21. März 2010

Zitat des Tages: "Sprengt mit eurem Samen den bürgerlichen Rahmen". Die Übergriffe an der Odenwaldschule und die Ideologie der Achtundsechziger

Begriffe wie Missbrauch oder Unzucht mit Abhängigen existierten nicht in unseren Köpfen. "Sprengt mit eurem Samen den bürgerlichen Rahmen", hatten die Studenten in Tübingen skandiert. Das galt es nun im Odenwald ohne Rücksicht auf Verluste umzusetzen. (...)

Das Delikt ließ sich, jenseits der Juristerei, kaum bestimmen, gerade in diesen Jahren des Umbruchs, in denen die Spießermoral zum Teufel gejagt wurde und es, beinah im Vakuum, einen neuen Wertekodex zu buchstabieren galt.


Tilman Jens, von 1972 bis 1974 Schüler der Odenwaldschule, im "Spiegel" der kommenden Woche (12/2010 vom 22. 3. 2010; S. 152 - 154) über die damalige Atmosphäre an der Schule. Siehe dazu auch den Artikel in "Spiegel-Online"


Kommentar: Der Augsburger Bischof Walter Mixa sagte am 16. Februar in einem Interview mit der "Augsburger Allgemeinen":
Sexueller Missbrauch von Minderjährigen ist leider ein verbreitetes gesellschaftliches Übel (...). Die sogenannte sexuelle Revolution, in deren Verlauf von besonders progressiven Moralkritikern auch die Legalisierung von sexuellen Kontakten zwischen Erwachsenen und Minderjährigen gefordert wurde, ist daran sicher nicht unschuldig.
Diese Äußerung Mixas wurde scharf kritisiert; unter anderem von der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Bernd Göhrig von der Initiative "Kirche von unten" erklärte den Bischof wegen dieser Feststellung für "persönlich überfordert". Und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth nannte sie gar eine "Verhöhnung der Opfer".

Tilman Jens sagt dasselbe wie der Bischof Mixa, nur konkreter und aus eigener Erfahrung. Man darf gespannt sein, ob auf ihn, wenn der "Spiegel" morgen erschienen ist, ebenfalls eine solche Lawine der Kritik niedergehen wird.



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Pax Obama? Im Nahen Osten ist eine Friedensregelung derzeit unmöglich. Was also will der US-Präsident? Über den Mantel der Geschichte

Wer sich aus dem deutschen Fernsehen oder aus den großen deutschen Printmedien über den Nahost-Konflikt auf dem Laufenden hält, der kann leicht zu ungefähr dieser Einschätzung kommen: Unter dem Druck der USA wäre eine Friedensregelung in naher Zukunft möglich. Aber Israel sperrt sich halstarrig dagegen, indem es zum Beispiel weiter Siedlungen in Ostjerusalem baut.

Also müssen die Israelis durch noch mehr Druck seitens der USA zur Vernunft gebracht werden. Wie es der Hörfunk-Korrespondent der ARD in Tel Aviv, Sebastian Engelbrecht, formuliert:
Der US-Präsident und seine Regierung sind nicht gewillt, sich weiter in aller Öffentlichkeit von Israel vorführen zu lassen. (...) Netanjahu weiß, dass er seinen wichtigsten Verbündeten nicht weiter zum Narren halten kann. Und er weiß, dass der beharrliche Obama und das Nahost-Quartett ihm keine weiteren faulen Kompromisse mehr erlauben werden.
Eine solche Beurteilung, die Israel die Hauptschuld dafür zuschreibt, daß es mit einem Frieden im Nahen Osten nicht vorangeht, widerspricht den Fakten und übersieht die Komplexität einer Situation, an der allein in der Region sechs Parteien beteiligt sind (von dem Nahost-Quartett - EU, UNO, Rußland und USA - sowie China und der Türkei im Hintergrund ganz abgesehen):
  • Israel, dessen Interesse ein stabiler Friede mit anerkannten Grenzen ist und das bereit ist, dafür der Gründung eines Palästinenserstaats zuzustimmen.

  • Die gemäßigten Palästinenser um Präsident Mahmud Abbas, die im Prinzip dasselbe anstreben; aber mit radikal anderen Vorstellungen in Bezug auf Jerusalem, jüdische Siedlungen und andere Einzelheiten eines solchen Friedens.

  • Die arabischen Staaten des Nahen Ostens, die - wie Ägypten und Jordanien - bereits mit Israel faktisch Frieden geschlossen haben.

  • Die Hamas und die Hisbollah, die einen solchen Frieden nicht wollen, sondern deren Ziel die Beseitigung des Staats Israel ist.

  • Der Iran, der ausdrücklich dasselbe Ziel verfolgt, der diese beiden Gruppen alimentiert und trainiert und der auf dem Weg zur Atommacht ist.

  • Syrien, das eine klassische Schaukelpolitik betreibt und mal Friedensbereitschaft signalisiert, mal - wie gerade eben wieder, als man Ahmadinedschad nach Damaskus einlud - die iranische Karte spielt.
  • Wären nur die ersten drei dieser Kräfte im Spiel, dann wäre ein Frieden vielleicht möglich; als Ergebnis eines langen und schwierigen Prozesses, in Form einer Wiederaufnahme des Prozesses von Oslo. Solange es aber zwei politisch-militärische Organisationen gibt, die rund um Israel aktiv sind und die jeden Friedensschluß ablehnen, und solange diese Gruppen im Iran und in Syrien mächtige Unterstützer haben, wird es keinen Frieden geben können.

    George Friedman, der Gründer und Leiter des Informationsdienstes Stratfor, hat das im Mai 2009 auf die knappe Formel gebracht: "Der Friedensprozeß ist eine Chimäre". Ich habe damals seine Analyse referiert (George Friedmans Analyse zu Netanyahus Besuch in Washington; ZR vom 19. 5. 2009). Ihr Kern ist, daß
  • es gar keinen palästinensischen Verhandlungspartner gibt, sondern nur die beiden einander feindselig gegenüberstehenden Gebiete Westbank und Gaza,

  • die Hisbollah und die Hamas, mit dem Iran im Rücken, durch keinen Friedensvertrag zu bändigen wären;

  • weder die israelische Regierung noch Mahmud Abbas gegenwärtig stark genug sind, die mit einer Friedensregelung verbundenen Konzessionen innenpolitisch durchzusetzen.
  • Wenn das so ist - warum erweckt dann Präsident Obama den Eindruck, daß ein baldiger Frieden möglich sei? Dazu sind in den letzten Tagen zwei Kommentare erschienen; nämlich ein (nicht namentlich gezeichneter) Leitartikel in der "Welt" und die wöchentliche Kolumne von Charles Krauthammer in der Washington Post.



    Die "Welt" sieht Obamas schwankende, unproduktive Politik als schlicht "naiv" und "fahrlässig"; Obama sei erfolglos und wolle das nun Israel in die Schuhe schieben:
    Man möchte nur zu gerne Israel verantwortlich machen für die mangelnden Resultate der obamaschen Nahost-Politik. Dabei sind viele Misserfolge das Ergebnis einer gefährlich naiven Politik Washingtons. (...)

    Aus der Annäherung der arabischen Staaten wurde gar nichts, sie haben nur ein altes Angebot erneuert. (...) Weder beim Iran noch bei Syrien sind die Amerikaner ... vorangekommen. Die Position der Mullahs im Atomstreit hat sich verhärtet. Und auch die Entsendung eines US-Botschafters als Zeichen der Einbindungspolitik gegenüber Syrien wurde nicht honoriert. (...)

    Das alles sind mehr als Anfängerfehler. Es hat sich gezeigt, dass die Grundannahmen obamascher Nahost-Politik nicht funktionieren.
    Aber ist das alles wirklich nur die Unfähigkeit eines Präsidenten, der unter dem Motto "Yes, we can change the world" meint, mit Rhetorik die Weltprobleme lösen zu können? Charles Krauthammer befaßt sich mit dieser Frage.

    Zunächst weist er darauf hin, daß Obama die jetzige Krise erst geschaffen hat.

    Während des Besuchs von Joe Biden in Israel hatte ein Beamter des Innenministeriums ohne Wissen von Netanyahu die vierte von sieben Stufen eines Bebauungsplans für Ostjerusalem genehmigt (das ausdrücklich von dem Siedlungsstop nicht betroffen ist, den Jerusalem als Vorleistung für Friedensgespräche verkündet hat). Der Bau kann frühestens in zwei Jahren beginnen.

    Das war eine Panne, eine Ungeschicklichkeit, für die sich Netanyahu bei Biden entschuldigt hat. Als Biden am 11. März abreiste, schien die Sache bereinigt.

    Am Tag danach fand nach Krauthammers Informationen eine Unterredung des Präsidenten mit seiner Außenministerin Clinton statt. Wenig später hatte diese ein 45minütiges Telefongespräch mit Netanyahu, dessen Inhalt anschließend vom Pressesprecher des Außenministeriums, P.J. Crowley, in aller Breite der Presse mitgeteilt wurde. Er gipfelte in Clintons Behauptung, daß Jerusalems Vorgehen "had undermined trust and confidence in the peace process", die Zuversicht und das Vertrauen auf den Friedensprozeß untergraben hätte.

    Es war also Präsident Obama, der aus einer bereits beigelegten diplomatischen Verstimmung nachträglich eine Affäre machen ließ. Warum?

    Krauthammer nennt drei Möglichkeiten. Gehört dieses Verhalten einfach zu der generellen Neigung Obamas, die Feinde der USA zu besänftigen und ihre Freunde zu brüskieren? Ist es sein eigentliches Ziel, die jetzige Mitte-Rechts-Regierung Israels zu Fall zu bringen? Oder steckt mehr dahinter?

    Dieses Mehr, dem Krauthammer offenkundig zuneigt, möchte ich im Wortlaut zitieren:
    Or is it because Obama fancies himself the historic redeemer whose irresistible charisma will heal the breach between Christianity and Islam or, if you will, between the post-imperial West and the Muslim world -- and has little patience for this pesky Jewish state that brazenly insists on its right to exist ...?

    Oder liegt es daran, daß Obama sich als den geschichtlichen Erlöser sieht, dessen unwiderstehliches Charisma den Bruch zwischen der Christenheit oder, wenn man so will, zwischen dem postimperialen Westen und der moslemischen Welt heilen wird - und der deshalb wenig Geduld mit diesem störenden jüdischen Staat hat, der hartnäckig auf seinem Existenzrecht beharrt ...?



    Ich fürchte, das ist es.

    Barack Obama ist der Sohn eines Vaters, der in einer moslemischen Gemeinschaft aufgewachsen war, auch wenn er nach Obamas Aussage nicht fromm war. Da auch Barack Obamas Stiefvater Moslem war, wurde er selbst während seiner Kindheit in Indonesien in der Schule als Moslem geführt; auch er allerdings war nach der Erinnerung von Zeugen kein frommes Kind.

    Daß jemand mit einem solchen biographischen Hintergrund, der zugleich von einem tiefen Sendungsbewußtsein durchdrungen ist, es als seinen schicksalhaften Auftrag ansieht, die Kluft zwischen der westlichen Welt und der Welt der Moslems zu überbrücken, ist naheliegend.

    Nimmt man an, daß es so ist, dann wird vieles an der Politik Obamas verständlich. Nicht nur seine jetzige Parteinahme gegen Israel, nicht nur seine Kairoer Rede; sondern auch seine "ausgestreckte Hand" selbst gegenüber den Herrschern des Iran. Dann werden die Signale verständlich, die er (siehe Barack Obama und die Moslems; ZR vom 28. 1. 2009) vom Tag seines Amtsantritts an in die moslemische Welt ausgesandt hat.

    Wenn dies Obamas Grand Design für seine Rolle in der Geschichte ist, dann ist Israel für ihn in der Tat ein störendes Element.

