23.10.12

US-Präsidentschaftswahlen 2012 (40): Live-Kommentar zur dritten Debatte. Obama und Romney vertauschten die Rollen. Beide erreichten ihr Ziel

Über die Ausgangslage vor dieser Debatte, über den Moderator, die Umstände und die voraussichtlichen Themen habe ich gestern informiert. Eine für die heutige Debatte wichtige Information wurde erst publiziert, nachdem ich diesen Vorbericht geschrieben hatte: Gestern um 23.00 MEZ berichtete die Washington Post über eine neue Umfrage, nach der jetzt Mitt Romney auch auf dem Gebiet der Außenpolitik mit Obama gleichgezogen hat: 47 Prozent der Befragten entschieden sich in dieser Umfrage für die Washington Post/ABC bei der Außenpolitik für Obama, 46 Prozent für Romney.

Auch wenn solche einzelnen Umfragen mit Vorsicht zu interpretieren sind, deutet dieses Ergebnis doch darauf hin, daß Obama jedenfalls kein sehr großer Vorsprung in der außenpolitischen Kompetenz mehr zugeschrieben wird; so, wie das in früheren Umfragen der Fall gewesen war.



Hier ist jetzt, wie bei der ersten und der zweiten Debatte, ein Bericht, den ich während der Veranstaltung schreibe:


3.00 Uhr: Bob Schieffer begrüßt die Kandidaten und erklärt die Regularien: Es gibt sechs Themenkomplexe (siehe den Vorbericht). Zu jedem geben die Kandidaten zunächst ein Statement von zwei Minuten ab. Es folgt eine Debatte zwischen den Kandidaten. Insgesamt sind für jedes Thema ungefähr 15 Minuten vorgesehen, so daß sich die Sendezeit von 90 Minuten ergibt.


3.03 Uhr: Schieffer nennt das erste Thema: Der Angriff auf das amerikanische Konsulat in Bengasi und seine Bedeutung für die Lage im Nahen Osten.

Romney beginnt und gibt einen knappen Überblick über die bedrohliche Situation in verschiedenen Ländern des Nahen Ostens. Er beglückwünscht Obama dafür, daß Osama bin Laden getötet wurde, fährt aber fort: "We can't kill our way out of this mess" - wir können nicht durch Töten den Weg aus diesem Schlamassel finden.

Obama beginnt sofort, sein Handeln in Bezug auf Libyen zu verteidigen. Er wirkt sehr energisch. Die gesamte US-Intervention in Libyen habe nicht mehr gekostet als zwei Wochen Krieg im Irak.

Romney skizziert sein Konzept: Der moslemischen Welt helfen, selbst mit dem Problem des Dschihadismus fertigzuwerden, statt als USA zu intervenieren. Also wirtschaftlicher Fortschritt, bessere Ausbildung, Entwicklung der Region.

Obama wirft Romney vor, er habe kürzlich gesagt, die größte Bedrohung für die USA sei Rußland, nicht die Kaida. Offenbar beginnt Obama wieder mit einer aggressiven Debatten­strategie.

Romney weist Obamas Behauptung zurück; sie sei nicht zutreffend: Er hätte Rußland als größten geopolitischen Gegner bezeichnet, aber im selben Kontext den Iran als die größte Bedrohung der USA.

Es geht dann um die Stationierung von Truppen im Irak. Obama wirkt erstmals unsicher; wie in der ersten Debatte verzieht er wieder das Gesicht, während Romney spricht. Obama nennt Punkte für die Entwicklung des Nahen Ostens. Er sagt im Grunde dasselbe wie zuvor Romney: Es gehe um die Entwicklung der Region.


3.16 Uhr: Schieffer nennt das zweite Thema: Syrien. Obama will die internationale Gemeinschaft organisieren mit dem Ziel, daß Assad geht. Aber die Syrer müßten selbst über ihr Schicksal entscheiden. Was in Syrien geschieht, sei herzzerreißend. Man dürfe aber niemandem Waffen geben, der sie dann gegen die USA richten könne. Wieder greift er Romney an: Dieser wolle den Rebellen schwere Waffen geben.

