Zettels Raum: Nicolas Sarkozy

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30. Mai 2009

Marginalie: Die Italiener lieben Angela Merkel - und auch sonst ist sie in Europa Spitze. Eine aktuelle Umfrage

Die französische Presse berichtet heute über eine Umfrage des Instituts OpinionWay für die Zeitung Le Figaro, in der es vor allem darum geht, wie die Einwohner anderer großer europäischer Länder den französischen Präsidenten und seine Politik sehen. Es gab aber auch einige Fragen zu anderen Regierungschefs.

Die Umfrage ist ganz aktuell; sie wurde vom 26. bis 28. Mai durchgeführt. Befragt wurden je rund 1000 Briten, Italiener, Spanier und Deutsche. Die Ergebnisse können als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Gefragt wurde unter anderem nach der Beliebtheit der Spitzenpolitiker in den vier Ländern und in Frankreich. Von allen befragten Europäern hatten 65 Prozent von Angela Merkel eine gute oder sehr gute Meinung. Ihr folgte eine Mittelgruppe (Sarkozy 51 Prozent; Brown und Zapatero beide 45 Prozent). Abgeschlagen auf dem letzten Platz lag Berlusconi mit 25 Prozent "gut" oder "sehr gut".

Allerdings ist beim niemandem die Diskrepanz zwischen der Beurteilung im Inland und im Ausland so groß wie bei Berlusconi. Von den Italienern hatten 51 Prozent eine gute oder sehr gute Meinung von ihm; in den drei anderen Ländern lag er unter 20 Prozent.

Berlusconi erreicht damit im eigenen Land den zweithöchsten Wert; nur Angela Merkel liegt in Deutschland mit 62 Prozent noch höher. Zapatero finden in Spanien nur 42 Prozent gut oder sehr gut, und bei Gordon Brown sind es in Großbritannien gar nur 23 Prozent.

Angela Merkel ist in allen Länderen die Beliebeste. Einen Traumwert von 84 Prozent erreicht sie in Italien, gefolgt von 70 Prozent in Spanien. Auf den Wert in Deutschland von 62 Prozent folgen die Briten mit 44 Prozent. Die Briten vergeben insgesamt die schlechtesten Bewertungen, die Italiener die besten.

Wird allerdings nicht nach der Beliebtheit gefragt, sondern nach dem politischen Einfluß, dann liegt Angela Merkel gleichauf mit Nicolas Sarkozy; in Deutschland und Italien leicht vor ihm, in Spanien und Großbritannien etwas hinter ihm. Brown, Berlusconi und Zapatero folgen mit großem Abstand.

Ich hoffe, die Umfrage wird der Kanzlerin vorgelegt. Ein wenig Freude bei all dem gegenwärtigen Ärger gönne ich ihr.

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6. Januar 2009

Zettels Meckerecke: Kniesehnenreflexdiplomatie. Anmerkung zu Sarkozy, Steinmeier und Co. Oder sind's doch nicht die Reflexe? Nebst etwas zu Obama

Gut, "Kniesehnenreflexdiplomatie" ist kein besonders schönes deutsches Wort. Es ist aber die korrekte Übersetzung des kürzeren und lesbareren englischen Ausdrucks "knee jerk diplomacy". Und dieser wiederum scheint mir eine gute Bezeichnung für das zu sein, was beispielsweise Nicolas Sarkozy mit seinem gestrigen Besuch in Israel vorerxerziert hat.

Ich habe diesen Ausdruck "knee jerk diplomacy" gestern in einem lesenswerten Kommentar von Michael Rubin im Middle East Forum gefunden. Rubin meint damit "demanding a truce regardless of the cause of the fighting" - einen Waffenstillstand ohne Rücksicht auf die Ursache der Kämpfe zu verlangen. So, wie es nicht nur Sarkozy tut, sondern beispielsweise auch der deutsche Außenminister (nicht aber seine Kanzlerin).

Das geschieht anscheinend reflexhaft; so wie der Unterschenkel (wenn neurologisch alles in Ordnung ist) nach oben schnellt, wenn der Doktor auf die Patellarsehne klopft.

An sich ist das ein sinnvoller Reflex, der über die sogenannte Alpha- Gamma- Kopplung dafür sorgt, daß die Muskulatur sich mechanischer Beanspruchung anpaßt, indem sie ihren Tonus erhöht. Wenn aber der Arzt mit dem Hämmerchen auf die bekannte Stelle klopft, dann wird dieser Reflex dysfunktional ausgelöst. "Eine dumme Antwort des Organismus auf eine dumme Frage", wie ich es einmal einen Physiologen habe formulieren hören.

Reflexe sind nun einmal (vergleichsweise) dumm. Das ist der Preis dafür, daß sie schnell sind, also ohne Nachdenken und Entscheiden funktionieren.

Diplomaten freilich, Staatsmänner wie Sarkozy und (naja) Steinmeier sollten eigentlich nachdenken, bevor sie handeln. Sie sollten nicht reflektorisch reagieren.

Krieg ist etwas Entsetzliches. Menschen sterben, Menschen werden verstümmelt. Es ist unsere natürliche Reaktion, unser emotionaler Reflex, zu sagen: Hört sofort auf mit dieser Barbarei! Stoppt den Wahnsinn! Daß wir diesen Reflex haben, diese Reaktion eines spontanen Mitleidens, gehört zum Kern unserer Menschlichkeit.

Von verantwortlichen Staatsmännern kann man aber verlangen, daß sie nicht einem emotionalen Reflex folgen, sondern daß sie nachdenken und abwägen, bevor sie handeln.

Würden wir unsere Verantwortlichen danach wählen, wie gut bei ihnen emotionale Reflexe funktionieren und wie sehr sie ihr Handeln von diesen bestimmen lassen, dann könnten wir gleich Claudia Roth zur Kanzlerin machen.

Nun sind weder der zwar hektische, aber rational agierende Sarkozy noch der schwergängige Westfale Steinmeier dafür bekannt, daß sie übermäßig dazu neigen, emotionalen Wallungen zu folgen. Wenn sie - und viele andere, von Ban Ki-moon bis zu Gordon Brown - auf den Gaza- Krieg reflexhaft mit der Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand reagieren, dann liegt der Verdacht nahe, daß der Reflex so ganz spontan doch nicht ist.

Würde Israel diesen Forderungen folgen, dann müßte es mit dem Klammerbeutel gepudert sein. Es hätte dann nichts erreicht, stünde als besiegt da, wäre schlimmer daran als vor Beginn des Gaza- Kriegs. Natürlich wissen das auch Sarkozy und Steinmeier. Was also wollen sie mit ihren "Appellen"?

Erstens für sich selbst politisch punkten. Sich innenpolitisch als Friedensfreunde profilieren; Steinmeier will immerhin Kanzler werden. Er würde gewiß gern in die Fußstapfen eines anderen "Friedenskanzlers" treten.

Zweitens einen außenpolitischen Führungsanspruch ihres Landes demonstrieren. Das dürfte ein maßgebliches Motiv Sarkozys sein. Frankreich hat den EU-Vorsitz abgegeben; aber Sarkozy agiert weiter, als sei er immer noch der oberste aller EU-Europäer. Ad majorem Galliae gloriam.

Drittens möchte man sich bei den Arabern lieb Kind machen.

Eindeutig auf der Seite Israels stehen Politiker mit einer klaren freiheitlichen Überzeugung, wie Angela Merkel und George W. Bush. Diejenigen, deren Flexibilität weniger durch Überzeugungen erschwert wird, überlegen natürlich, welche Vorteile sie und ihr Land davon haben, schön neutral zu bleiben.

"Zu einseitig" sei die Erklärung der Kanzlerin ausgefallen, rügte laut dem aktuellen gedruckten "Spiegel" (2/2009, S. 93) Martin Schulz, Vorsitzender der Europäischen Sozialisten im Europäischen Parlament, die Erklärung der Kanzlerin. "... so schränke sie den Spielraum deutscher Außenpolitik ein".

Tja, so ist das nun einmal mit Überzeugungen. Sie schränken den eigenen Spielraum ein.

Heute sind es noch genau zwei Wochen, bis Barack Obama seinen Amtseid als der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika leistet. Während er fast täglich melden läßt, was er in der Wirtschaftspolitik zu tun gedenkt, hat er sich zum Nahen Osten bisher auffällig zurückgehalten, mit Hinweis darauf, es könne zu einer Zeit nur einen Präsidenten geben, und der heiße George W. Bush.

Ab dem 20. Januar heißt er Barack Obama. Ich ahne, wie er sich verhalten wird, verrate es aber nicht.

Na gut, ich deute es an, indem ich diesen Artikel vom 28. Juni 2008 verlinke.

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7. Dezember 2008

Kurioses, kurz kommentiert: Ein Minister möchte sein Ministerium überflüssig machen. Nebst einem Lob für Angela Merkel

L'exécution du plan de relance est prévue pour deux ans. J'espère qu'alors, mon ministère sera devenu inutile.

(Die Ausführung des Plans für den Aufschwung ist für zwei Jahre vorgesehen. Ich hoffe, daß dann mein Ministerium nutzlos geworden sein wird.)

Der frisch ernannte französische "Minister für den Aufschwung" (ministre de la relance), Patrick Devedjian, laut Nouvel Observateur.

Kommentar: Ja, seit Freitag hat Frankreich als vermutlich einziges Land der Welt einen Minister für den Aufschwung; genauer einen "Minister beim Premiermiinister für die Umsetzung des Plans für den Aufschwung" (ministre auprès du Premier ministre, chargé de la mise en oeuvre du plan de relance).

Diesen Plan hat Staatspräsident Sarkozy am Donnerstag verkündet ("devoilé", schreibt der Nouvel Observateur, also "enthüllt"). Er ist ein buntes Sammelsurium aus allerlei Maßnahmen - von öffentlichen Investitionen über die Senkung von Abgaben für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten bis hin zu Lockerungen des Baurechts.

Im "Spiegel" der zu Ende gehenden Woche steht in der Titelgeschichte über Angela Merkel, sie hätte sich zur Einstimmung auf Nicolas Sarkozy einen Film mit Louis de Funès zeigen lassen. Se non e vero, e ben trovato. Eine Maßnahme jedenfalls, die meinem Bild von Nicolas Sarkozy entspricht.

