Am vergangenen Dienstag habe ich mich mit der aktuellen Veröffentlichung von Dokumenten durch WikiLeaks befaßt und sie kritisiert (WikiLeaks: Freiheit des Internet? Nein, Beseitigung der Vertraulichkeit, Zerstörung des Vertrauens; ZR vom 30. 11. 2010).
In einem Kommentar zu diesem Artikel hat in Zettels kleinem Zimmer der Leser Nonkonformist auf ein Editorial von Roger Köppel in der "Weltwoche" vom 1. 12. 2010 aufmerksam gemacht, in dem Köppel eine radikal andere Auffassung vertritt.
Unter der Überschrift "Wikileaks - Transparenz ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat. Die Internet-Enthüller verrichten gute Dienste" preist Köppel das, was ich vehement verurteilt habe, mit ebenso viel Entschiedenheit.
Interessant; denn ich teile Köppels liberalkonservative Grundauffassungen. Aber als Liberalkonservativer ist man eben der Diener zweier Herren (siehe Mein liberalkonservativer Vermittlungsausschuß; ZR vom 6. 11. 2007). Köppel hat sich diesmal für den einen entschieden, ich für den anderen.
Das veranlaßt mich, für meinen diesmal gewählten Herrn noch einmal Partei zu ergreifen. Ich tue das in Form eines Briefs an Roger Köppel.
Geschätzter Herr Köppel,
es ist selten, daß ich Ihre Meinung nicht teile, mindestens in der Tendenz. Diesmal teile ich sie nicht.
Sie verteidigen in Ihrem aktuellen Editorial in der "Weltwoche" eine kriminelle Aktion, nämlich diejenige von WikiLeaks; und Sie verteidigen sie im Namen der Transparenz, die Sie die "Forderung der Stunde" nennen. Sie schreiben:
Aber darum geht es ja nicht. Es geht nicht um Transparenz, die ich ebenso wünsche wie Sie. Es geht nicht um die Aufdeckung der Machenschaften von Scharlatanen und Betrügern. Es geht um den Diebstahl von Dokumenten. Diebstahl ist kein zutiefst demokratisches Grundrecht.
Man kann gewiß Fälle konstruieren, in denen ein solcher Diebstahl wenn auch nicht rechtlich erlaubt, so doch moralisch geboten wäre. Sagen wir, wenn dadurch ein Krieg verhindert oder ein schweres Verbrechen an die Öffentlichkeit gebracht werden würde. Das ist bei den Diebstählen durch oder für WikiLeaks in keiner Weise der Fall. Es wird wahllos gestohlen, was immer man in die Finger bekommt.
Das ist inakzeptabel. Ein Staat, der gegen einen solchen Rechtsbruch nicht vorgeht, gibt sich selbst auf; die amerikanische Regierung hätte viele früher und viel entschiedener einschreiten müssen (siehe Obamas Hilflosigkeit gegenüber WikiLeaks; ZR vom 29. 11. 2010).
Ich sehe keine denkbare Rechtfertigung dafür, sich als Bürger in dieser Auseinandersetzung auf die Seite der Kriminellen zu stellen und nicht auf diejenige von Recht und Gesetz. Als Liberaler trete ich für die Ausweitung unserer Rechte gegenüber dem Staat ein, nicht für Rechtlosigkeit.
Aber gut, sehen wir einmal von dieser rechtlich-moralischen Seite ab. Stellen wir uns einen Staat vor, in dem das, was Assange und seine Helfer betreiben, rechtens ist. Würden sich dann die heilsamen Folgen einstellen, die Sie schildern? Sie schreiben:
Der Blick, den die gestohlenen Dokumente erlauben, ist schlicht derjenige in Berichte, wie sie alle Botschaften aller Länder erstellen. Keine Abgründe. Menschliches, Allzumenschliches nur so, wie das in derartigen Berichten nun einmal üblich ist: Die Diplomaten bewerten die politischen Akteure; man liefert der eigenen Regierung Hinweise, die ihr beim Umgang mit diesen Akteuren nützlich sein sollen.
Wer das jetzt beispielsweise im "Spiegel" lesen darf, der kann Diplomaten bei dieser Arbeit über die Schulter sehen. Das befriedigt einen menschlich-allzumenschlichen Voyeurismus. Schau, schau, was die alles wissen; wofür die sich interessieren.
Aber was sie herausfinden, diese Diplomaten in ihrer Rolle als investigative Journalisten, das ist in den meisten Fällen nicht mehr als das, was ein aufmerksamer Zeitungsleser auch weiß. Diplomaten sind ja keine Spione. Sie haben ihre Informanten, so wie der "Spiegel" selbst sie hat; in ja nicht geringer Zahl. Sie lesen Zeitung und hören Nachrichten. Sie stellen das für ihre Regierungen zusammen. Das ist alles.
