Zettels Raum

6. Januar 2007

Randbemerkung: Eine spannende Idee der SPD

Ein Frommer, der auch ein Schlitzohr ist, geht zum Pfarrer und fragt: "Darf ich eigentlich beim Beten rauchen?" - "Nein, natürlich nicht, mein Sohn." - "Aber beim Rauchen darf ich doch beten?" - Was der Geistliche bejahen muß, denn wie soll man jemandem irgendwann das Beten verbieten?

An diesen Jokus mußte ich denken, als ich heute gelesen habe, was die SPD sich für den Niedriglohnsektor ausgedacht hat. Aus einer heutigen dpa-Meldung:

Die SPD-Führung hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, Geringverdiener künftig von Sozialabgaben zu befreien. Durch Steuergutschriften sollen ihre Netto- Einkünfte spürbar erhöht werden. (...) SPD-Chef Kurt Beck sprach nach den Beratungen von einer "spannenden Idee".

Spannend, nicht wahr! Und ja sooo neu.

So neu, wie unser Frommer seine Frage beim zweiten Anlauf neu formuliert hat. Denn die spannende Idee, auf die die SPD jetzt verfallen ist, ist ja nichts anderes als der Kombilohn, wie ihn zum Beispiel das Ifo- Institut unermüdlich vorschlägt.

Das Kombilohn-Konzept sieht vor, daß der Staat, in der Formulierung des Ifo- Instituts, zu Niedrigeinkommen "im Bedarfsfalle ein zweites staatlichen Einkommen hinzuzahlt, so dass in der Summe ein sozial akzeptables Gesamteinkommen entsteht".

Will das jetzt auch die SPD? I wo. Sie sagt ja nicht: Der Staat soll ein zweites Einkommen hinzuzahlen. Sondern sie sagt: Er soll die Sozialabgaben übernehmen und Steuern gutschreiben.

Rauchen beim Beten - nie! Aber beten beim Rauchen, ja warum nicht?

Für den Kombilohn hatte die SPD immer wenig Begeisterung gezeigt; wenn überhaupt, dann nur in Kombination mit einem Mindestlohn.

Der sich freilich zur ökonomischen Wirkung des Kombilohns ungefähr so verhalten würde, wie das Trinken von drei Tassen Kaffee zur Wirkung eines Schlafmittels. Denn der Sinn des Kombilohns ist es ja gerade, ein Absinken der von den Unternehmen gezahlten Löhne bis auf ein jeweils marktgerechtes Niveau zu ermöglichen.

Nur dann rechnet es sich für Unternehmen, in diesem Bereich der Beschäftigung Arbeitsplätze zu schaffen. Ein Mindestlohn hätte genau den gegenteiligen Effekt. Man kann den Unternehmen zwar vorschreiben, wieviel sie zahlen müssen, wenn sie jemanden einstellen. Man kann ihnen aber nicht befehlen, jemanden zu diesen Konditionen einzustellen.

Ein Mindestlohn ist also entweder kontraproduktiv - wenn er über dem liegt, was sich für die Unternehmen rechnet. Oder er ist nutzlos - wenn er bei diesem Betrag oder darunter liegt.

Der Kombilohn ermöglicht Niedriglöhne auf einem Niveau, das die Schaffung neuer Arbeitsplätze nach sich zieht. Und dies, ohne daß die Bezieher dieser Löhne in die Armut geraten würden, weil der Staat eben einen Zuschuß zahlt.

Einen Zuschuß, der nicht nur den Empfängern ein anständiges Leben ermöglicht, sondern der zugleich ihr Einkommen so weit über den Sozialhilfesatz hinaus anhebt, daß sich ein Anreiz zur Aufnahme auch niedrig bezahlter Arbeit ergibt.

Mag sein, daß das inzwischen auch der SPD dämmert. Aber statt einfach zu sagen "Wir sehen ein, daß ein Kombilohn ohne Mindestlohn die richtige Lösung ist", gießt man den alten Wein in neue Schläuche.

Warum die Camouflage? Nun, man möchte vielleicht ein wenig verschleiern, daß nicht nur der Neoliberale Hans- Werner Sinn, sondern ja auch - B.L.O.G. hat darauf hingewiesen - der Ur- Neoliberale Milton Friedman Geburtshelferdienste für diese spannende Einsicht der SPD leistete.

Naja, mir soll's recht sein. Ob nun beim Beten rauchen oder beim Rauchen beten - Hauptsache, man darf.

Marginalie: Die Wiesbadener SPD erklärt sich

Aus der Presseerklärung des Unterbezirks Wiesbaden der SPD zur gescheiterten Kandidatur ihres Kandidaten:

Der große Zuspruch, den Ernst-Ewald Roth von Bürgerinnen und Bürgern erfahren hat, zeigt, dass die Kandidatur Ernst-Ewald Roths eine politische Perspektive für unsere Stadt darstellte.

Der Parteivorsitzende Marco Pighetti und der gesamte Unterbezirksvorstand tragen dafür die Verantwortung und sind heute zurück getreten.

Nein, in meinem Zitat fehlt kein "(...)".

Sie können nicht mal eine Presseerklärung formulieren, diese Genossen aus der hessischen Landeshauptstadt.

Was ist aus der Partei von Georg August Zinn geworden!

Mein liberalkonservativer Vermittlungsausschuß

Als Liberalkonservativer fühle ich mich gelegentlich wie ein wandelnder Vermittlungsausschuß. Der Liberale in mir meint Dies, der Konservative hält Jenes für richtig. Beide haben gute Argumente. Ja mehr noch: Beider Positionen sind keineswegs ad hoc gebildet worden, sondern sie reflektieren tiefsitzende, grundsätzliche Überzeugungen.

Da streiten sie sich nun also, der Konservative und der Liberale in mir. Meist kann einer der den anderen überzeugen, oder man findet einen Kompromiß, und sie können mit einem gemeinsamen Ergebnis an die Öffentlichkeit treten.

Manchmal geht es ihnen auch wie den Gesundheits- und ähnlichen Politikern der Großen Koalition: Sie wollen sich ja verständigen, aber sie kommen nicht zu Potte.

Wenn ihnen das passiert, dem Liberalen in mir, dem Konservativen in mir, dann beneiden sie schon einmal diejenigen, die auf die meisten Fragen eine schnelle Antwort haben, weil sie lupenreine Liberale sind, lupenreine Konservative. Ganz zu schweigen von den Sozialisten, den Kommunisten, den Antideutschen usw., denen ihre politische Haltung die Antworten auf alle Fragen so zuverlässig liefert, wie die Schachtel Marlboro aus dem Zigarettenautomaten plumpst.

Im Unterschied zu Regierungsmitgliedern sind sie, der Konservative in mir, der Liberale in mir, zum Glück nicht zur Einigung verdammt. Wenn sie sich nicht einigen können, dann melden sie halt eine Hung Jury, und die Sache hat sich. Dann sage ich eben zu dem betreffenden Thema nichts.

Drei Themen, die in meinen Vermittlungsausschuß mußten, waren in den letzten Tagen aktuell: Der Fall Gäfgen, oder vielmehr dessen neueste Wendung. Die Hinrichtung Saddam Husseins. Und drittens das Bestreben des Innenministers, für den Fall eines terroristischen Anschlags oder eines solchen Versuchs Rechtssicherheit zu schaffen, was die erforderlichen Gegenmaßnahmen angeht.

Im Fall der Todesstrafe für Saddam Hussein waren die Fronten in meinem kleinen, in pectore residierenden Vermittlungsausschuß klar:

Der Liberale in mir ist gegen die Todesstrafe, bedingungslos und prinzipiell. Er vertritt ungefähr die Position, die Karsten in B.L.O.G klar dargelegt hat: "Eindeutig ist aus meiner Sicht: Die Todesstrafe ist falsch. Immer, unter allen Bedingungen und überall. Auch bei Saddam ...".

Punktum. Man kann ja grundsätzliche Wertentscheidungen nicht von Fall zu Fall zur Disposition stellen.

Der Konservative in mir ist - anders als viele Konservative außerhalb meiner Brust - beileibe kein Anhänger der Todesstrafe. Nur denkt er pragmatisch. Die Todesstrafe, argumentiert er, ist falsch, weil sie ein Überrest archaischen Denkens ist.

Sie stammt aus voraufklärerischen Zeiten, und auch hier sollte die Aufklärung sich allmählich durchsetzen.

Nur halt allmählich, und wenn's mal nicht gleich so weit ist - sei's drum. Der Konservative in mir, der auch ein Pragmatiker ist, kann sich darüber nicht echauffieren.

Die beiden haben sich dann auf das geeinigt, was sie beide guten Gewissens vertreten können: Wie immer man zur Todesstrafe steht, es ist jedenfalls ein Unding, daß die deutsche und die italienische Regierung es ausgerechnet angesichts der Hinrichtung Saddam Husseins für richtig befanden, sich als Gegner der Todesstrafe zu bekennen. Während ihnen zum Beispiel die kürzliche Hinrichtung chinesischer Geistlicher nach einem fragwürdigen Prozeß eine solche Stellungnahme nicht wert gewesen war.

Im Fall der gesetzlichen Regelung dessen, was die Regierung im Fall einer extremen terroristischen Bedrohung tun darf, ist der Liberale in mir dafür, prinzipiell dem Staat so wenige Befugnisse einzuräumen wie möglich. Schon gar nicht, ihm eine Lizenz zum Töten zu erteilen.

Wenn es gar nicht anders geht, dann muß der Verantwortliche es eben auf sich nehmen, sich über das Gesetz hinwegzusetzen, um Menschenleben zu retten. Das ist etwas ganz Anderes, als wenn der Staat diesen Akt der Tötung Unschuldiger ausdrücklich erlaubt.

Auch das BVerfG hat ja nur eine solche ausdrückliche Erlaubnis nicht zugelassen. Darüber, was jemandem passiert, der den Befehl dennoch gibt, hat es sich gar nicht geäußert. Niemals kann aber der Staat es gesetzlich festlegen, daß der Mensch zum Mittel zum Zweck wird. Das steht in krassem Gegensatz zu Paragraph 1 des Grundgesetzes.

Der Konservative in mir hält dem entgegen, daß niemand es Verantwortlichen zumuten kann, in einer solchen Situation gesetzwidrig zu handeln.

Auch im Krieg schickt der Staat Soldaten in den sicheren oder wahrscheinlichen Tod. Es gibt also keineswegs eine generelle Norm - ein allgemeines Gesetz, würde Kant sagen -, die das verbietet. Und die Situation einer extremen terroristischen Bedrohung ist vergleichbar einer Kriegssituation.

Wenn der Einsatz von Soldaten im Krieg in Situationen, in denen sie mit dem Tod rechnen müssen, dem Grundgesetz nicht widerspricht, dann kann dessen Verbot nicht so rigoros sein, wie es der Liberale in mir vorausgesetzt hatte.

Weiter gibt er zu bedenken, der Konservative in mir, daß die Gerichte in unserem Rechtssystem sich in einem solchen Fall nicht anders verhalten können als der Gesetzgeber. Das GG ist schließlich unmittelbar geltendes Recht. So, wie der Frankfurter Polizei- Vizepräsident Daschner verurteilt werden mußte, weil er ein entführtes Kind retten wollte, wird auch der Innenminister verurteilt werden müssen, der den Abschuß eines Flugzeugs befahl; wie nachvollziehbar auch immer seine Motivation gewesen sein möge.

Und wie soll man es erst einem Jagdflieger zumuten, eine Zivilmaschine abzuschießen, wenn es dafür gar keine gesetzliche Grundlage gibt? Müßte nicht zumindest dieser, wenn schon nicht der Innenminister, das Grundgesetz unter dem Arm tragend, den Befehl verweigern? Sagt der Konservative in mir

In diesem Fall hat er, der Konservative in mir eindeutig gewonnen. Man kann es hier nachlesen.

