Christian Wulff ist ein sturer Westfale. Möglicherweise muß man dieses psychologisierende Klischee zur Hilfe nehmen, um zu verstehen, warum er an seinem Sessel klebt, als sei er dort mit Pattex befestigt; dazu noch mit eisernen Ketten angeschmiedet. Denn Christian Wulff ist unten durch. Da ist nichts mehr zu retten.
Er ist nicht deshalb unten durch, weil er sich etwas hätte zuschulden kommen lassen, das einen "Skandal" gerechtfertigt hätte. Am Anfang stand ja nichts als die Beschuldigung, er habe den Niedersächsischen Landtag nicht vollständig informiert, als dort die Roten und die Grünen ihn mit einer Anfrage in die Enge zu treiben gedachten. Wenn eine solche Taktik skandalträchtig wäre, dann steckte dieses Land bis über beide Ohren in Skandalen.
Der Rest war Schweigen. Schweigen, dann Drohen. Dann Beichten und Flehen.
Wulff hat zunächst so getan, als bemerke er das Gewitter nicht, das sich über seinem Kopf zusammenbraute, das spätere "Stahlgewitter". Oder, in einer triftigeren Metapher, als sähe er nicht die Medienlawine, die da im Anrollen war.
Die Leute vom "Spiegel"; wütend, weil "Bild" ihnen den Scoop weggeschnappt hatte, den sie doch selbst am Vorbereiten waren, inclusive Gang zum BGH, um Einsicht in das Grundbuch zu erhalten. Die Leute von "Bild" ihrerseits nun darauf bedacht, aus ihrem Triumph zu machen, was er nur hergeben würde.
Die beiden mächtigsten meinungsbildenden Medien also waren im Begriff, sich zu diesem Thema gegenseitig hochzuschaukeln. Die in der zweiten Reihe - der "Stern", die "Welt", die "FAZ" und tutti quanti - suchten zu erhaschen, was für sie an Informations-Brosamen blieb.
Hätte Wulff die Gefahr begriffen, die da auf ihn zukam, hätte er Mitarbeiter und Berater gehabt, die fähig gewesen wären, so etwas zu beherrschen - diese Sache mit dem Landtag in Hannover könnte längst vergessen sein; als die Petitesse abgelegt, die sie war.
Aber bekanntlich lief es anders. Wulff, der bis dahin ein gutes Verhältnis zum Springer-Konzern gehabt hatte, suchte nun den "Krieg". Ja, mit welchen Waffen gedachte er denn zu kämpfen, der wackere Krieger? Mit Lanze und schartigem Schwert, wie einst der Don Quijote de la Mancha?
Auf dem "Weg zum Emir" war er, als er den "Bild"-Chef Diekmann an die Strippe zu kriegen versuchte. Eine Mitteilung, die diesen gewiß schwer beeindruckt hätte, wäre er an die Strippe gegangen. Aber Wulff sprach seine Kriegserklärung, die angedrohte, auf die Mailbox; so, als sei ihm nicht präsent gewesen, daß eine Mailbox die Eigenschaft hat, das Gesprochene festzuhalten, Wort für Wort. Zur gefälligen Bedienung derer, denen er den Krieg androhte, der Bundespräsident.
Die Lawine rollte. Die Investigativen schwärmten aus und erschnüffelten, was nur immer zu erschnüffeln war - Urlaube, ein Bankkredit, gesponserte Anzeigen für ein Buch; nun aktuell gar, oh Graus, beim Münchner Oktoberfest 2008 ein "Upgrade für eine Luxussuite in einem Fünf-Sterne-Hotel".
Wulff, seine Berater, das Bundespräsidialamt wußten diese Medienlawine nicht zu stoppen. Als ihm endlich klar wurde, daß etwas getan werden mußte, wählte der Katholik Wulff den Weg der öffentlichen Beichte und Reue. Das mag manchmal helfen; dem Heinrich IV hat es einst geholfen. Aber in Wulffs Lage war es genau das Falsche. Bedroht war seine Autorität, die "Würde des Amtes", wie man so sagt. Es diente dieser Würde keineswegs, daß der Präsident sich nun mit einer Bettina Schausten darüber austauschte, ob man einem Freund und privaten Gastgeber, nachdem man bei ihm genächtigt hat, 150 Euro in die Hand drücken soll.