    Gewiß wird er auch weiter der Solidarität mit Israel Lippendienst leisten; schließlich hat eine überwältigende Mehrheit der jüdischen Wähler ihm und nicht dem Senator McCain ihre Stimme gegeben. Aber wenn jemand sich als amerikanischer Präsident vom Mantel der Geschichte umhüllt weiß, dann denkt er in anderen Dimensionen als seine Vorgänger, denen die Wahrung der Sicherheit Israels ein vorrangiges Anliegen gewesen war.



    © Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: MathKnight. Frei unter GNU Free Documentation License, Version 1.2 oder später. Bearbeitet.

    20. März 2010

    Zitat des Tages: "Streitsüchtige Politiker und skandalhungrige Medien". Über die Kampagne gegen Außenminister Westerwelle

    Ich würde der Posse keine Aufmerksamkeit widmen, wenn ich nicht aus jahrelanger Auslandserfahrung wüsste, dass dies immense Folgen für die deutsche Wirtschaft und die deutsche Außenpolitik hat. Zwar war die Lateinamerikareise ein Desaster - aber nicht, weil sich der Minister in seiner Reisebegleitung vergriffen hat, sondern weil streitsüchtige Politiker und skandalhungrige Medien selbstzerfleischend einen Floh zum Elefanten aufblasen.

    Meinhard von Gerkan, Gründer des Architektenbüros gmp in Hamburg, das u.a. den Berliner Hauptbahnhof baute, heute in der "Süddeutschen Zeitung" über die Kampagne gegen Außenminister Westerwelle.


    Kommentar: Gerkan meldet sich als ein Unternehmer zu Wort, der selbst wiederholt Mitglied deutscher Wirtschafts-Delegationen gewesen ist: "Was ich beklage, ist ein Gezänk mit möglicherweise wahltaktischem Hintergrund, das in den Medien breitgetreten wird. Es ist unappetitlich und hat dem Ansehen Deutschlands und seiner Wirtschaft sehr großen Schaden zugefügt".

    In der Tat. Eine so jämmerliche, eine so offensichtlich substanzlose Kampagne hat noch kein deutscher Außenminister über sich ergehen lassen müssen.

    Auch Willy Brandt wurde massiv attackiert; aber immerhin ging es damals um eine Weichenstellung der deutschen Außenpolitik.

    Bei Außenminister Westerwelle geht es überhaupt nicht um eine außenpolitische Kontroverse. Man versucht ihn zu demontieren, ohne Rücksicht auf den Schaden für unser Land, weil man die eigenen politischen Interessen über diejenigen dieses Landes stellt. Man versucht das, obwohl die Vorwürfe gegen den Minister lachhaft sind.

    Die bevorstehenden Wahlen in NRW sind der offensichtlichste Grund für dieses Manöver. Westerwelle ist nicht nur Vorsitzender der FDP, sondern als Abgeordneter von Bonn auch ein wichtiger Mann der FDP in Nordrhein-Westfalen.

    Diese Wahlen sind aber auch von größter bundespolitischer Bedeutung; und zwar nicht nur deshalb, weil von ihnen die Mehrheit im Bundesrat abhängt. Eine Volksfront-Regierung in Düsseldorf wäre zugleich der Probelauf für die angestrebte Volksfront in Berlin. Auch die sozialliberale Koalition von 1969 kam zustande, nachdem diese Konstellation in Düsseldorf erprobt worden war.

    Für die deutsche Linke ist das Wahlergebnis vom September 2009 ein Betriebsunfall. Sie geht - zu Recht - davon aus, daß sie im wiedervereinigten Deutschland eine strukturelle Mehrheit hat; so wie das liberalkonservative Lager sie in der Bonner Republik gehabt hatte. Die SPD sieht sich als die natürliche Regierungspartei; in der einen Konstellation oder in der anderen.

    Die deutsche Linke will im Verein mit den ihr nahestehenden Medien die christlich-liberale Regierung erledigen, bevor sie sich konsolidiert hat. Bereits am 26. Oktober 2009 titelte der "Spiegel": "Vorsicht, Schwarz-Gelb. Der abenteuerliche Fehlstart der neuen Koalition". Da hatte diese Koalition ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen; das Kabinett wurde erst zwei Tage später vereidigt. Das Urteil stand fest, bevor die Beweisaufnahme überhaupt begonnen hatte. Diese Vorgehensweise kulminiert jetzt in der Kampagne gegen Guido Westerwelle.

    Erfolgreich konnte diese Kampagne allerdings nur sein, weil Westerwelle ihr selbst die Steilvorlage geliefert hat; siehe Westerwelles riskante Taktik; ZR vom 16. 2. 2010. Er hatte einen guten Start als Außenminister gehabt; er wuchs zusehends in diese Rolle hinein. Das hat er aufs Spiel gesetzt, als er sich, um den demoskopischen Niedergang der FDP aufzuhalten, zurück in den innenpolitischen Kampf begab. Er sah den Prestigeverlust in seinem Amt offenbar als das kleinere Übel an.

    Westerwelle wollte mit der Wurst nach dem Schinken werfen. Jetzt ist die Wurst weg, und den Schinken hat er nicht getroffen. Dank der Skrupellosigkeit der Kampagne-Medien im Verein mit Linkspolitikern ist sein Ansehen als Vertreter Deutschlands beschädigt, ohne daß sich der erhoffte innenpolitische Erfolg eingestellt hätte.

    Westerwelles persönliches Ansehen ist mit nur noch 29 Prozent Zustimmung auf einem Tiefpunkt angekommen. Bei den aktuellen Umfragen liegt die FDP zweimal bei neun Prozent (Emnid, 17.3 und Infratest dimap, 19.3.) und einmal bei acht Prozent (Forsa, 17.3.). Das ist genauso wenig wie am 11. Februar, als Westerwelle mit seinem Artikel in der "Welt" die FDP aus dem Umfragetief zu führen versuchte. Dazwischen lag ein kleiner Anstieg; das Strohfeuer, das ich befürchtet hatte.

    Der Umgang der Opposition, der Umgang der meisten Medien mit Westerwelle persönlich und mit der FDP ist ein Beispiel für Machtpolitik ohne Skrupel und zum Schaden Deutschlands; Meinhard von Gerkan stellt das zu Recht an den Pranger. Aber zum Opfer wird nur, wer sich als Opfer anbietet. Guido Westerwelle hat einen großen Fehler gemacht, als er die innenpolitische Zurückhaltung, die sein Amt verlangt, außer Acht ließ und wieder in den Ring, um nicht zu sagen in die Bütt stieg. Die Linke nutzt das jetzt gnadenlos aus.



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    19. März 2010

    Zitat des Tages: "Richtig ärgerlich". Die FAZ über das "Mobile Internet" von Aldi

    Internet ist ja nicht Internet, auf die Geschwindigkeit kommt es an. Schnell hieße UMTS mit HSDPA wie High Speed Downlink - wenn E-Plus mit dem Ausbau nur schneller vorankäme. EDGE wie Enhanced Data Rates for GSM ist nervtötend schleppend. (...)

    Wie es mit dem 'Verbindungsassistent' gelang, überhaupt eine Flatrate zu buchen, bleibt schleierhaft: Die diese Buchung bestätigende SMS traf nie ein. Guthabenabfragen beantwortet unser neuer Lieblingsfeind lakonisch mit 'No response'. (...) Richtig ärgerlich wird es, wenn eine Aufladung schiefgeht, weil mittendrin die schwache Verbindung zusammenbricht. Dann bekommt man es mit der 'Persönlichen Kundenbetreuung von Aldi Talk mit Medion Mobile' zu tun - Vertröstungen und falsche Auskünfte aus einem gelangweilten Callcenter vom Allerfeinsten.


    Hans Heinrich Pardey heute in FAZ.Net über das "Mobile Internet" via UMTS-Stick von Aldi.


    Kommentar: Ich kann diese Schilderung aus eigener Erfahrung Punkt für Punkt bestätigen und könnte noch manches Nette ergänzen - zum Beispiel, daß bei der Abfrage des Guthabens manchmal ein unerklärlicher Schwund auftritt. Es kann aber auch passieren, daß zum Trost sich unversehens das Guthaben vermehrt, ohne daß man einen Cent aufgeladen hat.

    Ich habe das ein paar Wochen mitgemacht und mir dann den UMTS-Stick von Tchibo gekauft. Er greift nicht auf das schmalbrüstige Netz von E Plus zu, sondern auf das von O2. Für fünf Euro mehr im Monat gibt es HSDPA-Geschwindigkeit, eine ordentliche Benutzeroberfläche und eine zuverlässige Abrechnung.



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    DDR Reloaded: "Die Linke" stellt morgen den Entwurf ihres Programms vor. Danach wird niemand mehr sagen können, er habe es nicht gewußt

    Der lang erwartete Programmentwurf, den die Partei "Die Linke" morgen dem Publikum vorstellen will, liegt der "Süddeutschen Zeitung" bereits vor; und in "sueddeutsche.de" hat gestern Abend Daniel Brössler Kernsätze daraus zitiert. Der Artikel erscheint in der heutigen Ausgabe der SZ. Wenn Sie das gelesen haben, dann werden Sie sich den Horrorfilm heute Abend schenken können.

    Falls Sie noch Zweifel daran haben sollten, daß die Partei, deren langjähriger Chef Lothar Bisky jetzt der Vorsitzende der Kommunisten Europas ist, eine neue DDR will, dann lesen Sie diesen Artikel.

    Bevor ich einige Passagen aus dem Programm zusammenstelle, so wie Brössler sie zitiert, eine Vorbemerkung. In dem Entwurf bekennt sich die Partei "Die Linke" zur Demokratie. Sie wird das vermutlich auch bei der Vorstellung des Programms in den Vordergrund stellen.

    Man darf sich davon nicht blenden lassen. Kommunisten haben sich immer zur Demokratie bekannt; sie meinen damit, dem Wortsinn entsprechend, Herrschaft des Volks. Das Volk wird aus ihrer Sicht vertreten durch die Partei der Arbeiterklasse. Das hat man durch den Pleonasmus "Volksdemokratien" ausgedrückt, der die übliche Bezeichnung für die Länder des real existierenden Sozialismus unter sowjetischer Herrschaft gewesen ist: Volksherrschaft des Volks.

    Mit einem freiheitlichen Rechtsstaat hat dieser Begriff von Demokratie nichts gemeinsam.

    Zum Demokratieverständnis der heutigen deutschen Kommunisten hat im Herbst 2008 Oskar Lafontaine Bemerkenswertes gesagt; ich habe das damals in dem zweiteiligen Artikel "Oskar Lafontaines Verständnis von Demokratie. Eine Spurensuche" analysiert: Teil 1: Lafontaine verteidigt Sodann und zitiert Perikles; ZR vom 21. 10. 2008 und Teil 2: Bundestagsreden, ein wenig Philologie und ein Bewunderer Stalins; ZR vom 21. 10. 2008.

    Lafontaine sagte, es sei falsch, zu meinen, Demokratie existiere, "wenn man regelmäßig zur Wahlurne gehen könne". In Deutschland sei "die Demokratie nachweislich verabschiedet worden"; denn:
    Demokratie heißt nun einmal eine Gesellschaftsordnung, in der die Entscheidungen so getroffen werden, dass sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. (...) Deshalb möchte ich für meine Fraktion sagen: Demokratie gibt es erst dann wieder, wenn die Interessen der Mehrheit tatsächlich zur Geltung kommen.
    Exakt das war das Demokratieverständnis der DDR-Kommunisten. Selbstverständlich waren sie selbst es, die dafür Sorge trugen, daß die Interessen der Mehrheit zur Geltung kamen.



    Nun also zu den Kernsätzen des Programmentwurfs; alle Zitate aus dem verlinkten Artikel in der heutigen SZ:
  • Die Partei "Die Linke" tritt ein für einen "großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts (...) Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein."

  • "Die Linke kämpft für eine Veränderung der Eigentumsverhältnisse. (...) Strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft wollen wir in demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen überführen und kapitalistisches Eigentum überwinden." Banken sollen ebenfalls verstaatlicht werden; es werde nur noch Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatliche Großbanken geben.

