Die Festnahme des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zeugt laut dem russischen Regierungschef Wladimir Putin von Demokratie-Defiziten.
Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti unter der Überschrift "Putin sieht Haft für WikiLeaks-Boss als Rückschlag für Demokratie an".
Kommentar: Wenn jemand unter dem Vorwurf eines kriminellen Delikts strafrechtlich verfolgt wird, den man in Wahrheit politisch ausschalten möchte, dann sieht das Putin als Demokratie-Defizit.
Das Urteil eines Fachmanns.
Es lohnt sich in diesen Tagen, gelegentlich auf die Startseite von RIA Novosti zu gehen. Wenn man dort im Augenblick nach "Putin" sucht, gibt es 14 Fundstellen. Die Suche nach "Medwedew" liefert drei.
Putin sieht offenbar die Zeit gekommen, sich auf die Wahl des Staatspräsidenten 2012 vorzubereiten. Sie findet im März statt; also in eineinviertel Jahren.
Bisher hat er zwei vierjährige Amtszeiten als Staatspräsident hinter sich; 2012 wird eine vierjährige Amtszeit als ein Ministerpräsident hinzugekommen sein, der faktisch die Macht ausübt (siehe Wie Wladimir Putin das Amt des Staatspräsidenten aufgeben und doch die Macht behalten konnte; ZR vom 7. 5. 2008).
Die Amtszeit des Staatspräsidenten wird ab 2012 sechs Jahre betragen; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Falls nichts dazwischenkommt, wird Putin, wenn er im Jahr 2024 mit 71 Jahren abtritt, länger regiert haben als Breschnew (18 Jahre) und als Chruschtschow (11 Jahre). Den Rekord Stalins allerdings, der 26 Jahre im Amt war, hätte er dann immer noch um zwei Jahre verfehlt. Näheres in Vierundzwanzig Jahre Macht für Wladimir Putin?; ZR vom 18. 11. 2008.
Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti unter der Überschrift "Putin sieht Haft für WikiLeaks-Boss als Rückschlag für Demokratie an".
Kommentar: Wenn jemand unter dem Vorwurf eines kriminellen Delikts strafrechtlich verfolgt wird, den man in Wahrheit politisch ausschalten möchte, dann sieht das Putin als Demokratie-Defizit.
Das Urteil eines Fachmanns.
Es lohnt sich in diesen Tagen, gelegentlich auf die Startseite von RIA Novosti zu gehen. Wenn man dort im Augenblick nach "Putin" sucht, gibt es 14 Fundstellen. Die Suche nach "Medwedew" liefert drei.
Putin sieht offenbar die Zeit gekommen, sich auf die Wahl des Staatspräsidenten 2012 vorzubereiten. Sie findet im März statt; also in eineinviertel Jahren.
Bisher hat er zwei vierjährige Amtszeiten als Staatspräsident hinter sich; 2012 wird eine vierjährige Amtszeit als ein Ministerpräsident hinzugekommen sein, der faktisch die Macht ausübt (siehe Wie Wladimir Putin das Amt des Staatspräsidenten aufgeben und doch die Macht behalten konnte; ZR vom 7. 5. 2008).
Die Amtszeit des Staatspräsidenten wird ab 2012 sechs Jahre betragen; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Falls nichts dazwischenkommt, wird Putin, wenn er im Jahr 2024 mit 71 Jahren abtritt, länger regiert haben als Breschnew (18 Jahre) und als Chruschtschow (11 Jahre). Den Rekord Stalins allerdings, der 26 Jahre im Amt war, hätte er dann immer noch um zwei Jahre verfehlt. Näheres in Vierundzwanzig Jahre Macht für Wladimir Putin?; ZR vom 18. 11. 2008.
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