Diese "150-Euro-Frage" dürfte eines der Motive des anstehenden Karnevals werden. Man wird Wulff durch den Kakao ziehen, wie das nicht einmal Heinrich Lübke widerfahren ist. Der oberste Repräsentant Deutschlands als Lachnummer.
Er ist unten durch. Die Kanzlerin hat sich am Wochenende mit eisiger Distanz zu ihm geäußert (Wenn Wulff weiterhin die im Raum stehenden Fragen beantworte, dann werde die "Würde des Amtes auch durchaus gerechtfertigt durch seine Arbeit": Er hat sich also stets bemüht, den ihm übertragenen Aufgaben im Rahmen seiner Fähigkeiten gerecht zu werden).
Verlorenes Ansehen ist futsch; futschissimo. Christian Wulff hat keine Möglichkeit mehr, wieder die Autorität zu erlangen, die ein Bundespräsident braucht. Er kann sich durch die Jahre bis zum Frühsommer 2015 quälen, die ihm zugeteilt sind. Als ersten deutschen Bundespräsidenten wird niemand ihn fragen, ob er denn für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe.
Warum tut der Mann sich das an? Ich weiß es nicht. Ist es Pflichtgefühl? Könnte er, könnte die Gattin Bettina es nicht ertragen, den Glamour aufzugeben; statt beim Emir wieder beim Italiener um die Ecke zu speisen? Ist Wulff derart mißerfolgsmotiviert, daß er sich sein Scheitern im Amt nicht eingestehen kann? Oder ist es doch nur schlicht die westfälische Sturheit?
Wulff ist heillos beschädigt; das Amt - nun ja, vielleicht angekratzt. Muß man es aber deshalb gleich abschaffen, dieses Amt? Das schlägt im aktuellen gedruckten "Spiegel" (3/2012 vom 16. 1. 2012) dessen Redakteur René Pfister vor (Sie erinnern sich? Der Kurzzeit-Träger des Egon-Erwin-Kisch-Preises). Er tut das in einem Essay mit dem etwas seltsamen Titel "Demokratie ohne Filter".
Dieser Titel erklärt sich daraus, daß Pfister eine abenteuerliche Theorie erdacht hat; diese:
Hübsch ausgedacht, nur ganz falsch. Die Protokolle der Verhandlungen des Parlamentarischen Rats zeigen etwas anderes: Das Amt des Bundespräsidenten wurde von niemandem im Zusammenhang mit einer "Versöhnung mit der Parteiendemokratie" gesehen. Das Amt als solches stand überhaupt nicht zur Debatte. Niemand kam damals auf den Gedanken, daß die Bundesrepublik auf ein Staatsoberhaupt verzichten könne.
Debattiert wurde nicht darüber, warum es in der neuen Republik, so wie in der alten Weimarer, einen Präsidenten geben solle. Sondern man stritt über den Umfang von dessen Befugnissen und, damit zusammenhängend, über den Modus seiner Wahl. Sie können das alles in einem Gastbeitrag in diesem Blog nachlesen, der im Juni 2010 geschrieben wurde - aus Anlaß der Wahl eines neuen Bundespräsidenten, der dann Christian Wulff hieß (Warum wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt? Aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes. Ein Gastbeitrag von Gilbert; ZR vom 29. 6. 2010).
Der Präsident war niemals als ein "Filter" gedacht gewesen; insofern erledigt sich Pfisters Argumentation. Ansonsten weist er auf die geringe Macht des Präsidenten hin. Ja und? Hat denn die britische Königin, hat der Bundespräsident unseres Nachbarlandes Österreich, hat denn der Gatte der Königin Silvia mehr Macht?
Ein Staatsoberhaupt braucht man, weil der Staat nun einmal repräsentiert werden will. Kaum ein Land der Welt verzichtet darauf; und bitte nicht schon wieder ein deutscher Sonderweg.
Debattieren kann man allerdings darüber, ob es nicht günstig wäre, die Rechte des Präsidenten ein wenig auszuweiten; sagen wir, nach dem Vorbild des italienischen oder des polnischen Staatspräsidenten. Denn nicht um eine "Versöhnung mit der Parteiendemokratie" ging es im Parlamentarischen Rat; sondern man fürchtete, nach den Erfahrungen mit Hindenburg, einen zu mächtigen Präsidenten.