  • "Die Linke" tritt für eine "Ergänzung der Parlamente" durch runde Tische oder Wirtschafts- und Sozialräte auf allen Ebenen ein. Sie nimmt also die alte kommunistische Idee eines Rätesystems wieder auf.

  • Der Übergang zum Sozialismus soll nicht allein auf parlamentarischem Weg erreicht werden: "Mit der Mobilisierung von gesellschaftlichem Widerstand und dem Einsatz für eine grundlegende Umgestaltung machen wir uns auf den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft". Die Menschen sollten ermutigt werden, "sich gegen Politik zur Wehr zu setzen, die ihren Interessen widerspricht - mit Demonstrationen, Bürgerbegehren und zivilem Ungehorsam, aber auch mit Mitteln politischer Streiks und des Generalstreiks".



  • Bis hin zum Namen entspricht das dem Programm, das Hugo Chávez seit einigen Jahren in Venezuela realisiert. Er ist es, der das Copyright auf das Etikett "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" hat; siehe zum Beispiel Venezuela auf dem Weg in den Sozialismus; ZR vom 24. 4. 2009. Bei den deutschen Kommunisten soll das nach dem Entwurf "demokratischer Sozialismus des 21. Jahrhunderts" heißen.

    Auch Chávez geht den Weg der etappenweisen Enteignung und des Aufbaus von Machtstrukturen außerhalb des parlamentarischen Systems. Wie Chávez haben die deutschen Kommunisten so, wie es der jetzige Programmentwurf erkennen läßt, Abschied von einer gewaltsamen Revolution in einem einzigen Akt genommen und wollen den Sozialismus schrittweise einführen.

    Und auch Chávez sieht seinen Sozialismus selbstverständlich als Vollendung der Demokratie an; nämlich als Politik "im Interesse der Mehrheit". (Siehe dazu die Stellungnahme von Human Rights Watch).

    Kein Wunder, daß die führenden Vertreter der Partei "Die Linke" mit Venezuela solidarisch sind. Aus der Resolution einer Solidaritätskonferenz für Venezuela, die im November 2007 in London stattfand:
    We believe that the lives of millions of Venezuelans have been transformed by the progressive social and democratic policies of Hugo Chávez’s government. The constitution introduced by President Chavez, approved by Venezuelans in a popular referendum, is one of the most democratic in the world

    Wir glauben, daß das Leben von Millionen Venezolanern durch die progressive Sozial- und Demokratiepolitik der Regierung von Hugo Chávez transformiert wird. Die Verfassung, die Präsident Chávez vorgelegt hat und die von den Venezolanern in einem Referendum angenommen wurde, ist eine der demokratischsten der Welt.
    Unterzeichnet unter anderem von Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.



    © Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Walter Ulbricht bei der Neujahrsansprache 1962/63. Zentralbild / Schneider, 28.12.1962. Bundesarchiv; bearbeitet. Unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license freigegeben.

    18. März 2010

    Marginalie: Der Arm getroffen? Schuß ins Bein? Magen, Niere? Oder doch nur eine Zyste an der Hand? Gerüchte um Maliki

    Erst habe ich es bei dem israelischen Nachrichtendienst DEBKA.file gelesen, das war am Montag. Dann zogen die Blogs nach. Gerüchte, das Übliche. Aber auch die New York Times (NYT) hat berichtet, sogar ausführlich: Der irakische Ministerpräsident Maliki mußte sich einer Operation unterziehen.

    Daß das der Fall war, in der vergangenen Woche, ist gewiß; es wurde amtlich bestätigt. Aber warum?

    DEBKA.file hatte lakonisch gemeldet:
    DEBKAfile's intelligence and Baghdad sources disclose that prime minister Nouri al-Maliki was injured in an attempt on his life last Thursday, March 11. His armored convoy came under an RPG-automatic fire attack after a bomb hit his car. US and Iraqi authorities have blacked out the incident, but our sources learn that Maliki is being treated for moderate-to-serious injuries at the American military hospital. One source says he was hit in the arm.

    Quellen von DEBKA.file bei den Geheimdiensten und in Bagdad melden, daß Premierminister Nuri al-Maliki bei einem Mordanschlag am vergangenen Donnerstag, dem 11. März verletzt wurde. Sein gepanzerter Konvoi wurde mit automatischen Granatwerfern angegriffen, nachdem eine Bombe seinen Wagen getroffen hatte. Die US- und irakischen Behörden halten den Vorfall geheim, aber laut unseren Quellen wird Maliki wegen leichter bis ernsthafter Verletzungen im amerikanischen Militärkrankenhaus behandelt. Laut unseren Quellen wurde er am Arm getroffen.
    Tja, Quellen.

    Die NYT berichtet aus Bagdad von Gerüchten, die ein Attentat bestätigen, aber denen zufolge Maliki einen Schuß ins Bein erhalten hätte; so etwa der (arabischsprachige) Blog Aljeeran.

    Regierungsnahe Kreise, wie man so zu sagen pflegt, bieten harmlose Erklärungen. Malakis Mitarbeiter Ali al-Mosawi sagte, es sei eine Zyste aus Malikis Magen entfernt worden. Laut Hassan al-Sunaidi, einem führenden Mitglied von Malikis Parteienkoalition, befand sich die Zyste an der Hand.

    Mit Berufung auf Quellen aus Malikis Umgebung schrieb hingegen die Tageszeitung Asharq al-Awsat, Maliki sei wegen eines Nierensteins operiert worden.

    Im Orient erzählt man halt gern Geschichten. Der Hintergrund aber ist ernst: Die Wahlen liegen am Sonntag drei Wochen zurück, und noch immer fehlt das Ergebnis. Das kann an besonderer Sorgfalt und/oder besonderen Schwierigkeiten bei der Auszählung der Stimmen liegen. Aber natürlich nährt eine solche ungewöhnliche Verzögerung auch den Verdacht von Manipulationen.

    In einem solchen Klima gedeihen Gerüchte. Sicher scheint bisher zu sein, daß erstens Malikis gemäßigt schiitisches Parteienbündnis nicht allein regieren kann und daß zweitens das (nach irakischen Maßstäben) liberale Bündnis von Ijad Alawi erstaunlich stark abgeschnitten hat.

    Das entspricht übrigens genau dem, was hier im Blog bereits in der Wahlnacht zu lesen gewesen war, gestützt auf zwei Quellen, die ich zur Zeit des Irakkriegs oft genutzt und immer für zuverlässig befunden habe: Den Blog Iraq the Model und den Reporter vor Ort und Blogger Bill Ardolino.



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    Zitat des Tages: Erdogan, die EU und das Verbrechen der Assimilation

    Wären EU-Beitrittsgegner aus der Union dabei gewesen, die hätten eine Menge Stoff für ihre Argumente bekommen.

    Der türkischstämmige Grünen-Politiker Ali Ertan Toprak, der laut "Welt-Online" als Vertreter der Aleviten in Deutschland "einer der wichtigsten Ansprechpartner für die deutsche Regierung" im Dialog mit dem Islam ist, über einen Besuch beim türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das Zitat steht in einem Bericht von Anna Reimann und Katrin Elger in "Spiegel-Online" über dieses Treffen in Istanbul, an dem auf Einladung der türkischen Regierung rund 1500 türkischstämmige Politiker aus ganz Europa teilnahmen.


    Kommentar: Liest man das, was die Autorinnen schreiben, dann wird man Topraks Reaktion nicht nur verstehen, sondern man wird sie als außerordentlich gemäßigt bezeichnen müssen.

    Erdogan hat nämlich auf diesem Treffen offenbar eine Sicht der türkischen Einwanderung nach Europa entwickelt, die keine Zweifel an seinen Absichten läßt: Für ihn sind die Einwanderer Mitglieder eine Fünfte Kolonne der Türkei, die sich an deren Interessen orientieren sollen. Er sieht sie nicht als Menschen, die eine neue nationale Identität angenommen haben, sondern als Türken, die im Ausland siedeln.

    Einige Details:
  • In der Einladung zu dem Treffen wurde von Erdogan als "unserem Premierminister" gesprochen.

  • Auf der Veranstaltung riet Erdogan den Einwanderern (also den Auswanderern aus türkischer Perspektive, oder wohl eher den Auslandstürken), sie "sollten die Staatsbürgerschaft ihrer neuen Heimat annehmen, aber nicht in erster Linie um sich dort zu integrieren, sondern um politisch aktiv zu werden".

  • Eine Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft durch die aufnehmenden Ländern verstößt nach Erdogan gegen die Grundrechte.

  • Nach Aussagen von Teilnehmern wiederholte Erdogan den Satz, den er schon bei seinem Besuch in Köln 2008 gesprochen hatte: "Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Die Übersetzung ist allerdings umstritten; offenbar kann man auch übersetzen "Assimilation ist eine Schande für die Menschheit"; siehe Denglisch aus Dummheit; ZR vom 14. 2. 2008.

  • Nach Aussage von Toprak wurde auf der Veranstaltung offen gesagt, daß "Deutsch-Türken die Interessen des türkischen Staates vertreten sollten".

  • Der Artikel von "Spiegel-Online" zitiert türkischstämmige deutsche Politiker, die diese Haltung der türkischen Regierung kritisieren. Sehr schön; die anderen, die sich als Teil einer Fünften Kolonne der Türkei sehen, werden das freilich auch nicht herausposaunen.

    Das politische Entscheidende an der Haltung der türkischen Regierung ist aber weniger, wie gut oder wie schlecht sie bei diesen Abgeordneten ankommt. Wesentlich ist, daß diese Position so existiert. Und das nun allerdings ist, wie Toprak richtig erkannt hat, von größter Relevanz für die Beurteilung des Beitrittswunsches der Türkei.

    Nachdem Erdogan seine Rede in Köln gehalten hatte, kommentierte das der damalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein sehr treffend (siehe Beckstein über Erdogan; ZR vom 12. 2. 2008). Die "Nürnberger Zeitung" (NZ) berichtete das damals:
    "Diese Rede war höchst unerfreulich", urteilt Beckstein beim Besuch in der NZ. Mit dem Appell an seine hier lebenden Landsleute, sich nicht zu assimilieren, stelle Erdogan die türkische Sprache und Kultur eindeutig über die deutsche. (...) "Erdogan unterstützt somit von Ankara aus die Ghettoisierungstendenzen einer Minderheit". (...)

    "Erdogan ist alles andere als ein einfacher Partner", sagt Beckstein, der sich im gleichen Atemzug einen Freund der Türken nennt. In der EU will er - wie seine Partei - das Land auf keinen Fall sehen. Man dürfe sich keine Illusionen machen, warnt er. "Sind sie erst aufgenommen, streben sie sicher eine Führungsrolle an", warnt Beckstein.
    Und bei diesem Streben sollen der Türkei, wird sie denn in die EU aufgenommen werden, die "Auslandstürken" offenbar gute Dienste leisten.



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    17. März 2010

    Gorgasals Kleinigkeiten: Galilei und seine Daten

    Galileo Galilei gilt nicht erst seit Brechts Stück als das Paradebeispiel des Wissenschaftlers, der ungeachtet äußerer Umstände der Wahrheit zum Sieg verhelfen will und nichts als empirische Beobachtungen und seine Schlüsse daraus gelten lässt. E pur si muove soll er gemurmelt haben, als er den von der Inquisition geforderten Widerruf seiner Lehren unterschrieb: "Und sie bewegt sich doch!", nämlich die Erde um die Sonne.

    Nun stellt sich aber heraus, dass Galilei vielleicht doch nicht ganz so rein wissenschaftlich arbeitete. In einem Artikel in Physics in Perspective berichtet der Physiker und Astronom Christopher M. Graney von Galileis Beobachtungen des Doppelsterns Mizar im Großen Wagen (tatsächlich ist Mizar sogar ein Vierfachstern; das wurde aber erst Ende des 19. Jahrhunderts festgestellt). Galilei hoffte, anhand Mizars sein kopernikanisches Weltbild belegen zu können.