Romney weist darauf hin, daß Syrien der Verbündete des Iran sei, der Israel bedrohe. Er betont, daß alle Aktionen der USA mit den Verbündeten abgestimmt sein müßten und nennt an erster Stelle Israel.

Obama hätte, sagt Romney - jetzt wird auch er angriffslustiger - zur Lösung des Syrien-Problems erst die UN und dann Rußland ins Spiel gebracht; ohne Resultate. Obama greift wieder Romney an; dieser hätte die Intervention in Libyen nicht vollständig unterstützt.

Auf eine Frage von Schieffer antwortet Romney, er wolle keine militärische Verwicklung der USA in Syrien. Obama entgegnet, Romney habe also auch keine anderen Ideen als die Regierung. Was nicht ganz neben der Sache ist. Im Grunde scheinen sich die Kontrahenten weitgehend einig zu sein.

Schieffer fragt dann Obama nach seiner Ägyptenpolitik. Dieser antwortet, die Ägypter wollten eine bessere Zukunft. Bei diesem Bestreben wolle er sie unterstützen. Er erwähnt besonders die Frauen.

Einigkeit, wohin man blickt. Interessanterweise haben beide Kandidaten es vermieden, noch einmal die Kontroverse über den Angriff auf das Konsulat in Bengasi aufzurollen; dies hatten eigentlich alle Kommentatoren erwartet.


3.28 Uhr: Nächstes Thema: Welches ist die Rolle der USA in der Welt? Romney nennt Frieden, freies Unternehmertum und eine Führung durch die USA. Und dazu müßten die USA stark sein. Damit kommt er zu seinem Lieblingsthema - die Stärkung der amerikanischen Wirtschaft. Er nennt seine bekannten Punkte.

Das Militär müsse ebenfalls stark sein, und die USA müßten zu ihren Alliierten stehen. Angriff auf Obama: Dieser hätte versäumt, sich auf die Seite der Grünen Revolution [des fehlgeschlagenen Aufstands 2009] im Iran zu stellen.

Obama geht darauf nicht ein und kommt seinerseits sofort zur Wirtschaft: Grüne Ökonomie, Verringerung des Defizits, mehr Investitionen in Technologie. Beide versuchen offenkundig, die Wirtschaft ins Spiel zu bringen, indem sie dieses Thema mit der außenpolitischen Stärke der USA verknüpfen.

Romney wiederholt dazu die fünf Punkte, die er schon in den beiden vorausgehenden Debatten genannt hatte. Er betont jetzt besonders die Bedeutung Lateinamerikas. Obama, der zwischenzeitlich unsicher gewirkt hatte, hat sich jetzt wieder in der Gewalt. Er folgt den Ausführungen Romneys konzentriert, mit der Andeutung eines Lächelns.

Als er selbst das Wort bekommt, greift er wieder Romney an - dieser habe als Gouverneur von Massachusetts die kleinen Unternehmen nicht gefördert.

Man hat den Eindruck, daß beide nur allzu gern in die Innenpolitik abschwenken. Sie wissen, daß das ihre Wähler viel mehr interessiert als der Nahe Osten, China oder Rußland.

Romney ist jetzt bei seinen Erfolgen bei der Schulpolitik in Massachusetts angekommen. Obama regiert mit erregten Zwischenrufen. Schieffer führt dann endlich die Debatte zur Außenpolitik zurück.

Oder vielmehr - er versucht es. Denn schon ist man wieder bei der Innenpolitik: Medicare (das staatliche Gesundheits­system für Senioren), ausgeglichene Haushalte. Wie in der ersten Debatte sieht man Obama wieder grinsen und den Kopf schütteln.

Obama: Er habe dem Militär an Mitteln gegeben, was es brauche. Aber man solle dem Militär nicht Gelder geben, die es gar nicht verlange. Damit ist er wieder beim Haushalts­defizit und seinem immer wiederkehrenden Vorwurf an Romney, dessen geplante Steuerkürzungen seien nicht finanzierbar.