Das Spektakel, das Sarkozy veranstaltet und das in der Ernennung eines veritablen Aufschwung- Ministers gipfelt, ist teils die Art Sarkozys. Der Mann kann, so scheint es, keinen Augenblick innehalten und nachdenken. Er ist in ständiger Bewegung, muß agieren, agieren, agieren.

Teils freilich mag dieses Vorgehen auch der französischen Mentalität entgegenkommen. Nicht, weil die Franzosen besonders aktionsfreudig wären, das gar nicht. Sondern weil sie vom Staat erwarten, daß er etwas tut, wann immer es Schwierigkeiten gibt. Wenn die Deutschen staatsfromm sind, dann sind die Franzosen orthodoxe Staats- Fundamentalisten.

In dieser Hinsicht mag der "Plan" Wirkungen entfalten. Nicht wegen der in ihm zusammengewürfelten ökonomischen und administrativen Maßnahmen. Sondern weil er den Franzosen Vetrauen gibt; ein bißchen Vertrauen jedenfalls, daß alles wieder gut werden wird.

Und das ist, so scheint mir, das Entscheidende in der jetzigen Krise. Die Rezession ist ja nicht das Ergebnis einer zu starken Ausweitung der Kapazitäten, von Überproduktion, von Überhitzung der Konjunktur, wie das im allgemeinen der Fall ist.

Sondern es ist eine Vertrauenskrise. Wenn die Banken nicht darauf vertrauen können, Kredite zurückgezahlt zu bekommen, dann vergeben sie keine. Wenn die Unternehmen keine Kredite bekommen, dann können sie nicht investieren, unter Umständen nicht einmal mehr ihre laufenden Ausgaben decken. Also drohen Entlassungen, also halten die Menschen sich mit dem Konsum zurück. Also erhöhen sich die Absatz- Schwierigkeiten der Unternehmen; also werden sie noch weniger kreditwürdig.

Diesen Teufelskreis kann man nicht durch Albernheiten wie einen "Konsumscheck" und auch nicht durch den Pot-au-Feu von Maßnahmen durchbrechen, den Sarkozy jetzt auf den Herd gestellt hat. Entscheidend ist, daß das Vertrauen zurückkehrt.

Und da dürfte, jedenfalls für die deutsche Mentalität, die ruhige, bedachtsame Politik der Kanzlerin erfolgreicher sein als Sarkozys Hektik.

Auf dem Merkel-Titel hat der "Spiegel" stehen: "Angela mutlos". Welch eine Fehleinschätzung! Zum Aktionismus gehört im Augenblick kein Mut. Mut gehört dazu, sich dem allgemeinen Aktionismus zu verweigern.

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29. November 2008

Zitat des Tages: "Die Euphorie über Obama könnte sich schnell legen". Bush, Obama, Europa

European leaders have embraced Barack Obama's victory in the 2008 U.S. presidential elections, expecting the beginning of a new, brighter chapter in transatlantic relations. (...) But the initial euphoria about change in the Washington could wear off quickly as Europeans realize that America's overall national interest - remaining the leading economic and military power in the world - will not change and will continue to guide US foreign policy. (...)

If Europe wishes to have a significant impact on world politics, beyond the economic sphere, the Europeans will have to demonstrate that they are ready to play their part. Europe's leaders should get ready for change, including tough demands from a new and self-confident American President, demands which will be more difficult to turn down than in the past.

(Führende europäische Politiker haben Barack Obamas Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2008 begrüßt; sie erwarten den Beginn eines neuen, freundlicheren Kapitels in den transatlantischen Beziehungen. (...) Aber die anfängliche Euphorie über den Wechsel in Washington könnte sich schnell legen, wenn die Europäer merken, daß das allgemeine nationale Interesse der USA - die führende wirtschaftliche und militärische Macht in der Welt zu bleiben - sich nicht ändern wird und auch weiterhin die Außenpolitik der USA bestimmt. (...)

Wenn Europa über die ökonomische Sphäre hinaus einen signifikanten Einfluß auf die Weltpolitik haben will, dann werden die Europäer nachweisen müssen, daß sie bereit sind, ihre Rolle zu spielen. Die Führer Europas sollten bereit zum Wandel sein; dazu gehören harte Forderungen eines neuen und selbstbewußten amerikanischen Präsidenten, Forderungen, die schwerer abzulehnen sein werden als in der Vergangenheit.)

Michael F. Harsch und Calin Trenkov-Wermuth in dem von der Washington Post und Newsweek gemeinsam betriebenen Diskussionsforum PostGlobal.

Kommentar: Es ist mir immer unverständlich gewesen, was europäische Politiker wie Nicolas Sarkozy und Walter Steinmeier sich von einem Präsidenten Obama eigentlich Schönes, Gutes, Positives versprechen, das ihnen bei Präsident Bush fehlte. Wieso sie glauben, er werde in irgendeiner Weise mehr Rücksicht auf europäische Wünsche nehmen als Bush. Sind auch sie, wie die Teenies auf Obamas Wahlveranstaltungen, auf dessen Charisma hereingefallen?

Wenn andererseits diejenigen, die bisher ihre Distanz zu den USA gehalten, die gar von einem selbständigen Machtfaktor Europa geträumt haben, sich jetzt auf einmal in Transatlantiker verwandeln, nur weil Obama so nett guckt und viel schöner reden kann als George W. Bush - recht soll's sein.

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14. November 2008

Zitat des Tags: Ein Gespräch unter Staatsmännern. Nebst Bemerkungen über die Neuorientierung der französischen Rußlandpolitik

Le président français interpelle Poutine et Medvedev: "Vous ne pouvez pas faire cela, le monde ne l'acceptera pas." Poutine réplique dans son langage ordurier habituel: "Saakachvili, je vais le faire pendre par les couilles." "Le pendre?" demande le président français, effaré. "Pourquoi pas? répond le Premier ministre russe. Les Américains ont bien pendu Saddam Hussein." "Oui, mais tu veux terminer comme Bush?", rétorque Sarkozy. Poutine est interloqué. Comme Bush? Il réfléchit puis lâche: "Ah, là, tu marques un point." C'est gagné: Saakachvili sauve sa tête et ses ...

(Der französische Präsident fährt Putin und Medwedew an: "Das könnt ihr nicht machen, die Welt wird das nicht hinnehmen". Putin antwortet in seiner üblichen ordinären Sprache: "Saakaschwili, den lasse ich an den Eiern aufhängen." "Ihn aufhängen?" fragt der französische Präsident erschrocken zurück. "Warum nicht?", antwortet der russische Ministerpräsident. "Die Amerikaner haben schließlich Saddam Hussein aufgehängt". "Ja, aber willst du wie Bush enden?", gibt Sarkozy zurück. Putin ist verblüfft. Wie Bush? Er denkt nach und läßt dann fallen: "Na, da hast du gepunktet." Die Sache ist gelaufen: Saakaschwili hat seinen Kopf gerettet, und seine ...).

Vincent Jauvert im aktuellen Nouvel Observateur über ein Gespräch unter Staatsmännern.

Kommentar: Das Interessante an diesem Dialog, der heute vielfach zitiert wird, zum Beispiel in "Spiegel- Online", sind nicht die Zoten von Putin. So ist dieser Mann halt, der sich vom Straßenjungen an die Spitze Rußlands hochgearbeitet hat.

Interessant ist erstens die russische Reaktion auf die Veröffentlichung. Und interessant ist zweitens vor allem der Hintergrund dieses Gesprächs.

Vincent Jauvert ist ein außenpolitischer Redakteur des Nouvel Observateur mit ungewöhnlich guten Kontakten; immer gut für einen Insider- Bericht. Die in dem Zitat geschilderte Szene - sie spielt am frühen Nachmittag des 12. August im Kreml - hat er aus einer Quelle, die er überraschenderweise sogar offenlegt: Jean- David Levitte, diplomatischer Berater des französischen Präsidenten, russischer Abstammung und Experte für Rußland. Levitte hat ihm das Gespräch "on the record" geschildert, also mit der Erlaubnis, ihn als die Quelle zu zitieren.

Nachdem gestern die aktuelle Nummer des Nouvel Observateur mit dieser Geschichte erschienen war, dementierte der Kreml nicht etwa den geschilderten schönen Dialog. In der Meldung von RIA Novosti heißt es in der deutschen Version lediglich, der Bericht löse "nichts als Befremden aus" und sei eine "vollständige und provokative Unterstellung". In der sehr viel ausführlicheren französischen Version wird der Kreml- Sprecher Preskow so zitiert:

Vladimir Poutine fait en effet usage d'une rhétorique rigoureuse à l'égard du régime Saakachvili. Mais la publication de telles citations en référence à un conseiller du président français suscite notre plus grande incompréhension (...) Globalement, la seule chose qu'on pourrait dire c'est que toutes les décisions définitives en matière de politique étrangère sont prises par le président russe Dmitri Medvedev.

Wladimir Putin verwendet in der Tat eine deutliche Sprache in Bezug auf das Regime Saakaschwilis. Aber die Veröffentlichung derartiger Zitate mit Verweis auf einen Berater des französischen Präsidenten löst unser größtes Befremden aus (...) Allgemein ist das einzige, was man sagen könnte, daß die letzten Entscheidungen in der Außenpolitik stets vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew getroffen werden.

Es ist also klar, was den Kreml an dem Bericht stört: Nicht, daß Putins Vulgärsprache zitiert wird. Sondern daß der Bericht erstens zeigt, daß Putin auch in der Außenpolitik das Sagen hat, und nicht sein getreuer Medwedew. Und zweitens, daß ein Berater Sarkozys offenbar die Veröffentlichung autorisiert hat.

Das Interessanteste an dem Artikel von Vincent Jauvert ist aber nicht diese Episode, sondern ihr Hintergrund. Jauvert schildert, wie Sarkozy anfangs gegenüber dem Kreml einen anderen Kurs hatte steuern wollen als sein Vorgänger Chirac; wie er aber inzwischen zu "Sarko dem Russen" geworden sei; so der Titel des Artikels.

Bevor er Präsident wurde, gehörte Sarkozy zu den schärfsten Kritikern Rußlands, was beispielsweise Tschetschenien angeht. Davon ist nichts geblieben. Selbst als Unterhändler der EU während der Georgien- Krise hat Sarkozy die Position des Kreml übernommen, daß dieser ein Recht hätte, den "Russen" in Südossetien zur Hilfe zu kommen (also Personen, an die man zuvor russische Pässe verteilt hatte, die aber keine Russen waren).