Und im Fall Gäfgen? Es geht um einen Verbrecher, der ein Kind entführt hat, weil er Geld für einen aufwendigen Lebensstil erpressen wollte. Der sich dazu ein Opfer ausgesucht hat, das er gut kannte und das ihm vertraute. Der von vornherein plante, das Kind zu ermorden, und der dann tagelang den Eindruck zu erwecken versucht hat, es sei noch am Leben.

Um einen Verbrecher, der, statt irgendwann wenigstens einen Anflug von Entsetzen über seine eigene moralische Verkommenheit zu zeigen, sich als Opfer präsentiert und sein angeblich verletztes "Menschenrecht" einzuklagen versucht.

Und der jetzt die Chuzpe hat, sein Opfer zu verhöhnen, indem er eine Stiftung für junge Gewaltopfer gründet. Eine "Stiftung", in die er kein Stiftungskapital einbringt; für die er als Lebenslänglicher logischerweise kaum etwas tun kann.

Wenn er es denn wollte, Gutes tun. Aber bei jemandem, der sich so verhalten hat wie dieser Magnus Gäfgen, spricht ja alles dafür, daß auch dies wieder nur ein Schachzug eines psychopathischen Verbrechers ist mit dem Ziel, sich in günstigem Licht darzustellen. Um vielleicht eine vorzeitige Haftentlassung zu erreichen.

Das sagt zu diesem Fall der Konservative in mir, der hier zweifellos auch ein Populist ist.

Der Liberale mahnt ihn und gibt zu bedenken, daß auch ein straffällig Gewordener das Recht hat, eine Stiftung zu gründen. Daß er nicht zusätzlich zu der gegen ihn verhängten Strafe bestraft werden darf. Daß man jedem Menschen die Chance zubilligen muß, sich zu resozialisieren. Daß die Tätigkeit für eine solche Stiftung vielleicht ein guter Weg ist, Magnus Gäfgen zu resozialisieren.

Und daß persönliche Abscheu vor einem Täter bei rechtlichen Entscheidung außen vor zu bleiben hat.

In diesem Fall tagte der Vermittlungsausschuß nur kurz. Der Konservative in mir sagte dem Liberalen auf den Kopf zu, daß er selbst nicht an seine Argumente glaube. Und der gab das nach kurzem Zögern zu.

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, daß bei diesen drei Fällen der Konservative in mir insgesamt besser abgeschnitten hat als der Liberale. Ich halte das für einen Zufall, bedingt durch diese drei aktuellen Beispiele.

Oder bin ich dabei, konservativer zu werden? Ich werde das aufmerksam verfolgen.

5. Januar 2007

Zum 60. Geburtstags des SPIEGEL: Eine Eloge auf Rudolf Augstein

Rudolf Augstein war ein ungemein belesener Mann. Er hatte eine seltene Fähigkeit zur Analyse, und er war ein bemerkenswerter Stilist. Er war ein Mann von großer Integrität.

Ich kenne eigentlich nur zwei Journalisten, die ihm in allen diesen Hinsichten ähnlich sind bzw. waren: Den Deutschen Sebastian Haffner und den Herausgeber des französischen "Nouvel Observateur", Jean Daniel.

Ein seltsamer Zufall wollte es, daß Augstein seine Kommentare jahrelang unter dem mit Jean Daniel fast identischen Pseudonym "Jens Daniel" geschrieben hat. Als er mit diesen Kommentaren - heute würde man sagen, seiner Kolumne - begann, war er noch keine dreißig.

Die Kommentare von Jens Daniel, später dann auch als "Moritz Pfeil" und unter Augsteins eigenem Namen verfaßt, habe ich mit Begeisterung gelesen, als sie erschienen, und später mit Bewegung und in nostalgischer Erinnerung wiedergelesen. Die SPIEGEL- Bände stehen in meiner Bibliothek, vom ersten Jahrgang bis in die sechziger Jahre, im Lauf der Jahrzehnte gesammelt und immer einmal wieder in die Hand genommen.

Welche Klarheit der Analyse! Welche Wortmacht! Welche Irrtümer freilich auch, was was die Beurteilung der Außenpolitik Adenauers, der Stalin- Note von 1952, des Rapacki- Plans, der Chancen und Risiken einer Wiedervereinigung anging.

Im Unterschied zu Sebastian Haffner und Jean Daniel, die ihre politische Haltung mehrfach geändert haben, hat Augstein eine geradezu unglaubliche Prinzipientreue gezeigt - von seinem ersten Kommentar im Jahrgang 1947 bis zu seinem letzten Kommentar 2002, also über 55 Jahre hinweg. Er hat Adenauer einmal den "gußeisernen Kanzler" genannt. Er selbst war das noch viel mehr, gußeisern: Ein deutscher Patriot, ein überzeugter Liberaler.

Er war ein deutscher Patriot.

Er hat Adenauers Politik der Westintegration bekämpft, weil er sah, daß sie die Wiedervereinigung auf Jahrzehnte blockieren würde. Er hat - im öffentlichen, im SPIEGEL ausgetragenen Streit mit seinem Chefredakeur Böhme - sofort für die Wiedervereinigung plädiert, als sie sich 1989 als Möglichkeit eröffnete.

Er hat in seinen Kommentaren wieder und wieder die deutsche Interessenlage analysiert und sie gegen hegemoniale Bestrebungen verteidigt, sei es von Seiten der Franzosen, der Briten, der Amerikaner oder der Sowjets.

Augstein, der von Friedrich II und von Bismarck Faszinierte, hat immer das Kräftespiel der Nationen gesehen, nicht zwei monolithische Blöcke, wie das in der alten Bundesrepublik viele taten. Er wollte die Aussöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern, aber als gleichberechtigter Partner.

Er wurde freilich, wie so viele Patrioten, von seinem Patriotismus zu unrealistischen Urteilen verführt. Seine Hoffnung, in einem zu sowjetischen Bedingungen wiedervereinigten, neutralisierten und also von den USA nicht mehr geschützten Deutschland würde der demokratische Rechtsstaat weiter bestehen können, ein solcher Staat würde dem übermächtigen Druck der an seinen Grenzen stehenden Sowjetmacht standhalten können, war naiv.

Augstein war aber, mit seinem analytischen Verstand, auch Realist genug, frühere Irrtümer einzusehen.

Er hat am Ende wohl stillschweigend zugestanden, daß Adenauers Politik richtig gewesen war.

Er hat, trotz seiner Abneigung gegen den Kommunismus, die sozialliberale Ostpolitik befürwortet, ja sie publizistisch vorbereitet.

Er hat, trotz seines Patriotismus, immer vor einer Überschätzung der deutschen Möglichkeiten gewarnt.

Augstein war ein überzeugter Antikommunist.

Kein Blatt hat so umfassend über die Mißstände in der SBZ und später der DDR berichtet wie der SPIEGEL. Der erste SBZ- Korrespondent, Hans Holl, war im antikommunistischen Widerstand aktiv und mußte fliehen, um der Verhaftung zuvorzukommen.

Mehrere SPIEGEL- Korrspondenten haben später in der DDR den Widerstand gegen den Kommunismus in verschiedener Weise unterstützt, was scharfe Reaktionen der Kommunisten nach sich zog. Zeitweilig war der SPIEGEL deshalb in der DDR gar nicht durch einen offiziellen Korrespondenten vertreten.

In einer seiner "Lieber Spiegelleser!"-Kolumnen beschrieb Augstein einmal ein langes Gespräch mit dem brillanten kommunistischen Intellektuellen Wolfgang Harich. Und meinte dazu, am Ende des Gesprächs habe er gedacht: Wie kann ein so intelligenter Mensch nur Marxist sein. Und Harich, meinte Augstein, werde gedacht haben: Wie kann ein so intelligenter Mensch nur kein Marxist sein. (Ich zitiere das aus der Erinnerung; so wie alles, was ich in diesem Beitrag schreibe, aus der Erinnerung wiedergegeben ist).

Er war ein in der Wolle gefärbter Liberaler.

Er war liberal, was seine Redaktion anging. Es ist eine Legende, daß die SPIEGEL-Reaktion generell "links" sei oder gewesen sei. Es gab von Anfang an konservative Leitende Redakteure wie Leo Brawandt, Hans Dieter Jaene, Dr. Horst Mahnke und Georg Wolff. Die Chefredakteure Becker, Jacobi, Engel standen alle eher rechts als links von der Mitte.

Als Anfang der siebziger Jahre eine Redakteursgruppe um Hermann L. Gremliza, Dr. Bodo Zeuner und Dr. Alexander von Hoffmann den SPIEGEL in ein linkes Gesinnungsblatt umzufunktionieren versuchte, hat Augstein sie gefeuert.

Augstein war liberal in seinem unbeugsamen Eintreten für den demokratischen Rechtsstaat. Daraus resultierte sein Konflikt mit Strauß, den er anfangs geschätzt hatte und den der SPIEGEL in der erste Titelgeschichte über ihn (Titelbild: Die berühmten Zeichnung von Artzybasheff, auf der sich der Bayernhut über Strauß allmählich in einen Stahlhelm verwandelt) ausgesprochen positiv dargestellt hatte.

Als Augstein erkannte, daß Strauß ein unberechenbarer Machtmensch war, hat er ihn zu bekämpfen begonnen. Die Fama will es, daß Augstein diese Erkenntnis bei einem gemeinsamen Saufgelage kam, in dem er den wahren Strauß kennenlernte, oder kennenzulernen vermeinte.

Augstein blieb der FDP als Mitglied treu, auch wenn er sie oft attackierte und manchmal ihr "Totenglöcklein" hat läuten hören. Kurz saß er für die FDP sogar im Bundestag, aber er erkannte sehr schnell, daß er nicht zum Parlamentarier taugte, und er nutzte die erste Gelegenheit - man kann auch sagen, den ersten Vorwand- , sein Mandat niederzulegen und wieder Vollzeit- Journalist zu werden.

Er war eine intellektuell und charakterlich gleichermaßen beeindruckende Persönlichkeit.

Er war ein auch über Politik und Geschichte hinaus kenntnisreicher, übrigens auch ausgesprochen musikalischer Mensch. Vor allem ein ehrlicher, wie die meisten Skeptiker.

Ich habe in den Jahrzehnten, seit ich den SPIEGEL lese, niemals den Eindruck gehabt, daß er etwas aus taktischen oder sonstigen sachfremden Überlegungen geschrieben hat.

Alle Biographen beschreiben ihn als einen, der sagt, was er denkt. Ein gerader Charakter, der Taktieren und Finassieren gar nicht nötig hat, weil er mit seiner Persönlichkeit das, was er will, auch auf ehrliche Art durchsetzen kann. Das freilich sehr erfolgreich.

Er war ein Schöngeist und ein Machtmensch.

Er war ein Intellektueller, der in seiner Jugend Lyrik und ein Theaterstück verfaßt hat. Er war aber auch machtbewußt; und wie!

Er hat nicht nur linke Putschisten ohne viel Federlesens gefeuert, sondern ebenso seinen Chefredakteur Dr. Werner Funk, als dieser versuchte, Augsteins Macht auszuhebeln. Er hat in der SPIEGEL- Affäre wenige Stunden nach seiner Festsetzung ein Notprogramm für das Weitererscheinen des SPIEGEL auf die Beine gestellt.

Er hat alle Prozesse, von denen der SPIEGEL die meisten übrigens gewonnen hat, ohne Nachgeben durchgestanden.

Die Zeit der Studentenrevolution hat er souverän überstanden - indem er bereitwillig, aber unerbittlich mit deren Wortführern diskutierte; indem er im eigenen Haus durch die Schenkung an die Mitarbeiter, die das einzigartige Mitbeteiligungsmodell des SPIEGEL begründete, allen Rufen nach einer "Demokratisierung" zugleich entsprochen und ihnen den Wind aus den Segeln genommen hat.