Gelegentlich blitzen in der einen oder anderen Passage dessen, was jetzt publik wurde, eine analytische Kraft und ein brillanter Stil auf, die einen professionellen Journalisten neidisch machen könnten. Aber das ist selten. Meist machen diese Diplomaten schlecht und recht das, was auch der Durchschnittsjournalist macht: Man sammelt Informationen und verarbeitet sie zu einem Text. Nur geht der nicht in Druck, sondern an die heimische Regierung.
In diesen Depeschen stehen - jedenfalls, soweit sie bisher publik wurden - folglich keine Geheimnisse. Ja, ist es denn dann schlimm, wenn sie veröffentlicht werden?
Ja, es ist schlimm. Schlimm nicht wegen ihres Inhalts, sondern wegen des Umstands, daß sie gestohlen und publiziert werden konnten.
Sie haben schon Recht, da wurde "bis auf die Unterhose ausgezogen". Wenn man jemanden, der das nicht will, öffentlich in der Unterhose zeigt, dann ist das peinlich. Eine Demütigung.
Darum geht es: Der Schaden besteht in dem Umstand, daß die USA durch die Veröffentlichung dessen, was sie geheimhalten wollten, gedemütigt werden. Sie werden damit geschwächt; und das ist aus meiner Sicht der Zweck dieser Aktion.
Wird sich Ihre Erwartung erfüllen, daß sich die USA "künftig vorsichtiger verhalten müssen"? Ja, natürlich. In ihrer Pressekonferenz am 29. 11. hat die US-Außenministerin angekündigt, daß die Regierung die erforderlichen Maßnahmen ergreifen wird, damit ein solcher Datendiebstahl künftig ausgeschlossen ist.
Mehr wird sich nicht ändern. Weniger oder andere Berichte werden die amerikanischen Diplomaten nicht nach Hause kabeln. Nur werden diese künftig so geschützt sein, daß WikiLeaks nicht an sie herankommt. Eine andere Politik werden die USA ganz gewiß nicht verfolgen. Und übrigens spiegeln diese Berichte ja auch nicht die Politik des State Department oder des Präsidenten wider, sondern die Einschätzung von Attachés und Botschaftern.
Am Schluß Ihres Editorials schreiben Sie: "Die Demokratie ist die Staatsform des institutionalisierten Misstrauens. Das Öffentlichkeitsprinzip ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat".
So ist es. Dieses Prinzip muß aber, wie alle Prinzipien, vernünftig angewandt werden. Die Waffe sollte so eingesetzt werden, daß sie den Staat in seine Schranken weist, nicht daß sie ihn funktionsuntüchtig macht. Niemand wußte das besser als die Väter der amerikanischen Verfassung, die eine balance of powers konstruierten, die ja aber nicht die absence of power wollten.
Zu jeder funktionierenden Institution gehört auch der Schutz dessen, was vertraulich ist. Soziale Strukturen basieren wesentlich auf Kommunikation, und diese Kommunikation ist nun einmal notwendig selektiv. Wer überall Öffentlichkeit erzwingen will, der verlegt diese selektive Kommunikation lediglich in informelle und geschützte Bereiche.
Wenn man sich in den Gremien nicht mehr vertraulich äußern kann, dann finden vertrauliche Gespräche, Absprachen und Vereinbarungen eben außerhalb der Gremien statt.
Da WikiLeaks sich Zugang zu SIPRNet in seiner bisherigen, regierungsintern offenen Form verschaffen konnte, werden diese Daten künftig eben nur noch in einem streng abgeschirmten Bereich verfügbar sein.
Die Forderung nach totaler Transparenz führt zu mehr Geheimniskrämerei. Der Demokratie und dem Rechtsstaat ist dadurch überhaupt nicht geholfen.
Und schon gar nicht dient es dem Rechtsstaat, wenn die Grenze zwischen legalen und kriminellen Handlungen verwischt wird. Man kann nicht vom Staat verlangen, sich peinlich genau an Recht und Gesetz zu halten, und zugleich für sich, für WikiLeaks oder für wen auch immer eine Berechtigung geltend machen, gegen die Gesetze zu verstoßen.
Herzlich,
Ihr Zettel
In einem Kommentar zu diesem Artikel hat in Zettels kleinem Zimmer der Leser Nonkonformist auf ein Editorial von Roger Köppel in der "Weltwoche" vom 1. 12. 2010 aufmerksam gemacht, in dem Köppel eine radikal andere Auffassung vertritt.
Unter der Überschrift "Wikileaks - Transparenz ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat. Die Internet-Enthüller verrichten gute Dienste" preist Köppel das, was ich vehement verurteilt habe, mit ebenso viel Entschiedenheit.
