anfang Februar 2010, als Westerwelle seinen Artikel zur "spätrömischen Dekadenz" publizierte. Der abrupte Rollenwechsel des Außenministers, der schrille Ton seines Artikels stärkten nicht das Vertrauen in die FDP, sondern bestätigten im Gegenteil den Eindruck des Unsoliden, der schon dadurch entstanden war, daß die FDP die vor der Wahl versprochenen Steuersenkungen nicht mit Nachdruck betrieben hatte.
Statt im Finanzministerium eine neue Steuerpolitik zumindest in die Wege zu leiten, konnte die FDP in der Koalition nicht mehr tun, als leere Forderungen zu stellen. Was - ein weiterer Rückmeldekreis - das Klima in der Koalition verschlechterte und damit (zumal die Medien es genüßlich ausschlachteten) die Werte der FDP in den Umfragen sinken ließ. Dies wiederum führte zu weiteren hektischen Bemühungen der FDP um Profilierung, die nur erneut diesen Eindruck des Unsoliden verstärkten.
Newt Gingrichs steiler Anstieg in der Wählergunst (inzwischen scheint er übrigens schon wieder abgeflacht zu sein) basierte wesentlich auf zwei TV-Diskussionen, in denen er Stärke und Entschlossenheit gezeigt hatte. Das erwarten Wähler von ihren Politikern. Es ist keine hinreichende Bedingung dafür, sie zu wählen, aber eine notwendige. Die FDP wirkte, je mehr ihre Umfragewerte sanken, umso schwächer und unentschlossener; was wiederum ihre Umfragewerte sinken ließ. Das war und ist der entscheidende, der verhängnisvollste Rückkopplungsprozeß.
Es war richtig, Westerwelle abzulösen, dessen Image so miserabel geworden war, daß er Anfang Januar 2011 der am wenigsten beliebte von zwanzig Politikern war, noch fünf Plätze hinter Gregor Gysi. Aber das hätte ein Signal des Aufbruchs sein müssen; ein Zeichen immer noch vorhandener Stärke.
Stattdessen handelte man halbherzig, als man Westerwelle im Amt des Außenministers beließ, in dem er so erfolglos war wie keiner seiner Vorgänger; deutlicher war Schwäche überhaupt nicht zu signalisieren. Und dann wählte man mit Philipp Rösler auch noch einen Mann an die Spitze, der viele Fähigkeiten hat - aber gewiß nicht die, eine am Boden liegende Partei mit Optimismus und Schwung wieder aufzurichten; sagen wir es so: Dessen Stärke es gewiß nicht ist, Stärke auszustrahlen.
Ich habe oben darauf hingewiesen, daß der Niedergang der FDP sich in zwei Phasen vollzog. Die erste begann mit den Wahlen 2009 und führte die FDP in den Bereich von knapp über 5 Prozent. Die zweite setzte Mitte 2011 ein; in Richtung auf Werte deutlich unter 5 Prozent. Im Mai 2011 war Philipp Rösler zum Parteichef gewählt worden.
Aber wo die Not am größten ist, sagt Hölderlin, da wächst das Errettende auch. Das Positive an dem, was ich zu analysieren versucht habe, ist just in der zentralen Rolle von Rückkopplungsprozessen zu sehen. Denn solche Prozesse können Kandidaten und Parteien ebenso schnell wieder nach oben bringen, wie sie diese hatten abstürzen lassen.
Hätte der Niedergang der FDP strukturelle Ursachen - würde es also stimmen, daß der Liberalismus in Deutschland keine Basis und keine Aufgabe mehr hat -, dann stünde es wirklich schlecht um die FDP. Dann litte sie sozusagen unter einer chronischen Krankheit, einer allmählichen Auszehrung.
Ihre Krankheit ist aber nur akut. Sie ist heilbar. Allerdings bedarf es dazu des Gesundungswillens.
Die FDP braucht eine Führung, die Entschlossenheit und Tatkraft erkennen läßt; statt leere Ankündigungen à la "Ab heute wird geliefert" in die Welt zu setzen. Der optimistische, souveräne und glaubwürdige Rainer Brüderle könnte das; auch Leute in den Mittvierzigern aus der (bisher) zweiten Reihe wie Otto Fricke und besonders Alexander Graf Lambsdorff.
Vor allem läßt sich eine positive Rückkopplung in Richtung Aufschwung der FDP nur erreichen, wenn sie endlich bei konkreten politischen Themen Flagge zeigt. Und zwar bei Themen, welche die Menschen beschäftigen.
Ein Feldzug gegen die Vorratsdatenspeicherung, wie ihn die Justizministerin betreibt, eignet sich dazu gewiß nicht. Aber der "Ausstieg aus der Atomenergie" wäre ein Thema gewesen, bei dem sich die FDP als die Partei der Vernunft hätte zeigen (und damit an die Minderheit der Vernünftigen hätte wenden) können; die Europapolitik ist ein solches Feld.
Die Europapolitik freilich hat die FDP völlig der Kanzlerin überlassen. (Wer denkt überhaupt noch daran, daß beispielsweise für die Beziehungen zu Frankreich eigentlich der Außenminister Westerwelle zuständig ist?). Und den Mitgliederentscheid zur Europapolitik, der - unabhängig von seinem Ausgang - das Profil der FDP als einer Partei innerparteilicher Demokratie hätte schärfen können, wurde von der Parteiführung so gehandhabt, daß auch er noch zum demoskopischen Niedergang beigetragen haben dürfte.
Die Chance der FDP ist, daß sie sich im jetzigen Zustand des drohenden Untergangs zusammenreißt und wieder Tritt faßt; dann kann es über Rückkopplungen auch schnell wieder aufwärts gehen.
Die größte Gefahr sehe ich darin, daß es ein kleines bißchen besser wird - daß man, sagen wir, sich von 2 oder 3 Prozent in Richtung auf 5 Prozent bewegt - und daß damit der Impetus zu einem radikalen Neuanfang erlahmt. Das ist dann wie bei einem Patienten, der eine erforderliche Operation absagt, weil es ihm gerade wieder einmal ein klein wenig besser geht.
Zettel
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Bundespräsident Theodor Heuss (FDP) am 17. September 1953; Bundesarchiv, Bild 146-1983-098-20 (Ausschnitt).