Als einen der Gründe für diesen Kurswechsel Sarkozys sieht Jauvert die engen persönlichen Beziehungen zwischen Mitgliedern der außenpolitischen Mannschaft Sarkozys und ihren russischen Pendants an; Beziehungen, die zum Teil weit zurückreichen.

Die Außenminister Kouchner und Lawrow kennen sich zum Beispiel schon aus gemeinsamen Zeiten bei der UNO und sind Duzfreunde. Im Matignon, dem Amtssitz des Premierministers François Fillon, auch er ein alter Freund Rußlands, sitzen hohe Beamte wie Jean de Boishue und Igor Mitrofanoff, Rußland- Experten mit besten Kontakten in den Kreml.

Zweitens, schreibt Jauvert, verstünden Sakozy und Putin sich persönlich blendend. Sie lernten einander auf dem Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007 kennen und waren auf Anhieb voneinander angetan. Über Sarkozys Reaktion auf Putin schreibt Jauvert:

L'homme l'impressionne. "Un vrai dur", dit-il. Même âge, même taille (ou presque), même démarche, même langage cru, ces deux-là semblent faits pour s'entendre.

Der Mann beeindruckt ihn. "Das ist ein ganz Harter", sagt er. Selbes Alter, selbe Körpergröße (fast jedenfalls), selbe Gangart, die selbe rüde Sprache - diese beiden scheinen wie gemacht dafür, einander zu verstehen.

Sarkozy ist von seinem neuen Freund so begeistert, daß er sogar seine damalige Frau Cécilia anruft, damit sie Putin kennenlernen und ein wenig mit ihm plauschen kann.

Und so geht es weiter: Sarkozy darf Putin in seiner Datsche besuchen und lobt ihn danach überschwänglich. Als Putins Partei die Parlamentswahlen 2007 unter fragwürdigen Umständen gewinnt, halten sich Angela Merkel und Gordon Brown zurück. Sarkozy aber gratuliert sofort, als erster Staatschef weltweit.

Das sind Symptome für einen allgemeinen Wechsel der franzöischen Rußland- Politik. Ohne daß das schon recht ins allgemeine Bewußtsein gedrungen ist, entsteht gegenwärtig eine Achse Moskau- Paris, die an die Zusammenarbeit zwischen Putin und Chirac im Vorfeld des Irak-Kriegs Anfang 2003 anknüpft.

Kein Wunder, daß Sarkozy, nachdem er für die EU während der Invasion Georgiens mit Putin verhandelt hatte, einen "Friedensplan" nach Georgien mitnahm, dessen entscheidende Passagen im Kreml formuliert worden waren.

Kein Wunder auch, daß unter dem Vorsitz Sarkozys die EU kein halbes Jahr nach der Invasion Georgiens wieder die enge Zusammenarbeit mit Rußland anstrebt.

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24. August 2008

Zitat des Tages: "Warum sollte Moskau warten?" - In Georgien zieht Rußland seine Truppen "zurück, aber nicht ab"

Gleichwohl geht man in Moskau davon aus, dass der Republikaner John McCain das Rennen macht. Dessen dezidiert antirussischer Kurs bringe eine weitere Verschärfung. Warum also sollte man bis nach den Wahlen in den USA warten?

Dies alles sollte Anlass sein, die Dinge endlich so zu sehen, wie sie wirklich sind: Russland ist nach dem Ende der Sowjetunion und den chaotischen neunziger Jahren wiederauferstanden, als ein Land, das wirtschaftlich potent und militärisch handlungsfähig seine legitimen Interessen in den Grenzen des Völkerrechts entschieden wahrnimmt.

Aus einer Analyse des Georgien- Kriegs in der gestrigen Ausgabe des Informationsdienstes "Rußland Aktuell".

Der Autor des lesenswerten Beitrags ist Wolfgang Seiffert, Autor von "Wladimir Putin - Wiedergeburt einer Weltmacht?". Seiffert war in der DDR Professor für Internationales Wirtschafts- und Völkerrecht und Berater von Erich Honecker. Nach seiner Übersiedlung in die Bundesrepublik arbeitete er bis 1994 als Direktor des Instituts für osteuropäisches Recht der Universität Kiel und lehrte danach am Zentrum für deutsches Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau.

Kommentar: Der Autor weiß also, wovon er redet. Und er redet Tacheles. Auch darüber, daß es gar keinen Sechs- Punkte- Plan der EU gegeben habe, sondern daß dieser Plan von Medwedew formuliert worden sei. Mit der Gummi- Klausel, daß russische Truppen in Georgien "Sicherheitsmaßnahmen durchführen" dürfen.

Dazu paßt ein Artikel vom Freitag ebenfalls in "Rußland Aktuell" mit dem treffenden Titel "Georgien: Russland zieht Truppen zurück – nicht ab". Auszug:

Heute werden, so Russlands Militärführung, alle nach Georgien eingerückte Einheiten in "Sicherheitszonen" verlagert. Russische Soldaten werden aber weiterhin Georgiens Ost- West- Achse kontrollieren. (...)

Entsprechend des Sechs- Punkte- Plans, der dem Waffenstillstand im Kaukasuskrieg zugrunde liegt, dürfen 'die russischen Friedenstruppen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen durchführen, bis ein internationaler Mechanismus vereinbart ist'. (...)

Im Prinzip ändert sich also nicht so viel durch den Rückzug: Russische Soldaten stehen weiterhin an strategisch wichtiger Stelle in Kern- Georgien (...)

Damit bestätigt sich das, was der Rußland- Kenner Vladimir Socor schon Anfang der Woche geschrieben hat; siehe hier und den Artikel vom Califax ebenfalls vom vergangenen Mittwoch.

Und wer es genau wissen will, wie die angeblich von der EU formulierten sechs Punkte tatsächlich zustandegekommen sind, der findet es von Vladimir Socor hier im Detail beschrieben:

The Medvedev- Sarkozy document reveals glaring procedural flaws. Presented by Sarkozy to Saakashvili for signing, and bearing Sarkozy’s hand-written inserts, the French- language document was evidently typed by the Russians and handed to Sarkozy during his Moscow visit.

The tell- tale signs are obvious. The document's preamble names Medvedev first and Sarkozy second, and misspells "Sarcozy." The body of the document contains several errors of French grammar and style. The Russians added, in French, the fatal points 5 and 6, which did not figure in French Minister of Foreign Affairs Bernard Kouchner’s four-point draft.

Das Medwedew- Sarkozy- Dokument läßt eklatante Verfahrensmängel erkennen. Das in französischer Sprache abgefaßte Dokument, das von Sarkozy an Saakaschwili zur Unterschrift übergeben wurde und das Sarkozys handschriftliche Einfügungen trug, wurde offenkundig von den Russen getippt und während seines Besuchs in Moskau an Sarkozy ausgehändigt.

Die verräterischen Anzeichen sind unübersehbar. Die Präambel des Dokuments nennt Medwedew an erster und Sarkozy an zweiter Stelle und schreibt diesen falsch "Sarcozy". Der Hauptteil des Dokument enthält mehrere Verstöße gegen die französische Grammatik und Stilistik. Die Russen hatten auf Französisch die verhängnisvollen Punkte 5 und 6 hinzugefügt, die in dem 4-Punkte- Entwurf des französischen Außenministers Kouchner nicht enthalten gewesen waren.

Man muß Wladimir Putin schon Anerkennung zollen. Besser hätte ein Molotow oder ein Gromyko diese Operation auch nicht planen und durchführen können.

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7. Juli 2008

Zitat des Tages: Unbemerkte Streiks in Frankreich. Sarkozys unbemerkte Leistungen

Désormais, quand il y a une grève en France, plus personne ne s'en aperçoit.

(Wenn es künftig in Frankreich einen Streik gibt, wird es niemand mehr merken.)

Staatspräsident Sarkozy am Samstag in einer Rede vor dem Nationalrat seiner Partei, der UMP.

Kommentar: Sarkozy übertreibt zwar ein wenig, wie es seine Art ist. Aber im Kern hat er Recht:

Mit dem Gesetz vom 21. August 2007 (Loi sur le dialogue social et la continuité du Service Public dans les transports terrestres réguliers de voyageurs - Gesetz über den sozialen Dialog und die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Dienstes im regelmäßigen terrestrischen Personenverkehr) hat er dem notorischen Mißstand in Frankreich ein Ende gemacht, daß die kommunistisch beherrschten Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes, vor allem die Eisenbahner, jederzeit das Land mit einem unangekündigten Streik lahmlegen konnten.

Dieses Gesetz ist Sarkozy persönlich zu verdanken, dessen erstes Jahr im Amt überhaupt durchaus erfolgreich gewesen ist, was die politischen Leistungen angeht. Nur verpufft das bei den Franzosen, die ihm miserable Umfragewerte geben.

Es gibt Politiker, die mit wenig Leistungen eine hohe Beliebtheit erreichen; so wie zeitweise Gerhard Schröder, der geniale Verkäufer heißer Luft, oder jetzt Walter Steinmeier, von dessen Leistungen als Minister den meisten Deutschen nicht mehr bekannt sein dürfte, als daß er oft im TV ist und immer seriös aussieht.

Und es gibt die anderen, wie Sarkozy, die machen können, was sie wollen - sie kommen beim Publikum auf keinen grünen Zweig mehr. Sarkozy nervt die Franzosen inzwischen selbst dann, wenn es nur um eine Lappalie geht wie eine Unfreundlichkeit gegenüber einem Tontechniker.

Das Publikum behandelt Sarkozy so wie einen Schulklasse ihren Primus, der immer die richtige Antwort weiß und der, wenn er sie wieder einmal schneller gegeben hat, als der Lehrer überhaupt die Frage zu Ende bringen konnte, sich triumphierend umsieht, ob auch alle ihn gebührend bewundern.

So jemand gewinnt, wenn sich dieses Bild von ihm erst einmal verfestigt hat, kein Vertrauen mehr. Der Gegentypus ist die Bundeskanzlerin Merkel, die auf eine solche Art aufdringlicher Selbstdarstellung verzichtet und durch ihre Arbeit überzeugt.

Sie wird regelmäßig besser beurteilt als die Koalition, der sie vorsteht. Sarkozy dagegen liegt in den Umfragen sogar noch hinter seinem Premier Fillon.

