Hintergrund ist, dass ab 2011 Projekte, die Gelder aus dem Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenzen stärken" erhalten, ein Bekenntnis zur "freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik" ablegen müssen. Darüber hinaus müssen sie auch ihre Partner im Engagement gegen Rechtsextremismus und Demokratie auf dieses Bekenntnis hin überprüfen.
Andreas Speit in einem Artikel in taz.de zu der Absicht von Familienministerin Schröder, Fördermittel des Bundes nicht mehr an Verfassungsfeinde zu zahlen.
Kommentar: Ob nun Freud'sche Fehlleistung oder nicht - jedenfalls steht da etwas unfreiwillig Richtiges.
Denn der "Kampf gegen Rechts" (womit gemeint ist: gegen Rechtsextremismus) ist bisher eine wunderbare Möglichkeit für linksextreme Gruppen, sich ihren Kampf gegen unseren Staat von just diesem Staat bezahlen zu lassen.
Googeln Sie einmal nach Mitgliederorganisationen von örtlichen "Bündnissen gegen Rechts". Sie werden staunen.
Zum Wiesbadener "Bündnis gegen Rechts" gehört beispielsweise "Rebell Wiesbaden", das seinen Internet-Auftritt mit Porträts von Marx und Che Guevara ziert und sich selbst so beschreibt:
Zu den Mitgliedern dieses Hamburger "Bündnisses gegen Rechts" gehört die Organisation "Sozialistische Linke", die sich - so ihre Selbstbeschreibung - "an der Kommunistischen Partei Deutschlands von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann und an der großen sozialistischen Oktoberrevolution von 1917" orientiert.
Und so fort. Viele - nicht alle - örtlichen "Bündnisse gegen Rechts" sind keineswegs Bündnisse der demokratischen Parteien und von demokratischen Organisation gegen Extremismus; sondern es sind Volksfront-Bündnisse, die von Teilen der SPD und der "Grünen" über die Partei "Die Linke" und die DKP bis in den Extremismus noch links von der DKP reichen; dort überwiegend in Gestalt trotzkistischer und "autonomer" Organisationen.
Sie sehen: Der Ausdruck "Partner im Engagement gegen Rechtsextremismus und Demokratie" trifft den Nagel auf den Kopf.
Wenn es nicht Altmeister Freud war, der da dem Druckfehlerteufel den Weg gewiesen hat - vielleicht war es ja auch ein aufrechter Demokrat in der Säzzerei der taz, der diese Formulierung eingeschmuggelt hat?
Andreas Speit in einem Artikel in taz.de zu der Absicht von Familienministerin Schröder, Fördermittel des Bundes nicht mehr an Verfassungsfeinde zu zahlen.
Kommentar: Ob nun Freud'sche Fehlleistung oder nicht - jedenfalls steht da etwas unfreiwillig Richtiges.
Denn der "Kampf gegen Rechts" (womit gemeint ist: gegen Rechtsextremismus) ist bisher eine wunderbare Möglichkeit für linksextreme Gruppen, sich ihren Kampf gegen unseren Staat von just diesem Staat bezahlen zu lassen.
Googeln Sie einmal nach Mitgliederorganisationen von örtlichen "Bündnissen gegen Rechts". Sie werden staunen.
Zum Wiesbadener "Bündnis gegen Rechts" gehört beispielsweise "Rebell Wiesbaden", das seinen Internet-Auftritt mit Porträts von Marx und Che Guevara ziert und sich selbst so beschreibt:
Der REBELL steht für den organisierten Kampf gegen das kapitalistische System. Wir haben eine revolutionäre Perspektive, wir wollen den echten Sozialismus, wo die Arbeiterklasse und ihre Jugend die Macht hat. (...) Der REBELL wurde im Frühjahr 1992 gegründet und kämpft unter Führung der revolutionären Arbeiterpartei, der MLPD.Der Sprecher des Hamburger "Bündnis gegen Rechts" ist laut Indymedia der Vorsitzende der Hamburger DKP Olaf Harms.
Zu den Mitgliedern dieses Hamburger "Bündnisses gegen Rechts" gehört die Organisation "Sozialistische Linke", die sich - so ihre Selbstbeschreibung - "an der Kommunistischen Partei Deutschlands von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann und an der großen sozialistischen Oktoberrevolution von 1917" orientiert.
Und so fort. Viele - nicht alle - örtlichen "Bündnisse gegen Rechts" sind keineswegs Bündnisse der demokratischen Parteien und von demokratischen Organisation gegen Extremismus; sondern es sind Volksfront-Bündnisse, die von Teilen der SPD und der "Grünen" über die Partei "Die Linke" und die DKP bis in den Extremismus noch links von der DKP reichen; dort überwiegend in Gestalt trotzkistischer und "autonomer" Organisationen.
Sie sehen: Der Ausdruck "Partner im Engagement gegen Rechtsextremismus und Demokratie" trifft den Nagel auf den Kopf.
Wenn es nicht Altmeister Freud war, der da dem Druckfehlerteufel den Weg gewiesen hat - vielleicht war es ja auch ein aufrechter Demokrat in der Säzzerei der taz, der diese Formulierung eingeschmuggelt hat?
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Mit Dank an Calimero und C..
