Wie in jeder Armee der Welt kommen in der Bundeswehr Unfälle vor; leider. In Afghanistan hat ein Soldat versehentlich einen Kameraden erschossen. Auf der "Gorch Fock" hat eine Kadettin in der Takelage das Gleichgewicht verloren und ist abgestürzt.
Solche bedauerlichen Unfälle müssen untersucht werden. Sie müssen untersucht werden mit dem Ziel, die Sicherheit zu verbessern; so, wie auch in einem Industriebetrieb Unfälle oft der Anlaß sind, die Sicherheitsvorschriften zu überprüfen und sie gegebenenfalls zu verändern; oder auch Maßnahmen zur besseren Einhaltung der Vorschriften zu ergreifen.
Wenn solche Unfälle zu Vorwürfen gegen den zuständigen Minister oder gegen "die Bundeswehr" führen (den aktuellen Stand der öffentlichen Diskussion kann man zum Beispiel in FAZ.Net nachlesen), dann ist das albern. Nein: Es ist unanständig. Es ist der offenkundige Versuch, aus dem Tod von Menschen politisches Kapital zu schlagen.
Anders ist es bei zwei weiteren Facetten dessen, was die einschlägig einseitigen Medien bereits eine "Bundeswehr-Affäre" nennen: Erstens die Behauptung, auf der "Gorch Fock" habe es eine Meuterei gegeben. Zweitens Meldungen darüber, daß in Afghanistan Briefe von Soldaten unter Verletzung des Briefgeheimnisses geöffnet worden seien.
Beides sind Vorkommnisse, die genauer untersucht werden müssen.
Das Briefgeheimnis ist ein hohes Gut des demokratischen Rechtsstaats. Es gibt aber rechtliche Einschränkungen; beispielsweise erlaubt das Strafvollzugsgesetz mit bestimmten Ausnahmen die Überwachung des Schriftwechsels von Gefangenen. Ob das, was jetzt über das Öffnen der Briefe von Soldaten berichtet wird, ebenfalls rechtens war oder nicht, muß geprüft werden. Hat jemand gegen das Recht verstoßen, dann muß er bestraft werden.
Ebenso steht es mit dem Vorwurf der Meuterei. Keine Marine der Welt kann Meuterei dulden. Wenn Seekadetten gemeutert haben, dann müssen sie bestraft werden. Wenn die Schiffsführung ihnen zu Unrecht den Vorwurf der Meuterei gemacht haben sollte, dann müssen die betreffenden Offiziere zur Verantwortung gezogen werden.
Es ist deshalb richtig, daß der Verteidigungsminister den Kapitän der "Gorch Fock" abgelöst und das Schiff nach Deutschland zurückbeordert hat. Denn nur hier kann eine umfassende Klärung der Vorwürfe erfolgen.
Mit einer "Affäre" hat das alles nichts zu tun. Wenn versucht wird, es zu einer Affäre hochzuschreiben, dann dient das der Verfolgung politischer Ziele: Der Agitation gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, der Demontage des Minister zu Guttenberg.
Solche bedauerlichen Unfälle müssen untersucht werden. Sie müssen untersucht werden mit dem Ziel, die Sicherheit zu verbessern; so, wie auch in einem Industriebetrieb Unfälle oft der Anlaß sind, die Sicherheitsvorschriften zu überprüfen und sie gegebenenfalls zu verändern; oder auch Maßnahmen zur besseren Einhaltung der Vorschriften zu ergreifen.
Wenn solche Unfälle zu Vorwürfen gegen den zuständigen Minister oder gegen "die Bundeswehr" führen (den aktuellen Stand der öffentlichen Diskussion kann man zum Beispiel in FAZ.Net nachlesen), dann ist das albern. Nein: Es ist unanständig. Es ist der offenkundige Versuch, aus dem Tod von Menschen politisches Kapital zu schlagen.
Anders ist es bei zwei weiteren Facetten dessen, was die einschlägig einseitigen Medien bereits eine "Bundeswehr-Affäre" nennen: Erstens die Behauptung, auf der "Gorch Fock" habe es eine Meuterei gegeben. Zweitens Meldungen darüber, daß in Afghanistan Briefe von Soldaten unter Verletzung des Briefgeheimnisses geöffnet worden seien.
Beides sind Vorkommnisse, die genauer untersucht werden müssen.
Das Briefgeheimnis ist ein hohes Gut des demokratischen Rechtsstaats. Es gibt aber rechtliche Einschränkungen; beispielsweise erlaubt das Strafvollzugsgesetz mit bestimmten Ausnahmen die Überwachung des Schriftwechsels von Gefangenen. Ob das, was jetzt über das Öffnen der Briefe von Soldaten berichtet wird, ebenfalls rechtens war oder nicht, muß geprüft werden. Hat jemand gegen das Recht verstoßen, dann muß er bestraft werden.
Ebenso steht es mit dem Vorwurf der Meuterei. Keine Marine der Welt kann Meuterei dulden. Wenn Seekadetten gemeutert haben, dann müssen sie bestraft werden. Wenn die Schiffsführung ihnen zu Unrecht den Vorwurf der Meuterei gemacht haben sollte, dann müssen die betreffenden Offiziere zur Verantwortung gezogen werden.
Es ist deshalb richtig, daß der Verteidigungsminister den Kapitän der "Gorch Fock" abgelöst und das Schiff nach Deutschland zurückbeordert hat. Denn nur hier kann eine umfassende Klärung der Vorwürfe erfolgen.
Mit einer "Affäre" hat das alles nichts zu tun. Wenn versucht wird, es zu einer Affäre hochzuschreiben, dann dient das der Verfolgung politischer Ziele: Der Agitation gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, der Demontage des Minister zu Guttenberg.
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