Im Frankreich der Fünften Republik ist das ganz ungewöhnlich, weil dort der Staatspräsident eine Würde ähnlich unserem Bundespräsidenten genießt, während der Premierminister dafür da ist, sich in der Tagespolitik die Hände schmutzig zu machen.

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4. Juli 2008

Marginalie: Wie läßt sich die Türkei aus der EU heraushalten? Nicolas Sarkozy hat eine Doppelstrategie

Präsident Sarkozy ist davon überzeugt, daß ein Beitritt der Türkei zur EU ein Desaster wäre. Er ist dabei, ihn durch einen Doppelstrategie zu verhindern.

Der eine Teil dieser Strategie ist die Gründung der Mittelmeer- Union, die nicht allein, aber doch auch diesem Zweck dient: Der Türkei soll eine attraktive Perspektive als Vormacht im östlichen Mittelmeer eröffnet werden; in enger Kooperation mit der EU. Als Alternative dazu, ein ungeliebter Randstaat der EU zu sein, könnte das für die Türken durchaus attraktiv sein; auch diese Option würde ja eine Hinwendung nach Westen bedeuten.

Der zweite Teil der Doppelstrategie besteht darin, die Hürde für einen Beitritt der Türkei sehr hoch zu stecken; und zwar innerhalb der französischen Verfassungsreform, der Réforme des Institutions.

An dieser Verfassungsreform arbeiten, nachdem zunächst eine Kommission einen Rahmen vorgelegt hatte, im Augenblick die französische Nationalversammlung und der Senat parallel.

Heute nun hat der zuständige Ausschuß der Nationalversammlung in Abstimmung mit dem Senat beschlossen, eine ursprünglich von Präsident Chirac eingeführte Änderung des Paragraphen 88-5 der Verfassung in die Reform zu übernehmen, die vorsieht, daß Frankreich nur nach dem positiven Ausgang eines Referendums der Aufnahme weiterer Mitglieder in die EU zustimmen wird.

Auch den Franzosen ist klar, was eine Aufnahme der Türkei in die EU bdeuten würde: Nach einer Übergangsfrist Freizügigkeit; also das Recht jedes Türken, nach Frankreich einzuwandern. Daß die Mehrheit der Franzosen dem in einem Referendum zustimmen würde, ist sehr unwahrscheinlich.

Das also ist Sarkozys Doppelstrategie: Er lockt mit dem Zuckerbrot der Mittelmeer- Union, und hinter dem Rücken hält er die Peitsche eines Scheiterns bereit, das einem EU-Beitritt der Türkei sehr wahrscheinlich durch ein Referendum in Frankreich blühen würde.

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2. Juli 2008

Zitat des Tages: Der Staatspräsident spricht. Über die Eigenart des Nicolas Sarkozy. Oder seine Eigenartigkeit

"Enfin, quand on est invité, on a le droit que les gens vous disent bonjour quand même! Ou alors, on n'est pas dans le service public, ... on est chez les manifestants. Ça va changer.

(Also, wenn man eingeladen wird, dann hat man doch wohl das Recht, daß die Leute einem "Guten Tag" sagen! Wenn nicht, dann ist man nicht beim Öffentlichen Dienst, ... sondern bei den Demonstranten. Das wird sich ändern.)

Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Montag Abend vor Beginn einer Sendung, in der er zum Auftakt der französischen EU-Präsidentschaft Journalisten Rede und Antwort stand.

Vorausgegangen war, daß Sarkozy vor dem Rundfunkgebäude von Demonstranten empfangen worden war, die gegen seine Pläne zu Änderungen beim Öffentlichen Rundfunk protestierten. Danach sollen diese Sender keine Werbung mehr ausstrahlen dürfen.

Sarkozys Schimpfen galt einem Techniker, den er begrüßt hatte, ohne daß dieser den Gruß erwiderte.

Kommentar: An sich eine Lappalie. Daß Politiker sich vor oder nach einer Sendung schon einmal sehr direkt äußern, soll vorkommen. Am vermutlich bekanntesten ist das, was Ronald Reagan für einen Mikrofontest einfiel: "My fellow Americans, I am pleased to tell you I just signed legislation which outlaws Russia forever. The bombing begins in five minutes". Er habe gerade ein Gesetz unterzeichnet, das Rußland zum Outlaw mache. Die Bombardierung beginne in fünf Minuten.

Also, eigentlich wäre über Sarkozys Geschimpfe nicht viel Aufhebens zu machen (zumal er damit rechnen konnte, daß keine Kamera lief).

Aber.

Aber Sarkozy hat sozusagen schon die Gelbe Karte. Er hat es fertiggebracht, sich in gut einem Jahr das Image eines Mannes zu erwerben, der sich nicht beherrschen kann und der beim kleinsten Anlaß losschimpft.

Wie kann ein Politprofi wie Sarkozy so ungeschickt sein, diesem Image auch noch Nahrung zu geben?

Ich fürchte, er kann nicht anders. Dieser hyperaktive Mann, der keinen Augenblick stillhalten kann, der selbst beim Reden unaufhörlich wackelt und zappelt, als hätte er Louis de Funès als Rhetoriktrainer gehabt - dieser Mann ist halt so.

Sein Verhalten ist so, daß einer der angesehensten französischen Journalisten, Jacques Julliard, ihn mit einem verzogenen Kind verglichen hat; daß der Präsident des Conseil Constitutionel (vergleichbar unserem Bundes- Verfassungsgericht), Jean-Louis Debré, sich veranlaßt sah, ihn an die Würde seines Amts zu erinnern.

Und dann war da noch die Sache mit dem älteren Herrn, der beim "Bad in der Menge" Sarkozys Hand nicht hatte ergreifen wollen und der dafür von Sarkozy wüst beschimpft worden war.

Daran erinneren sich die Franzosen, wenn jetzt schon wieder Sarkozy schimpft und droht, nur weil ein kleiner Techniker ihn nicht gegrüßt hat.

Vielleicht war der ja nur so mit seinem Mikrophon beschäftigt gewesen, daß er Sarkozys Gruß gar nicht mitbekommen hat.

Und vielleicht ist er im Grunde gar kein so schlechter Präsident, der Nicolas Sarkozy. Aber er hat es fertiggebracht, daß kaum ein Franzose das noch merkt.

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30. Juni 2008

Zitat des Tages: "Die EU ist an die Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit gelangt". Nebst Anmerkungen zu einer Mittelmeerunion

Mit der „Union für das Mittelmeer“, deren Gründung Sarkozy am 13. Juli mit republikanischem Pomp im Grand Palais zelebrieren wird, soll eine Alternative zur Vollmitgliedschaft in der EU entstehen. Sarkozy ist davon überzeugt, dass die EU an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit gelangt ist und an der Integration eines großen Landes wie der Türkei zerbrechen würde.

Michaela Wiegel heute in der FAZ unter der Überschrift "Sarkozys europäischer Tatendrang".

Kommentar: Über Sarkozys Mittelmeer- Strategie berichtete vor knapp einem Jahr erstmals Jean Daniel im Nouvel Observateur, nachdem er Sarkozy auf einem Besuch in Algerien begleitet hatte. Im Flugzeug hatte Sarkozy den Journalisten seine Pläne skizziert; auch bereits das Datum des 13./14. Juli 2008 für eine Konferenz über die Mittelmeer- Union genannt.

Aus deutscher Sicht hat dieser Plan, den Sarkozy seither hartnäckig verfolgt, einen ausgesprochen ambivalenten Charakter.

Einerseits dient er dazu, Frankreich in der EU eine Vormachtstellung zu verschaffen. Denn es wird dann zugleich eine der großen Mächte in der EU und die Vormacht der Mittelmeer- Union sein und kann je nach Bedarf die eine Funktion innerhalb der anderen Gemeinschaft zur Geltung bringen.

Relativ zu Deutschland würde eine Mittelmeer- Union das Gewicht Frankreichs in der EU deutlich erhöhen. Sie dient insofern dem, was Michaela Wiegel so kennzeichnet: "'L’Europe, c’est moi' (Europa, das bin ich) umschreibt ...[Sarkozys] ... Selbstverständnis. Er hat wieder angeknüpft an die vom späten Chirac begrabene Vorstellung, dass die EU ein verlängerter Arm Frankreichs sei."

Das ist aus deutscher Sicht die eine, die bedenkliche Seite dieses Plans einer Mittelmeer- Union. Die andere ist, daß dies der bisher einzige ernstzunehmende Gegenentwurf zu dem Versuch der terroristischen Fundamentalisten ist, vom Irak bis zum Maghreb ein panarabisches Reich zu errichten.

Das Mittelmeer, einschließlich der Länder an seiner Südküste, ist ein älterer gemeinsamer Kulturraum als Europa. Ihn auch als eine politische Union wiederzubeleben, könnte langfristig in der Tat ein erfolgreiches Bollwerk gegen den politischen Islamismus sein.

Und noch wichtiger als dieser Aspekt ist der EU-politische, daß die Mittelmeer- Union (vielleicht) für die Türkei eine attraktive Alternative zur Vollmitgliedschaft in der EU werden könnte. Wie es in der zitierten Passage des Artikels von Michaela Wiegel zum Ausdruck kommt.

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24. April 2008

Marginalie: Präsident Sarkozy vor der Presse. Impressionen

Seit eineinhalb Stunden überträgt France24 ein Pressegespräch von Präsident Sarkozy anläßlich des ersten Jahrestags seiner Amtsübernahme. Daraus ein paar Impressionen.

Das Auffälligste für französische Zuschauer dürfte der völlig andere Stil sein als der aller früherer Amtsinhaber.

Wenn überhaupt einmal der Präsident sich herabließ, mit der Presse zu sprechen, dann hatte das den Charakter einer Audienz. Ein oder zwei ausgewählte Journalisten, offensichtlich abgestimmte Fragen. Serenissimus geruht seinem Volk Fragen zu beantworten. So hatte es de Gaulle eingeführt. So praktizierten es alle seine Nachfolger, von Pompidou über Giscard d'Estaing bis zu Mitterand und Chirac.

Wie ganz anders Sarkozy! Er benimmt sich immer noch mehr wie ein Politiker als wie der Staatspräsident mit der ganzen Würde, die in Frankreich diesem Amt zukommt. Er läßt sich auf Diskussionen ein, fällt den Journalisten ins Wort, kritisiert sie oder ihre Sendungen. Er benimmt sich wie im Wahlkampf, wenn er bestimmte Slogans - plus travailler pour plus gagner zum Beispiel, mehr arbeiten, um mehr zu verdienen - immer wieder repetiert. Wie immer ist er zappelig, fast ein wenig hyperaktiv.

Dabei ist er intellektuell brillant - mit einer beeindruckenden Faktenkenntnis, mit lateinischer Beredsamkeit.

Kurz, er wirkt immer noch wie das Wunderkind, wie diese Mischung aus machtbesessenem Arbeitstier und naivem großen Jungen, die die Schriftstellerin Yasmina Reza beschrieben hat, nachdem sie Sarkozy monatelang im Wahlkampf begleitet hatte.

Dazu gehört auch eine für einen Präsidenten sehr eigenartige Selbstbezogenheit. Unaufhörlich teilt Sarkozy den Franzosen in diesem Gespräch mit, was er für ein Mensch ist - wieviel er arbeitet, welches seine Werte sind, daß er seine Versprechen halte werde, daß er bereit sei, seine Fehler zu korrigieren usw. Eben hat er gesagt "Moi je suis là pour faire". Frei übersetzt: Ich bin ein Macher.

Man stelle sich vor, die Kanzlerin würde sagen: "Ich bin eine Macherin". Das würde in Deutschland als peinlicher empfunden werden als ein mutiges Décolleté.

Bereits zweimal hat Sarkozy jetzt den Vergleich mit Deutschland gezogen. Einmal, als er die niedrigere Steuerquote in Deutschland lobte, dann jetzt eben, als er Vorhersagen zitierte, wonach die französische Wirtschaft in diesem Jahr stärker wachsen werde als die deutsche.

Mir ist das schon oft aufgefallen: In Frankreich schaut man viel mehr auf Deutschland als umgekehrt. Der Vergleich mit dem voisin d'Outre-Rhin, dem Nachbarn jenseits des Rheins, ist in Frankreich allgegenwärtig. Während nach meinem Eindruck in Deutschland viel weniger auf das geachtet wird, was in Frankreich passiert.

Interessant übrigens das Arrangement: Sarkozy sitzt an einem Schreibtisch, ihm gegenüber zwei Moderatoren, sehr bekannte französische Journalisten. Aber nicht sie befragen ihn vor allem, sondern ein dritter Journalist. Zu jedem Themenbereich wird jeweils einer an den Tisch gerufen, als Vierter Mann sozusagen, oder Vierte Frau.

Und noch etwas Auffallendes: Im Hintergrund ist, wie immer, eine große französische Fahne aufgehängt. Aber daneben, in derselben Größe, die Fahne Europas. Ich kann mich nicht erinnern, das jemals bei einem solchen Auftritt eines französischen Staatspräsidenten gesehen zu haben.

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3. April 2008

Kurioses, kurz kommentiert: Gould und Sarkozy

Sarkozy, c'est Glenn Gould en moins délicat. Il joue avec les mots sur son piano. Un artiste. Comme l'interprète canadien, il accompagne ses partitions de soupirs, de mouvements du visage qui donnent à la pièce jouée la permanente allure d'un chef-d'oeuvre. Mais ce n'est pas du Bach.

(Sarkozy, das ist Glenn Gould, nur nicht so geziert. Er spielt auf der Klaviatur der Wörter. Ein Künstler. Wie der kanadische Interpret begleitet er seine Partituren mit Seufzern, mit einer Mimik, die dem gespielten Stück den ständigen Anschein eines Meisterwerks gibt. Aber Bach ist das nicht.)

Der französische Politiker François Léotard, langjähriger Parteifreund und Weggefährte Nicolas Sarkozys, über diesen, seit er Präsident ist.

Kurzkommentar: Diesen Vergleich hat Glenn Gould nicht verdient.

64 Prozent der Franzosen sind übrigens inzwischen der Meinung, daß Sarkozy "dem Amt des Präsidenten nicht gerecht wird" ("incarne mal la fonction présidentielle").

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9. März 2008

Marginalie: Warum (unter anderem) heute die Linke in Frankreich und in Spanien (wahrscheinlich) siegen wird

Heute finden in Frankreich Kommunalwahlen statt, und in Spanien wird ein neues Parlament gewählt.

Es ist wahrscheinlich, daß in beiden Ländern die Linke siegt, möglicherweise sogar spektakulär.

Bei der Bewertung der Wahlergebnisse sollte man zwei Fakten im Auge haben:

In Frankreich wollen laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Ifop (3. bis 5. März) 21 Prozent der Befragten mit ihrer Stimmabgabe "Sarkozy einen Denkzettel erteilen" (sanctionner Sarkozy). Das Ergebnis wird also weniger das Kräfteverhältnis zwischen Links und Rechts widerspiegeln als die Unzufriedenheit mit einem von den Franzosen zunehmend verachteten Präsidenten, dessen Popularität sich "en chute libre" befindet, im freien Fall.

In Spanien stehen die Wahlen, wie vor vier Jahren, unter dem Zeichen eines Attentats. Gewiß eines Attentats von einer ganz anderen Größenordnung als damals der Anschlag auf die U-Bahn in Madrid; aber wieder eines, das den Sozialisten bei den Wahlen zugutekommen wird.

Die Tochter Sandra des ermordeten sozialistischen Politikers Isaías Carrasco erklärte: "Quiero agradecer el apoyo de los socialistas. Mi padre murió por defender la libertad, la democracia y las ideas socialistas. (...) Yo, mi madre, todos iremos a votar. Los que quieran solidarizarse con nuestro dolor, que acudan masivamente a votar el domingo". Sie danke für den Beistand der Sozialisten. Ihr Vater sei für die Verteidigung der Freiheit, der Demokratie, der sozialistischen Ideen gestorben. Sie, ihre Mutter, sie alle würden wählen gehen. Alle, die sich mit ihrem Schmerz solidarisieren wollten, sollten am Sonntag in Massen zur Wahl kommen.

Gestern habe ich übrigens eine Wiederholung der zweiten TV-Debatte zwischen Zapatero und seinem Herausforderer Mariano Rajoy gesehen. Es war eine Debatte von einer Schärfe, wie sie in den USA undenkbar wäre und wie sie auch in Deutschland kaum je zwischen zwei Kandidaten vorgekommen ist - mit ständigen Beschuldigungen, der andere würde lügen, mit ganzen Bergen von Zahlen, die sie als Grafiken präpariert hatten und mehr oder weniger geschickt in die Kamera hielten.

Rajoy wirkte nervös und unkonzentriert, Zapatero kühler und beherrschter; seine Angriffe waren nicht weniger persönlich verletztend, aber eleganter als die von Rajoy. Stierkämpfer gegen Boxer.

Wenn ich in Spanien zu wählen hätte, würde ich keinem der beiden Caballeros, die sich gar nicht als solche aufführten, meine Stimme geben.

26. Februar 2008

Gedanken zu Frankreich (23): Sarkozy nervt die Franzosen

Wir hatten das kürzlich schon: Kaum etwas ist so schwierig zu übersetzen wie Flüche, Sottisen, Schimpfereien, Obszönitäten. Wie überhaupt die Vulgärsprache, dieser Reichtum des Volks.

Schwer zu übersetzen, weil da jede Sprache ihren eigenen, mehr oder weniger unerschöpflichen Schatz an Bildern, an Metaphern, an Anspielungen hat. Keine Facette einer Sprache ist ausdrucksstärker und bildkräftiger als diejenige, deren wir uns bedienen, wenn uns der Mund übergeht, weil das Herz voll ist und wir eine schlechte Erziehung haben.

Als ich das kürzlich erwähnte, ging es um ein französisches Schimpfwort: "Connard" hatte ein französischer Schüler seinen Lehrer genannt. Dieser hatte ihm darauf eine Ohrfeige verpaßt und sieht jetzt, nachdem er schon zwei Tage in Haft genommen worden war, einem Verfahren wegen "schwerer Mißhandlung" entgegen.

In "connard" steckt "con", und das heißt dumm, blöd, idiotisch. Womit wir bei einer Meldung wären, die im Augenblick die Franzosen, nun gut, nicht erregt, aber doch beschäftigt. Bei uns hat sie es bis in "Spiegel Online", gebracht. Sogar der Pariser Korrespondent des gedruckten "Spiegel", Stefan Simons, hat zur Feder gegriffen, um zu beschreiben, was da passiert war.

Ich verlasse mich lieber auf den Bericht im Nouvel Observateur. Danach hat Sarkozy am vergangenen Samstag die jährliche Landwirtschafts- Ausstellung Salon de l'Agriculture besucht. Sarkozy nahm ein "Bad in der Menge" und drückte jede Hand, die er zu fassen bekam. Darunter die eines älteren Herrn, der sich das verbat. Es kam zu einem kurzen Wortwechsel, den der höchste Repräsentant Frankreichs, Nachfolger von de Gaulle und Mitterand, mit dem Satz beendete: "Casse-toi alors, pauvre con".

"Con", hier substantivisch verwendet, kennen wir schon. "Casser" heißt eigentlich "zerbrechen". "Zerbrich dich" - das ist die freundliche Aufforderung, sich wie das Rumpelstilzchen selbst zu zerreißen. Also, sagen wir im Deutschen, Leine zu ziehen, die Fliege zu machen, sich zu verpissen, sich zu verdrücken, abzuhauen. "Abhauen" ist die beste Übersetzung, die mir einfällt, weil im "Hauen" ja auch dieses Moment der Aggression steckt wie im "casser".

"Hau doch ab, armer Irrer" - das ist es, was Nicolas Sarkozy ungefähr gesagt hat. Nicht sehr höflich, aber auch nicht besonders schlimm. Zumal jener ältere Herr ihm in dem vorausgehenden Dialog entgegengerufen hatte "Tu me salis", du machst mich dreckig. Ja auch nicht sehr höflich.

Warum beschäftigt diese Lappalie die Franzosen so sehr, daß sogar der Korrspondent des gedruckten Spiegel, früher Peking, darüber glaubt berichten zu sollen?

Weil sie ihn leid sind, diesen Nicolas Sarkozy. Weil er ihnen bis zur Unterkante Oberlippe steht, dieser Sarkozy mit seiner Egomanie, seinem Machthunger, seiner Selbstentblößung, seiner Vulgarität.