Interessant; denn ich teile Köppels liberalkonservative Grundauffassungen. Aber als Liberalkonservativer ist man eben der Diener zweier Herren (siehe Mein liberalkonservativer Vermittlungsausschuß; ZR vom 6. 11. 2007). Köppel hat sich diesmal für den einen entschieden, ich für den anderen.
Das veranlaßt mich, für meinen diesmal gewählten Herrn noch einmal Partei zu ergreifen. Ich tue das in Form eines Briefs an Roger Köppel.
Geschätzter Herr Köppel,
es ist selten, daß ich Ihre Meinung nicht teile, mindestens in der Tendenz. Diesmal teile ich sie nicht.
Sie verteidigen in Ihrem aktuellen Editorial in der "Weltwoche" eine kriminelle Aktion, nämlich diejenige von WikiLeaks; und Sie verteidigen sie im Namen der Transparenz, die Sie die "Forderung der Stunde" nennen. Sie schreiben:
Das Öffentlichkeitsprinzip ist in politischen Dingen ein Wert an sich. Warum? Weil es sich vor allem gegen Scharlatane, Betrüger und Leute richtet, die ihre Macht zu Unrecht oder auf fragwürdige Weise ausüben. Weil es ein zutiefst demokratisches Grundrecht des Bürgers ist, den Staat, den er sich selber gegeben hat, bis in die Eingeweide hinein zu kennen und zu kontrollieren.Sie haben Recht. Sie haben auch Recht damit, daß Staaten keine Privatsphäre haben, die es zu schützen gelte.
Aber darum geht es ja nicht. Es geht nicht um Transparenz, die ich ebenso wünsche wie Sie. Es geht nicht um die Aufdeckung der Machenschaften von Scharlatanen und Betrügern. Es geht um den Diebstahl von Dokumenten. Diebstahl ist kein zutiefst demokratisches Grundrecht.
Man kann gewiß Fälle konstruieren, in denen ein solcher Diebstahl wenn auch nicht rechtlich erlaubt, so doch moralisch geboten wäre. Sagen wir, wenn dadurch ein Krieg verhindert oder ein schweres Verbrechen an die Öffentlichkeit gebracht werden würde. Das ist bei den Diebstählen durch oder für WikiLeaks in keiner Weise der Fall. Es wird wahllos gestohlen, was immer man in die Finger bekommt.
Das ist inakzeptabel. Ein Staat, der gegen einen solchen Rechtsbruch nicht vorgeht, gibt sich selbst auf; die amerikanische Regierung hätte viele früher und viel entschiedener einschreiten müssen (siehe Obamas Hilflosigkeit gegenüber WikiLeaks; ZR vom 29. 11. 2010).
Ich sehe keine denkbare Rechtfertigung dafür, sich als Bürger in dieser Auseinandersetzung auf die Seite der Kriminellen zu stellen und nicht auf diejenige von Recht und Gesetz. Als Liberaler trete ich für die Ausweitung unserer Rechte gegenüber dem Staat ein, nicht für Rechtlosigkeit.
Aber gut, sehen wir einmal von dieser rechtlich-moralischen Seite ab. Stellen wir uns einen Staat vor, in dem das, was Assange und seine Helfer betreiben, rechtens ist. Würden sich dann die heilsamen Folgen einstellen, die Sie schildern? Sie schreiben:
Dass die amerikanischen Diplomaten von Wikileaks bis auf die Unterhosen ausgezogen werden, erlaubt einen freien Blick auf allzu menschliche Facetten und Abgründe im Getriebe der Supermacht. Vor allem aber bedeutet mehr Transparenz mehr Kontrolle. Die USA werden sich künftig vorsichtiger verhalten müssen. Vorsicht ist gut. Unvorsicht ist die Vorstufe von Selbstüberschätzung und Grössenwahn. Die Super-macht bricht sich, wenigstens ein bisschen, an der Gegenmacht der Öffentlichkeit.Ich kann nicht sehen, daß dies eintreten wird oder eingetreten ist.
Der Blick, den die gestohlenen Dokumente erlauben, ist schlicht derjenige in Berichte, wie sie alle Botschaften aller Länder erstellen. Keine Abgründe. Menschliches, Allzumenschliches nur so, wie das in derartigen Berichten nun einmal üblich ist: Die Diplomaten bewerten die politischen Akteure; man liefert der eigenen Regierung Hinweise, die ihr beim Umgang mit diesen Akteuren nützlich sein sollen.
Wer das jetzt beispielsweise im "Spiegel" lesen darf, der kann Diplomaten bei dieser Arbeit über die Schulter sehen. Das befriedigt einen menschlich-allzumenschlichen Voyeurismus. Schau, schau, was die alles wissen; wofür die sich interessieren.