Ein Hindenburg ist heute nicht in Sicht. Zumindest könnte der Präsident diejenigen Kompetenzen, die ihm das Grundgesetz einräumt, extensiver in Anspruch nehmen. Denn "Fassade", wie René Pfister meint, ist das Amt des Bundespräsidenten keineswegs. Theodor Heuss, der es prägte, hat es nur - eingedenk eben der Weimarer Erfahrungen - zurückhaltender geführt, als ihm das Grundgesetz dies ermöglicht hätte (siehe Zu seinem 125. Geburtstag: Erinnerung an Theodor Heuss; ZR vom 1. 2. 2009; sowie Bundespräsident Köhler. Mann und Amt; ZR vom 11. 5. 2010).
Dies ist - jedenfalls der Absicht nach - mein letzter Beitrag zu dieser Affäre, die keine war und ist. Hier sind die vorausgehenden Artikel; der erste von DrNick:
Er ist nicht deshalb unten durch, weil er sich etwas hätte zuschulden kommen lassen, das einen "Skandal" gerechtfertigt hätte. Am Anfang stand ja nichts als die Beschuldigung, er habe den Niedersächsischen Landtag nicht vollständig informiert, als dort die Roten und die Grünen ihn mit einer Anfrage in die Enge zu treiben gedachten. Wenn eine solche Taktik skandalträchtig wäre, dann steckte dieses Land bis über beide Ohren in Skandalen.
Der Rest war Schweigen. Schweigen, dann Drohen. Dann Beichten und Flehen.
Wulff hat zunächst so getan, als bemerke er das Gewitter nicht, das sich über seinem Kopf zusammenbraute, das spätere "Stahlgewitter". Oder, in einer triftigeren Metapher, als sähe er nicht die Medienlawine, die da im Anrollen war.
Die Leute vom "Spiegel"; wütend, weil "Bild" ihnen den Scoop weggeschnappt hatte, den sie doch selbst am Vorbereiten waren, inclusive Gang zum BGH, um Einsicht in das Grundbuch zu erhalten. Die Leute von "Bild" ihrerseits nun darauf bedacht, aus ihrem Triumph zu machen, was er nur hergeben würde.
Die beiden mächtigsten meinungsbildenden Medien also waren im Begriff, sich zu diesem Thema gegenseitig hochzuschaukeln. Die in der zweiten Reihe - der "Stern", die "Welt", die "FAZ" und tutti quanti - suchten zu erhaschen, was für sie an Informations-Brosamen blieb.
Hätte Wulff die Gefahr begriffen, die da auf ihn zukam, hätte er Mitarbeiter und Berater gehabt, die fähig gewesen wären, so etwas zu beherrschen - diese Sache mit dem Landtag in Hannover könnte längst vergessen sein; als die Petitesse abgelegt, die sie war.
Aber bekanntlich lief es anders. Wulff, der bis dahin ein gutes Verhältnis zum Springer-Konzern gehabt hatte, suchte nun den "Krieg". Ja, mit welchen Waffen gedachte er denn zu kämpfen, der wackere Krieger? Mit Lanze und schartigem Schwert, wie einst der Don Quijote de la Mancha?
Auf dem "Weg zum Emir" war er, als er den "Bild"-Chef Diekmann an die Strippe zu kriegen versuchte. Eine Mitteilung, die diesen gewiß schwer beeindruckt hätte, wäre er an die Strippe gegangen. Aber Wulff sprach seine Kriegserklärung, die angedrohte, auf die Mailbox; so, als sei ihm nicht präsent gewesen, daß eine Mailbox die Eigenschaft hat, das Gesprochene festzuhalten, Wort für Wort. Zur gefälligen Bedienung derer, denen er den Krieg androhte, der Bundespräsident.
Die Lawine rollte. Die Investigativen schwärmten aus und erschnüffelten, was nur immer zu erschnüffeln war - Urlaube, ein Bankkredit, gesponserte Anzeigen für ein Buch; nun aktuell gar, oh Graus, beim Münchner Oktoberfest 2008 ein "Upgrade für eine Luxussuite in einem Fünf-Sterne-Hotel".