Mal das öffentliche Geturtel mit Mme Bruni, mal die heimliche Hochzeit wie im Lore-Roman, mal die lächerliche SMS-Affäre mit Sarkozys Versuch, gerichtlich gegen eine Zeitschrift vorzugehen. Jetzt gerade versucht er, eine Entscheidung des Conseil Constitutionel auszuhebeln, der in seinen Funktionen unserem Verfassungsgericht entspricht.

On a ras le bol, es reicht den Franzosen. Und weil das ein weitverbreitetes Gefühl ist, wird jetzt schon eine harmlose, wenn auch etwas grobe Bemerkung Sarkozys zum Skandal.

Dabei hat er bei seinem Besuch dieser Landwirtschafts- Ausstellung etwas gesagt, das eigentlich viel mehr Aufsehen hätte erregen sollen: Er will die französische Küche in die Liste des Welt- Kulturerbes aufnehmen lassen.

Kein Witz. Es gibt seit 2003 eine Konvention über das Intangible Heritage, das ideelle Erbe. Also keine Gebäude, Brücken und dergleichen, sondern Sprachen, Sitten, Riten, Mythen, vom Untergang bedrohte handwerkliche Künste. Dergleichen.

Und da will Sarkozy also die französische Küche unterbringen, sie von der UNESCO anerkennen lassen, zwischen den Praktiken von Schamanen und dem Schmieden des Kris in Indonesien.

Begründung: "Nous avons la meilleure gastronomie du monde, enfin de notre point de vue". - "Wir haben die beste Küche der Welt, jedenfalls von unserem Standpunkt aus".

Von meinem Standpunkt aus, muß ich da Sarkozy entgegenhalten, kochte allerdings meine Großmutter die beste Küche der Welt. Vielleicht sollte ich bei der UNESCO auch einen Antrag auf Anerkennung als Weltkulturerbe stellen. Immerhin kochte sie eine sehr interessante Küche, die der Wenden und Sorben.

14. Februar 2008

Marginalie: Carla Brunis erster Skandal als Mme Sarkozy. Und warum er politisch interessant ist

Auf den ersten Blick erscheint es wie eine dieser immer gleichen Geschichten aus der Intimsphäre von Prominenten, mit denen die Regenbogen- Presse ihre Spalten füllt:

Einer von jenen Prominenten steht vor der Hochzeit, liebt aber noch immer seine Ex, die sich von ihm hat scheiden lassen.

Er schreibt ihr eine SMS: "Komm zurück, dann sage ich alles ab". Die Presse bekommt Wind davon und publiziert diese SMS.

Der Prominente erhebt Verleumdungsklage. Die Presse ruft daraufhin "Zensur! Attacke auf die Pressefreiheit!"

Der Prominenten hat inzwischen geheiratet. Seine Angetraute äußert sich zu der Affäre und verwendet dabei einen hanebüchenen Vergleich.

Jetzt erregt sich die Presse noch mehr: Nicht nur über die gerichtliche Klage des Gatten, sondern auch noch über die Worte der Gattin.

Und damit könnte sich, so sieht es im Augenblick aus, die Presse- Affäre zu einer potentiell politischen Affäre mausern.

Hier die wichtigsten Etappen der Affäre, in der Berichterstattung des Nouvel Observateur und des Express:

Am Mittwoch, dem 6. Februar erscheint in der Internet- Ausgabe des Nouvel Observateur eine kurze Meldung; später erfährt man, daß der Redakteur Airy Routier sie verfaßt hat. Darin wird über die SMS berichtet.

Tags darauf erstattet Staatschef Sarkozy Anzeige gegen das Blatt; unter anderem wegen Verleumdung.

Die Redaktionsversammlung des Nouvel Observateur reagiert darauf am Montag, dem 11. Februar mit einer Erklärung, in der sie sich hinter Airy Routier stellt. Der Präsident "fait fi de la loi de 1881 sur la presse qui fixe les droits et devoirs des journalistes en matière de diffamation publique"; er setze sich über das Presserecht hinweg.

Zugleich wird aber innerhalb der Redaktion des Nouvel Observateur debattiert, ob die Veröffentlichung einer derartigen Meldung eigentlich dem Niveau des Blatts entspreche. Am Mittwoch, dem 13. Februar, ringt sich der Herausgeber, Jean Daniel, dazu durch, sich eindeutig von der Meldung zu distanzieren: "Il est vrai (c’est un euphémisme) que c’était loin d’être en conformité avec notre éthique. (...) Si j’avais eu l’information dont Airy Routier a disposé, je me serais empressé de m’en détourner." "Es stimmt (das ist noch ein Euphemismus), daß das weit davon entfernt war, mit unserer Ethik übereinzustimmen. (...) Wenn ich die Information gehabt hätte, über die Airy Routier verfügte, dann hätte ich mich schleunigst davon abgewandt."

Parallel dazu distanziert sich die Chefredaktion von dem Artikel: Als Internet- Publikation sei er von dem Redakteur Airy Routier, einem "enquêteur aguerri", einem beinharten investigativen Journalisten also, ohne Kontrolle durch die Chefredaktion gepostet worden. Diese hätte "wahrscheinlich, wenn nicht sogar sicher" entschieden, die Meldung nicht zu bringen.

Am selben Tag nimmt die Affäre eine neue Wendung. Carla Bruni gibt dem Konkurrenzblatt des Nouvel Observateur, L'Express ein Interview. Carla Bruni, wohlgemerkt, die jetzige Mme Sarkozy, nicht Cécilia, die Ex- Mme Sarkozy, an die die SMS gerichtet gewesen war. In dem Interview sagt Bruni: "A travers son site Internet, Le Nouvel Observateur a fait son entrée dans la presse people. Si ce genre de sites avait existé pendant la guerre, qu'en aurait-il été des dénonciations de juifs?" Über seine WebSite habe der Nouvel Observateur sich in die Klatschpresse hineinbegeben. "Wenn es während des Kriegs solche Sites gegeben hätte, wie wäre es dann mit der Denunziation von Juden gewesen?"

Dieser absurde Vergleich löst, wie man sich denken kann, heftige Reaktionen aus. Der Chefredakteur des Nouvel Observateur, Michel Labro, bezeichnet in einem Interview die Äußerungen von Bruni als "injurieux" und "diffamatoires", als beleidigend und diffamierend. Man spiele nicht mit solchen Behauptungen. Die neue First Lady Frankreichs habe sich in einer Weise geäußert, die "völlig wahnhaft, ganz unglaublich" und "komplett idiotisch" sei ("parfaitement hallucinante, assez incroyable", "parfaitement imbécile")

Bruni dämmerte es offenbar im Lauf des Tages, was sie angerichtet hatte. Im Express läßt sie eine Erklärung publizieren, in der es heißt: "Si j'ai pu blesser quelqu'un, j'en suis extrêmement désolée". "Wenn ich jemanden verletzt haben sollte, dann tut mir das außerordentlich leid."

Soweit die Faktenlage am heutigen Donnerstag Morgen. Die potentielle Sprengkraft dieser Affäre liegt darin, daß sie eine ganze Reihe von heiklen Punkten berührt:

Erstens die Würdelosigkeit des Verhaltens von Sarkozy, die viele Franzosen, die Wert auf die Würde der "republikanischen Institutionen" legen, zunehmend empört. Diese Techtelmechtel in der Öffentlichkeit, dann diese groteske heimliche Heirat eines Staatspräsidenten waren schon schlimm genug gewesen. Und nun noch eine Affäre auf dem Niveau der Klatschpresse um eine irgendwie aufgeschnappte peinliche SMS.

Zweitens geht es um Zensur und Pressefreiheit. Ein Thema, das traditionell in Frankreich eine noch viel größere Rolle spielt als in Deutschland. Die Franzosen sind einerseits stolz auf ihre Pressefreiheit; andererseits wimmelt das Presserecht nur so von teilweise bizarren Vorschriften wie zum Beispiel der, daß kein Foto von jemandem in Handschellen publiziert werden darf.

Und drittens rührt die Affäre durch die Wende, die sie gestern genommen hat, an das Trauma der Kollaboration, vor allem bei der Judenverfolgung durch die Nazis. Die Franzosen haben sich nach dem Krieg lange Zeit im Glanz der Résistance gesonnt und so getan, als seien sie unter der Nazi- Besatzung ein Volk von Widerstandskämpfern gewesen. Tatsächlich haben aber - was erst in den vergangenen beiden Jahrzehnten allmählich thematisiert wurde - Kollaborateure eine wesentliche Rolle bei der "Erfassung" und Deportation der Juden in Frankreich gespielt.

Ob die Affäre sich zu einer handfesten Skandal entwickelt oder noch im Keim erstickt werden kann, ist derzeit noch offen. Daß Nicolas Sarkozy, der vor einem dreiviertel Jahr noch ein politischer Star war, aus ihr unbeschädigt hervorgeht, ist unwahrscheinlich.

4. Februar 2008

Gedanken zu Frankreich (22): Nicolas Sarkozys Schritt in die Lächerlichkeit

Im Wahlkampf hatten sich an ihm die Geister geschieden, aber nach seinem Sieg gab es so etwas wie eine Liebesgeschichte zwischen den Franzosen und Sarkozy.

Diese Selbstsicherheit, diese Entschlossenheit, weltweit und in Europa die Interessen Frankreichs durchzusetzen, diese Dynamik - das faszinierte viele der Franzosen, die unter Chiracs Lethargie gelitten hatten. In seinen ersten Amtsmonaten hatte Sarkozy glänzende Umfragewerte.

Vorbei. Statt Dynamik sahen Viele in Frankreich bei Sarkozy zunehmend einen hektischen Aktionismus. Statt Selbstsicherheit entdeckte man die Selbstdarstellung eines Egomanen. Und statt ihn als Förderer der Größe Frankreichs zu bewundern, kam vielen Franzosen Sarkozy immer mehr als ein peinliches Aushängeschild ihrer großen Nation vor.

Die Liebesgeschichte zwischen den Franzosen und ihrem Präsidenten ist so schnell zu Ende gegangen, wie sie begonnen hatte. Er hatte die Rupture versprochen, den Bruch mit der Vergangenheit. Jetzt erlebt er die Rupture der Franzosen mit ihm.

