17. Juni 2008

Zitat des Tages: "Unkündbar, unabwählbar". Der Atavismus des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wer mit einer Ware unzufrieden ist, verweigert den Kauf, wer glaubt, dass seine Steuern verschwendet werden, wählt eine andere Partei, wer an der Kirche verzweifelt, tritt eben aus. All diese Wege sind uns Radio- und Fernsehkunden versperrt - die einzige Möglichkeit, aus ARD und ZDF auszutreten, bestünde darin, alle Fernseh- und Radiogeräte aus dem Haushalt zu entfernen: Unkündbar, unabwählbar, das ist der Status der Leute, die angeblich die Demokratie garantieren und Wettbewerbsbedingungen für sich selber fordern.

Claudius Seidl in der FAZ

Kommentar: Wieso wird eigentlich der Rundfunk in Deutschland in dieser öffentlich- rechtlichen Form betrieben, während Zeitungen, Zeitschriften und andere Printmedien vom Staat unabhängig sind?

Das ist allein ein historischer Zufall. Es geht zurück auf das Funkregal von 1919, mit dem die Reichsregierung das Hoheitsrecht des Reiches zur Einrichtung und zum Betrieb von Sende- und Empfangsanlagen einführte.

Das war die Reaktion auf eine revolutionäre Aktion im November 1918, als sich Aufständische einer Rundfunkanalage bemächtigt und den "Sieg der Revolution" verkündet hatten.

Die Folge dieser staatlichen Kontrolle über die Sendeanlagen war, daß auch der Sendebetrieb, als er 1923 aufgenommen wurde, eine Angelegenheit des Staats war und dieser dafür Gebühren einzog.

Das ist heute alles so atavistisch wie die Postkutsche.



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