    Die beiden Komponenten Mizar A und Mizar B sind von deutlich unterschiedlicher Helligkeit. Da nun Galileo annahm, dass beide Sterne gleich groß und gleich hell seien wie die Sonne, konnte dieser Helligkeitsunterschied nur daher kommen, dass Mizar B weiter weg von uns steht als Mizar A. Aufgrund der Helligkeiten schätzte Galilei, dass Mizar A etwa 300, Mizar B etwa 450 Astronomische Einheiten von uns entfernt ist - eine Astronomische Einheit ist die mittlere Entfernung zwischen der Erde und der Sonne. Tatsächlich beträgt der Abstand etwa 5 Millionen Astronomische Einheiten; Galilei wusste noch nicht von den Auswirkungen der Diffraktion in Teleskopen.

    Was erwartete Galileo also zu sehen, wenn er Mizar im Abstand von sechs Monaten beobachtete? Stellen wir uns auf ein Feld, so dass in 10 und 15 Metern Entfernung je ein Baum steht, von uns aus gesehen fast hintereinander. Wenn wir die dritte Dimension ausblenden, dann sieht das von uns aus so aus, als stünden die Bäume knapp nebeneinander. Nun machen wir einen Schritt zur Seite. Dann werden die beiden Bäume scheinbar ihren Abstand voneinander ändern. Das ist die sogenannte Parallaxe der Bäume, und den gleichen Effekt erwartete Galilei bei Mizar A und B, wenn die Erde sich im Lauf des Jahres um die Sonne drehte. Der scheinbare Abstand zwischen den beiden Sternen sollte sich über mehrere Monate hinweg deutlich sichtbar ändern.

    Nun fand Galilei aber leider eben diese Parallaxe nicht. Kein Wunder: in Wirklichkeit sind Mizar A und B eben nicht weit voneinander entfernt, sondern stehen sehr eng beieinander und sind obendrein noch viel weiter von uns entfernt als Galilei annahm. Selbst Galilei mit seiner sehr guten Beobachtungsgabe hätte die resultierende winzige Parallaxe nicht beobachten können. Aber diese Erklärung hatte Galilei nicht. Statt dessen sah es so aus, als wäre eine zentrale Vorhersage der heliozentrischen Theorie nicht eingetroffen.

    Wie sollte man als Wissenschaftler mit so einem Ergebnis umgehen? Man sollte es veröffentlichen und die Kollegen darauf aufmerksam machen, dass hier ein Problem einer Lösung harrt. Keinesfalls sollte man solch eine Beobachtung unter den Teppich kehren.

    Aber genau das tat Galilei.

    Galilei untersuchte die Parallaxe von Mizar im Jahre 1617. Im Jahre 1632 veröffentlichte er seinen fundamentalen Dialog über die zwei Weltsysteme, in dem er die heliozentrische und die geozentrische Theorie gegenüberstellte und sich für die die heliozentrische Theorie aussprach. Mit keinem Wort erwähnte er darin seine fruchtlosen Versuche, die Heliozentrik anhand der Mizar-Parallaxe zu belegen - statt dessen beschrieb er die Messung der Parallaxe entfernter Sterne als eine theoretische Möglichkeit, seine Thesen zu stützen: als ob er genau diese Methode nicht schon angewandt hätte, mit Ergebnissen, die seiner Theorie widersprachen.

    Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

    Graney weist in seinem Artikel mehrfach darauf hin, dass Galileis Überzeugung von der Richtigkeit des kopernikanischen Weltbilds hauptsächlich auf dessen mathematischer Eleganz beruhte. Auch die tatsächlichen Tiden passten nicht zu den Vorhersagen aufgrund Galileis Modells. Aber weder die Mizar-Parallaxe noch die Tiden stimmten Galilei um: was mathematisch elegant war, musste einfach wahr sein, und empirische Belege würden sich schon noch finden.

    Galilei war ein scharfer Beobachter des Firmaments, und die Zeit gab ihm und seinen Theorien recht. Als beispielhafter Wissenschaftler taugt er hingegen nicht.

    Aber Parallelen zum Umgang von Klimawissenschaftlern mit Daten bieten sich an.



    © Gorgasal. Quelle: NZZ. Für Kommentare bitte hier klicken.

    Zitat des Tages: "Unter den Demographen kaum noch Hoffnung für Deutschland". Gunnar Heinsohns erbarmungslose Analyse

    Von 100 Kindern, die Deutschland benötigt, um nicht weiter zu schrumpfen und zu vergreisen, werden 35 gar nicht erst geboren. Statt der 2,1 Kinder je Frauenleben, die für eine demographische Stabilisierung nötig wären, kommen nur knapp 1,4. Von den 65 Kindern, die auf die Welt kommen und zu Jugendlichen heranwachsen, gelten später 15 als nicht ausbildungsreif. Unter den Lehrstellenbewerbern waren fast die Hälfte nicht ausbildungsfähig, so der neueste Berufsbildungsbericht der Bundesregierung. Von den 50 befähigten Kindern verlassen 10 das Land und suchen als Auswanderer anderswo ihr Glück. Es stehen mithin gerade mal 40 der erforderlichen 100 Nachwuchskräfte zur Verfügung. Die Bedrohung für die Wirtschaft, den Sozialstaat, das Gemeinwesen insgesamt wird als so groß empfunden, dass es unter den Demographen kaum einen gibt, der dem Land noch Hoffnungen macht.

    Der Bremer Soziologe, Ökonom und Demograph Gunnar Heinsohn gestern in FAZ.Net.


    Kommentar: Diese pessimistische Diagnose ist noch nicht das Düsterste, was Heinsohn in seinem Gastbeitrag mitzuteilen hat. Sie ist gewissermaßen nur der Vorhof zur Hölle. Sein eigentliches Thema ist eine zu dieser generellen demographischen Entwicklung gegenläufige Bewegung: Das Anwachsen der nicht arbeitenden Unterschicht.

    Sie ist durch zwei Tendenzen gekennzeichnet.

    Erstens ist diese unproduktive Unterschicht der einzige Teil der Bevölkerung, der nicht von demographischer Schrumpfung bedroht ist: "Eine demographische Zukunft haben nur die Bildungsfernen". Heinsohn belegt das mit Zahlen. Die Hartz-IV-Bevölkerung besteht gegenwärtig zu 26 Prozent aus Kindern; in der arbeitenden Bevölkerung unter 65 Jahren sind es nur 16 Prozent. Der Abstand wird weiter wachsen, denn bei den jüngsten Kindern liegen die Hartz-IV-Empfänger noch weiter vorn.

    Der Grund dafür liegt auf der Hand: Nur für Empfänger von Sozialhilfe rechnet es sich, Kinder zu bekommen. In Heinsohns gewohnt drastischer Formulierung: "Solange die Regierung das Recht auf Kinder als Recht auf beliebig viel öffentlich zu finanzierenden Nachwuchs auslegt, werden Frauen der Unterschicht ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen".

    Der zweite Faktor ist die deutsche Einwanderungspolitik.

    Alle klassischen Einwanderungsländer suchen sich ihre Einwanderer nach Qualifikation aus. Das führt dazu, daß beispielsweise in Kanada fast 100 Prozent und in Australien rund 90 Prozent der Einwanderer qualifizierten Berufen angehören. Deutschland aber nimmt überwiegend Unqualifizierte auf: Bei uns "liegen Migrantenkinder - von den begabten Ausnahmen abgesehen - tiefer unter dem einheimischen Leistungsniveau als irgendwo sonst auf der Welt", schreibt Heinsohn. Qualifizierte Einwanderer - etwa Juden aus Rußland - sind nur eine Minderheit.



    Das ist alles nicht neu. Heinsohn beschreibt die Bedeutung demographischer Entwicklungen seit Jahrzehnten; zuletzt in einem anderen Kontext in seinem Buch "Söhne und Weltmacht". Aber es scheint nicht, daß seine Analysen und die seiner demographischen Zunftgenossen die Politik sonderlich beeindruckt hätten.

    Deutschland leistet sich eine kontraproduktive, eine nachgerade suizidäre Bevölkerungspolitik.

    Wer arbeitet, der hat mit jedem Kind finanzielle Nachteile. Wer von Sozialhilfe lebt, der wird für jedes Kind finanziell belohnt. Wenn man will, daß eine Gesellschaft untergeht, dann muß man sich ein solches Bestrafungs- und Belohnungssystem für das reproduktive Verhalten ausdenken.

    Wir brauchen Einwanderung. Nicht die Einwanderung als solche ist das Problem; nicht die von manchen befürchtete "Überfremdung". An eine funktionierende Gesellschaft assimilieren sich qualifizierte Einwanderer, die ja vorankommen wollen. Auch die Religion der Einwanderer ist nicht das Problem; nicht eine von manchen befürchtete "Islamisierung". Missionsversuche des Islam haben bisher in Deutschland zu bemerkenswert geringen Erfolgen geführt.

    Das Problem ist, daß wir es uns leisten, die Einwanderung nicht gemäß unserem Bedarf zu steuern. Wir lassen Menschen ins Land, nicht weil wir sie brauchen, sondern weil sie unsere Sozialleistungen zu schätzen wissen.

    Wenn ein Mensch sich derart mildtätig und altruistisch verhält, dann mag das anrührend sein. Wenn ein Staat es tut, dann ist es unverantwortlich. Auch hier gilt: Wer das Scheitern unserer Gesellschaft wollte, der würde eine solche Einwanderungspolitik als geeignetes Instrument wählen.



    Ist ein Umsteuern möglich?

    Technisch ja. Nichts hindert Deutschland daran, seine Einwanderungspolitik am Vorbild von Kanada auszurichten. Was die Sozialpolitik angeht, so verweist Heinsohn auf das Beispiel der USA, wo nicht etwa ein Konservativer, sondern der demokratische Präsident Bill Clinton eine Änderung der Gesetzgebung erreicht hat, die den Bezug von Sozialhilfe zeitlich limitiert. Folge, so Heinsohn: "Die Frauen der Unterschicht betrieben nun Geburtenkontrolle. So sank die Zahl der 'welfare mothers' drastisch, ebenso die Kriminalität der Söhne dieses Milieus".

    Die Frage ist, selbstredend, ob ein Umsteuern auch politisch durchsetzbar ist. Die SPD hat sich, auf dem Weg in die Volksfront mit den Kommunisten, soeben von ihrer eigenen "Agenda 2010" verabschiedet. Das Eintreten der FDP für die Leistungsgesellschaft wird, sieht man sich die aktuellen Umfragedaten an, nicht eben durch Zustimmung belohnt. Die Union erfreut sich eines sozialdemokratischen Flügels, der auf dem Sozialstaat hockt wie ein Glucke auf ihrem Gelege. Keine guten Aussichten.

    Die historische Erfahrung zeigt, daß ein Umsteuern des Ausmaßes, das hier erforderlich wäre, erst dann durchsetzbar wird, wenn der Karren - für jeden erkennbar - tief genug im Dreck steckt.

    De Gaulle konnte Frankreich erst reformieren, als die Vierte Republik ihr Leben unter kräftigen Zuckungen ausgehaucht hatte. Die Eiserne Lady konnte ihren verkrusteten Sozialstaat erst umkrempeln, als dieser am Boden lag und unter den Schlägen der Gewerkschaften zu zerbrechen drohte. Ronald Reagan konnte es ihr in einer Situation gleichtun, in der die von Lyndon B. Johnson bis zu Jimmy Carter immer sozialstaatlicher gewordenen Vereinigten Staaten jede Dynamik zu verlieren drohten.

    So weit sind wir nicht. So weit sind wir gottseidank nicht. So weit sind wir leider nicht. Es geht uns noch gut. Das ist schlecht.



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    16. März 2010

    Zitat des Tages: Franziska Drohsel erklärt das Kernanliegen der SPD. Man muß das genau lesen

    Die SPD bietet eine Steilvorlage, wenn sie ihre Identität und damit ihr Kernanliegen, soziale Gerechtigkeit zu erkämpfen, aufgibt. Diese Gesellschaft ist von massiver sozialer Ungleichheit geprägt. Die SPD muss wieder die Partei sein, die sich dieser Ungleichheit entgegenstellt und dafür sorgt, dass jeder Mensch menschenwürdig leben kann.

    Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen in der SPD, Franziska Drohsel, heute in "Spiegel-Online" in einem Interview mit Veit Medick.


    Kommentar: Eine harmlose Aussage, die doch nur die bekannte gesellschaftspolitische Position der SPD formuliert? Nicht ganz. Man muß das genau lesen. Das Kernanliegen der SPD sei es, "soziale Gerechtigkeit zu erkämpfen". Sie müsse wieder die Partei sein, die sich "dieser Ungleichheit entgegenstellt".

    Da haben wir, in a nutshell, das Credo der SPD-Linken, das sie mit den Kommunisten gemeinsam hat: Gerechtigkeit bedeutet Gleichheit.

    Das Ziel ist nicht Gerechtigkeit in dem Sinn, in dem das Wort sonst überall verwendet wird: Gerecht ist es, wenn, sagen wir, der beste Fußballverein an der Tabellenspitze steht und der schlechteste das Schlußlicht ist. Gerecht ist es, wenn Schüler und Studenten die Noten bekommen, die ihren jeweiligen individuellen Leistungen entsprechen. Gerecht ist es, wenn von denjenigen, die sich um eine Stelle bewerben, der Beste genommen wird.

    Im normalen Sprachgebrauch sind Gerechtigkeit und Gleicheit Gegensätze. Gerechtigkeit besteht eben gerade darin, daß man jedem einzelnen gerecht wird und daß also nicht alle gleich behandelt werden.

    Das Ziel sozialer Gerechtigkeit als das Ziel sozialer Gleichheit zu definieren, ist eine Perversion des Begriffs der Gerechtigkeit.

    Dort, wo man versucht hat - oder zu versuchen vorgegeben hat -, soziale Gleichheit zu realisieren, sind die ungerechtesten Gesellschaften entstanden. Gesellschaften nämlich, in denen sich der Erfolg des Einzelnen nicht nach seiner Leistung bemißt, sondern nach seiner Angepaßtheit, seiner Bereitschaft zur Speichelleckerei, dem Grad seiner Heuchelei. Arme Gesellschaften dazu, denn Armut ist die unweigerliche Folge dieser Ungerechtigkeit durch Gleichheit.

    Nur Gesellschaften, in denen soziale Ungleichheit herrscht, sind gerechte Gesellschaften. Eine triviale Wahrheit, die aber heute nachgerade als Ketzerei empfunden wird. Nicht nur in der SPD, nicht nur bei der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen.



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    Zettels Meckerecke: Der "Spiegel" und die politische Blogosphäre. Über Panter, Tiger und die vielgerühmte Dokumentation des "Spiegel"

    Mit Stories über Blogger hat der "Spiegel", wie es scheint, kein Glück.

    Im vergangenen September schrieb Merlind Theile einen Artikel über die deutsche politische Blogosphäre. Man hatte den Eindruck, daß sie ihre Informationen einem zufälligen Herumklicken im Internet verdankte, plus einem Interview mit Markus Beckedahl, dessen Blog netzpolitik.org sich mit just dem befaßt, was sein Name sagt - Netzpolitik. Also nicht Politik allgemein.

    Merlind Theile aber staunte, nachdem sie sich augenscheinlich nur diesen Blog angesehen hatte: "Es scheint, als kreise die Netzgemeinde vor allem um sich selbst". Das ist ungefähr so, als hätte sie ein Heft von "Essen und Trinken" durchgeblättert, um danach zu konstatieren: Es scheint, die Deutschen interessieren sich nur fürs Essen.

    Von den politischen Blogs, wie sie zum Beispiel bei Wikio zusammengestellt sind, schien sie sich ansonsten keinen einzigen angesehen zu haben. Denn dann hätte sie manchen sehr respektablen Blog gefunden, der im Niveau keineswegs den Vergleich mit gedruckten Zeitungen und Zeitschriften zu scheuen braucht.

    Merlind Theile aber befand: "In ihrem jetzigen Zustand scheinen Politik und Internet in Deutschland schlecht zusammenzupassen"; und im Vorspann des Artikels wird das noch ein wenig aufgebrezelt: "... bislang erreichen die politischen Debatten im Netz oft nicht mal Stammtischniveau". Was man mit mehr Recht nun allerdings von dieser "Spiegel"-Story behaupten könnte.



    Nun gut. Schweigen wir über das Niveau dieses Artikels. Er liegt ja schon fast ein halbes Jahr zurück.

    Nicht er hat diese Meckerecke motiviert, sondern ein Artikel im aktuellen "Spiegel" (11/2010 vom 15. 3. 2010; S. 38); Überschrift "Tiger-Fütterung in Düsseldorf". Darin geht es um einen eher unappetitlichen Aspekt der Blogosphäre, einen Blog namens "Wir in NRW", der sich darauf spezialisiert hat, im Vorwahlkampf dieses Bundeslands den Inhalt von - so der "Spiegel" - "abgegriffenen", zu deutsch also gestohlenen Emails sowie andere interne Informationen aus der Regierung von NRW zu publizieren.

    Daß in einem Bundesland, das Jahrzehnte ein Erbhof der SPD gewesen war, noch genug Genossen im Regierungsapparat sitzen dürften, deren Loyalität weiter ihrer Partei gilt, wäre nicht verwunderlich. Insofern könnte man auch hierüber den Mantel des Schweigens breiten.

    Nun hat aber dieser Blog die Chuzpe, sich ausgerechnet bei Kurt Tucholsky zu bedienen. Genauer: Man pflegt unter dessen Pseudonymen wie "Peter Panter" und "Ignaz Wrobel" zu schreiben. Und da bin ich nun wieder bei der heutigen Qualität des "Spiegel". Dessen Artikel nämlich - zu verantworten haben ihn die Düsseldorfer Korrespondenten Georg Bönisch und Andrea Brandt sowie Andreas Wassermann von der Berliner Außenstelle des Ressorts Deutschland II - beginnt so:
    Er war ein Meister des Wortes, boshaft, beißend ironisch, präzise. Aber weil der linke Journalist Kurt Tucholsky in der Weimarer Republik auch an seine Sicherheit denken musste, legte er sich jede Menge Pseudonyme zu. Zum Beispiel Kaspar Hauser, Ignaz Wrobel, Peter Panter, Theobald Tiger.
    Weil er an seine Sicherheit denken mußte? Offenbar haben die Autoren da zu Tucholsky genauso gründlich recherchiert wie im letzten September Merlind Theile in der Blogosphäre.

    Was es mit den berühmten Pseudonymen auf sich hat, das hat nämlich Kurt Tucholsky sehr detailliert, und auch sehr amüsant, selbst offengelegt, und zwar in der Einleitung ("Start") zu "Kritiken und Rezensionen", seinen gesammelten Schriften:
    Wir sind fünf Finger an einer Hand.

    Der auf dem Titelblatt und:

    Ignaz Wrobel. Peter Panter. Theobald Tiger. Kaspar Hauser.

    Aus dem Dunkel sind diese Pseudonyme aufgetaucht, als Spiel gedacht, als Spiel erfunden – das war damals, als meine ersten Arbeiten in der ›Weltbühne‹ standen. Eine kleine Wochenschrift mag nicht viermal denselben Mann in einer Nummer haben, und so erstanden, zum Spaß, diese homunculi. (...)

    Und es war auch nützlich, fünfmal vorhanden zu sein – denn wer glaubt in Deutschland einem politischen Schriftsteller Humor? dem Satiriker Ernst? dem Verspielten Kenntnis des Strafgesetzbuches, dem Städteschilderer lustige Verse? Humor diskreditiert.
    An Spaß dachte Tucholsky, an Humor, als er diese Pseudonyme erfand; und auch daran, daß es sich nicht gut macht, wenn unter den Artikeln und Gedichten in der "Weltbühne" immer wieder nur "Kurt Tucholsky" steht. Das mit seiner Sicherheit, an die Tucholsky angeblich "denken mußte", haben die Autoren des "Spiegel" schlicht erfunden.

    Wie aber hat Tucholsky sie erfunden, diese Pseudonyme? Auch daran läßt er uns teilhaben:
    Woher die Namen stammen –?

    Die alliterierenden Geschwister sind Kinder eines juristischen Repetitors aus Berlin. Der amtierte stets vor gesteckt vollen Tischen, und wenn der pinselblonde Mann mit den kurzsichtig blinzelnden Augen und dem schweren Birnenbauch dozierte, dann erfand er für die Kasperlebühne seiner ›Fälle‹ Namen der Paradigmata.

    Die Personen, an denen er das Bürgerliche Gesetzbuch und die Pfändungsbeschlüsse und die Strafprozeßordnung demonstrierte, hießen nicht A und B, nicht: Erbe und nicht Erblasser. Sie hießen Benno Büffel und Theobald Tiger; Peter Panter und Isidor Iltis und Leopold Löwe und so durchs ganze Alphabet.



    Ein Redakteur des "Spiegel" muß nicht alles wissen. Es gibt ja für ihn im "Spiegel" einen Doktor Allwissend: das sagenhafte Archiv, im Impressum unter "Dokumentation" ausgewiesen. Die dort wirkenden gegenwärtig gut siebzig Mitarbeiter haben die Aufgabe, einerseits ihre schreibenden Kollegen mit Material zu versorgen, andererseits aber auch deren Manuskripte auf sachliche Richtigkeit zu prüfen. Wie das funktioniert, das hat Claus Lochbihler im Recherchenblog beschrieben:
    Was den Aufwand sowie die Zahl und Qualifikation der Dokumentationsjournalisten betrifft, ist der Spiegel in der deutschsprachigen Presse das Non-plus-ultra. (...) Zusammen mit dem Manuskript, das er zu verifizieren hat, erhält der Dokumentar die Rechercheunterlagen und Aufzeichnungen des Redakteurs. Zuerst markiert er sich Zahlen, Fakten und Sachverhalte, die er per Telefon-, Internet- oder Datenbankrecherche, teilweise aber auch bewährt altmodisch per Nachschlagewerk, überprüfen muss. Stellt er Fehler, Unklarheiten oder falsche Zusammenhänge fest, bespricht er diese mit dem Redakteur, der sich dafür zur Verfügung halten muss.
    Der "Spiegel" ist traditionell stolz darauf, wie akribisch dort dieses - bei allen Publikationen mit einem Dokumentations-Ressort ähnliche - Verfahren gehandhabt wird. Anläßlich der Verabschiedung des langjährigen Leiters des der Dokumentation Heinz Klatte erschien am 11. Dezember 1972 eine Hausmitteilung, in der Klatte diese Akribie launig beschrieb:
    Eines Tages, nach 23 Uhr, die Sache liegt Jahre zurück, hatte die Redaktion des SPIEGEL den Autor des Zitats erfahren wollen: "Vom Nichts, das einmal ein Engel war". Klatte: "Wir sind hier hart gegen uns selbst, und die Redaktion ist hart gegenüber der Dokumentation. Sie erwartet den Namen des Autors, und sie fragt nicht nach den Kosten. Da Carl Heinz Schroth auf Polgar tippte, seine charmante Frau Karin Jacobsen sich energisch aus dem Hintergrund für Kerr einsetzte, Gründgens wiederum für Polgar und der aus dem Bett geklingelte mürrische und doch gleich wieder liebenswürdige Werner Hinz für Kerr, telephonierten wir weiter. Etwa zehn Schauspieler und zwei Kritiker zerbrachen sich mit uns gemeinsam um Mitternacht die Köpfe, suchten in ihren eigenen Bücherschätzen und Privatarchiven und weckten von sich aus andere Kollegen, die wiederum zuerst brummten und dann gleichfalls suchen halfen: Endergebnis: Es blieb fifty, fifty. Ein doch noch im Archiv gefundener fragwürdiger Ausschnitt nannte Polgar. Für ihn entschieden wir uns, untereinander zerstritten, mit uns selbst unzufrieden, erbärmliche Sklaven alles Gedruckten. Leider. Das "Nichts, das einmal ein Engel war', ist von Kerr."
    Tja, so war das damals, als nicht nur für die schreibenden Redakteure des "Spiegel", sondern auch für die Dokumentaristen noch altmodische Genauigkeit oberstes Prinzip war.