Er war ein souveräner Mensch.

Das für mich Eindrucksvollste an der Persönlichkeit von Augstein war seine völlige Unfähigkeit, nachtragend zu sein.

Er hat sich mit Strauß versöhnen wollen, obwohl dieser versucht hatte, ihn ins Gefängnis zu bringen und den SPIEGEL zu vernichten.

Er hat sich mit Adenauer versöhnt (der das seinerseits erwidert hat, am Ende seines Lebens).

Er hat versucht, sich mit Kohl zu versöhnen. Mit einem Kommentar "Glückwunsch, Kanzler", in dem er ihn geradezu enthusiastisch für seine Leistungen bei der Wiedervereinigung lobte (bei Kohl freilich ohne Widerhall).

Er war ein Skeptiker und ein Träumer.

Augsteins Hauptschwäche war vielleicht, bei aller seiner Skepsis und seinem Zynismus, ein gewisses Wunschdenken.

Er glaubte, die diversen sowjetischen Lockungen zur deutschen Wiedervereinigung in den fünfziger Jahren könnten eine Chance bieten.

Er glaubte an die überzeugende Macht des freiheitlichen Rechtsstaats und hat die Niedrigkeit und Intriganz der meisten Politiker wohl unterschätzt. Er hat einmal gesagt, erst in seiner kurzen Zeit als FDP- Kandidat und dann im Bundestag sei er dahinter gekommen, wie es in den Parteien tatsächlich zugeht.

Er war ein Moralist, und wie viele Moralisten, die mit der Wirklichkeit zusammenstoßen, neigte er zum Zynismus.

Dies ist die überarbeitete Fassung eines Nachrufs auf Rudolf Augstein, den ich in der Nacht nach seinem Tod am 7. November 2002 in Infotalk geschrieben habe. Der Text ist stilistisch verbessert und hier und da ergänzt und korrigiert. Den lobenden Ton, der sich aus diesem Anlaß ergab, habe ich aber so gelassen.

4. Januar 2007

Rückblick: Diktaturen morden

Der mysteriöse Tod des deutschen Studenten Bernhard Wilden in Peking, über den hier am 25. Dezember berichtet wurde, scheint jetzt doch noch öffentliche Beachtung zu finden.

Nachdem zunächst der Kölner Stadtanzeiger am 30. Dezember ausführlich berichtet hatte (siehe auch meinen Kommentar dazu), hat heute der katholische Nachrichtendienst kath.net eine detaillierte Meldung gebracht.

Weiter ist auf einen längeren Bericht des chinakritischen Nachrichtendiensts China intern hinzuweisen. Er gilt als Falun Gong nahestehend und ist insofern sicher nicht unparteilich. Dennoch enthält der Artikel meines Erachtens interessante Informationen über die möglichen Hintergrunde und überhaupt über die Macht und die Vorgehensweisen der chinesischen Geheimdienste.

Wer sich für diesen Fall interessiert, findet aktuelle Information in dem Forum Infotalk, das von der Mutter Bernhard Wildens betrieben wird.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den Beitrag "Mord am Fließband" in B.L.O.G. aufmerksam machen, der sich mit der jüngsten Hinrichtungswelle in China beschäftigt.

Insgesamt scheinen die chinesischen Kommunisten gegenwärtig wieder brutaler gegen Andersdenkende vorzugehen. Dazu paßt diese Meldung von China Aid über Vorgehen gegen Christen in den Tagen vor Weihnachten. Auch diese Meldung muß sicherlich kritisch gelesen werden. Aber ein Zusammenhang mit dem Tod von Bernhard Wilden ist wohl leider nicht auszuschließen.

Rückblick: Verschwörungstheorien

Hier hat es im August und September 2006 eine kleine Serie über Verschwörungstheorien gegeben; Links zu den einzelnen Folgen der Serie findet man in "Zettels kleinem Zimmer". Ergänzend dazu möchte ich jetzt auf dieses Interview mit dem Journalisten und Buchautor Tobias Jaecker aufmerksam machen, auf das ich wiederum durch Ex-Blond aufmerksam geworden bin.

Jaecker befaßt sich besonders mit antisemitischen Verschwörungstheorien. Aber andere, vor allem die antiamerikanischen, funktionieren wohl sehr ähnlich.

Marginalie: Putins zweites Bein

In der heutigen FAZ beschreibt Reinhard Veser die Vorbereitungen in Rußland auf die kommenden Parlamentswahlen. Zahlreiche Parteien werden gar nicht erst zugelassen werden. Dafür entstehen neue - Putin ist augenscheinlich dabei, sich auch gleich seine eigene Opposition zu schaffen. Aus dem Artikel:

... so ist als Ergänzung zum nach eigener Darstellung rechtszentristischen „Einigen Russland“ Ende Oktober die Mitte-links-Partei "Gerechtes Russland" gegründet worden. Präsident Putin wünschte der aus drei Parteien fusionierten neuen Kraft Erfolg und sah in ihrer Entstehung einen Beweis für die "schöpferische Kraft" der russischen Gesellschaft. Viele Beobachter sahen darin allerdings eher einen Beleg für die schöpferischen Fähigkeiten der Präsidialverwaltung, denn deren Ideologe und stellvertretender Chef Wladyslaw Surkow hatte die Bildung der drei Parteien intensiv betreut. Ende März hatte er vor Mitgliedern einer der damals noch drei unbedeutenden Parteien gesagt, das Parteiensystem brauche ein "zweites Bein", um stabil zu werden.

Kommentar: Es ist schon verblüffend, wie souverän Putin mit dem Instrumentarium klassischer kommunistischer Taktik spielt. Dazu gehört immer auch die Gründung von Parteien, die scheinbar unabhängig sind.

So wurde in der Sowjetischen Besatzungszone 1948 die NDPD gegründet - scheinbar von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern und Offizieren, die sich zu Sozialisten geläutert hatten; in Wahrheit von der SED. Gründungsvorsitzender war Lothar Bolz, seit 1929 KPD-Mitglied und späterer Außenminister der DDR.

Gerade lese ich das sehr instruktive Buch von Bettina Röhl "So macht Kommunismus Spaß". (Ich werde auf dieses Buch noch ausführlich eingehen). Dort erfährt man unter anderem, wie man in Ostberlin 1961 beschloß, die DFU zu gründen, die zeitweise unter Linksintellektuellen sehr populäre "Deutsche Friedensunion".

Daß sie gute Kontakte zu den Kommunisten hatte, vermutete man auch damals schon. Daß sie schlicht eine kommunistische Gründung war, hat mich aber doch verblüfft.

Und wenn man nicht gleich gründet, dann benennt man eben um. So wurde aus der KPD die SED, dann die DKP, dann die PDS, heute die Linkspartei. Vielfalt vortäuschen und im Hintergrund die Fäden ziehen, die Kontrolle behalten - das hat schon Lenin perfekt beherrscht.

Gewiß ist Putin kein Kommunist mehr, was die marxistischen Glaubensinhalte angeht. Aber die Methoden, die die Kommunisten seit Lenin entwickelt haben, um als Minderheit die Mehrheit zu kontrollieren und dies als Demokratie darzustellen - die scheint er immer noch perfekt zu beherrschen.

3. Januar 2007

Ketzereien zum Irak (4): Gibt es im Irak einen Bürgerkrieg?

Ob sich der Irak "im Bürgerkrieg" befindet, das ist nicht objektiv zu entscheiden. "Bürgerkrieg" ist kein definierter Begriff. Oder genauer: Man kann sich natürlich Definitionen ausdenken. Man kann irgendeine Definition wählen, aber es gibt auf dem Kontinuum zwischen Anschlägen einzelner Terroristen und ausgedehnter Gewalt keinen offensichtlichen Punkt, wo der Nicht- Bürgerkrieg in den Bürgerkrieg umschlägt.

Es gab in der Neueren Geschichte gewaltsame innere Konflikte, die man Bürgerkriege nannte - den Spanischen Bürgerkrieg vor allem, zuvor den Krieg zwischen den Roten und den Weißen nach der Oktoberrevolution, später den Vietnamkrieg. Aber sie so zu benennen oder gar sich darüber zu streiten, was sie denn nun zu Bürgerkriegen gemacht hat und andere gewaltsame interne Konflikte nicht - das ist müßig; es bringt keinen Erkenntnisgewinn.

Wie hilflos Versuche sind, einen Punkt zu finden, von dem an gewaltsame innere Konflkte zum "Bürgerkrieg" werden, ist an dem Artikel "Civil War" in der Wikipedia abzulesen. Dort wird behauptet, "Politologen" (alle? einige?) würden zwei Kriterien benutzen: Erstens Kampf um dasselbe politische Zentrum, Kontrolle über einen separatistischen Staat oder Kampf mit dem Ziel, eine grundlegende politische Änderung herbeizuführen. Und zweitens mindestens tausend Tote, davon mindestens hundert auf jeder Seite.

Das erste Kriterium ist trivial, denn es grenzt den Bürgerkrieg nur vom Krieg zwischen Staaten ab. Das zweite ist arbiträr. Nicht nur, weil man sich fragt, warum denn gerade tausend und nicht neunhundert oder 4213. Sondern auch, weil ein Aufstand mit tausend Toten in irgendeiner Provinz Chinas gewiß nicht die staatliche Ordnung gefährden würde, während tausend Tote in Grenada mit seinen 98000 Bürgern schon so etwas wie das Ergebnis eines all-out war, eines allgemeinen Gemetzels, wären.

"Bürgerkrieg" ist, so scheint es mir, ein fragwürdiges wissenschaftliches Konzept. Aber es ist ein beliebter politischer Kampfbegriff.

Meist wird der Begriff von einer der interessierten Seiten verwendet, um damit eine bestimmte Sichtweise auf einen Konflikt zu befördern. Zum Beispiel, um Terroristen als "Bürgerkriegspartei" politisch aufzuwerten und/oder, um die legitime Regierung zu nur noch einer "Bürgerkriegspartei" herabzustufen. Um also den Staat mit den jeweiligen Aufständischen, Rebellen, kriminellen Banden auf eine Stufe zu stellen.

In diesem Sinn wurde bereits der Terrorismus einiger Dutzend Kommunisten der Baader- Meinhof- Bande als "Bürgerkrieg" bezeichnet; hier zum Beispiel.

Da war deren Ziel zwar etwas sehr kühn vorweggenommen. Aber die erklärte Absicht der der Baader- Meinhof- Bande war es in der Tat gewesen, Deutschland in einen blutigen Bürgerkrieg zu stürzen. Wer schon die Anfänge als einen Bürgerkrieg bezeichnete, der wollte damit dieses Vorhaben in seiner Bedeutung heben; sei es, um es zu unterstützen, sei es, um vor seinem möglichen Erfolg zu warnen.

Ergo: Wenn von "Bürgerkrieg" die Rede ist, dann sollte man weniger fragen, ob das in irgendeinem wissenschaftlichen Sinn zutrifft, sondern welche Absicht denn diejenigen verfolgen, die mit diesem Begriff operieren.

In einem Beitrag in den Gulf News ist kürzlich Amir Taheri, von dem ich hier schon einmal einen Beitrag kommentiert habe, der Frage nachgegangen, wem es denn nütze, daß immer wieder von einem Bürgerkrieg im Irak gesprochen werde.

Unter der Überschrift "There is no civil war in Iraq" argumentiert Taheri:

Die Rede vom Bürgerkrieg nützt der El Kaida. Diese besteht überwiegend aus Nicht- Irakern. Als "Bürgerkriegspartei" wird ihr eine Schein- Legitimität zugeschrieben.

Zweitens nützt sie den Überresten des Saddam- Regimes, indem sie auch ihnen eine gewisse Legitimität verleiht. Tatsächlich aber haben die verbliebenen Saddamisten nicht einmal mehr eine Basis unter den Mitgliedern der ehemaligen Baath- Partei. (Anmerkung von Zettel: Dies wird auch durch die Proteste gegen Saddams Hinrichtung bestätigt, die sich im Irak bisher im wesentlich auf seinen Heimat- Clan in Tikrit und auf allenfalls ein paar Tausend Anhänger anderswo beschränken).

Aus demselben Grund dient die Rede vom Bürgerkrieg den diversen Milizen, oft mehr kriminelle Gangs, und den konfessionellen Fanatikern.

Im Westen ist sie Wasser auf die Mühlen der "Imperialismus"- Theoretiker. Zum einen derjeniger, die Staaten wie den Irak immer schon für unfähig zur Selbstregierung erklärt haben. Die anderen, schreibt Taheri, seien diejenigen, die immer schon den Westen ("Kolonialismus", "Imperialismus") für alles Elend der Welt verantwortlich gemacht haben, und die auch die jetzigen Schwierigkeiten im Irak nicht den dortigen Politikern zuschreiben, sondern der US-geführten Invasion.

Im zweiten Teil seines Artikels weist Taheri darauf hin, daß niemand von denen, die von "Bürgerkrieg" sprechen, klar sagt, wer denn eigentlich die beiden Seiten in diesem angeblichen Bürgerkrieg sind, wofür sie jeweils kämpfen und auf welcher Seite eigentlich diejenigen stehen, die vom Bürgerkrieg sprechen.

Abschließend hier Tahirs eigene Lagebeurteilung, mit meiner Übersetzung:

The fact, however, is that, right now, Iraq is not in civil war. Rather, it is a victim of foreign aggression combined with internal sectarian violence, revenge tactics and outright criminal activities. This does not mean that Iraq could not slide into civil war. There are conflicting visions for the new Iraq - visions as mutually exclusive as those that led to other civil wars, notably in Spain. For the time being, however, the overwhelming majority of those who support those rival visions prefer to fight for them within the constitution and its still fragile institutions.

Tatsache ist jedoch, daß sich im Augenblick der Irak nicht im Bürgerkrieg befindet. Er ist vielmehr das Opfer ausländischer Aggression und innerer konfessioneller Gewalt, von Rachetaktiken und gewöhnlicher Kriminalität. Das heißt nicht, daß der Irak nicht in einen Bürgerkrieg hineinschlittern könnte. Es gibt einander widersprechende Visionen für den neuen Irak - Visionen, die sich ebenso gegenseitig ausschließen wie diejenigen, die zu früheren Bürgerkriegen führten, vor allem in Spanien. Vorerst jedoch kämpft die überwältigende Mehrheit derer, die diese rivalisierenden Visionen vertreten, lieber innerhalb der Verfassung und ihrer noch zerbrechlichen Institutionen für sie.

Da ich jetzt schon zum zweiten Mal auf einen Artikel von Amir Taheri hinweise, hier noch etwas zu dessen Person:

Er ist gebürtiger Iraner und studierte in Teheran, London und Paris.

Vor dem Khomeni- Umsturz war er Chefredakteur der größten iranischen Tageszeitung, Kayhan.

Nach seiner Emigration war er von 1980 bis 1987 Nahost-Redakteur der Londoner Sunday Times und schrieb u.a. für die Londoner Times, den Daily Telegraph, den Guardian und die Daily Mail.

Von 1984 bis 1987 war er Chefredakteur von Jeune Afrique, dem größten französischsprachigen Nachrichtenmagazin für Afrika.

Seither schreibt er für zahlreiche internationale Zeitungen und Zeitschriften, die man in dem verlinkten Lebenslauf aufgezählt findet.

Ich erwähne diese persönlichen Daten zum einen, um zu begründen, warum mir Taheri eine seriöse Quelle zu sein scheint. Zum anderen illustriert seine Vita das Schicksal vieler Intellektueller, die vor Diktaturen fliehen mußten. Chefredakteur einer iranischen Zeitung, Redakteur eines britischen Blattes, Chefredakteur einer französischsprachigen Zeitung, Autor arabischer, amerikanischer, europäischer Blätter - das ist der moderne Ahasver, den diese Diktaturen hervorbringen.

Schäuble, Kant und das Trolley-Problem

Der Bundesinnenminister bleibt hartnäckig: Er wird, so hat er in einem Interview mit der SZ angekündigt, versuchen, trotz der Entscheidung des BVerfG doch noch eine gesetzliche Regelung der Situation herbeizuführen, daß ein von Terroristen gekapertes Flugzeug auf dem Weg dazu ist, ein schweres Unglück herbeizuführen, und daß nur dessen Abschuß das verhindern kann. (Er hat dabei wohl nicht nur den Angriff auf ein Bürozentrum im Auge, sondern den auf ein Atomkraftwerk).

Die juristische Brücke, oder vielleicht Krücke, die Schäuble benutzen möchte, ist der "Quasi-Verteidigungsfall", der für eine solche Situation gelten soll.

Die Brücke muß gezimmert, die Krücke unter die Achsel geklemmt werden, weil das Bundesverfassungsgericht den direkten Weg versperrt, weil es den geraden Gang untersagt hatte. Artikel 1 des Grundgesetzes, so sagt das BVerfG ganz kantianisch, verbiete es, Menschen zu opfern, um andere Menschen zu retten. Punktum.

Kantianisch ist das konsequent, ja zwingend gedacht, gewiß: "Der Mensch aber ist keine Sache, mithin nicht etwas, das bloß als Mittel gebraucht werden kann, sondern muß bei allen seinen Handlungen jederzeit als Zweck an sich selbst betrachtet werden", so hat es Kant rigoros in der "Grundlegung zur Metaphysik der Sitten" formuliert; und ich habe das hier schon einmal zitiert, zustimmend.

Aber mit Kants Moral ist das so eine Sache. Sie ist makellos. Indes manchmal nur, solange man sie nicht in der schmutzigen Welt anwendet.

Im Grunde formuliert sie ja nur, getreu Kants ganzem Ansatz, notwendige Voraussetzungen moralischen Handelns, so wie seine Erkenntnistheorie die Bedingungen der Möglichkeit des Erkennens analysiert.

Aber wenn man von den Voraussetzungen zu den Konsequenzen fortschreitet, dann kann sie sehr Bedenkliches hervorbringen, die Kant'sche Moral. Auch wenn man wisse, daß morgen die Welt untergeht, müsse ein zum Tode Verurteilter heute noch hingerichtet werden, so ähnlich hat er es geschrieben. Makellos gedacht, konsequent gedacht, denn der Vollzug der Gerechtigkeit ergibt sich aus der Gerechtigkeit des Urteils, nicht aus den Folgen und Umständen der Realisierung.

Und das BVerfG, das mit seiner Interpretation des Paragraphen 1 GG getreulich Kant folgt, ist ähnlich konsequent. Denn es impliziert ja mit seiner Entscheidung:

Auch wenn Terroristen ein Sportflugzeug mit, sagen wir, fünf Passagieren gekapert haben, dies mit einer mitgebrachten Bombe beladen haben und nun eindeutig auf ein AKW zufliegen, dessen GAU Hunderttausenden das Leben kosten kann - auch dann ist die Regierung gesetzlich verpflichtet, die Hunderttausende zu opfern. Sie darf den Befehl nicht erteilen, die fünf zu opfern, denn sie würde damit deren Menschenwürde verletzen, sie als Mittel zum Zweck einsetzen.

Und was ist mit der Menschenwürde der Hunderttausend, die ums Leben kommen? Nun, in zynischer Interpretation der Position des BVerfG könnte man sagen: Sie verlieren ja nur ihr Leben, aber nicht ihre Menschenwürde. Jedenfalls die Regierung hat sie nicht als Mittel zum Zweck eingesetzt.

Absurd? Ja. Oder sagen wir: Ein Paradox, ein Dilemma. Denn das, worum es hier in einer aktuellen politischen Diskussion geht, ist ein Problem, das in der Philosophie seit langem diskutiert wird, das sogenannte Trolley-Problem.

In der Standard-Version, wie sie von Phillipa Foot formuliert wurde, nähert sich ein Schienenfahrzeug einer Weiche. Die Weiche ist so gestellt, daß das Fahrzeug auf fünf Menschen treffen und sie töten wird, die von einem Verbrecher an die Schienen gebunden sind.

Nun stellen Sie sich vor: Sie sind der Weichensteller und könnten die Weiche so stellen, daß der Zug auf ein anderes Gleis fährt. Dort liegt allerdings auch ein Mensch, aber nur ein einziger, der an die Schienen gefesselt ist. Stellen Sie die Weiche um?

Die meisten Menschen sagen spontan "ja".

Nun kann man das moralische Dilemma verschärfen, wie es Judith Jarvis Thomson gemacht hat: Das Fahrzeug nähert sich den Festgebundenen. Diesmal gibt es keine Weiche, aber eine Brücke, auf der ein sehr dicker Mann steht. Man könnte ihn auf die Schiene stoßen, dann würde das Fahrzeug gestoppt, und die fünf wären gerettet.

Soll man es tun? Jetzt sagen die meisten Befragten: Nein! Das ist, meint Judith Jarvis Thomson, der Unterschied zwischen "töten" und "sterben lassen".

Wenn man die Weiche umstellt, dann benutzt man keinen Menschen als Mittel zum Zweck. Wenn man den Mann auf die Geleise stößt, dann tut man es aber.

Wie das bei den Philosophen so ist - sie denken sich in einer solchen Debatte immer raffiniertere Beispiele aus. Was beispielsweise, wenn der dicke Mann auf einem Geleisstück festgebunden ist, auf das man das Schienenfahrzeug durch Umlegen der Weiche leiten könnte? Der dicke Mann stoppt es. Würde es weiterfahren, dann würde es aber auch bei dieser Weichenstellung über eine Schleife schließlich zu den Fünfen gelangen und sie töten.

Es ist eigentlich Dasselbe wie in der ursprünglichen Version von Foote - nur benutzt man jetzt, wenn man die Weiche umlegt, den dicken Mann als Mittel zum Zweck. So, wie wenn man ihn auf die Geleise stößt. Also, streng kantianisch dürfte man jetzt nichts mehr tun.

Was folgt daraus für die Gesetzgebung?

In einer zum Pragmatismus neigenden Gesellschaft wird man sagen: Wer eine solche entsetzliche Verantwortung hat, der wird das einzig Richtige tun - die Entscheidung treffen, die die meisten Menschenleben rettet. Und die Gerichte werden dann schon so vernünftig sein, ihn dafür nicht auch noch zu bestrafen. Auch wenn es dafür nicht eigens ein Gesetz gibt. Sondern man wird einen übergesetzlichen Notstand konstruieren oder dergleichen, und der Betreffende wird einen Orden bekommen statt eine Strafe.

Aber kantianisch denken, das heißt eben auch, die Gesetze bedingungslos ernstnehmen. Da ist kein Platz für pragmatisches Abwägen. Es ist ja noch nicht so lange her, daß in Deutschland ein Polizist dafür verurteilt wurde, daß er, um das Leben eines Kindes zu retten, einem Verbrecher mit Schmerzen gedroht hat. Auch wenn die Strafe mild ausfiel. Auch der hätte einen Orden und eine Beförderung verdient gehabt, nach pragmatischer Moral. Aber nicht nach kantianischer.

Also: Lebten wir in einer Rechtskultur wie der angelsächsischen, dann bräuchten wir nicht Schäubles Vorstoß.

Aber der Gedanke, daß ein Innen- oder Verteidigungsminister oder ein Kanzler, die in einer solchen furchtbaren Situation Menschenleben zu retten versuchen, dafür dann auch noch vor Gericht gestellt und verurteilt werden; mit ihnen vielleicht auch noch die Jagdpiloten, die es auf sich nehmen, das Flugzeug abzuschießen - das ist ein (mir) so unerträglicher Gedanke, daß ich für eine gesetzliche Regelung bin.