Das Faß zum Überlaufen gebracht hat die Art, wie dieser Präsident mal eben so nebenbei geheiratet hat. Unangekündigt. Ohne offizielle Feierlichkeiten. Fast wie ein Ausreißer, der gegen den Willen seiner Eltern mit seiner Gspusi zur Heirat nach Gretna Green fährt, oder nach Las Vegas.

So etwas macht ein Präsident nicht.

Daß er, kaum geschieden, schon wieder heiraten wollte, nun gut, das hätte M. Dupont, das hätte Mme Dupond akzeptiert. Zumal die Neue ja fast aussieht wie die Bisherige; man hätte sich kaum umgewöhnen müssen.

Aber doch nicht ohne eine große Zeremonie! Doch nicht so völlig ohne die dem Amt, dieser Quasi- Monarchie der V. Republik, angemessenen Feierlichkeiten! Doch nicht ohne die Würde, die zum öffentlichen Leben Frankreichs gehört, so, wie das gute Essen zum privaten.

Jean-Louis Debré, Sohn des legendären Michel Debré, langjähriger Präsident der Nationalversammlung und jetzt Präsident des Conseil Constitutionel, der ähnliche Funktionen hat wie bei uns das Bundes- Verfassungsgericht - kein Geringerer als dieser Mann aus seiner eigenen Partei hat Sarkozy so scharf gerügt, wie das vermutlich noch nie einem Präsidenten Frankreichs durch einen Präsidenten des Verfassungsrats widerfahren ist.

Gestern vom Sender Radio-J. zu Sarkozys heimlicher Hochzeit befragt, sagte Debré unter anderem:

L'autorité de l'Etat et la légitimité conférée par le peuple supposent une certaine retenue et une certaine dignité dans la fonction. (...)

Il faut éviter toute dérive. Nos institutions confèrent un certain statut. Il ne faut pas abandonner ce statut. (...)

Aussi bien de Gaulle que Pompidou, Giscard, Mitterrand ou Chirac ont eu une certaine conception du rôle de président de la République. Cette conception était avec une certaine retenue.

Die Autorität des Staats und die durch das Volk verliehene Legitimität verlangen eine bestimmte Zurückhaltung und eine bestimmte Würde des Amts. (...)

Es gilt, jede Entgleisung zu vermeiden. Unsere Institutionen verleihen einen bestimmten Status. Dieser Status darf nicht aufgegeben werden. (...)

De Gaulle hatte ebenso wie Pompidou, Giscard, Mitterand und Chirac eine bestimmte Konzeption von der Rolle des Präsidenten. Diese Konzeption beinhaltete eine bestimmte Zurückhaltung.

Eine Einzelstimme? Nein, gewiß nicht. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts LH2 ist die Popularität Sarkozys drastisch gefallen. Nur noch 41 Prozent der Franzosen haben von ihm eine positive Meinung, 55 Prozent eine negative.

Das ist ein Absturz um 13 Prozentpunkte innerhalb eines Monats und ein Rückgang um 26 Prozentpunkte seit Juli, als die Liebesaffäre der Franzosen mit diesem Präsidenten auf ihrem Höhepunkt gewesen war. Es habe selten Beispiele dafür gegeben, daß so viele Franzosen einem Präsidenten so schnell "von der Fahne gegangen" seien, kommentierte das der Chef- Politologe von LH2, François Miquet-Marty.

Als ersten Grund für ihre Enttäuschung nennen die Franzosen die allgemeine Wirtschaftslage und die sinkende Kaufkraft. Aber schon an nächster Stelle rangiert die "désapprobation de son style personnel", die Mißbilligung seines persönlichen Stils. Drei Viertel der Befragten (76 Prozent) lehnen das "affichage de la vie privée" ab, das Plakatieren des Privatlebens.

Plakatieren - das heißt das öffentliche Herumturteln wie zwei verliebte Teenager. Dort hingegen, wo man Öffentlichkeit hätte erwarten dürfen - bei einer standesgemäßen, sozusagen amtswürdigen Gestaltung der Hochzeit mit Carla Bruni - hat Sarkozy sich erneut nicht so so benommen, wie die Franzosen das von ihrem Präsidenten erwarten.

"Du sublime au ridicule il n'y a qu'un pas", soll Bonaparte gesagt haben - vom Erhabenen zum Lächerlichen sei es nur ein Schritt. Den hat der Präsident Sarkozy jetzt sozusagen als Schritt in die Ehe getan.

14. Januar 2008

Gedanken zu Frankreich (21): Nicolas Sarkozy auf dem Weg in die Regenbogenpresse

Ist sie schwanger? Haben die beiden heimlich geheiratet? Fragen wie diese pflegen in der Regenbogen- Presse abgehandelt zu werden, und die handelnden (oder vielleicht auch dann doch gar nicht handelnden) Personen sind im allgemeinen Royals, Stars und sonstige Mitglieder der High Society; oder der nicht ganz so hohen Gesellschaft.

Staatspräsidenten gehörten bisher nicht dazu; schon gar nicht Präsidenten Frankreichs. Präsidenten, die seit Charles de Gaulle im Verständnis der Franzosen das Land selbst verkörpern; seine Grandeur, seine Würde. Alle haben sie sich würdevoll verhalten; von de Gaulle selbst und Pompidou über Giscard d'Estaing und Mitterand bis zu Chirac und.

Nein, nicht "und Sarkozy".

Vorbei, wie es scheint, die Tradition der Staatspräsidenten, die diesem Amtsverständnis folgten.

Wie Nicolas Sarkozy sich benimmt, das irritiert die Franzosen zunehmend. "Würdelos" trifft es nicht ganz. Es ist eine Mischung aus Selbstverliebtheit, Distanzlosigkeit, Rastlosigkeit, die man zunehmend bei Sarkozy wahrnimmt und die zunehmend die Franzosen verstört.

So hatte man sich das eigentlich nicht gedacht, als man ihn wählte.

Man wollte einen Modernisierer, aber nicht einen, der gleich mit allen Traditionen seines Amts bricht.

Man wollte nach Chirac, der am Ende die Spritzigkeit eines Neufundländers an den Tag gelegt hatte, einen dynamischen Macher. Aber doch nicht gleich einen, der hyperaktiv herumwieselt wie Louis de Funès in seinen wildesten Filmen.

Man wollte einen vergleichsweise jungen Mann, und als Franzose rechnet man gewißlich damit, daß er nicht das Leben eines Büßermönchs führen würde. Aber daß der Präsident nun mehr wegen einer Liebesaffäre in den internationalen Schlagzeilen ist als wegen seiner Amtsführung - das hatten sie sich nicht vorgestellt, M Dupond und Mme Dupont, als sie Sarkozy wählten.

Im aktuellen Nouvel Observateur hat Jacques Julliard die letzte große Pressekonferenz von Sarkozy zum Anlaß genommen, ein Porträt von ihm zu entwerfen; ein sehr treffliches, wie mir scheint.

"Très vite, au cours de la conférence de presse du président, sous cette rafale de mots et d'idées, on a été gagné par le tournis. Le lien, le ciment? Il n'y en a qu'un, il s'appelle Sarkozy." Sehr schnell sei man unter diesem Wortschwall, diesem Ideenschwall, vom Schwindel befallen worden und habe sich gefragt, worin denn der Zusammenhang bestehe. Antwort: Es habe nur einen gegeben, mit Namen Sarkozy. Und weiter schreibt Julliard:

Mais quel homme singulier que celui que la France a mis à sa tête au printemps dernier ! Cet étrange équilibre entre la confiance en soi et la vulnérabilité, dans des proportions qui varient à chaque instant, prend quelquefois des reflets pathétiques. Ce mélange d'inculture assumée et de vive intelligence; cette présence d'esprit exceptionnelle associée à une mauvaise foi triomphante; des dehors de mauvais garçon qui cachent parfois une naïveté charmante; l'empathie envers les êtres qui se met spontanément au service de son objectif du moment.

Aber was ist das für ein singulärer Mensch, den Frankreich im vergangenen Frühjahr an seine Spitze gestellt hat! Dieses seltsame Gleichgewicht zwischen Selbstvertrauen und Verletzlichkeit, in ständig wechselnden Proportionen, nimmt manchmal pathetische Züge an. Diese Mischung aus einer zur Schau gestellten Unbildung und einer wachen Intelligenz; diese ungewöhnliche intellektuelle Präsenz, verbunden mit triumphierender Häme; das äußere Verhalten eines verzogenen Kindes, das manchmal eine charmante Naivität verbirgt; eine Hinwendung zu den Menschen, die sich ganz wie von selbst in den Dienst seines jeweiligen Ziels stellt.

Leser dieses Blogs werden sich erinnern, daß ich dem französischen Präsidentschafts- Wahlkampf Anfang vergangenen Jahres viel Aufmerksamkeit gewidmet habe; von einer ersten Bewertung der Chancen François Bayrous in Folge 5 der Serie "Gedanken zu Frankreich" bis hin zu einem kleinen Bericht über die Amtseinführung Sarkozys und die konstituierende Sitzung des neugewählten Parlaments in Folge 15.

Anders als viele liberale Kollegen aus der Blogokugelzone war ich nie ein Befürworter Sarkozys, sondern hielt François Bayrou für den besten Kandidaten. Als Sarkozy dann nach der Passation des Pourvoirs, der Übergabe der Regierung ein Feuerwerk an Reform- Vorhaben entzündete, habe ich ihn zunehmend positiver beurteilt.

Jetzt, so scheint mir, ist das Feuerwerk abgebrannt. Und unter den herabregnenden letzten letzten bunten Sternen und Kugeln steht ein wild fuchtelnder Feuerwerker.

Nicht mehr so sehr eindrucksvoll. Interessant wohl wirklich mehr für die Regenbogenpresse.

18. Dezember 2007

Marginalie: Sarkozys Neue - retour au premier amour?

Ist sie der Cécilia Sarkozy nicht wie aus dem Gesicht geschnitten, die Carla Bruni?

Ja, so sieht sie aus: Wie eine verjüngte Variante von Cécilia.

Und sie ist ja nicht die einzige.

Die Frauen Herbert von Karajans sahen alle aus wie Elmy Holgerloef, die von Boris Becker wie Barbara Feltus, die von Dieter Bohlen wie seine erste Frau Erika - von Naddel über Verona bis zu, wenn ich denn auf dem Laufenden bin, Carina.

Da erheben sich zwei Fragen: Erstens, wie kommt's? Zweitens, wo kriegen diese Männer immer wieder dieselbe Art von Frau her?