    Damals hätte man in der Dokumentation vermutlich schnell herausgefunden, daß Tucholsky seine Pseudonyme nicht verwendet hat, weil er "an seine Sicherheit denken mußte". Und man hätte auch ermittelt, daß der Schlußgag des Artikels nicht minder fragwürdig ist:
    Je näher der Wahltermin rücke, desto mehr "Enthüllungen" werde es geben. Sollte es sich um eine durchschlagende Neuigkeit handeln, stünde noch ein Tucholsky-Pseudonym zur Verfügung - Old Shatterhand.
    Daß Tucholsky auch das wahrlich nicht originelle Pseudonym "Old Shatterhand" verwendet hätte, war mir völlig neu. Also habe ich das jetzt eben zu recherchieren versucht. Und bin dabei auf einen Artikel in einem mir bisher unbekannten Blog gestoßen, dem "Sudelblog - das Weblog zu Kurt Tucholsky".

    Und siehe, dort stand nicht nur, daß es ungewiß ist, ob Tucholsky jemals als "Old Shatterhand" publiziert hat, sondern der dortige Bloggerkollege hat auch bereits die Schlamperei des "Spiegel" in Bezug auf die verbürgten Pseudonyme ans Licht gebracht. Früher als ich. Ihm gebührt die Priorität.



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    15. März 2010

    Zitat des Tages: "Der Vorwurf des Antisemitismus ist der härteste überhaupt". Über persönliche Verletzungen im Literaturbetrieb

    Der Vorwurf, in einem Roman antisemitisch geschrieben zu haben, ist der härteste Vorwurf überhaupt. Das kann sich jemand, dem dieser Vorwurf noch nicht gemacht worden ist, überhaupt nicht vorstellen. Auch die, die einem diesen Vorwurf machen, haben keine, keine, keine Ahnung, wie dieser Vorwurf weh tut. Sonst würden sie diesen Vorwurf nicht machen. Also, das war dann der wirkliche Tief- und Schmerzpunkt meiner sogenannten Laufbahn. Ich konnte nur noch denken: Kennen denn die nicht, was ich geschrieben habe über Kafka, Proust, Rudolf Borchardt und andere, meine Aufsätze zum Thema Auschwitz, mein Stück "Der Schwarze Schwan"? Nein, sie kennen es nicht und beschuldigen drauflos, weil das der Zeitgeist gerade so will.

    Martin Walser im aktuellen "Spiegel" (Heft 11/2010, S. 136 - 140; hier S. 138) in einem Gespräch mit Volker Hage und Katja Thimm über die seinerzeitigen Vorwürfe gegen seinen Roman "Tod eines Kritikers" (2002).


    Kommentar: Am vergangenen Freitag habe ich anläßlich des Erscheinens des dritten Bands von Martin Walsers Tagebüchern an die Kontroverse zwischen Walser und Marcel Reich-Ranicki erinnert, die 1976 mit einer vernichtenden Kritik Reich-Ranickis zu Walsers "Jenseits der Liebe" begann und die mit Walsers Roman "Tod eines Kritikers" von 2002 vorläufig endete. In diesem Artikel ging es mir um das Verhältnis zwischen diesen beiden Männern; jeder auf seine Art einer der Großen der deutschen Literatur.

    Das jetzige Gespräch mit dem "Spiegel" veranlaßt mich, noch einmal auf dieses Thema zurückzukommen; oder vielmehr auf einen thematisch anderen Aspekt desselben Geschehens: Den Vorwurf, ein antisemitisches Buch geschrieben zu haben, der auf einen Offenen Brief des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher im Jahr 2002 zurückging (auch wenn in diesem das Wort "Antisemitismus" nicht vorkam) und der zu einer heftigen Diskussion weit über die Feuilletons hinaus führte.

    Ich habe das damals genauso gesehen, wie es Walser jetzt beschreibt, und habe meine Meinung seither nicht geändert. Die Kampagne gegen Walser war unanständig. Einige haben sich daran beteiligt, weil sie Walser und sein Werk nicht kannten. Andere haben sich - wie Schirrmacher, wie Karasek - beteiligt, obwohl sie ihn und seine Texte kannten.

    In einem Interview aus der Zeit dieser Kampagne hat sich Walser gegenüber Roger Köppel von der "Weltwoche" dazu und zu der Vorgeschichte der Affäre geäußert:
    Mir war natürlich klar, dass der Vorabdruck nicht konfliktfrei abgewickelt werden kann, angesichts der engen Verbindung zwischen der FAZ und Marcel Reich-Ranicki. Vier professionelle Gewährsleute haben das Manuskript vorab gelesen, keiner fühlte sich gedrängt, mir von einer Publikation abzuraten. Die erste Entwarnung kam von Suhrkamp-Verleger Siegfried Unseld. Der kennt den Kulturbetrieb, steht mittendrin. Er hat gesagt: kein Problem, keine Beleidigung weit und breit. (...)

    Ich war dann sehr überrascht, als ich am Dienstag, den 27. Mai, abends um 18 Uhr 35, den Anruf vom Literaturchef Hubert Spiegel erhielt. Die ganzen Tage hatte ich mit ihm bereits in Kontakt gestanden, und es klang immer so, als ob es mit dem Vorabdruck klappen könnte. Nur das Plazet des Herausgebers Frank Schirrmacher fehle noch, der habe halt schrecklich viel zu tun, hiess es. Um 18 Uhr 35 kam dieser Anruf, sie könnten es nicht bringen. (...)

    Frage von Roger Köppel: Mit Frank Schirrmacher verstanden Sie sich doch gut. Warum fiel ausgerechnet er Ihnen in den Rücken?

    Das frage ich mich die ganze Zeit. In meinem neuen Buch gibt es einen Autor, der sich schlimm behandelt fühlt. Der sagt an einer Stelle sinngemäss: Wenn du jemanden wirklich treffen willst, dann musst du es so machen, dass er nie begreift, warum. Das sind die richtigen Schläge, wenn man ein ganzes Leben darüber nachdenken muss, warum, warum, warum, und doch nie darauf kommt. So hat mich nun Schirrmacher getroffen.

    Es gehört zu den Nachwehen der 68er Zeit in Deutschland, daß der Literaturbetrieb politisiert wurde. Inzwischen klingt das ab; aber geblieben ist eine Neigung, Kontroversen so zu führen, als sei der Widerpart ein abgebrühter Politiker, der es gelernt hat, Anwürfe stoisch zu ertragen und als Teil des Geschäfts zu betrachten.

    Mit Martin Walser, der sich - anders als beispielsweise Günter Grass - nie politisch festgelegt hat, der also auch nicht den Schutz eines politischen Lagers genießt, ist man so umgegangen, als sei er ein solcher Politiker mit der Haut eines Elefanten. Einer, auf den man ruhig einmal eindreschen kann, wenn es doch um die gute Sache - die Bekämpfung des Antisemitismus - geht.

    Ja, die Bekämpfung des Antisemitismus ist eine gute, ist eine eminent wichtige Sache. Nur sollte man ihn dort bekämpfen, wo er ist; nicht dort, wohin man ihn projiziert. Das richtige politische Ziel rechtfertigte nicht die Art, wie Martin Walser behandelt wurde, der eben nicht mit der Elefantenhaut eines Berufspolitikers gesegnet ist. Er hat recht, darauf aufmerksam zu machen; auch jetzt noch, nach Jahren.



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    Marginalie: Zwei Texte zu den sexuellen Übergriffen an der Odenwaldschule

    Vor einer Woche habe ich darauf aufmerksam gemacht, daß die sexuellen Übergriffe an Internaten, die jetzt ans Licht kommen, keine Einzelfälle sind. Solche Institutionen ziehen nun einmal Pädophile an. Es gibt eine Grauzone zwischen der liebevollen Zuwendung zu einem Kind oder Jugendlichen in allein pädagogischer Absicht und kriminellen Übergriffen bis hin zur Vergewaltigung.

    Und es gibt, was besonders schlimm ist, den Versuch, solche Übergriffe zu verharmlosen, ihren kriminellen Charakter zu leugnen, sie gar zu rechtfertigen; so, wie es schon vor neunzig Jahren der Reformpädagoge Gustav Wyneken getan hat, der wegen solcher Delikte ein Jahr im Gefängnis saß.

    Beides wird durch zwei Texte illustriert, die am Wochenende erschienen sind. In der FAZ hat Amélie Fried über ihre Erfahrungen als Schülerin der Odenwaldschule geschrieben. "Spiegel-Online" bringt ein (schriftliches) Interview mit Hartmut von Hentig. Wie sein Lebensgefährte, der sexueller Übergriffe beschuldigte ehemalige Leiter der Odenwaldschule Gerold Becker, ist auch er ein Pädagoge, der eine Reformschule geleitet hat, die Bielefelder Laborschule.



    Amélie Fried schreibt, wie sie sagt, "zwei Texte". Im ersten schildert sie ihre positiven Erinnerungen an die Odenwaldschule. Der zweite befaßt sich mit den sexuellen Übergriffen. Sie selbst war ihnen nur in vergleichsweise harmloser Form ausgesetzt (ein Lehrer, der die Mädchen beim Duschen beobachtet; die Nötigung zum "Strip-Poker"). Von dem ganzen Ausmaß des Mißbrauchs hat sie erst jetzt erfahren; und sie schreibt,
    ... wie erschüttert ich über das Ausmaß des Missbrauches bin, der mir in der vergangenen Woche allmählich zu Bewusstsein kam. Durch Briefe von betroffenen Mitschülern, durch Gespräche, die ich führte. Es ist ein Skandal, der nun endlich - wohlgemerkt in einem zweiten, verzweifelten Anlauf - durch mutige Betroffene ans Licht gebracht wurde.
    Warum erst jetzt? Warum hat sich damals keines der Opfer sich jemandem anvertraut?

    Weil, schreibt Fried, die Täter geachtete Lehrer waren:
    Als Kind oder sehr junger Jugendlicher will man nicht glauben, dass ein Lehrer, der ja ein Vorbild ist und ansonsten auch ein netter Kerl, etwas Unrechtes tut. Lieber gibt man sich selbst die Schuld. So kam auch ich bald zur Überzeugung, gemeinsames Duschen und Strip-Poker seien normal und gehörten eben dazu, und dass ich es unangenehm fand, sei eben mein Problem, das Problem einer verklemmten schwäbischen Spießerin.
    Den Opfern der massiveren Übergriffe, vorwiegend Jungen, wurde suggeriert, daß die sexuelle Beziehung zu einem Lehrer eine "Auszeichnung" sei, auf die sie "stolz sein könnten". Und es wurde "gern das Ideal der griechischen Knabenliebe bemüht, womit dem kriminellen Treiben gewissermaßen die höheren Weihen verliehen wurden".

    Da habe wir sie, diese Verbrämung, diese Rechtfertigung der Vergehen an Schülern, wie sie schon Wyneken praktiziert hatte.



    Hartmut von Hentig hat Markus Verbeet, Redakteur des gedruckten "Spiegel", ein schriftliches Interview gegeben, das am Samstag in "Spiegel-Online" erschien. Zitate daraus, ohne Kommentar:
    SPIEGEL: Der ehemalige Schulleiter Gerold Becker, der schwer beschuldigt wird, ist Ihr Lebensgefährte. Sie wollen in all den Jahrzehnten, in denen Sie zusammen sind, nie etwas von dessen Übergriffen gemerkt haben. Wie ist das möglich?

    Hentig: Gerold Becker ist mein Freund und seit 1994 mein Nachbar im selben Haus. In der Zeit, in der er erst "Kronprinz", dann Leiter der Odenwaldschule war (1969 bis 1985), habe ich ihn vermutlich einmal jährlich besucht ... (...) Im Zusammenleben mit Schülerinnen und Schülern habe ich Gerold Becker eigentlich nur bei gemeinsamen Mahlzeiten im Speisesaal oder beim Überqueren des Schulgeländes erlebt, wenn sie auf ihn zusprangen und er freundlich abwehrte: Du siehst, ich habe einen Gast. Komm doch dann und dann wieder. (...)