Notfalls über Brücken mit Krücken.

2. Januar 2007

Randbemerkung: Mal wieder ein kleines Quiz

Im August gab es hier schon einmal ein kleines Quiz, in dem zu erraten war, welches von zwei Zitaten aus dem rechtsexremen Informationsdienst Altermedia und welches aus dem linken Informationsdienst Indymedia stammte.

Heute bin ich auf zwei Zitate gestoßen, die sich für eine Fortsetzung des kleinen Ratespiels anbieten. Es geht um die Hinrichtung Saddam Husseins. Das eine Zitat stammt von der WebSite der NPD, das andere aus der kommunistischen "Jungen Welt". Welches ist welches?

Zitat A:

Die USA und die schiitischen Machteliten wollen Saddam Hussein auf schnellstem Weg, unter Umgehung aller rechtsstaatlichen Hindernisse, an den Galgen bringen. (...) Die Bürgerkriegsgefahr wird nicht kleiner werden, der gegenseitigen Lynchjustiz werden nach dem Justizmord keine Grenzen mehr gesetzt sein. Dem Sondertribunal gegen Saddam Hussein und seine engsten Vertrauten werden viele kleine Sondertribunale folgen. Die Verfassung, die im Ergebnis eines illegalen Angriffskrieges unter amerikanischer Federführung ausgearbeitet wurde, ist von ihren Autoren selbst aufgehoben worden. Als Opfer einer Willkürherrschaft steigt Saddam Hussein tatsächlich zum Märtyrer auf.

Zitat B:

Wieder einmal üben Vasallen der USA Rache statt Gerechtigkeit. So wurde der frühere Staatspräsident des Irak durch Henker eines US-hörigen Vasallenregimes ermordet. (...) Angesichts der eigenen Kriegsverbrechen, Folterungen und Mißhandlungen an Irakern und deren Verbündeten sind die Alliierten zur Errichtung einer langfristigen Unterdrückung des irakischen Volkes und der arabischen Welt gezwungen weitere Verbrechen und Rechtsbrüche zu begehen, und diese mit ihrer Propaganda als "Befreiungstaten" umzudeuten. Die brutale Vorgehensweise der alliierten Besatzer und ihrer Helfershelfer gegen irakische Kriegs- und Zivilgefangene haben nichts mit der Einführung einer Demokratie zu tun, sondern sind ein Teil der Fortsetzung der Kampfhandlungen gegenüber den wehrlos gemachten Irakern.

Wer sie sich nicht selbst ergoogeln will, findet die Lösung in Zettels Kleinem Zimmer.

Rückblick: Die Mutter aller Überraschungen

Kürzlich habe ich hier auf einen Artikel in Newsweek International aufmerksam gemacht, der den gegenwärtigen wirtschaftlichen Boom im Irak beschreibt - so gar nicht passend zu den Untergangsszenarien, die hier in Deutschland das Bild vom Irak bestimmen.

Jetzt bin ich auf einen Beitrag von Amir Taheri in der New York Post gestoßen, der sich ebenfalls zum Teil auf den Artikel in Newsweek International stützt und ihn durch weitere Einzelheiten - Taheri berichtet direkt aus dem Irak, aus dem Ort Um Quasr - ergänzt.

Dieses Dorf im Südosten des Irak, schreibt Taheri, sei vor vier Jahren ein sterbendes Kaff aus rostenden Kais und verlassenen Häusern gewesen, mit nur noch ein paar Dutzend Einwohnern. Heute sei es ein prosperierendes Dorf, in das viele frühere Einwohner zurückgekehrt und in das Hunderte aus dem ganzen Irak neu zugezogen sind.

Ein Indiz für den Aufschwung: Der irakische Dinar wurde im Lauf des vergangenen Jahrs in Relation zu den drei Währungen, mit denen er konkurriert - dem iranischen Rial, dem kuweitischen Dinar und dem Dollar - ständig aufgewertet. Der steigende Ölpreis allein kann, schreibt Taheri, das nicht erklären, denn davon profitieren der iranische Rial und der kuweitische Dinar ebenso.

Wesentlich seien unerwartet hohe ausländische Direktinvestitionen, befördert durch die Aussicht auf eine Liberalisierung, wie es sie in der Region nur noch in Dubai und Bahrein gebe. Ein weiterer wichtiger Faktor sei der Zustrom schiitischer Pilger in die heiligen Städte, der unter Saddam Hussein stark eingeschränkt gewesen war, und der viel Geld ins Land bringe.

Ja, aber was ist mit dem Terrorismus? Most foreign investors coming to make money in Iraq shrug their shoulders. "Doing business in any Arab country is always risky," says a Turkish investor who has set up a trucking company and a taxi service. Die meisten ausländischen Investoren reagieren mit Schulterzucken. Geschäfte in arabischen Ländern seien immer mit Risiko behaftet.

Ein weiterer Faktor, der den Aufschwung fördert, sind die niedrigen Löhne im Irak. Im Vergleich zu den umliegenden arabischen Ölstaaten - aber nicht im Vergleich mit dem Iran, aus dem schon Wanderarbeiter in den boomenden Irak ziehen.

Allerdings sei, schreibt Taheri, der Übergang zu einer freien Wirtschaft auch mit Härten für viele verbunden, die bisher vom Staat mehr oder weniger versorgt worden waren. Unter Saddams Sozialismus gab es fast kein freies Unternehmertum, und die wichtigsten Güter - vom Benzin über das Brot bis zum Zucker - wurden vom Staat zu subventionierten Preisen verteilt.

Ich habe es schon in dem Beitrag geschrieben, auf den der jetzige zurückblickt - warum gelangen solche Meldungen nicht in unsere Medien?

Daß im Irak gebombt wird, weiß jeder. Das wieder und wieder zu berichten, ist journalistisch so interessant, wie zu berichten, daß es am Nordpol kalt ist. So spannend wie die Berichte in den DDR-Medien über Planerfüllungen, Selbstverpflichtungen und wichtige Reden des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrats der DDR.

Aber daß die Wirtschaft des Irak boomt - das ist doch unerwartet, es ist eine wirkliche Nachricht. Lesen die deutschen Journalisten nicht Newsweek, lesen sie nicht die New York Post?

Oder halten sie deren Meldungen für falsch oder einseitig? Na, dann auf in den Irak, selbst recherchieren und Berichte über die irakische Wirtschaft schreiben, die andere Daten mitteilen. Ich würde mich freuen, sie zu lesen.

Statt der vierhundertneunzigsten Meldung darüber, daß in Bagdad eine Autobombe gezündet wurde.

1. Januar 2007

Meine Blogokugelzone: Ein sehr persönlicher Rückblick auf 2006

Eine Sphäre ist, mathematisch gesprochen, die Oberfläche einer Kugel. Ein Ausschnitt aus dieser Oberfläche heißt eine Kugelzone.

Für die Welt der Blogs beginnt sich die Bezeichnung "Blogosphäre" einzubürgern. Das, wozu ich hier ein paar Worte schreiben möchte, ist, exakt benannt, also eine Blogokugelzone; eine Teilmenge der Menge aller Blogs.

Ein Ausschnitt, dessen Koordinaten man freilich nicht genau angeben kann. Er umfaßt diejenigen Blogs, mit denen ich etwas anfangen kann. Viel genauer geht es eigentlich nicht. Aber gut, ich versuche es: Liberalismus besteht aus meiner Sicht darin, die Welt vernünftig, mit Respekt vor wissenschaftlichen und technischen Leistungen, mit Skepsis, ohne Vorurteile und mit unbedingter Gegnerschaft gegen jede Spielart des Totalitarismus zu betrachten.

Naja, oder auch nicht. Definitis habe ich immer gehaßt.

Als ich Anfang Juni 2006 mit diesem Beitrag "Zettels Raum" eröffnet habe, verstand ich vom Bloggen ungefähr so viel wie von der Sprache der Hopi und von der Zubereitung des Borschtsch.

Ich hatte so gut wie keinen Blog gelesen, wußte nichts von der Blogosphäre. "Gestern wußte ich noch nicht, wie man Inschenör schreibt, und heute bin ich selber einen" - exakt das war meine Verfassung.

Ich hatte seit ein paar Jahren viel im Web geschrieben, aber nur in Foren; ich hatte sozusagen Web 2.0 noch nicht mental installiert.

Nun schloß das Forum, in dem ich hauptsächlich geschrieben hatte. Ich aber beschloß, Blogger zu werden.

Also war ich in einer Situation, die ein Grundthema der Literatur seit Jahrtausenden ist: Von einem, der auszog, das Fürchten zu lernen. Oder, natürlich, sein Glück zu machen. In dem Beitrag zu Road Movies war dazu kürzlich etwas zu lesen.

Auf verschlungenen Wegen habe ich allmählich diesen und jenen anderen Blog aus der Kugelzone kennengelernt, und zu meiner Freude haben auch andere nach und nach "Zettels Raum" kennengelernt.

Und siehe, da waren viele, die politisch weitgehend dachten wie ich; mit denen die Übereinstimmungen jedenfalls groß war. Mit denen ich mich, glaube ich, auch außerhalb des Politischen verständigen kann, wie zum Beispiel mit Metalust und Subdiskurse, was sozusagen für mich die linke Kante meiner Blogokugelzone markiert. So, wie Politically Incorrect die rechte.

Daß es diese Kugelzone gab, das war mir entgangen gewesen. Ich hatte in rechten und linken Foren geschrieben; dort meine liberale Position sozusagen provokativ ausbreitend.

Ich leugne nicht, daß mir das sehr gefallen hat und daß ich gern provoziert habe. Nur war das auf die Dauer etwas anstrengend und wurde auch langweilig und unfruchtbar. Es war ein paar Jahre gut so gewesen, aber ich mochte eigentlich nicht mehr.

Nun gut, ich habe also nun diese liberalkonservative Kugelzone peu à peu kennengelernt. Und ich freue mich, daß "Zettels Raum" dort allmählich beachtet wurde.

Es gab immer dann einen sehr sichtbaren Zuwachs der Besucherzahlen, wenn jemand aus der Kugelzone auf "Zettels Raum" aufmerksam gemacht hatte. Dreien dieser Blogs habe ich besonders viel zu verdanken: Dem Augenzuppler, der jetzt als Philolog oder so ähnlich weitergeführt wird, den Bissigen Liberalen von B.L.O.G. und Statler und Waldorf.

Weil das "Zettels Raum" so sehr geholfen hat, möchte ich jetzt umgekehrt in diesem Jahr in gelegentlichen Beiträgen unter der Überschrift: "Aufgemerkt" auf Blogs aus der Kugelzone aufmerksam machen, die meines Erachtens noch nicht so beachtet werden, wie sie es verdient haben.

Heute mache ich den Anfang mit Ex-Blond, einem sehr schön gestalteten, vor allem aber gut geschriebenen, mir ausgesprochen sympathischen Blog, den ich gerade in meine Linkliste aufgenommen habe.

Was diese Linkliste angeht: Kürzlich hat mir jemand, den ich sehr schätze, geschrieben "Deine Blogroll finde ich auch einigermaßen spannend, aber dazu schreibe ich vielleicht noch eine separate Mail ;-)".

Auf die ich gespannt warte. Aber ich ahne die mahnenden Worte, die darin stehen werden. Deshalb dazu eine kleine Anmerkung:

Wenn ich jemanden verlinke, dann heißt das nicht, daß ich mit dem betreffenden Blog im einzelnen übereinstimme. Aber doch in der freiheitlichen Grundhaltung.

Die Kugelzone, der ich mich zugehörig fühle, reicht von denjenigen, die die Freiheit vor allem gegen die aktuelle Spielart des Totalitarismus, den Islamismus, verteidigen, bis zu denjenigen, denen die Freiheit vor staatlicher Bevormundung am wichtigsten ist, oder die Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung. Oder vielleicht die Freiheit der sexuellen Lebensgestaltung, oder sonst des Life Style.