Romney macht sich Notizen. Er erinnert an seine Erfolge als Geschäftsmann, als Gouverneur und als Manager der Olympischen Spiele in Salt Lake City. Dann kommt er zurück zum außenpolitischen Thema: Die Luftwaffe sei veraltet und kleiner als bei ihrer Gründung, die Marine müsse modernisiert werden.

Obama antwortet, eine moderne Armee könne kleiner sein als früher; man hätte ja auch keine Pferde mehr. Die Vorschläge Romneys würden nicht funktionieren.


3.45 Uhr: Schieffer fragt: Stimmen Sie zu, daß ein iranischer Angriff auf Israel als Angriff auf die USA gelten würde? Obama weicht aus: Man habe eine enge Kooperation mit Israel. Was den Iran angehe, wirkten die Sanktionen. Dessen Wirtschaft liege am Boden. Solange er Präsident sei, werde der Iran nicht die Atombombe bekommen.

Er wirkt entschlossen. Jede Option liege auf dem Tisch. Romney wirft er vor, dieser wolle ein voreiliges militärisches Eingreifen.

Romney stellt seinen Plan für strengere Sanktionen gegen den Iran vor; dazu diplomatische Vorstöße. Man müsse den Iran so behandeln wie einst das Apartheid-Regime in Südafrika. Eine militärische Aktion sei nur das äußerste Mittel.

Man hat an dieser Stelle fast den Eindruck, daß Obama mehr der Falke und Romney eher die Taube ist.

Schieffer fragt, welche Vereinbarung mit dem Iran akzeptabel sei. Obama wirkt wieder energisch: Der Iran müsse erst einmal seine Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Er werde nicht ewig taktieren dürfen. Wenn er nicht einlenke, dann werde man alle Optionen prüfen.

Romney erinnert an Obamas Bereitschaft zu Beginn seiner Präsidentschaft, die Beziehungen zu Kuba, dem Iran usw. zu verbessern und sich für die frühere Politik der USA zu entschuldigen. Er hätte keine Stärke gezeigt und damit den Iran ermutigt, mit seinem Nuklearprogramm fortzuschreiten.

Obama antwortet, nichts von dem sei wahr, was Romney gesagt hätte. Er wirft Romney vor, Geschäfte mit China gemacht zu haben. Als er, Obama ins Amt kam, sei der Iran auf dem Höhepunkt seiner Macht gewesen. Heute sei er weit schwächer.

Romney erwähnt, daß Obama Israel übergangen (skipped) hätte. Obama antwortet mit einem emotionalen Statement, in dem er den Holocaust gewissen Reisen nach Israel gegenüberstellt, die nur dem fund raising, also dem Spendensammeln gedient hätten; eine ziemliche giftige Invektive gegen Romney.

Obama weiter: Es gehe darum, wer für alle beteiligten Parteien glaubwürdig sei. Aufgrund dieser Glaubhaftigkeit hätten die USA Führung zeigen können.

Romney beschreibt die Probleme des Nahen Ostens, die Differenzen mit China und Rußland - er sähe, wie der amerikanische Einfluß nicht wächst, sondern abnimmt.

Obama wirft Romney vor, er hätte früher andere Positionen vertreten und schließe sich jetzt den Positionen der Regierung an. Er hält Romney entgegen, er hätte früher eine Tötung Bin Ladens nicht befürwortet.


4.03 Uhr: Afghanistan - was ist zu tun, wenn der Abzugstermin kommt, aber die afghanische Regierung nicht in der Lage ist, gegen die Taliban standzuhalten? Romney darf als erster antworten. Er wirkt überraschend unsicher und sagt, er sei für den Abzug aus Afghanistan nach Plan. Es scheint, daß ihn Schieffers Frage überrascht. Er kommt dann auf Pakistan zu sprechen, das Hilfe brauche.

Obama sagt, die Afghanen seien demnächst in der Lage, sich selbst zu verteidigen. Das Ziel, ein zweites 9/11 zu verhindern, sei erreicht worden. Er befaßt sich dann mit dem Schicksal von Kriegsveteranen - wieder ein Versuch, in die Innenpolitik abzudriften. Auch er beantwortet die Frage nicht.