    SPIEGEL: Machen Sie sich Vorwürfe, dass Sie etwas hätten bemerken müssen?

    Hentig: Nein. Die könnte ich mir doch nur machen, wenn es einen Anlass dazu gegeben hätte - eine Verdacht erregende Wahrnehmung, ein Misstrauen, ein mir zugetragenes Gerücht. Ich habe ja dauernd und genau hingesehen: voll Neid, wie gut diesem Mann gelang, auf Kinder einzugehen, ihnen etwas zu erklären, sie durch Ablenkung oder geduldiges Zureden von einem Unfug abzuhalten.



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    Gedanken zu Frankreich (34): "Schlappe für Sarkozy"? Wirklich? Einige Informationen zu den gestrigen französischen Regionalwahlen

    Über den Ausgang der gestrigen Regionalwahlen erfahren wir gegenwärtig zum Beispiel dies: "Schlappe für Sarkozy" (so titelt "süddeutsche.de"); "Der Präsident wird abgestraft" ("Spiegel-Online"); "Debakel für Nicolas Sarkozy bei Regionalwahlen" ("Welt-Online") oder "Denkzettel für die Regierung von Sarkozy" ("tagesschau.de").

    Daran ist richtig, daß nach den ersten Hochrechnungen und den Endergebnissen aus einigen Regionen die konservative Regierungspartei UMP deutlich schlechter abgeschnitten hat als bei den letzten Wahlen zur Nationalversammlung im Jahr 2007.

    Damals erhielt sie im ersten Wahlgang 39,5 Prozent. Jetzt werden ihr für den gestrigen ersten Wahlgang 27 Prozent vorhergesagt. Die Sozialisten hatten bei den Wahlen zur Nationalversammlung 2007 24,7 Prozent erreicht und dürften nach den Hochrechnungen jetzt bei ungefähr 29 bis 30 Prozent liegen.

    Insofern hat die UMP in der Tat schlecht abgeschnitten. Aber dieses Ergebnis relativiert sich, wenn man man einige Tatsachen berücksichtigt:
  • Die Wahlen zur Nationalversammlung 2007 fanden kurz nach dem Wahlsieg Sarkozys bei den Präsidentschaftswahlen statt. Traditionell gewähren die Franzosen dem erstmals siegreichen Präsidenten seine Mehrheit. Bei den vorausgehenden Wahlen 2002 hatte die UMP nur 33,3 Prozent erreicht.

  • Wie in Deutschland üblich, sollte man eine Wahl mit der vorausgehenden Wahl zum selben Gremium bzw. denselben Gremien vergleichen; die jetzigen Wahlen also mit dem Ergebnis der Regionalwahlen von 2004. Damals waren die Sozialisten und ihre Verbündeten im ersten Wahlgang auf 39,1 Prozent gekommen, die UMP und ihre Verbündeten auf 33,7 Prozent.

    Der Abstand zugunsten der Linken war damals also deutlich größer als jetzt, wo er nur zwei bis drei Prozentpunkte beträgt. Allerdings waren die Grünen damals mit den Sozialisten verbündet, während sie jetzt mit eigenen Listen antraten, und auf der Rechten gab es ebenfalls ein Wahlbündnis.

    Im zweiten Wahlgang erreichten damals die Sozialisten und ihre Verbündeten 59,9 Prozent aller Sitze und die UMP mit ihren Verbündeten nur 27,8 Prozent. Mit Ausnahme des Elsaß und von Korsika wurden seither, also bis zu den jetzigen Wahlen, alle Regionen Frankreichs rot regiert.

    Es spricht viel dafür, daß dieses Debakel für die Rechte sich nicht wiederholen wird. Im Augenblick liegt in 8 der 22 Regionen des europäischen Frankreich (also ohne die Übersee-Départements) Sarkozys UMP vor den Sozialisten (Île-de-France, Rhône-Alpes, Korsika, Auvergne, Franche-Comté, Champagne-Ardennes, Centre und Elsaß). Das gilt allerdings nur für den jetzigen ersten Wahlgang.

  • Was uns zu dem dritten Punkt bringt: Es wird in zwei Wahlgängen gewählt. Das Wahlverfahren ist kompliziert, läuft aber darauf hinaus, daß erst der zweite Wahlgang der entscheidende ist:

    Erhält im ersten Wahlgang eine Liste die absolute Mehrheit der Stimmen, dann wird ihr ein Bonus von einem Viertel der Sitze gewährt (prime majoritaire); der Rest wird proportional auf alle Listen verteilt, die mindestens 5 Prozent erreichen. Das kommt faktisch selten vor. In der Regel ist ein zweiter Wahlgang erforderlich, in dem Listenverbindungen erlaubt sind und in den nur diejenigen Listen einziehen, die im ersten Wahlgang mindestens 10 Prozent erreicht haben. Auch hier erhält die siegreiche Liste oder Listenverbindung (jetzt diejenige mit der relativen Mehrheit) einen Bonus von einem Viertel der Sitze, und der Rest wird proportional aufgeteilt.

    Gestern wurde somit noch gar nichts entschieden. Ausgesprochen stark schnitten die Grünen mit rund 13 Prozent und die Rechtsextremen (der Front National von Le Pen) mit rund 12 Prozent ab. Wie sie und die kleineren Parteien (die Linksextremen und das liberale MoDem von Bayrou) sich verhalten, wird also für den endgültigen Wahlausgang eine wesentliche Rolle spielen.

    Die Grünen sind in Frankreich keineswegs durchweg links. Ihre Entscheidung in Bezug auf etwaige Listenverbindungen dürfte in vielen Regionen für den Ausgang kritisch sein. Die Rechtsextremen werden sehr wahrscheinlich, wie bisher stets, keine Verbindungen mit anderen Listen eingehen (diese würden ihnen auch von niemandem angeboten werden); wie sich das MoDem, das schlecht abgeschnitten hat, und wie sich die Linksextremen entscheiden, ist offen.

    Im für die Linke günstigsten Fall kann sie im zweiten Wahlgang einen so großen Sieg erringen wie 2004. Aber noch ist das keineswegs sicher.



  • Noch einige Bemerkungen zu den französischen Regionen:

    Das europäische Frankreich (France métropolitaine) ist in 22 Regionen aufgeteilt, die zum Teil historischen Provinzen wie Bretagne, Auvergne und Aquitaine entsprechen. In ihnen ist jeweils eine Reihe von Départements zusammengefaßt, die aber von Paris aus verwaltet werden (an ihrer Spitze steht jeweils der von Paris ernannte Präfekt).

    Die Regionen sind im Zentralstaat Frankreich eigentlich ein systemfremdes Element.

    Die jetzigen Regionen sind aus Wirtschafts- und Verwaltungsräumen hervorgegangen, ähnlich dem deutschen Regionalverband Ruhr. Als politische Einheiten wurden sie erst in den achtziger Jahren eingerichtet; die ersten Regionalwahlen fanden 1986 statt.

    Die Kompetenzen der Regionen sind aber auch nach dieser Reform (der "Regionalisierung") nicht mit denen unserer Bundesländer vergleichbar. Sie liegen hauptsächlich im Bereich des Schulwesens (nur dort unterstehen Beamte der Regionalbehörde), der Infrastruktur und der Förderung der Wirtschaft. Die Regionen haben keine eigene Gesetzgebungs-Kompetenz und sind finanziell weitgehend von Paris abhängig.

    Sie sind also einerseits in ihrem Handlungsspielraum durch die nationalen Gesetze und die Mittelzuweisungen aus Paris eingeschränkt, andererseits dadurch, daß die nächstuntere Verwaltungseinheit, die Départements, nicht von ihnen kontrolliert wird, sondern von Paris aus.

    Auch vor diesem Hintergrund muß das Ergebnis der Regionalwahlen relativiert werden. Es ist wichtig als Indikator der Stimmung in Frankreich; an den Machtverhältnissen ändert es faktisch nichts, wie immer es aussehen wird.



    © Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Links zu allen Folgen dieser Serie findet man hier. Titelvignette: Eugène Delacroix, La Liberté guidant le peuple (1830); Ausschnitt.

    14. März 2010

    Zitat des Tages: "Viele Moslems wollen sich nicht assimilieren". Ein Islamist über den Islam

    Es ist jetzt 17 Jahre her, seit ich das erste Mal darüber geschrieben habe, was es bedeutet, wenn man sich auf die Forderungen von Muslimen einlässt, die im Westen leben; inzwischen ist offensichtlich, dass viele nicht vorhaben, sich an die sie empfangende Gesellschaft zu assimilieren. Stattdessen beharren sie darauf, dass sich das Gastland anpassen muss, indem es ihnen Sonderrechte und Privilegien gewährt.

    Wenn wir nicht wachsamer sind, ist es wahrscheinlich, dass die europäische Gesellschaft stark verarmt, und all die hart erkämpften Errungenschaften und Freiheiten, soziale wie politische, in einer Orgie multikulturellen Liberalismus' verschleudert werden. Es könnte sogar die Gefahr bestehen, dass sich die europäischen Gesellschaften in religiöse und kulturelle Gettos aufspalten, jedes mit seinen eigenen Gesetzen. Zwei Dinge sollten wir dabei sorgfältig im Auge behalten: die Scharia und die Meinungsfreiheit.


    Der Islamist und Islamkritiker Ibn Warraq heute in "Welt-Online".


    Kommentar: Ibn Warraq ist das Pseudonym eines an der Universität Edinburgh ausgebildeten Islamisten pakistanischer Herkunft, der aus Sicherheitsgründen seinen wahren Namen geheim hält. Näheres zu ihm findet man in der Wikipedia; eine umfangreiche Linksammlung zu seinen Büchern, Artikeln und Vorträgen gibt es hier.

    Was Ibn Warraq in dem Artikel schreibt, das sind Selbstverständlichkeiten. Das Bemerkenswerte ist, daß sie nicht als solche wahrgenommen werden; daß mancher Leser sich darüber wundern mag, daß "Welt-Online" einen solchen Text, samt Verteidigung von Geert Wilders, überhaupt druckt.

    Den Text eines Islamisten, eines Islamforschers; so wie ein Orientalist ein Orientforscher und ein Mediävist ein Mittelalterforscher ist. Jemand, der sich der Islamistik widmet also; nicht jemand, der dem Islamismus anhängt. Ibn Warraq war in Edinburgh Schüler des eminenten Islamisten William Montgomery Watt.

    Dies als Nachtrag, da die Doppeldeutigkeit des Begriffs zu Irritationen führen könnte.



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    13. März 2010

    Kurioses, kurz kommentiert: Poker, Räuber, Sozialisten. Wie in Berlin getrickst wurde, damit gezockt werden konnte

    Als ich vor einer Woche von dem Überfall auf ein Poker-Turnier in Berlin las, fühlte ich mich an Christian Morgensterns Gedicht "Die unmögliche Tatsache" erinnert. Darin wird Morgensterns Held Palmström "an einer Straßenbeuge und von einem Kraftfahrzeuge" überfahren. Er macht sich gesetzeskundig und stellt fest, daß an jener Straßenbeuge das Autofahren verboten war. Das Gedicht endet mit dem bekannten Vers:
    Und er kommt zu dem Ergebnis:
    Nur ein Traum war das Erlebnis.
    Weil, so schließt er messerscharf,
    nicht sein kann, was nicht sein darf.
    Palmströms stringenter Schluß ging mir durch den Kopf, weil es kürzlich in "Zettels kleinem Zimmer" eine kleine Diskussion über die Legalität des Pokerns im Internet gegeben hatte; sie beginnt mit diesem Beitrag von Rayson.