Für mich, als jemanden mit politischen Erfahrungen, die in die sechziger Jahre zurückreichen, steht allerdings nach wie vor auch der Kampf gegen den Kommunismus und gegen den Nazismus im Vordergrund.

Gewiß ist der Islamismus im Augenblick lauter und wirksamer. Aber auch die beiden anderen Schöße sind noch fruchtbar.

Mit einem geradezu absurd geringen Medienecho findet im Augenblick in Venezuela der Übergang zur Diktatur des Proletariats statt.

In China ist die kommunistische Dikatur alles andere als am Ende.

Und die Nazis mögen zwar geringe Chancen haben, jemals wieder irgendwo die Staatsmacht zu erobern - aber ihre Ideologie verschmilzt ja immer mehr mit derjenigen der beiden anderen Spielarten des Totalitarismus. Ob Chávez nun ein sozialistischer Nationalist oder ein Nationalsozialist ist - was macht das für einen Unterschied? Ist Ahmadinedschad mehr Islamist oder mehr Nationalsozialist?

Der Nationalsozialismus hat sich gewandelt, er hat sich mit den anderen Spielarten des Totalitarismus amalgamiert. Aber sein Grundgedanke, daß jedes Volk das Recht hat, jedes andere Volk zu vernichten, daß eine siegreiche politische Bewegung das Recht hat, Andersdenkende und Andersartige brutal zu vernichten, ist ja noch nicht am Ende.

Aus meiner Sicht ist der Sieg des Kapitalismus, der Demokratie und des liberalen Rechtsstaats in diesem Jahrhundert, das sich nun schon dem Ende seines ersten Jahrzehnts nähert, zwar wahrscheinlich, aber noch keineswegs sicher.

31. Dezember 2006

Ja, darf man denn da lachen?

Lachen ist etwas Soziales. Ja, gut, man kann auch allein lachen. So, wie man vor sich hinreden kann. Aber das richtige, das herzhafte, das wiehernde, auch das befreiende Lachen - das vollzieht sich im Gleichklang mit anderen.

Über Witze, die man liest, schmunzelt man vielleicht, kichert in sich hinein. Nur der erzählte - am besten der in einer Gruppe erzählte - Witz läßt aber die ganze komplexe Koordination angeborenen Verhaltens ablaufen, die wir "Lachen" nennen. Das rhythmische Ausstoßen der Luft, das Verziehen des Gesichts, das Entblößen der Zähne. Das Vibrieren des ganzen Körpers, wenn wir so richtig schön lachen.

Und natürlich, damit einhergehend, das nicht unerhebliche subjektive Wohlgefühl, das die Evolution mit diesem Verhalten verknüpft hat.

Wenn man allein ist und lachen "muß", dann ist das bei weitem nicht so vergnüglich, aber es kann doch ganz schön sein.

Vorausgesetzt, man ist allein.

Denn es gibt ja auch diese Situation: Ein einsamer Lacher, auf den sich die Blicke von denjenigen richten, die keineswegs lachen "müssen". Nun steht er da, oder bleibt er sitzen, mit seinem Lachen, dem unsozialen.

So befreiend das gemeinsame Lachen ist, so peinlich ist das Lachen desjenigen, der "an der falschen Stelle" lacht. Der Tölpel, der eine Feierstunde durch sein Lachen stört. Der Theaterbesucher, der in die Ergriffenheit der anderen hinein lacht, weil er etwas Todernstes für einen Witz gehalten hat.

Sein Lachen erstirbt abrupt. Er sieht sich um, bemerkt sein Fehlverhalten, errötet und schämt sich. Er hatte und hat nichts zu lachen. Dieser Unangepaßte, dieser Asoziale.

So ist es mir vor ein paar Tagen gegangen. Naja, nicht genau so. Nämlich nicht im Theater, sondern im Kino. Und geschämt habe ich mich auch nicht, nur gewundert. Das aber sehr.

Wir haben Aki Kaurismäkis neuen Film gesehen. "Lichter der Vorstadt" heißt es auf den deutschen Plakaten. Mal wieder eine jener rätselhaften Eindeutschungen - der englische Titel ist Lights in the Dusk, also Lichter in der Dämmerung. Den finnischen kann ich leider nicht übersetzen; aber ich vermute, daß er näher am englischen als am deutschen ist.

Daß der Film in einer "Vorstadt" spielt, ist mir nicht aufgefallen. Mir schien das Helsinki zu sein.

Aber die "Vorstädte", da weiß ja gleich jeder, woran er ist: Da wohnen die Unterprivilegierten, die Prekären, wie man heute sagt.

Also ein sozialkritischer Film, so mag der Titel es signalisieren wollen. Ein ernsthafter Film, der uns belehrt, wie schlecht es den Menschen in dieser Gesellschaft geht.

Ich mag Aki Kaurismäki. Er hat einen Blick für Farben und Einstellungen wie wenige Regisseure. Viele seiner Einstellungen sind wie Gemälde, so künstlich gestaltet. Mit kargen Mitteln; ein Bild wird ja nicht besser, je mehr darauf zu sehen ist.

Kaurismäki ist ein Maler von Szenen, von extrem reduzierten und dadurch ästhetisierten Szenen. Vielleicht so etwas wie der Dennis Hopper des bewegten Bildes.

Das ist aber nicht der Hauptgrund, warum ich Kaurismäki mag. Der Hauptgrund ist sein Humor.

Nein, er macht keine Witze, er inszeniert keine "Komödien", keine "Lustspiele". Sondern er zeigt das Leben, wie es ist: Absurd, also lustig.

Nur übertreibt er natürlich, wie jeder Künstler. Oder "überhöht", wenn man diese Bezeichnung passender findet. Seine Gestalten tappen von Mißgeschick zu Mißgeschick. Sie gucken dabei traurig wie Buster Keaton. Sie verheddern sich in ein unbegreifliches, auch gar nicht beeinflußbares Schicksal. Sie tun das rührend, hilflos, stolpernd. Das ist lustig.

Beckett hat dergleichen auf die Bühne gebracht, Ionesco hat es zu einer überdrehten Perfektion entwickelt. In der Literatur haben es Robert Walser und vor allem Franz Kafka vorgeführt, zwei ganz große Humoristen. Und natürlich ist das große und unerreichte Vorbild dieser Art von traurig- humoristischer Literatur der Don Quijote.

Lachen also, auf seine - vermutliche - evolutionär älteste Form, seine Grundform somit, bezogen: das Lachen über das Mißgeschick, das anderen widerfährt.

Gewiß ist Kaurismäki nicht nur Humorist. Auch Kafka ware das nicht; so wenig, wie Wilhelm Busch und Karl Valentin. Das Mißgeschick, über das wir lachen, ist ja auch traurig. Nichts ist dümmer, als zwischen U und E zu trennen, zwischen den tragischen und den absurd- lustigen Momenten des Lebens.

Also kann man im Lustigen, kann man hinter dem Lustigen, das sich in einem Mißgeschick konkretisiert, immer auch das ganz Andere erkennen: Das Tragische, das entsetzlich Schlimme.

Man kann, wenn man will, neben dem persönlichen Pech derer, die es trifft, auch soziale Dimensionen wahrnehmen. Metaphysische gar, wie man das Kafka zugeschrieben hat. Daß wir über das Schicksal lachen können, liegt ja vielleicht just daran, daß es gemein, absurd, lächerlich ist. Ja, klar.

Diese Vielschichtigkeit uns vorzuführen - das unter anderem macht die Qualität eines Kunstwerks aus. Auch im Hamlet wird nicht nur getrauert und gestorben, sondern es werden auch kräftige Witze gerissen.

Wir haben in Bochum einmal eine Othello- Inszenierung von Peter Zadek gesehen, in der die Ermordungs- Szene laute Lacher provozierte. Othello wurde als eine Art Schattenriß gezeigt, das ganze war ein Bild aus einem Comic.

Ja, warum nicht? Es war erschütternd, lächerlich. Große Kunst also.

Nun gibt es freilich Grenzen dessen, was uns am Unglück anderer noch ein Lachen abnötigt. Das besagt auch die eingangs zitierte evolutionäre Theorie des Lachens: Ein mildes Mißgeschick war es, wie Stolpern, wie Pupsen, das unsere Vorfahren das Lachen als soziale Bewältigungsstrategie entwickeln ließ. Nicht tödliches Unglück.

Ab welcher Stufe fremden Unglücks Lachen "sich verbietet", das ist schwer zu sagen. Kinder sind da naiv. Sie lachen auch noch, wenn Tom von Jerry (oder vielmehr dem, was Jerry an physikalischen Abläufen listigerweise in seinen Dienst stellt) plattgemacht und verunstaltet wird.

Bei uns zivilisierten Erwachsenen ist hingegen Schluß mit Lustig, wenn es wirklich ernst wird. Also vielleicht schon dann, wenn Kaurismäkis Nicht-Held nicht nur verprügelt wird, sondern im Gefängnis landet.

Mit diesem neuen Film "Lichter der Vorstadt", dem Abschluß der Verlierer- Trilogie, hat Kaurismäki das, was er zuvor versucht hatte, auf die Spitze getrieben. Manchmal bis zur Selbstparodie.

Die Gestalten sind vereinsamt, unfähig zur Kommunikation; das kennen wir aus den früheren Filmen. Jetzt gucken sie einander gar nicht mehr an beim Reden, sprechen ihre Unbeholfenheiten sozusagen nur in die Kamera. Wie beim jungen Kroetz, nur noch viel, viel schlimmer.

Der Held ist diesmal nicht nur ein Verlierer, sondern ein buchstäblich Geprügelter. Daß er verhauen wird, das ist sozusagen der Running Gag dieses Films.

Und daß er mit müder Stimme großspurig ankündigt, er werde demnächst das Große Geschaft aufziehen.

Nachdem er hilflos in der Disco herumgestanden hat, bekennt er sich, sozusagen in der Nachbetrachtung, als begabter Rock- Tänzer.

Er flirtet mit seiner falschen Dulcinea ungefähr so geschickt, wie Monsieur Hulot mit der modernen Technik umging.

Wenn es ihn - auch das ein Running Gag -, zwecks Kontaktaufnahme mal wieder an einen Tresen, in eine Kneipe treibt, dann steht da ein überlebensgroßer Barkeeper oder Wirt.

Wenn er sich in eine Ecke zurückzieht, dann geht die Klotür auf und klemmt ihn ein.

Kurz, dieser traurige Held ist einer wie der Tramp von Charlie Chaplin, mit dem ihn Kaurismäki auch verglichen hat. Und der Film logischerweise voller Slapstick- Effekte.

Also habe ich gelacht. Immer, wenn es lustig wurde.

Nein, nicht immer, nur am Anfang, in den vielleicht ersten zehn Minuten des Films

Denn in dem "Filmkunsttheater", dessen kleiner Saal bis fast auf den letzten Platz von einem kulturell interessierten Publikum gefüllt war - mindestens zwei Kollegen von der Uni mit Frau habe ich gesehen -, wurde fast nicht gelacht.

Mein Lachen wurde nicht geteilt, von ganz Wenigen abgesehen, die aber auch bald verstummten.

Wie ich. Denn in eine stumme, vielleicht gerade von ihrer sozialen Verantwortung erschütterte, das Los der armen Finnen bedauernde, tief ernsthafte Zuschauergemeinde hinein zu lachen - nein, das mochte ich nicht.

Also habe ich mich zusammengerissen, bevor das erste Zischen der Seh- Gemeinschaft meine Lustigkeit kommentiert hätte.

Ich sank - hat meine Frau später gesagt - langsam in mich zusammen und bin wohl gelegentlich eingeschlafen.

Mit Dank an RFN. Titelvignette: Der Ha Ha Guy; eine Werbefingur, die in den USA für Forbes Dry Plates warb, in der Frühzeit der Fotografie.