Wulff, seine Berater, das Bundespräsidialamt wußten diese Medienlawine nicht zu stoppen. Als ihm endlich klar wurde, daß etwas getan werden mußte, wählte der Katholik Wulff den Weg der öffentlichen Beichte und Reue. Das mag manchmal helfen; dem Heinrich IV hat es einst geholfen. Aber in Wulffs Lage war es genau das Falsche. Bedroht war seine Autorität, die "Würde des Amtes", wie man so sagt. Es diente dieser Würde keineswegs, daß der Präsident sich nun mit einer Bettina Schausten darüber austauschte, ob man einem Freund und privaten Gastgeber, nachdem man bei ihm genächtigt hat, 150 Euro in die Hand drücken soll.
Diese "150-Euro-Frage" dürfte eines der Motive des anstehenden Karnevals werden. Man wird Wulff durch den Kakao ziehen, wie das nicht einmal Heinrich Lübke widerfahren ist. Der oberste Repräsentant Deutschlands als Lachnummer.
Er ist unten durch. Die Kanzlerin hat sich am Wochenende mit eisiger Distanz zu ihm geäußert (Wenn Wulff weiterhin die im Raum stehenden Fragen beantworte, dann werde die "Würde des Amtes auch durchaus gerechtfertigt durch seine Arbeit": Er hat sich also stets bemüht, den ihm übertragenen Aufgaben im Rahmen seiner Fähigkeiten gerecht zu werden).
Verlorenes Ansehen ist futsch; futschissimo. Christian Wulff hat keine Möglichkeit mehr, wieder die Autorität zu erlangen, die ein Bundespräsident braucht. Er kann sich durch die Jahre bis zum Frühsommer 2015 quälen, die ihm zugeteilt sind. Als ersten deutschen Bundespräsidenten wird niemand ihn fragen, ob er denn für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe.
Warum tut der Mann sich das an? Ich weiß es nicht. Ist es Pflichtgefühl? Könnte er, könnte die Gattin Bettina es nicht ertragen, den Glamour aufzugeben; statt beim Emir wieder beim Italiener um die Ecke zu speisen? Ist Wulff derart mißerfolgsmotiviert, daß er sich sein Scheitern im Amt nicht eingestehen kann? Oder ist es doch nur schlicht die westfälische Sturheit?
Wulff ist heillos beschädigt; das Amt - nun ja, vielleicht angekratzt. Muß man es aber deshalb gleich abschaffen, dieses Amt? Das schlägt im aktuellen gedruckten "Spiegel" (3/2012 vom 16. 1. 2012) dessen Redakteur René Pfister vor (Sie erinnern sich? Der Kurzzeit-Träger des Egon-Erwin-Kisch-Preises). Er tut das in einem Essay mit dem etwas seltsamen Titel "Demokratie ohne Filter".
Dieser Titel erklärt sich daraus, daß Pfister eine abenteuerliche Theorie erdacht hat; diese:
Die Väter des Grundgesetzes glaubten nämlich, den Deutschen sei eine Demokratie pur nicht zuzumuten; sie hatten Angst vor dem antiparlamentarischen Reflex aus der Weimarer Republik, der politische Debatten als ewigen Zank und Parteienhader diffamierte. Das Amt des Bundespräsidenten fand den Weg in die Verfassung, weil es eine neutrale Kraft geben sollte, die die Bürger mit der Parteiendemokratie versöhnt.Aber da die Deutschen doch längst mit der Demokratie versöhnt sind, brauchen wir nun den Präsidenten nicht mehr - so läßt sich der Rest von Pfisters Essay zusammenfassen. Es geht auch - so erklärt sich der Titel - ohne diesen "Filter".
Hübsch ausgedacht, nur ganz falsch. Die Protokolle der Verhandlungen des Parlamentarischen Rats zeigen etwas anderes: Das Amt des Bundespräsidenten wurde von niemandem im Zusammenhang mit einer "Versöhnung mit der Parteiendemokratie" gesehen. Das Amt als solches stand überhaupt nicht zur Debatte. Niemand kam damals auf den Gedanken, daß die Bundesrepublik auf ein Staatsoberhaupt verzichten könne.