    Wir haben damals diskutiert, ob es Deutschen erlaubt ist, im Internet zu pokern, obwohl Pokern um Geld in Deutschland ein verbotenes Glücksspiel ist. In den Ländern, von denen aus das Internet-Pokern angeboten wird, ist es nämlich in der Regel legal. Man kann einem Deutschen nicht verbieten, in ein solches Land zu fahren und dort zu pokern. Kann man ihm verbieten, dasselbe zu tun mit dem einzigen Unterschied, daß er sich nicht physisch, sondern elektronisch an den betreffenden Ort begibt?

    Wie dem auch sei - jedenfalls habe ich bei dieser Gelegenheit gelernt, daß in Deutschland das Pokern um Geld, wie andere solche Glücksspiele auch, vom Staat monopolisiert ist. Nur staatlich konzessionierte Spielbanken dürfen Poker um Geld veranstalten.

    Nun fand aber das Turnier, das vorige Woche überfallen wurde, nicht in einer Spielbank statt, sondern in einem Hotel der gehobenen Preisklasse, dem "Grand Hyatt". Das Pokerturnier dort war also, so schien es mir, gar nicht erlaubt. War er also nur ein Traum, da ja nicht sein kann, was nicht sein darf?

    Ach nein. Heute erfahren wir die Aufklärung. In einer Vorabmeldung zum gedruckten "Spiegel" der kommenden Woche ist zu lesen:
    In der Hauptstadt wurde das Event mit einem Kniff ermöglicht: Grundsätzlich ist Pokerspiel mit hohen Einsätzen nur in zugelassenen Spielbanken mit entsprechenden Sicherheitseinrichtungen erlaubt. Die Spielbank Berlin wurde daher zum alleinigen Veranstalter und das Grand Hyatt zum "zeitweiligen Spielbankstandort" erklärt.
    Sie verstehen halt etwas von Dialektik, die rosa- und tiefroten Marxisten, die heute Berlin regieren: Der Widerspruch zwischen Spielbank und Hotel wird aufgehoben durch die Synthese, die das Hotel zugleich zur Spielbank macht.

    Und was ist daran kurios? Kurios finde ich es, daß es eine Woche dauerte, bis Journalisten aufgefallen ist, daß das ausgeraubte Turnier doch eigentlich gar nicht hätte stattfinden können.



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    12. März 2010

    Zitat des Tages: Der Irak "moralisch mitbeschmutzt von Bushs Politik"?

    Zu lange haben die Kriegsgegner in Europa das Land ignoriert und instinktiv als hoffnungslosen Fall abgeschrieben, als gewissermaßen moralisch mitbeschmutzt von Bushs Politik.

    Jan Ross in der aktuellen "Zeit" (11/2010 vom 11. 3. 2010), zu lesen in "Zeit-Online", über den Irak.


    Kommentar: Bushs Politik, und nur sie, hat das herbeigeführt, was Ross im selben Artikel so kennzeichnet:
    Die Iraker haben ein neues Parlament gewählt, mit eindrucksvoller Beteiligung trotz massiver Terrordrohungen. Die einheimischen Sicherheitskräfte hatten die Lage weit besser unter Kontrolle, als viele erwartet hatten. In keinem anderen arabischen Land wären solche Wahlen möglich gewesen, Wahlen, auf die es wirklich ankommt (...) Das ist eine enorme Errungenschaft politischer Kultur.
    Es wäre interessant, zu erfahren, worin nach Ansicht von Jan Ross das "Beschmutzende" an einer Politik besteht, die das herbeigeführt hat.

    Vielleicht haben sich die USA ja auch 1944 "beschmutzt", als sie in der Normandie gelandet sind?



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    "Ein miserabler Roman" -"Ich werde Ihnen ins Gesicht schlagen". Reich-Ranicki vs. Walser, erste Runde. Heute erschien Band 3 von Walsers Tagebüchern

    "Ein belangloser, ein schlechter, ein miserabler Roman. Es lohnt sich nicht, auch nur eine einzige Seite dieses Buches zu lesen" schrieb Marcel Reich-Ranicki in einem Verriß von Martin Walsers Roman "Jenseits der Liebe", der unter der Überschrift "Jenseits der Literatur" am 27. März 1976 in der FAZ erschien.

    Martin Walser las die Kritik im Zug auf der Fahrt nach Frankfurt, reagierte zornig und begann noch während der Fahrt eine "Rede an Reich-Ranicki" zu entwerfen, die freilich ungehalten blieb. Darin heißt es:
    Ich sage Ihnen also, dass ich Ihnen, wenn Sie in meine Reichweite kommen, ins Gesicht schlagen werde. Mit der flachen Hand übrigens, weil ich Ihretwegen keine Faust mache. Sollte Ihre Brille Schaden leiden, wird meine Haftpflichtversicherung dafür aufkommen. Sie werden, bitte, nicht auch noch die Geschmacklosigkeit haben, diese Ankündigung und ihre gelegentliche Ausführung als Antisemitismus zu bezeichnen.
    Beide Zitate entnehme ich einem heutigen Artikel von Volker Weidermann in FAZ.Net; er wird am Sonntag in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zu lesen sein. Weidermann schrieb ihn zu dem heute erschienen dritten Band von "Leben und Schreiben", den Tagebüchen Walsers aus den Jahren 1974 bis 1978.

    Martin Walser hat vor einigen Jahren mit der Publikation seiner - offenbar von vornherein auf eine mögliche Veröffentlichung hin angelegten - Tagebücher begonnen. Ich habe den ersten Band, der die Jahre 1951 bis 1962 umfaßt, eher lustlos gelesen. Zuviel Belangloses. Man hat den Eindruck, daß Walser - und/oder sein Lektor - es dem Leser überläßt, sich selbst die Rosinen aus dem Kuchen zu picken. Also die alte Schwäche Walsers; seine Neigung, des Guten zuviel zu tun.

    Der jetzige Band verspricht mehr Spannung. Die siebziger Jahre sind die Jahre, in denen Walser mit "Ein fliehendes Pferd" zum Bestseller-Autor wurde. Davor aber lag eine Zeit, die Weidermann so beschreibt:
    ... finanziell wird es langsam eng für Walser, der eine sechsköpfige Familie zu ernähren hat, das große Haus in Nußdorf lässt sich weder halten noch zu einem angemessenen Preis verkaufen. Vom Erfolg seines nächsten Buches hängt für ihn ungeheuer viel ab, beinahe, so scheint es ihm: alles. Im Frühjahr 1976 erscheint dieses nächste Buch: "Jenseits der Liebe".
    Dieses Buch also wurde von Reich-Ranicki erbarmungslos niedergemacht. Was seinem Erfolg, wie sich dann zeigte, nicht schadete. Aber das konnte Walser nicht wissen, als er die Kritik las und auf sie mit Zorn und Verzweiflung reagierte.

    Er hat diese Reaktion auf den Verriß im Tagebuch reflektiert; er hat sie zuletzt in "Tod eines Kritikers" literarisch verarbeitet.



    In einem ausgezeichneten, vielschichtigen Buch, das bekanntlich einen "literarischen Skandal" auslöste; einen Skandal, der schon begann, bevor das Buch überhaupt erschienen war. Die FAZ hatte das Manuskript für einen eventuellen Vorabdruck erhalten. Der Mitherausgeber Frank Schirrmacher lehnte diesen in einem Offenen Brief an Walser ab, in dem es hieß:
    Ihr Buch ist nichts anderes als eine Mordphantasie. (...) Doch es geht hier nicht um die Ermordung des Kritikers als Kritiker, wie es etwa bei Tom Stoppard geschieht. Es geht um den Mord an einem Juden.
    Damit war das Thema für eine heftige Kontroverse gesetzt, in deren Verlauf Walser seinen angestammten Verlag, Suhrkamp, verließ, weil er sich von ihm nicht hinreichend verteidigt sah.

    Ich habe das Buch mit außerordentlichem Vergnügen gelesen. Es ist ein Kriminalroman; dabei ein Vexierspiel, ein Verwirrspiel. In der Manier des 18. und frühen 19. Jahrhunderts tritt nicht Martin Walser als der Erzähler auf, sondern ein gewisser Michael Landolf, der sich mit dem Fall seines Freundes Hans Lach befaßt, der des Mords an dem Großkritiker Ehrl-König beschuldigt wird und nun inhaftiert ist.

    Der Text spielt mit Identitäten und Realitätsebenen. Nichts ist so, wie es zunächst erscheint. Der Mord, mit dem die Handlung beginnt, fand - so stellt sich heraus - gar nicht statt; er wurde von dem "Ermordeten" inszeniert. Und Hans Lach, der in Haft sitzt, ist niemand anders als der Autor "Michael Landolf" selbst. Der Held des Buchs und dessen Autor fallen zusammen; so wie jener Michael Landolf zugleich der Autor Walser ist, und auch wieder nicht.

    In dieses Spiel einbezogen sind Elemente eines Schlüsselromans. Natürlich "ist" der Großkritiker Ehrl-König niemand anders als Reich-Ranicki; und natürlich sind auch andere Figuren deutlich der Realität nachgebildet (die Verlegerin Julia Pelz-Pilgrim zum Beispiel der Verlegerin Ulla Berkéwicz).

    Walser macht das freilich so deutlich, daß von Verschlüsselung keine Rede sein kann. Es gehört zum Spiel. Es fügt den Ebenen des Romans eine weitere hinzu; eben diejenige der nicht fiktiven, der außerliterarischen Realität. Der Text ist nicht nur selbstreferentiell - am Ende beginnt Hans Lach, der Held des Buchs, just dieses Buch zu schreiben - , sondern er spielt auch mit Realitätsebenen. Nicht nur denen im Text selbst; sondern durch diese Bezüge zu realen Personen wie Reich-Ranicki auch mit Fiktion und Realität.

    Das ist meisterhaft gemacht; so meisterhaft, wie es kaum jemand so kann wie Walser. Aber natürlich war das Buch auch seine persönliche Rache an Marcel Reich-Ranicki; die Rache für die Verwundung, die dieser ihm fast drei Jahrzehnte zuvor zugefügt hatte.



    Man hätte damit eigentlich quitt sein können. Diese beiden großen Gestalten der deutschen Literatur hätten sich bei ein paar Gläsern Trollinger zusammensetzen und einander gestehen können, daß ihr Verhältnis ja nicht das eines gegenseitigen Hasses, sondern viel eher eine wechselseitige Haßliebe gewesen war.

    Aber dann kam diese öffentliche Kontroverse, in deren Mittelpunkt der absurde Vorwurf des Antisemitismus stand. Was ein literarisches Thema war, was das persönliche Thema zwischen zwei Männern war, wurde so zum Gegenstand einer allgemeinen Aufgeregtheit.

    Diese hat sich gelegt. Aber abgeschlossen ist das Thema noch nicht. Weidermann:
    Natürlich, es sind Tagebuchseiten aus einer bestimmten Lebensperiode, und jeder kann in sein Tagebuch hineinschreiben, was ihm gefällt. Aber Walser hat sich entschlossen, diese Passagen heute zu veröffentlichen. Er will das alles zeigen. Er will zeigen, wie der Hass entstand, der noch 25 Jahre später wie ein Pfropfen aus einer allzu lang verschlossenen Flasche hervorschoss, als Walser 2002 den fatalen Roman "Tod eines Kritikers" veröffentlichte.
    Die Tagebücher enthalten einen Traum Walsers, in dem er sich von Reich-Ranicki bedrängt sieht. Aber dann merkt er: "Der, der da hinter mir herrennt, ist gar nicht R.-R., das bin ich. Ich bin ganz bei dem, der hinter mir herrennt. Ich spüre nur noch, was er empfindet."

    Wenn Walser jetzt derartige Passagen aus seinen Tagebüchern publiziert, dann ist das, so scheint mir, ein Angebot zur Versöhnung zwischen diesen beiden großen alten Männern. Wieviel Zeit sie dafür noch vor sich haben, ist ungewiß. Martin Walser wird am 24. März dreiundachtzig. Marcel Reich-Ranicki wird am 2. Juni neunzig.



    © Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette: Martin Walser auf einer Lesung in Aachen am 24. April 2008. Vom Autor S1 unter GNU Free Documentation License ab Version 1.2 freigegeben. Geändert.