Schieffer fragt, ob man sich von Pakistan trennen (divorce) solle; angesichts von dessen Unterstützung für die Taliban. Romney verneint das. Die Atommacht Pakistan dürfe kein failed state werden, kein gescheiterter Staat. Er unterstütze auch den Einsatz von Drohnen.

Während Romney spricht, wirkt Obama jetzt wie auf dem Sprung; das Kinn vorgereckt.

Er spricht während der ganzen Debatte lauter, artikulierter, kraftvoller als der eher leise, oft zögernde Romney, dessen Stimme manchmal gepreßt wirkt.


4.14 Uhr: Schieffers nächste Frage lautet: Was sei die größte Bedrohung für die USA? Zugleich fragt er nach dem Verhältnis zu China. Obama kommt geschickt auf Ohio zu sprechen, dessen Industrie er vor billiger chinesischer Konkurrenz geschützt hätte. Dann ist er wieder bei Ausbildung, Wissenschaft und Technologie. Romneys Sparprogramm erlaube nicht deren Entwicklung.

Romney antwortet trocken: Wissenschaft und Technologie seien nicht Sache der Regierung, sondern der freien Wirtschaft. Er geht dann auf die chinesische Produktpiraterie ein. China müsse sich an die Regeln halten. Es finde ein stiller Handelskrieg statt. So könne es nicht weitergehen - daß China seine Währung billig hält, die US-Patente stiehlt und sich dadurch Vorteile verschafft.

Obama antwortet mit einem Angriff: Romney sei ja vertraut mit der Verlagerung von Jobs ins Ausland, denn er selbst hätte das getan. Also ein erneuter Schlag unter die Gürtellinie. Und wieder ist Obama bei Ausbildung und Technologie. Das könne die Privatwirtschaft nicht leisten.

Die Pazifikregion werde immer wichtiger; die USA seien eine Pazifikmacht. Er werde Druck auf China ausüben, indem er die Beziehungen zu anderen Anrainerländern des Pazifik verbessere.

Romney ist seltsam defensiv. Fast treuherzig versichert er, daß er die Autoindustrie fördern werde. Dann fängt er sich wieder. Die Regierung solle nicht in Unternehmen investieren; das könnten Private besser.

Man ist wieder ganz bei der Innenpolitik. Obama wirft Romney vor, er habe der Autoindustrie nicht helfen wollen. Dessen geplante Steuersenkungen würden die USA weniger wettbewerbsfähig machen. Man dürfe nicht zurück-, sondern müsse vorwärts gehen.

Romney bestreitet, daß es unter der jetzigen Regierung vorwärts gehe. Er beschwört die Arbeitslosen. Obama starrt ihn jetzt fast wie ein Raubtier an, das Kinn noch weiter vorgestreckt. Mein Eindruck ist: Er denkt, den hat er jetzt an der Gurgel.


4.29 Uhr: Schlußbemerkungen. Obama beginnt und schaut jetzt nur noch in die Kamera. Er preist seine Erfolge. Es klingt wie auswendig gelernt, mit allen rhetorischen Mitteln; beschwörend, fast im Ton eines Predigers. Er spielt seine bessere Rhetorik voll aus. Romney seinerseits betont Frieden, Führung, Sicherheit. Auch er spricht jetzt direkt in die Kamera. Er wiederholt sein Programm. Er wirkt freundlicher, aber auch jetzt weniger kraftvoll als Obama.


4.34 Uhr: Bob Schieffer beendet die Debatte. Endlich darf das Publikum klatschen, und es tut es ausgiebig. Die Familien der Kontrahenten eilen aufs Podium. Man umarmt sich.



Es war eine seltsame Diskussion. Im Grunde gab es kaum Differenzen in der Außenpolitik. Beide waren darauf aus, in die Innenpolitik zu wechseln, wann immer es ging. Sie kennen ihre Wähler.