Aber was sie herausfinden, diese Diplomaten in ihrer Rolle als investigative Journalisten, das ist in den meisten Fällen nicht mehr als das, was ein aufmerksamer Zeitungsleser auch weiß. Diplomaten sind ja keine Spione. Sie haben ihre Informanten, so wie der "Spiegel" selbst sie hat; in ja nicht geringer Zahl. Sie lesen Zeitung und hören Nachrichten. Sie stellen das für ihre Regierungen zusammen. Das ist alles.
Gelegentlich blitzen in der einen oder anderen Passage dessen, was jetzt publik wurde, eine analytische Kraft und ein brillanter Stil auf, die einen professionellen Journalisten neidisch machen könnten. Aber das ist selten. Meist machen diese Diplomaten schlecht und recht das, was auch der Durchschnittsjournalist macht: Man sammelt Informationen und verarbeitet sie zu einem Text. Nur geht der nicht in Druck, sondern an die heimische Regierung.
In diesen Depeschen stehen - jedenfalls, soweit sie bisher publik wurden - folglich keine Geheimnisse. Ja, ist es denn dann schlimm, wenn sie veröffentlicht werden?
Ja, es ist schlimm. Schlimm nicht wegen ihres Inhalts, sondern wegen des Umstands, daß sie gestohlen und publiziert werden konnten.
Sie haben schon Recht, da wurde "bis auf die Unterhose ausgezogen". Wenn man jemanden, der das nicht will, öffentlich in der Unterhose zeigt, dann ist das peinlich. Eine Demütigung.
Darum geht es: Der Schaden besteht in dem Umstand, daß die USA durch die Veröffentlichung dessen, was sie geheimhalten wollten, gedemütigt werden. Sie werden damit geschwächt; und das ist aus meiner Sicht der Zweck dieser Aktion.
Wird sich Ihre Erwartung erfüllen, daß sich die USA "künftig vorsichtiger verhalten müssen"? Ja, natürlich. In ihrer Pressekonferenz am 29. 11. hat die US-Außenministerin angekündigt, daß die Regierung die erforderlichen Maßnahmen ergreifen wird, damit ein solcher Datendiebstahl künftig ausgeschlossen ist.
Mehr wird sich nicht ändern. Weniger oder andere Berichte werden die amerikanischen Diplomaten nicht nach Hause kabeln. Nur werden diese künftig so geschützt sein, daß WikiLeaks nicht an sie herankommt. Eine andere Politik werden die USA ganz gewiß nicht verfolgen. Und übrigens spiegeln diese Berichte ja auch nicht die Politik des State Department oder des Präsidenten wider, sondern die Einschätzung von Attachés und Botschaftern.
Am Schluß Ihres Editorials schreiben Sie: "Die Demokratie ist die Staatsform des institutionalisierten Misstrauens. Das Öffentlichkeitsprinzip ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat".
So ist es. Dieses Prinzip muß aber, wie alle Prinzipien, vernünftig angewandt werden. Die Waffe sollte so eingesetzt werden, daß sie den Staat in seine Schranken weist, nicht daß sie ihn funktionsuntüchtig macht. Niemand wußte das besser als die Väter der amerikanischen Verfassung, die eine balance of powers konstruierten, die ja aber nicht die absence of power wollten.
Zu jeder funktionierenden Institution gehört auch der Schutz dessen, was vertraulich ist. Soziale Strukturen basieren wesentlich auf Kommunikation, und diese Kommunikation ist nun einmal notwendig selektiv. Wer überall Öffentlichkeit erzwingen will, der verlegt diese selektive Kommunikation lediglich in informelle und geschützte Bereiche.
Wenn man sich in den Gremien nicht mehr vertraulich äußern kann, dann finden vertrauliche Gespräche, Absprachen und Vereinbarungen eben außerhalb der Gremien statt.
Da WikiLeaks sich Zugang zu SIPRNet in seiner bisherigen, regierungsintern offenen Form verschaffen konnte, werden diese Daten künftig eben nur noch in einem streng abgeschirmten Bereich verfügbar sein.
Die Forderung nach totaler Transparenz führt zu mehr Geheimniskrämerei. Der Demokratie und dem Rechtsstaat ist dadurch überhaupt nicht geholfen.
Und schon gar nicht dient es dem Rechtsstaat, wenn die Grenze zwischen legalen und kriminellen Handlungen verwischt wird. Man kann nicht vom Staat verlangen, sich peinlich genau an Recht und Gesetz zu halten, und zugleich für sich, für WikiLeaks oder für wen auch immer eine Berechtigung geltend machen, gegen die Gesetze zu verstoßen.
Herzlich,
Ihr Zettel
© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Julian Assange. Vom Autor Adam Feuer unter Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license freigegeben. Bearbeitet. Mit Dank an Nonkonformist.
