6. November 2008

Zitat des Tages: "In Medwedews Rede herrschte ein scharfer Ton. Ob Obama diese Botschaft verstehen wird?" Ein russischer Hintergrundkommentar

Die neu gewählten Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Dmitri Medwedew, haben gleichermaßen mit ernsthaften Problemen zu kämpfen. Gerade deswegen werden beide mehrmals dazu gezwungen sein, Härte zu zeigen.

Dies war deutlich in dem außenpolitischen Teil der diesjährigen Jahresbotschaft des russischen Präsidenten an die Föderalversammlung zu spüren. In diesem Teil der Rede Medwedews herrschte ein scharfer Ton. Es ist gewissermaßen sogar sehr gut, dass Obama auf dem Höhepunkt seines Erfolgs und am Tag, der der freudigste Tag für die nächsten Jahre sein sollte, so eine Botschaft aus Moskau kriegt. Die Frage aber ist die - ob er diese Botschaft verstehen wird?


Dmitri Kossyrew, politischer Kommentator der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, unter der Überschrift "Medwedew zeigt Härte gegenüber USA" über die Jahresbotschaft des russischen Präsidenten Medwedew.

Kommentar: Der gewählte Vizepräsident Joe Biden hatte es am 19. Oktober vorhergesagt:
Mark my words. It will not be six months before the world tests Barack Obama like they did John Kennedy. (...) Watch, we're gonna have an international crisis, a generated crisis, to test the mettle of this guy.

Halten Sie fest, was ich jetzt sage. Es wird keine sechs Monate dauern, bis die Welt Barack Obama prüft, wie sie John Kennedy geprüft haben. (...) Geben Sie Obacht, es wird eine internationale Krise geben, eine herbeigeführte Krise, um dem Mann auf den Zahn zu fühlen.
Es scheint, daß Putin und sein Medwedew keine sechs Monate gewartet haben. Wohl nicht, was die eigentliche Krise angeht. Aber einen kleinen Vorgeschmack bekommt Obama schon jetzt.

Medwedew verkündete am Tag nach dem Wahlsieg von Obama nicht nur, daß Rußland im Gebiet von Kaliningrad (Königsberg) "Iskander"- Raketen aufstellen werde, die eine Reichweite von 300 km haben, also Polen unmittelbar bedrohen, und die dazu dienen sollen, "das geplante US-Raketenabwehrsystem in Europa zu neutralisieren".

Wichtiger - und in den hiesigen Medien wenig beachtet - ist der Zusammenhang, den Medwedew zwischen diesen Raketen, der Krise im Kaukasus und dem internationalen Finanzsystem hergestellt hat. Kossyrew schreibt dazu:
Einerseits sind in der Rede des russischen Präsidenten die Motive zur Sprache gebracht worden, die eigentlich schon allseits bekannt sind, insbesondere, was die Installierung des Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien betrifft. Obwohl, merkwürdig... In einem Satz sind quasi die Finanzkrise und die Krise im Kaukasus vereint worden. So etwas gab es noch nie. (...) Es gibt noch zwei Zitate, die deutlich zeigen, dass in Russland die beiden Krisen im Prinzip als etwas empfunden werden, was miteinander eng verbunden ist. (...)

Man kann also zu dem Schluss kommen, dass Russland - und nicht nur allein Russland - eine gewisse Angst verspürt, dass die USA versuchen würden, aus der Krise auf nicht ganz finanzielle Art und Weise herauszukommen, genau gesagt, dass Washington versuchen könnte, diesen "Knoten" militärisch durchzuschlagen. Wo konkret? Im Kaukasus? (...)

Der russische Vizeaußenminister Grigori Karassin kündigte bereits an, dass man in Moskau "frische Ideen und Herangehensweisen" vom neuen US-Präsidenten erwarte, insbesondere in Bezug auf die kompliziertesten Konflikte der Außenpolitik. Sobald dieser Prozess beginnt, werden die Töne aus Moskau einen sanfteren Klang haben.
Die Botschaft ist deutlich: Im Kaukasus wird sich Rußland von den USA nicht mehr hineinreden lassen. Falls die Polen glauben, sie seien durch die Aufstellung von US- Abwehrraketen auf ihrem Gebiet vor Rußland sicherer, dann irren sie; sie werden jetzt erst recht bedroht werden.

Erst wenn Obama einsieht, daß er als Präsident in Ost- und Südosteuropa nichts verloren hat, werden "die Töne aus Moskau einen sanfteren Klang haben". Und die russische Bereitschaft oder Weigerung, bei der Lösung der Finanzkrise zu kooperieren, ist Zuckerbrot und Peitsche in einem, um ihn bei diesem Lernprozeß zu unterstützen.



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