16. Dezember 2011

Marginalie: Röslers Überraschungssieg. Ein near accident der FDP

Damit hatte ich nicht gerechnet; wie wohl die meisten nicht: Beim Mitgliederentscheid der FDP ist Antrag B, also derjenige des Vorstands, mit einer Nasenlänge Vorsprung durchs Ziel gegangen.

Soeben hat Philipp Rösler im Thomas-Dehler-Haus das Ergebnis verkündet: Es sind 20.364 Wahlbriefe eingegangen. Davon waren 20.178 "bewertbar" und 19.930 gültig. 248 Voten waren ungültig. Für Antrag A (den Antrag Schäfflers) stimmten 8.809 Mitglieder, also 44,2 Prozent. Für Antrag B (den des Bundesvorstands) entschieden sich 10.841, gleich 54,4 Prozent. Es gab 280 Enthaltungen.

Es ist damit das eingetreten, was die Unfallforschung einen near accident nennt, ein Fast-Unglück.

Der größte anzunehmende Unfall ist zum Glück ausgeblieben - eine Mehrheit für Schäffler, die aber das Quorum verfehlte, weil es aufgrund der schlechten Organisation der Abstimmung zahlreiche ungültige Voten gab. Dann hätte jede der beiden Seiten sich mit einigem Recht als den Sieger sehen können.

Jetzt herrschen wenigstens in Bezug auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung klare Verhältnisse. Die FDP-Führung, die Fraktion im Bundestag kann bei ihrem bisherigen europapolitischen Kurs bleiben. Sie muß freilich mit dem Makel leben, das Quorum nicht geschafft zu haben; sie muß damit leben, daß fast die Hälfte der Abstimmenden mit ihrem Kurs nicht einverstanden ist.



Kein crash zwar. Aber es war eben doch ein near accident. Die FDP hat die Chance verpaßt, diese Abstimmung gegenüber der Öffentlichkeit als etwas Positives darzustellen, als ein Stück gelebte Demokratie. Die Äußerungen Röslers und Lindners, noch bevor die Abstimmung beendet gewesen waren, taten ein übriges, um den Vorgang in ein negatives Licht zu rücken.

Egal. Mehrheit ist Mehrheit, wie Helmut Kohl zu sagen pflegte. Jetzt muß die FDP sehen, daß sie durch einen konsequenten Abschied von der Ära Westerwelle ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnt. Ein near accident kann ein Schock sein, der einen veranlaßt, das eigene Fahrverhalten zu überdenken.
Zettel



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken.