Aus Irland könnte heute großes Ungemach für Europa kommen, jedenfalls für das offizielle.
In Irland fand gestern das Referendum über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon statt. Die Abstimmungs- Lokale waren bis zehn Uhr geöffnet, um möglichst vielen Iren die Beteiligung zu ermöglichen. Ausgezählt wird erst heute seit 9 Uhr; das Ergebnis soll am Nachmittag vorliegen.
Daß die Iren den Vertrag annehmen, ist alles andere als sicher.
Da alle EU-Länder zustimmen müssen, damit der Vertrag in Kraft tritt, ist also auch dessen Zukunft alles andere als sicher.
Es gibt kein Quorum. Wenn eine Mehrheit derer, die gestern zur Abstimmung gingen, "nein" angekreuzt hat, dann haben nicht nur die Iren den Vertrag abgelehnt, sondern er kann überhaupt nicht in Kraft treten.
Warum wackelt die Zustimmung der Iren? Dazu gibt es interessante Umfragedaten.
Im Oktober 2007 sagten 25 Prozent, sie würden zustimmen und nur 13 Prozent, sie würden mit "nein" stimmen. 62 Prozent wußten es noch nicht.
Um diese große Mehrheit der Unentschiedenen ging also der Abstimmungskampf. Die Wikipedia listet sieben Gruppen auf, die für oder gegen die Annahme des Vertrags Werbung gemacht haben. Eine warb dafür, alle anderen traten für ein "nein" ein.
Das blieb offenbar nicht ohne Wirkung. In der letzten Umfrage vom 6. Juni 2008 war der Anteil der Unentschiedenen auf 35 Prozent geschrumpft. Unter denen, die sich festgelegt hatten, war jetzt aber eine Mehrheit gegen den Vertrag (35 zu 30 Prozent).
Interessant ist ein Blick auf die Gründe. Von denen, die mit "nein" stimmen wollten, wurden am häufigsten diese Gründe angegeben: "Ich mag nicht, daß man mir sagt, was ich tun soll" (17 Prozent); "Um Irlands Neutralität zu bewahren" (22 Prozent), "Um Irlands Macht und Identität zu bewahren" (24 Prozent). Am häufigsten aber war die Antwort "Ich weiß nicht, wofür ich stimme"; "Ich verstehe es nicht" (30 Prozent).
Nicht konkrete Bestimmungen des Vertrags haben also gestern die Mehrheit derer, die mit "nein" stimmten, zu ihrer Entscheidung gebracht, sondern der Eindruck, bevormundet und überfahren zu werden.
Auf der WebSite der Irish Times gibt es eine Befragung zu der Frage: "Glauben Sie, daß die Öffentlichkeit ausreichend über den Vertrag von Lissabon informiert ist?" Im Augenblick sagen 19 Prozent "ja" und 81 Prozent "nein".
Das Problem ist nicht, daß der Inhalt des Vertrags nicht zur Verfügung stünde. Jeder Abstimmungsberechtigte hat eine Broschüre mit seinem Inhalt zugeschickt bekommen. Aber gerade diejenigen, die sich damit befaßt haben, sind offenbar ratlos. Der Kommentator P. Martin bringt es auf den Punkt:
Wenn Sie auf dem Laufenden bleiben wollen - die Irish Times berichtet fortlaufend. Noch (Freitag Mittag) liegt aus keinem einzigen Wahlbezirk das Endergebenis vor. Aber erste Meldungen deuten darauf hin, daß das "nein" gesiegt haben könnte; vor allem dank der Stimmen aus ländlichen Gegenden und Arbeiterbezirken.
In Irland fand gestern das Referendum über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon statt. Die Abstimmungs- Lokale waren bis zehn Uhr geöffnet, um möglichst vielen Iren die Beteiligung zu ermöglichen. Ausgezählt wird erst heute seit 9 Uhr; das Ergebnis soll am Nachmittag vorliegen.
Daß die Iren den Vertrag annehmen, ist alles andere als sicher.
Da alle EU-Länder zustimmen müssen, damit der Vertrag in Kraft tritt, ist also auch dessen Zukunft alles andere als sicher.
Es gibt kein Quorum. Wenn eine Mehrheit derer, die gestern zur Abstimmung gingen, "nein" angekreuzt hat, dann haben nicht nur die Iren den Vertrag abgelehnt, sondern er kann überhaupt nicht in Kraft treten.
Warum wackelt die Zustimmung der Iren? Dazu gibt es interessante Umfragedaten.
Im Oktober 2007 sagten 25 Prozent, sie würden zustimmen und nur 13 Prozent, sie würden mit "nein" stimmen. 62 Prozent wußten es noch nicht.
Um diese große Mehrheit der Unentschiedenen ging also der Abstimmungskampf. Die Wikipedia listet sieben Gruppen auf, die für oder gegen die Annahme des Vertrags Werbung gemacht haben. Eine warb dafür, alle anderen traten für ein "nein" ein.
Das blieb offenbar nicht ohne Wirkung. In der letzten Umfrage vom 6. Juni 2008 war der Anteil der Unentschiedenen auf 35 Prozent geschrumpft. Unter denen, die sich festgelegt hatten, war jetzt aber eine Mehrheit gegen den Vertrag (35 zu 30 Prozent).
Interessant ist ein Blick auf die Gründe. Von denen, die mit "nein" stimmen wollten, wurden am häufigsten diese Gründe angegeben: "Ich mag nicht, daß man mir sagt, was ich tun soll" (17 Prozent); "Um Irlands Neutralität zu bewahren" (22 Prozent), "Um Irlands Macht und Identität zu bewahren" (24 Prozent). Am häufigsten aber war die Antwort "Ich weiß nicht, wofür ich stimme"; "Ich verstehe es nicht" (30 Prozent).
Nicht konkrete Bestimmungen des Vertrags haben also gestern die Mehrheit derer, die mit "nein" stimmten, zu ihrer Entscheidung gebracht, sondern der Eindruck, bevormundet und überfahren zu werden.
Auf der WebSite der Irish Times gibt es eine Befragung zu der Frage: "Glauben Sie, daß die Öffentlichkeit ausreichend über den Vertrag von Lissabon informiert ist?" Im Augenblick sagen 19 Prozent "ja" und 81 Prozent "nein".
Das Problem ist nicht, daß der Inhalt des Vertrags nicht zur Verfügung stünde. Jeder Abstimmungsberechtigte hat eine Broschüre mit seinem Inhalt zugeschickt bekommen. Aber gerade diejenigen, die sich damit befaßt haben, sind offenbar ratlos. Der Kommentator P. Martin bringt es auf den Punkt:
The Lisbon Treaty is written in a language which nobody understands and anyone who claims to understand it is deluding themselves. (...) My knowledge of Serbo Croat is zero, as well as my knowledge of European gobbledygook."Gobbledygook" - ein schönes Wort, das ich bei dieser Gelegenheit neu gelernt habe.
Der Vertrag von Lissabon ist in einer Sprache geschrieben, die niemand versteht, und wer behauptet, sie zu verstehen, der macht sich etwas vor. (...) Ich habe null Kenntnis vom Serbokroatischen, und ebenso steht es mit meiner Kenntnis dieses euopäischen Kauderwelschs.
Wenn Sie auf dem Laufenden bleiben wollen - die Irish Times berichtet fortlaufend. Noch (Freitag Mittag) liegt aus keinem einzigen Wahlbezirk das Endergebenis vor. Aber erste Meldungen deuten darauf hin, daß das "nein" gesiegt haben könnte; vor allem dank der Stimmen aus ländlichen Gegenden und Arbeiterbezirken.
Für Kommentare zu diesem Artikel gibt es einen Thread in "Zettels kleinem Zimmer". Dort findet man auch eventuelle Aktualisierungen und Ergänzungen.
