8. Februar 2008

Zitat des Tages: McCain über seine geplante Außenpolitik

Um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu meistern, unterstütze ich die Gründung einer "Liga der Demokratien". Diese würde die UN oder andere internationale Organisationen nicht verdrängen, sondern ergänzen.

Sie könnte einschreiten, wenn die UN versagen - etwa um Leid zu lindern wie in Darfur, um HIV/Aids in Ländern südlich der Sahara zu bekämpfen, um bessere Konzepte im Kampf gegen Umweltkrisen zu entwickeln, taumelnde Demokratien zu unterstützen, Druck auf repressive Regierungen wie in Birma auszuüben oder Übergangs- Demokratien ungehinderten Marktzugang zu sichern.


John McCain in einem Beitrag für die heutige "Süddeutsche Zeitung".

Kommentar: Eine sehr interessante Idee. Die UNO ist eine ständige Konferenz, eine Einrichtung zur Diskussion und diplomatischen Lösung von Konflikten. Sie ist weder eine Weltregierung noch ein Weltpolizist. Und in ihr haben undemokratische Länder einen starken Einfluß, zumindest ein Vetorecht.

Eine "Liga der Demokratien" (offenbar dem englischen Wort für den einstigen Völkerbund, League of Nations, nachgebildet) könnte die von McCain genannten Ziele verfolgen, die nicht zu den Aufgaben der UNO gehören und die diese überfordern. Sie würde zugleich der weltweiten Zusammenarbeit zwischen den Demokratien dienen.

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