30. Dezember 2006

Rückblick: Diktaturen morden

Kürzlich habe ich hier über den mysteriösen Tod eines deutschen Studenten in Peking berichtet. Ein ausführlicher Artikel, der die bisher bekannten Einzelheiten schildert, ist heute unter dem Titel "Warum sollte er sich umbringen?" im Kölner Stadtanzeiger erschienen.

Bernhard Wilden war ein gläubiger Katholik; für einen Selbstmord gibt es keinerlei Indizien. Der Pfarrer der katholischen Gemeinde in Peking, zu dem Bernhard Wilden Kontakt hatte, sagte seinem Vater, daß er einen Selbstmord für ausgeschlossen halte.

Einen Tag vor seinem Tod rief er seine Eltern an und bat darum, ihn aus Peking abzuholen. Er fühle sich bedroht. Seine Mutter riet ihm, sofort nach Deutschland zu fliegen; ein Flugticket für einen Notfall hatte er. Dann kam eine Mail von ihm: Er könne das Ticket nicht mehr finden.

Mehrere Mails gingen hin und her, und in seiner letzten schrieb Bernhard Wilden: "Ich glaube, dass ich schon seit vielen Jahren beobachtet werde, was durch eine Kette von Ereignissen immer weiter verstärkt wurde, so dass jetzt ein Heer von Geheimdienstmitarbeitern um mich herum ist." Auf weitere Mails seiner Eltern gibt es keine Antwort mehr.

Sein Körper wurde vor einem Hochhaus im Universitätsbezirk Haidian aufgefunden. Der Obduktionsbericht nennt als Todesursache "Sturz aus großer Höhe".

Sein Vater konnte das Studentenzimmer in Augenschein nehmen. Es sah alles unverändert aus, aber das Flugticket, das Bernhard Wilden immer in seinem Paß hatte, war verschwunden. Ebenso die Tagebücher, die er regelmäßig führte.

29. Dezember 2006

"Deutschland" gegen die Todesstrafe

"Deutschland lehnt Todesstrafe für Saddam Hussein ab" titelte gestern die Financial Times Deutschland. Und der MDR hatte einen Tag zuvor die Schlagzeile: "Italien kritisiert Todesurteil gegen Saddam Hussein".

Eigentlich sollte ich mich über diese deutliche Stellungnahme von zwei europäischen Regierungen freuen, denn ich bin ein Gegner der Todesstrafe. Ich bin, anders als die Mehrheit der Deutschen, nicht dafür, daß Saddam gehängt wird.

Allerdings muß ich sagen, daß ich auch nicht sehr stark dagegen bin. Es gibt Fälle, wo das mir gleichgültig ist. Ich bin, anders gesagt, kein ideologischer Gegner der Todesstrafe.

Sie ist, so habe ich hier argumentiert, im Wortsinn barbarisch: Ein Relikt aus der Zeit vor der Aufklärung. Rational kann man, so behaupte ich, nicht über sie diskutieren, denn es gibt kein rationales Argument dafür, einen Menschen zu töten, wenn man die Gesellschaft auch auf andere Weise vor ihm schützen kann.

Nur passiert in dieser Welt ja vieles, das nicht rational begründbar ist. Also sollen sie ihn von mir aus hinrichten, ihren bestialischen Dikator, die Iraker. Ich finde es falsch, aber sei's drum. Der Mann genießt nicht mein Mitleid. Ich kann gerade in diesem Fall keinen Grund sehen, mich zu Wort zu melden. Es ist mir schlicht egal, ob der Mann hängt.

Mehr noch: Es erschiene mir nachgerade frivol, mich ausgerechnet gegen die Hinrichtung Saddam Husseins zu ereifern. Man muß doch seine Prinzipien nicht gerade dort laut artikulieren, wo das augenscheinlich nicht passend ist. Gegen die Hinrichtung von Eichmann haben damals auch nicht die Regierungen der Welt protestiert.

Die deutsche Regierung aber meldet sich gegen die Hinrichtung von Saddam Hussein zu Wort. Die italienische meldet sich zu Wort.

Die italienische sogar auf höchster Ebene, nämlich durch eine persönliche Intervention des Außenministers D'Alema, langjähriger Vorsitzender der italienischen Kommunisten: "Italien hat die Bestätigung des Todesurteils gegen Saddam Hussein scharf kritisiert. Außenminister D'Alema sagte, als Italiener und als Europäer sei er gegen die Todesstrafe", so kann man es hier lesen.

Und "Deutschland" steht dem kaum nach. "Deutschland lehnt Todesstrafe für Saddam Hussein ab. Die Bundesregierung hat sich erneut gegen die Todesstrafe für den irakischen Ex-Diktator Saddam Hussein ausgesprochen", so lesen wir es indem erwähnten Artikel der Financial Times Deutschland. Immerhin kein Geringerer als der Vize-Regierungssprecher Thomas Steg hat sich in dieser Weise zum Sprachrohr von "Deutschland" gemacht.

Nun gut, auch wenn die Regierung nicht für "Deutschland" im Sinn der von den Demoskopen ermittelten Mehrheitsmeinung spricht - natürlich hat sie jedes Recht, sich gegen die Todesstrafe auszusprechen, auch anhand eines konkreten Falls.

Nur: Kann mir jemand erklären, warum sie es gerade anhand dieses konkreten Falls tut?

Betrachten wir einen anderen konkreten Fall, den hier von der Baptist Press mit Datum vom 14. Dezember 2006 dokumentierten.

Danach hat die chinesische Regierung drei Männer hinrichten lassen, die von einem Gericht in der Stadt Shuangyashan, Provinz Heilongjiang, zum Tod verurteilt worden waren. Die Hingerichteten sind Xu Shuangfu, Li Maoxing und Wang Jun. Sie waren führende Mitglieder einer christlichen Gemeinde, einer sogenannten House Church; einer "Kirche von unten".

Hingerichtet wurden sie, weil sie angeblich Mitglieder einer mafiaähnlichen Gruppe namens "Eastern Lightning" ermordet hatten. Beweise lagen nicht vor. Die Todesurteile wurden ausschließlich aufgrund der "Geständnisse" der Angeklagten gefällt.

Diese waren nach Aussage ihrer Anwälte gefoltert worden, um die Geständnisse zu erzwingen. Zu den Folterungen gehörten laut dem Bericht, auf den ich mich stütze, Elektroschocks, das stundenlange Aufhängen an den Handgelenken, Hungern und Schlafentzug.

Es ist unmöglich, von hier aus zu beurteilen, ob diese drei Hingerichteten schuldig waren oder nicht. Anders als im Fall Saddam Hussein, dessen Schuld dokumentiert ist.

Aber Gegner der Todesstrafe sind dies ja unabhängig davon, ob der Verurteilte schuldig ist oder nicht.

Also hätten doch, nicht wahr, der italienische kommunistische Außenminister D'Alema und der deutsche stellvertretende Regierungssprecher nach der Verurteilung der drei Chinesen darauf hinweisen müssen, daß wir "Europäer" gegen die Todesstrafe sind und deswegen ihre Hinrichtung ablehnen.

Seltsam, nicht wahr, daß der italienische kommunistische Außenminister, daß der deutsche stellvertretende Regierungssprecher nicht diesen Anlaß wahrnahmen, um unsere "europäische" Gegnerschaft gegen die Todesstrafe öffentlich zu artikulieren, sondern daß sie auf die Verurteilung ausgerechnet Saddam Husseins warteten.

28. Dezember 2006

Ketzereien zum Irak (3): Die Mutter aller Überraschungen

Auch wer die Nachrichten sorgsam verfolgt, weiß kaum etwas über die aktuelle wirtschaftliche Lage im Irak. Die Meisten, auch die gut Informierten, werden sich vermutlich sagen: Sie wird wie die allgemeine Lage sein, also miserabel. Kurz vor dem Zusammenbruch, wie der ganze Irak.

Falsch, ganz falsch. Über die Wirtschaftslage im Irak berichtet in der vom 1. Januar 2007 datierten Ausgabe Silvia Spring in Newsweek International. Untertitel des Artikels: In what might be called the mother of all surprises, Iraq's economy is growing strong, even booming in places. Man könnte es die Mutter aller Überraschungen nennen, daß die irakische Wirtschaft stark wächst, stellenweise gar boomt.

Überraschend warum? Überall auf der Welt hat der Sturz einer Diktatur, hat die Durchsetzung einer freiheitlichen Gesellschaft und hat der Aufbau des Kapitalismus eine Freisetzung von Kräften bewirkt, die in wenigen Jahrzehnten aus der Armut führte. Man konnte und kann das in Spanien sehen, in Lateinamerika, in ganz Osteuropa.

Natürlich ist der Irak keine Ausnahme. Der Terrorismus und die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen religiösen Extremisten behindern diesen Prozeß. Aber er findet trotzdem statt, wenn auch langsamer, als ohne diese Hindernisse.

Im Irak gibt es heute 7,1 Millionen Handys; vor zwei Jahren waren es 1,4 Millionen. Laut dem Londoner Wirtschaftsinstitut Global Insight boomt das Immobiliengeschäft. Das Bauwesen, der Groß- und Einzelhandel sind ebenfalls in einer gesunden Verfassung. Nach einer Untersuchung der US Chamber of Commerce gibt es im Irak jetzt 34000 eingetragene Unternehmen. Vor drei Jahren waren es 8000. Das Bruttosozialprodukt ist laut Global Insight 2005 um 17 Prozent gewachsen. Die Wachstumsprognose für 2006 ist 13 Prozent.

Die Weltbank ist erheblich konservativer in ihrer Schätzung: 4 Prozent für 2006. Nur: Wer, der die ständigen Meldungen vom wachsenden Chaos im Irak liest, hätte gedacht, daß selbst eine äußerst konservative Schätzungen dem Land ein hohes Wirtschaftswachstum bescheinigen?

Woher kommt das Kapital für diese boomende Wirtschaft? Wesentlich aus den Öleinnahmen und aus Anleihen, die das Ausland gibt. Da die Sicherheitslage in einer Schlüsselregion, den Ölfeldern im Süden, sich günstig entwickelt, dürften diese Einnahmen weiter anwachsen.

Man darf, schreibt Silvia Spring weiter, dabei aber nicht die noch immer bestehenden Probleme des Irak übersehen. Die Arbeitslosigkeit liegt zwischen 30 und 50 Prozent. Frühere Staatsunternehmen sind praktisch zusammengebrochen. Viel zu viel Geld muß für Sicherheit ausgegeben werden; bis zu einem Drittel der Kosten.

Dennoch gibt es, wie es in dem Artikel heißt, vibrancy at the grass roots that is invisible in most international coverage of Iraq, ein Vibrieren in der Tiefe, das im größten Teil der internationalen Berichterstattung über den Irak nicht zu bemerken ist.

Der Geldkreislauf ist in Gang gekommen. Der Durchschnittsiraker hat Geld. Viele haben in der Zeit der Sanktionen große Rücklagen angesammelt, die sie jetzt ausgeben. Importwaren werden immer erschwinglicher, weil Zölle und Handelsbarrieren abgebaut wurden. Seit dem Sturz von Saddam sind die Löhne und Gehälter um 100 Prozent gestiegen. Die Einkommenssteuer wurde von 45 auf 15 Prozent gesenkt. Die USA wollten damit vor allem die mittelständische Wirtschaft ankurbeln, und es funktioniert.

Auch sonst zeigt der Irak viele Anzeichen eines wirtschaftlichen Aufschwungs.

Das vielleicht offensichtlichste Anzeichen, schreibt Silvia Spring, ist das fürchterliche Verkehrschaos. Durch Straßenbomben passiert weniger als durch die Autos, die heute im Irak herumfahren - fünfmal mehr als vor dem Krieg.