Wie es kommt, daß wir wieder und wieder in dieselbe Art von Frau oder Mann, eben unseren "Typ" verlieben, das weiß, so scheint mir, niemand.

Sigmund Freud hat manchmal den Begriff "Imago" für derlei verwendet. Was natürlich wenig erklärt.

Die Ethologie sagt "Prägung" (imprinting). Jeder kennt das Bild von Konrad Lorenz, wie ihm die auf ihn geprägten Graugänse hinterherschwimmen oder -watscheln, ganz als sei er ihre Muttergans; viele kennen auch das Bild des Drachenfliegers Christian Moullec, dem die auf ihn geprägten Kraniche und Wildgänse hinterherfliegen.

Das wird manchmal auch auf den Menschen übertragen. Irgend so etwas wird es schon sein, dieses Phänomen des on retourne toujours à ses premiers amours. Über die Mechanismen schent aber wenig bekannt zu sein. Um nicht zu sagen: Nichts.

Wie es andererseits Männer wie Sarkozy, Karajan, Becker und Bohlen schaffen, immer wieder ein Abbild jener Frau, der vermutlich ihr premier amour galt, für sich zu gewinnen - nun, das dürfte schlicht daran liegen, daß das eben sehr attraktive Männer waren und sind. Mächtig, reich, angesehen. Vielleicht sogar sexy, wer weiß.

Ob sie ihrerseits dem Imago der jeweiligen Frauen entsprochen haben? Vielleicht. Vielleicht sind aber auch ihre sonstigen Attribute so selektionsmächtig, daß das Schema sozusagen geöffnet, daß es verbreitert wird. Die Ethologie kennt dergleichen, bis hin zum Leerlaufverhalten in bestimmten Ausnahmesituationen - bei starkem Triebdruck zum Beispiel. In der Not begattet der Zuchthengst auch eine Attrappe.

Natürlich wußte das auch Goethe schon. "Du siehst mit diesem Trank im Weibe bald Helenen in jedem Weibe" heißt es im "Faust". Auch Macht, auch Ansehen und Reichtum können trunken machen.

22. November 2007

Wofür, wogegen wird eigentlich in Frankreich gestreikt?

Ein Generalstreik ist das noch nicht in Frankreich, auch wenn im französischen Indymedia dazu aufgerufen wird. Aber ein ziemlich generalisierter Streik ist es schon. Es rollte eine breite Streikwelle, die von den Bahnbediensteten bis zu den Lehrern, von der Presse bis zu den Kliniken, von den Post- bis zu den Bank- Bediensteten, ja bis zu den Richtern reicht.

Nein, von "den" Angehörigen dieser Berufe kann man eigentlich nicht sprechen. Es sind mehr oder weniger große Gruppierungen aus diesen Berufen, die mal hier, mal dort, mal überall in Frankreich die Arbeit niederlegen. Organisiert in den zahlreichen Gewerkschaften, die in Frankreich traditionell politisch ausgerichtet sind; zum Teil - wie die kommunistische CGT - geradezu einer politischen Partei angegliedert.

Damit sind wir bereits bei einem der Schlüssel zum Verständnis dieser Streikwelle: Ganz anders als beim Streik der GDL in Deutschland haben diese Streiks eine starke politische Komponente. So verschieden im einzelnen die Forderungen der Streikenden sind - gemeinsam ist ihnen, daß sie sich gegen geplante, in unterschiedlichen Stadien des Gesetzgebungs- Verfahrens befindliche Reformen der Regierung Fillon, also des Präsidenten Sarkozy richten. In Frankreich ist de politische Streik erlaubt.

Sarkozy ist entschlossen, Frankreich umzukrempeln. Auch wenn er sich nicht auf sie beruft - er hat sich das vorgenommen, was in England Margaret Thatcher Anfang der achtziger Jahre bewerkstelligte: Die Wirtschaft deregulieren, das Land modernisieren, die Macht der Gewerkschaften brechen oder mindestens zügeln, die heute in Frankreich der Modernisierung genauso im Wege stehen wie damals in England.

Sarkozy ist - mit einer (bisher noch) schier unerschöpflichen Tatkraft gesegnet - fest entschlossen, "alle Reformen zugleich" zu realisieren. Und mit seiner sehr komfortablen Mehrheit in der Nationalversammlung und mit der Unterstützung einer großen Mehrheit der Franzosen hat er gute Chancen, es zu schaffen.

Ja, mit der Unterstützung einer großen Mehrheit. Das mag überraschen; denn die Streikenden und ihre demonstrierenden Sympathisanten sind in den Schlagzeilen, und man sieht sie rund um die Uhr auf den Bildschirmen. Die Schweigende Mehrheit - die gerade in Frankreich traditionell sehr schweigsam ist - denkt aber ganz anders als diese so sichtbar agierenden Protagonisten.

Was "die Franzosen" in ihrer Mehrheit denken, erfährt man nicht aus Demonstrationen und Arbeitsniederlegungen, sondern erst aus repräsentativen Befragungen. Eine gestern veröffentlichte Umfrage zum immer noch anhaltenden Streik der Eisenbahner erbrachte folgendes Ergebnis:

69 Prozent der Befragten wollen, daß die Regierung den Streikenden nicht nachgibt. Nur 30 Prozent sind für Nachgeben. Sogar die Arbeiter und Angestelltenin der Privatindustrie sind zu 68 Prozent der Meinung, dieser Streik sei "nicht gerechtfertigt".

Freilich nur diese Lohnabhängigen, die in der freien Wirtschaft arbeiten, sind gegen diesen Streik. Von den Angehörigen des Öffentlichen Dienstes halten ihn dagegen 57 Prozent für gerechtfertigt.

Womit wir beim Kern des Konflikts sind: Er ist weniger eine Auseinandersetzung zwischen Arbeiternehmern und Arbeitgebern, als ein Kampf um die Privilegien der Staatsbediensteten in Frankreich.

Um sie, um diese Angehörigen der services publics und ihre Privilegien nämlich geht es bei dem momentanen Eisenbahnerstreik. Man kann sich in Deutschland vom Ausmaß dieser Privilegien kaum eine Vorstellung machen. Deshalb hier einige Beispiele:

Mitarbeiter der (staatlichen) Elektrizitäts- und Gaswerke gehen mit 60, teilweise mit 55 Jahren in Rente. Sie erhalten die volle Rente nach 37,5 Beitragsjahren, wobei sich die Rente nicht nach ihrem Durchschnittsverdienst bemißt, sondern nach ihrem letzten Verdienst. Das gilt auch für die anderen, die im Genuß eines solchen "régime spécial" sind, wie z.B. Eisenbahner und Angestellte der Pariser Oper:

Eisenbahner gehen mit 55 oder 50 Jahren in Rente und erhalten die volle Rente nach 25 Beitragsjahren.

Angestellte der Pariser Oper erhalten ab dem Alter von 40 Jahren (Tänzer), 55 Jahren (Sänger) oder 60 Jahren (Musiker) die volle Rente.

Diese Privilegien will Sarkozy abbauen; vor allem soll die volle Rente erst nach 40 Beitragsjahren erreicht werden.

Eine Selbstverständlichkeit aus deutscher Sicht. Für Frankreich eine Revolution. So, wie es eine Revolution ist, daß Sarkozy den Universitäten Freiheiten geben will, die in Deutschland zum Teil selbstverständlich sind. (Andere werden auch in Deutschland erst jetzt realisiert).

In gewisser Weise sind also die momentanen Streiks in Frankreich und in Deutschland gegenläufig: Während die französischen Eisenbahner gegen den Abbau ihrer Privilegien streiken, dient der Streik der in der GDL organisierten deutschen Eisenbahner dazu, sich ein solches Privileg - den besonderen Tarifvertrag - erst einmal zu verschaffen.

5. November 2007

Marginalie: Sarkozy toppt Merkel

Ganze acht Stunden dauerte der Besuch von Kanzlerin Merkel in Afghanistan.

Rekordverdächtig, was den kürzesten Auslandsbesuch angeht? Allenfalls vorübergehend.

Denn nach dem Motto "Was Merkel kann, kann ich schon lange", das zu den Handlungs- Maximen des Präsidenten Nicolas Sarkozy zu gehören scheint, unterbot er sie flugs.

Zwei Stunden hat er gedauert, der Besuch Sarkozys im Tschad. Ein Rekord, der vermutlich einige Zeit Bestand haben dürfte.

Das Herausholen von Geiseln scheint zu den Steckenpferden der Ex-Familie Sarkozy zu gehören.

Erst holt Cécilia die bulgarischen Krankenschwestern aus Libyen. Jetzt also hat ihr Verflossener einen Sonntagsausflug in den Tschad gemacht, um drei französische Journalisten und vier spanische Stewardessen aus dem Tschad herauszuholen, wo sie im Zusammenhang mit der undurchsichtigen "Waisenkind"- Affäre l'Arche de Zoé inhaftiert gewesen waren.

Auf dem Rückflug machte man Zwischenstopp in Madrid, um die Spanierinnen abzuliefern. Am Abend war Sarkozy wieder in Paris; rechtzeitig genug, um - wenn ihm denn der Sinn danach stand - im Fouquet's an den Champs Elysées zu dinieren.

Der Mann wird mir allmählich unheimlich. Er wird Louis de Funès mit jedem Tag ähnlicher in diesem Aktionismus, der kein Maß zu kennen scheint und der auf die Würde des Amts immer weniger Rücksicht nimmt.

Da er mit diesem Besuch das ganze Gewicht dieses Amts in die Waagschale geworfen hat, blieb der Regierung des Tschad - einst ein Teil von Französisch- Äquatorialafrika und jetzt mit einer Garnison von 1200 französischen Soldaten - nicht viel anderes übrig, als ihm die Festgenommenen zähneknirschend zu übergeben.

Die Aktion habe "mécontenté de nombreux magistrats tchadiens qui ont dénoncé des 'pressions politiques' "; sie habe viele tschadische Richter erzürnt, die den Vorwurf "politischer Pressionen" erhoben hätten, schreibt der Nouvel Observateur.

Wie auch immer, Sarkozy hat die Kanzlerin Merkel getoppt. Allerdings wohl nicht, was das Outfit während des Besuchs anging. Da hat Frau Merkel neue Maßstäbe gesetzt: