Präsident Sarkozy ist davon überzeugt, daß ein Beitritt der Türkei zur EU ein Desaster wäre. Er ist dabei, ihn durch einen Doppelstrategie zu verhindern.
Der eine Teil dieser Strategie ist die Gründung der Mittelmeer- Union, die nicht allein, aber doch auch diesem Zweck dient: Der Türkei soll eine attraktive Perspektive als Vormacht im östlichen Mittelmeer eröffnet werden; in enger Kooperation mit der EU. Als Alternative dazu, ein ungeliebter Randstaat der EU zu sein, könnte das für die Türken durchaus attraktiv sein; auch diese Option würde ja eine Hinwendung nach Westen bedeuten.
Der zweite Teil der Doppelstrategie besteht darin, die Hürde für einen Beitritt der Türkei sehr hoch zu stecken; und zwar innerhalb der französischen Verfassungsreform, der Réforme des Institutions.
An dieser Verfassungsreform arbeiten, nachdem zunächst eine Kommission einen Rahmen vorgelegt hatte, im Augenblick die französische Nationalversammlung und der Senat parallel.
Heute nun hat der zuständige Ausschuß der Nationalversammlung in Abstimmung mit dem Senat beschlossen, eine ursprünglich von Präsident Chirac eingeführte Änderung des Paragraphen 88-5 der Verfassung in die Reform zu übernehmen, die vorsieht, daß Frankreich nur nach dem positiven Ausgang eines Referendums der Aufnahme weiterer Mitglieder in die EU zustimmen wird.
Auch den Franzosen ist klar, was eine Aufnahme der Türkei in die EU bdeuten würde: Nach einer Übergangsfrist Freizügigkeit; also das Recht jedes Türken, nach Frankreich einzuwandern. Daß die Mehrheit der Franzosen dem in einem Referendum zustimmen würde, ist sehr unwahrscheinlich.
Das also ist Sarkozys Doppelstrategie: Er lockt mit dem Zuckerbrot der Mittelmeer- Union, und hinter dem Rücken hält er die Peitsche eines Scheiterns bereit, das einem EU-Beitritt der Türkei sehr wahrscheinlich durch ein Referendum in Frankreich blühen würde.
Der eine Teil dieser Strategie ist die Gründung der Mittelmeer- Union, die nicht allein, aber doch auch diesem Zweck dient: Der Türkei soll eine attraktive Perspektive als Vormacht im östlichen Mittelmeer eröffnet werden; in enger Kooperation mit der EU. Als Alternative dazu, ein ungeliebter Randstaat der EU zu sein, könnte das für die Türken durchaus attraktiv sein; auch diese Option würde ja eine Hinwendung nach Westen bedeuten.
Der zweite Teil der Doppelstrategie besteht darin, die Hürde für einen Beitritt der Türkei sehr hoch zu stecken; und zwar innerhalb der französischen Verfassungsreform, der Réforme des Institutions.
An dieser Verfassungsreform arbeiten, nachdem zunächst eine Kommission einen Rahmen vorgelegt hatte, im Augenblick die französische Nationalversammlung und der Senat parallel.
Heute nun hat der zuständige Ausschuß der Nationalversammlung in Abstimmung mit dem Senat beschlossen, eine ursprünglich von Präsident Chirac eingeführte Änderung des Paragraphen 88-5 der Verfassung in die Reform zu übernehmen, die vorsieht, daß Frankreich nur nach dem positiven Ausgang eines Referendums der Aufnahme weiterer Mitglieder in die EU zustimmen wird.
Auch den Franzosen ist klar, was eine Aufnahme der Türkei in die EU bdeuten würde: Nach einer Übergangsfrist Freizügigkeit; also das Recht jedes Türken, nach Frankreich einzuwandern. Daß die Mehrheit der Franzosen dem in einem Referendum zustimmen würde, ist sehr unwahrscheinlich.
Das also ist Sarkozys Doppelstrategie: Er lockt mit dem Zuckerbrot der Mittelmeer- Union, und hinter dem Rücken hält er die Peitsche eines Scheiterns bereit, das einem EU-Beitritt der Türkei sehr wahrscheinlich durch ein Referendum in Frankreich blühen würde.
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