Die Geschäfte werden mit billigen chinesischen Waren überschwemmt. Die Immobilienpreise sind um mehrere hundert Prozent gestiegen - was, schreibt Silvia Spring, darauf hindeutet, daß die Iraker in Bezug auf die Zukunft optimistischer sind als die meisten Amerikaner.

Das Wirtschaftsministerium funktioniert. Unglaublich, yet it's a fact - aber so ist es halt, heißt es in dem Artikel. Die Regierung ist dabei, die hochzentralisierte Wirtschaft aus Saddams Zeiten zu liberalisieren.

Die Sicherheit ist natürlich der kritische Faktor. Der Irak wird zwar immer mehr, schreibt Silvia Spring, als einer der Märkte der Zukunft gesehen - aber am Ende wird es darauf ankommen, daß man das immer noch bestehende Sicherheitsproblem in den Griff bekommt.

Gut möglich, daß Silvia Spring und ihr im Irak stationierter Mitarbeiter Michael Hastings die Lage im Irak zu positiv sehen. Wie dem auch sei - Newsweek ist ein der Objektivität verpflichtetes Nachrichtenmagazin. Und kein Bush- freundliches. Der Artikel von Silvia Spring verdient es also, ernstgenommen zu werden.

Zumindest zeigt er, wie einseitig, wie klischeehaft die meisten deutschen Medien berichten.

Und wie unprofessionell. Man bites dog, das ist bekanntlich eine Nachricht. Und nicht Dog bites man. Also müßten doch eigentlich alle TV-Sender, alle Zeitungen sich für die positiven Aspekte der Entwicklung im Irak interessieren, aus dem trivialen Grund, daß dies News sind. Interessant, unerwartet, überraschend. Also fit to print.

27. Dezember 2006

Frau des Jahres

"Wer ist für Sie die Frau des Jahres?" fragt im Augenblick die Welt.

Ergebnis nach knapp 10 000 Antworten: Platz 3 mit 11,1 Prozent für Ayaan Hirsi Ali. Auf Platz 2 liegt mit 12,1 Prozent Natascha Kampusch. Siegerin mit großem Abstand (21,2 Prozent) ist die Kanzlerin Angela Merkel.

Gewiß sind Internet-Umfragen nicht repräsentativ. Aber ein Spitzenpolitiker, der versagt hat, würde auch in einer Internet-Umfrage nicht auf Platz eins landen.

Angela Merkel ist eine erfolgreiche Kanzlerin, bis jetzt. Nicht nur wegen des Aufschwungs, sondern in meinen Augen vor allem deshalb, weil sie den internationalen Vertrauensverlust, den Schröders schaukelnde Außenpolitik mit sich gebracht hatte, nicht nur gestoppt hat, sondern sogar Deutschland eine starke Position zurückgewinnen konnte. Langfristig eine entscheidende Voraussetzung auch für wirtschaftlichen Erfolg.

Es gab kürzlich hier eine interessante Diskussion über die Bilanz der Kanzlerin nach einem Jahr. Meine eigene, positive Bewertung fand nicht viel Zustimmung bei den Kommentatoren.

Ich kann das auch nachvollziehen, weil die Kanzlerin eindeutig nicht die Politik macht, die sie im Wahlkampf in Aussicht gestellt hatte.

Die Frage ist nur, warum. Ein kluger Kommentator, Boche, hat die Alternativen in der zitierten Diskussion präzise genannt: "Du glaubst, dass Merkel ganz anders würde, wenn sie könnte. Ich glaube, sie macht prinzipiell sozialdemokratische Politik, weil sie ihre liberalen Vorwahl-Ausflüge nie ernst gemeint oder vielleicht auch nicht verstanden hat."

In der Tat - es ist eine Frage der subjektiven Bewertung, wie man die Diskrepanz zwischen dem, was die Wahlkämpferin Merkel vermittelte und dem, was die Kanzlerin der Großen Koalition tut, interpretiert. Meine Sicht ist, daß die Kanzlerin - als Naturwissenschaftlerin - gelernt hat, Daten nüchtern zu bewerten und aus ihnen die Folgerungen zu ziehen, die sie nahelegen oder vielleicht gar erzwingen.

Sie ist meines Erachtens klug genug, um zu sehen, daß jede Spielart des Sozialismus, auch die sozialdemokratische, nur zu mehr Armut und mehr Unfreiheit führen kann. Aber sie ist - denke ich - eben auch nüchtern genug, aus dem Wahlergebnis 2005 die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen: Selbst bei diesen Wahlen in einer Situation, in der Rotgrün so bankrott gegangen war, wie eine Regierung überhaupt nur bankrott gehen kann, reichte es nicht für eine bürgerlich-liberale Mehrheit.

Das hatte, wahlstatistisch betrachtet, zwei simple Gründe: Erstens wählen nicht nur die Westdeutschen, sondern auch die Bürger der Neuen Länder. Zweitens haben wir das Frauenwahlrecht. Bei den Westdeutschen, bei den Männern hatte Schwarzgelb 2005 die Mehrheit. Bei den Ostdeutschen, bei den Frauen hatte - das muß man auch realistisch sehen - eine Volksfrontregierung aus SPD, Grünen und Kommunisten die Mehrheit.

Politologisch betrachtet, lag ein wesentlicher Grund für das schlechte Abschneiden der CDU darin, daß sie ihren Wahlkampf weitgehend auf dieselben Wählergruppen abstellte wie die FDP.

Das hat - in meiner subjektiven Sicht - der persönlichen politischen Haltung von Angela Merkel entsprochen. Aber es war, wahlstrategisch, eine Eselei. Zwei potentielle Koalitionspartner sollten so wenig, wie das nur irgend geht, um dieselben Wähler konkurrieren.

Auch die jetzigen Umfragen ergeben in der Regel keine absolute Mehrheit für eine Regierung aus CDU und FDP. Eine solche Mehrheit (von der ich überzeugt bin, daß Angela Merkel sie will) ist nur zu bekommen, wenn die CDU ihre soziale Tradition pflegt (die sie ja immer hatte) und dabei in Kauf nimmt, daß liberale Wähler zur FDP abwandern.

Eine sich liberal akzentuierende CDU, die im selben Revier Wählerstimmen jagt wie die FDP - das wäre das sicherste Mittel, die Wahlen 2009 zu verlieren.

Das, denke ich, hat die Kanzlerin kühl analysiert. Und sich dabei nicht nur ihres naturwissenschaftlich geschulten Verstands bedient, sondern auch der Erfahrungen, die sie als Schülerin Helmut Kohls gemacht hat.

Wenn sie jetzt weniger liberal auftritt als im Wahlkampf, dann liegt das also zwar offenkundig und vordergründig daran, daß sie nun einmal einer zur Hälfte sozialdemokratischen Regierung vorsteht. Aber ich denke, es ist auch eine strategische Entscheidung, die traditionelle Bandbreite der CDU nicht zu verengen. Es ist ja wenig erquicklich, das Richtige zu verkünden, wenn man es nicht auch durchsetzen kann.

26. Dezember 2006

Ein Road Movie. Und Filme überhaupt

Gleich zweimal lief in diesen Weihnachtstagen im TV das Road Movie aller Road Movies: The Straight Story von David Lynch. Der doppeldeutige Titel ist, wie so oft, in der deutschen Übersetzung hopps gegangen. (Seltsam - die albernsten Titel von US-Filmen werden in Deutschland auf Englisch übernommen. Wenn es aber mal wirklich ein schwer übersetzbares Wortspiel gibt, dann ausgerechnet findet der Verleih einen Titel, der gezielt danebengeht: "Eine wahre Geschichte"; dümmer geht's nümmer).

Ich mag Road Movies sehr. Vielleicht ist das Road Movie ja der schlechthinnige Film.

Film, das heißt, daß man die Realität leugnet. Dazu gehört die Dunkelheit des Filmtheaters. Der Vorhang geht auf. Früher gingen sogar mindestens zwei Vorhänge auf. Erst hob sich der geraffte, dann ging der theatermäßige auseinander. Oder auch in umgekehrter Folge. Dann der Gong. Dann Pause. Dann langsame Verdunklung. Und dann war man eingestimmt. Entrückt. Weg vom richtigen Leben.

Realistischer Film, Cinéma Vérité, gar der sozialkritische Film der Kommunisten, das ist eine große Dummheit. Ungefähr wie eine esoterische Wissenschaft oder wie eine ungerechte Jurisprudenz.

Film ist, natürlich, unrealistisch. Kintopp halt. Die Realität hat man doch außerhalb des Kinos. Die Leute ins Kino einzuladen, damit sie dort etwas über "ihre Probleme", über "die Gesellschaft" lernen - welche unglaubliche Borniertheit. Welche Tristesse, welche Langeweile, diese politischen Filme.

Welche Arroganz auch von denjenigen, die das propagieren und die sich, ganz hochnäsige Volkserzieher, damit darüber erheben, daß "Lieschen Müller" im Kintopp sich an der Bebilderung seiner Träume erfreut. Ja, was denn sonst?

Film ist, trivialerweise, "Flucht aus dem Alltag", wie Theater überhaupt. Das Road Movie zeigt eine "Flucht aus dem Alltag". Insofern ist das Road Movie dasjenige Genre, in dem das Wesen des Mediums und sein Inhalt sich besonders nah kommen; the medium is the message, oder vielmehr: the message fits the medium.

Ausbrechen, abhauen, weg. Das ist ein Urthema, der Jugend zumal. Man schippert los, ob als Argonaut oder als einer der Crew von Ulysses. Oder man zieht in die Welt als Parzifal, als Simplicius Simplicissimus, als der Grüne Heinrich, als Easy Rider.

Oder als Seemann, der dann Heimweh nach Sankt Pauli hat, aber seine Heimat ist das Meer, und nur ihr kann er treu sein.

Nur raus, was Neues sehen. Sicherheit aufgeben, um die Welt, aber natürlich vor allem sich selbst, kennenzulernen.

Notfalls es sich zeigen zu lassen, wenn man es selbst nicht erleben kann, weil immobil. Wie Hans Castorp, der runter-, oder auch hochgekommene Parzifal. Die Karikatur, die dekadente Variante des Parzifal. Aber, eingewickelt in seine Decken auf seinem Balkon, bleibt er ja neugierig. Wie meist bei Thomas Mann die dekadente Variante eines großen Themas.

Ich hatte das sehr heftig. Nur weg. Anderswo als am Heimatort studieren. In den Semesterferien ins Ausland. Mit fast keinem Geld irgendwie durchkommen. Als "Tramper" damals wußte man nie, wo man schlafen würde. In der Jugendherberge, das war gut. Im Abri Municipal, nun ja. Notfalls auf einer Bank oder einfach im Gras, warum nicht. Im Polizeigewahrsam, das war oft erstaunlich komfortabel, jedenfalls in Deutschland, mit einem guten Frühstück.

In der Straight Story ist das alles genauso. Nur ist derjenige, der da loszieht, kein hoffnungsfroher Jüngling, sondern eine alter Mann.

Das Klischee wird also gegen den Strich gebürstet. Er bricht nicht auf ins Leben, sondern er versucht, ein vergehendes Leben noch zu erhaschen. Oder zwei: Seines, das seines Bruders. Und er braust nicht los, sondern er kriecht und krabbelt, lächerlicher geht es ja nicht, auf seinem Rasenmäher über die Landstraßen.

Das ewige Klischee also, nur daß alles anders ist. Das macht einen Film interessant: Er benutzt das Schema, variiert es aber. Reiten, reiten, reiten. But the man who "rides" - sitzt nicht im Sattel, sondern auf einem armseligen Gerät. Es ist alles erbärmlich, also wahr, also anrührend.

Ein schöner Film. Wir haben ihn damals im Kino gesehen. Jetzt noch einmal im TV. Das war nur ein Abklatsch, weil eben ein solcher Kino- Kino- Kinofilm logischerweis nur im Kino richtig genossen werden kann.