Debattiert wurde nicht darüber, warum es in der neuen Republik, so wie in der alten Weimarer, einen Präsidenten geben solle. Sondern man stritt über den Umfang von dessen Befugnissen und, damit zusammenhängend, über den Modus seiner Wahl. Sie können das alles in einem Gastbeitrag in diesem Blog nachlesen, der im Juni 2010 geschrieben wurde - aus Anlaß der Wahl eines neuen Bundespräsidenten, der dann Christian Wulff hieß (Warum wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt? Aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes. Ein Gastbeitrag von Gilbert; ZR vom 29. 6. 2010).
Der Präsident war niemals als ein "Filter" gedacht gewesen; insofern erledigt sich Pfisters Argumentation. Ansonsten weist er auf die geringe Macht des Präsidenten hin. Ja und? Hat denn die britische Königin, hat der Bundespräsident unseres Nachbarlandes Österreich, hat denn der Gatte der Königin Silvia mehr Macht?
Ein Staatsoberhaupt braucht man, weil der Staat nun einmal repräsentiert werden will. Kaum ein Land der Welt verzichtet darauf; und bitte nicht schon wieder ein deutscher Sonderweg.
Debattieren kann man allerdings darüber, ob es nicht günstig wäre, die Rechte des Präsidenten ein wenig auszuweiten; sagen wir, nach dem Vorbild des italienischen oder des polnischen Staatspräsidenten. Denn nicht um eine "Versöhnung mit der Parteiendemokratie" ging es im Parlamentarischen Rat; sondern man fürchtete, nach den Erfahrungen mit Hindenburg, einen zu mächtigen Präsidenten.
Ein Hindenburg ist heute nicht in Sicht. Zumindest könnte der Präsident diejenigen Kompetenzen, die ihm das Grundgesetz einräumt, extensiver in Anspruch nehmen. Denn "Fassade", wie René Pfister meint, ist das Amt des Bundespräsidenten keineswegs. Theodor Heuss, der es prägte, hat es nur - eingedenk eben der Weimarer Erfahrungen - zurückhaltender geführt, als ihm das Grundgesetz dies ermöglicht hätte (siehe Zu seinem 125. Geburtstag: Erinnerung an Theodor Heuss; ZR vom 1. 2. 2009; sowie Bundespräsident Köhler. Mann und Amt; ZR vom 11. 5. 2010).
Dies ist - jedenfalls der Absicht nach - mein letzter Beitrag zu dieser Affäre, die keine war und ist. Hier sind die vorausgehenden Artikel; der erste von DrNick:
Wie man eine parlamentarische Anfrage "korrekt beantwortet": Christian Wulff auf den Spuren Bill Clintons; ZR vom 13. 12. 2011
Was eigentlich ist Bundespräsident Wulff vorzuwerfen? Und wie wären die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, falls er zurücktritt?; ZR vom 17. 12. 2011
Ist Christian Wulff ein zweiter Heinrich Lübke? Respektlosigkeit im Umgang mit dem Bundespräsidenten und Krisen der Bundesrepublik Deutschland; ZR vom 19. 12. 2011
Christian Wulff, der "Meistkommentierte". Über das Interesse am Fall Wulff. Über mögliche Interessen hinter dem Fall Wulff; ZR vom 21. 12. 2011
Noch einmal die "Affäre" Wulff: Die Chance einer Selbstanzeige. Die Karriere des Sigmar Gabriel; ZR vom 28. 12. 2011
Wann tritt Christian Wulff zurück?; ZR vom 3. 1. 2012
Wulffs Interview. Welch ein Jammerschauspiel. Transkript der Kernsätze. Eine Bemerkung zur Person Christian Wulff; ZR vom 4. 1. 2012
Der Ungeschickte. Ist Wulff ein zweiter Lübke? Schlimmer; ZR vom 5. 1. 2012
Und wenn "Bild" den Mailbox-Text auch ohne Wulffs Zustimmung veröffentlichen würde?; ZR vom 5. 1. 2012
Textauszüge aus dem, was Wulff auf Diekmanns Mailbox gesprochen hat. Warum nur hat der Präsident einer Veröffentlichung nicht zugestimmt?; ZR vom 8. 1. 2012
Zettel
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Christian und Bettina Wulff beim "Sommerfest des Bundespräsidenten" am 2. Juli 2010. Vom Autor Peter Kuley unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported-Lizenz freigegeben.