Die Themen waren im Groben von Schieffer vorgegeben. Bemerkenswert ist, daß Europa und die Krise des Euro, daß auch Putins Hegemoniestreben in Osteuropa nicht vorkamen. Der Fokus war ganz auf den Nahen Osten und die Pazifikregion gerichtet; am Rande spielte noch Lateinamerika eine Rolle. Afrika so wenig wie Europa.

Obama war, wie in der zweiten Debatte, energischer und weitaus aggressiver als Romney. Dieser schien gar nicht das Ziel zu haben, ähnlich aggressiv zurückzukeilen. Er wollte offenkundig staatsmännisch wirken; das gelang ihm auch größtenteils.

Kurz: Beide schienen das Ziel zu haben, ihrem Image entgegenzuarbeiten. Obama, dem Schwäche vorgehalten wird, gab den starken Mann. Romney, der angebliche Bellizist, gab sich dezidiert friedfertig. Er versuchte, Obama links zu überholen, sagte jemand bei CNN nach der Debatte.



5.15 Uhr: Die ersten Ergebnisse der Blitzumfrage liegen vor. Obama sehen 48 Prozent als Sieger, Romney 40 Prozent. Wie auch die Journalisten bei CNN hatte ich einen deutlicheren Sieg Obamas erwartet.

Wichtiger ist vermutlich die Antwort auf die Frage, ob der jeweilige Kandidat als Oberkommandierender der Streitkräfte geeignet sei. Für Obama bejahten das 63 Prozent; 36 Prozent sagten nein. Die Werte für Romney: 60 Prozent ja, 38 Prozent nein; also fast identische Prozentsätze. Sein Ziel, sich als geeignet für das Amt des Präsidenten zu erweisen, scheint Romney also jedenfalls auf dem Gebiet des Militärs erreicht zu haben.

Daß Obama nicht viel Gewinn aus seinem rhetorischen Sieg ziehen dürfte, zeigt auch die Antwort auf die Frage, für wen man aufgrund der Debatte eher stimmen würde: 24 Prozent für Obama, 25 Prozent für Romney.

Weitere Frage: Wer erschien führungsstärker? Auch hier ist, angesichts Obamas Aggressivität und Romneys Bedächtigkeit, das Ergebnis überraschend: Obama führt nur knapp mit 51 zu 46 Prozent.

Wer war sympathischer (more likable)? Obama 48 Prozent, Romney 47 Prozent.

Wer attackierte seinen Gegner länger? Nur hier gibt es einen massiven Unterschied: Obama 68 Prozent, Romney 21 Prozent.



Ähnlich wie in der zweiten Debatte ist der kraftvollere, aggressivere Barack Obama der Sieger nach Punkten. Aber der Sieg im zweiten Duell hatte ihm in den Umfragen keinen erkennbaren Schub gebracht. Diesmal dürfte es nicht anders sein.

Obama ging es darum, nochmals sein Versagen im ersten Duell vergessen zu machen. Das ist ihm gelungen. Romney ging es darum, vor allem auch im Hinblick auf weibliche Wähler seine Friedfertigkeit zu unterstreichen. Auch ihm ist das gelungen.

John King, bei CNN der Experte für Umfragen, ist wieder einmal an seine Tafel (magic wall) gegangen und hat erklärt, wie die Lage in Bezug auf das electoral college, das Gremium der Wahlleute ist: Selbst wenn Romney Florida, Virginia und North Carolina gewinnt, erreicht Obama sehr wahrscheinlich die magische Zahl von 271 Stimmen, wenn er in Ohio siegt. Und Obama hat heute Ohio häufiger zu erwähnen gewußt als Romney.­
Zettel



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Das Lansdowne-Porträt von George Washington, gemalt von Gilbert Stuart (1796). National Portrait Gallery der Smithsonian Institution. Das Porträt zeigt Washington, wie er auf eine weitere (dritte) Amtszeit verzichtet. Links zu allen Beiträgen dieser Serie finden Sie hier. Siehe auch die Serie Der 44. Präsident der USA von 2008.