Julian Assange, von vielen als ein Held der Informationsfreiheit gefeiert, hat politisches Asyl in Ecuador beantragt.
Da erscheint es geboten, doch einmal nachzusehen, wie es denn um die Informationsfreiheit in dem Land bestellt ist, in das der Freiheitskämpfer sich gern begeben möchte. Hier ist die aktuelle Bewertung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch:
Sollte man Assange ankreiden, daß er, der Kämpfer für Informationsfreiheit, nun Asyl in einem solchen Land sucht? Nein, das sollte man nicht.
Denn Assange ist zuvorderst ein Kämpfer gegen die USA (siehe Hinter den Kulissen von WikiLeaks. Assanges Deppen; ZR vom 26. 10. 2010). Wenn ihn Ecudador aufnimmt, dann sind es also Gesinnungsfreunde, die einen der Ihren vor der Justiz des kapitalistischen Schweden retten.
Da erscheint es geboten, doch einmal nachzusehen, wie es denn um die Informationsfreiheit in dem Land bestellt ist, in das der Freiheitskämpfer sich gern begeben möchte. Hier ist die aktuelle Bewertung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch:
Corruption, inefficiency, and political influence have plagued the Ecuadorian judiciary for many years. In a referendum held in 2011, President Rafael Correa obtained a popular mandate for constitutional reforms that could significantly increase government powers to constrain media and influence the appointment and dismissal of judges. Ecuador’s laws restrict freedom of expression, and government officials, including Correa, use these laws against his critics.Rafael Correa regiert im Bündnis mit den Kommunisten und hat Ecuador in die von Castro-Freund Hugo Chávez gegründete, vor allem gegen die USA gerichtete Allianz ALBA geführt (siehe den Nachtrag in Die deutschen Kommunisten preisen das kommunistische Cuba; ZR vom 11. 8. 2011). Gegen mißliebige Presse drohte Correa ein Vorgehen nach dem Vorbild von Hugo Chávez an.
Das Justizsysstem Ecuadors leidet seit vielen Jahren unter Korruption, Ineffizienz und politischer Einflußnahme. In einem 2011 abgehaltenen Referendum hat Präsiden Rafael Correa ein Mandat des Volks für Verfassungsreformen erhalten, welche die Macht der Regierung erheblich erweitern könnten, die Medien zu beschränken und die Ernennung und Entlassung von Richtern zu beeinflussen. Die Gesetze Ecuadors schränken die Meinungsfreiheit ein, und Angehörige der Regierung, darunter Correa, verwenden diese Gesetze gegen seine Kritiker.
Sollte man Assange ankreiden, daß er, der Kämpfer für Informationsfreiheit, nun Asyl in einem solchen Land sucht? Nein, das sollte man nicht.
Denn Assange ist zuvorderst ein Kämpfer gegen die USA (siehe Hinter den Kulissen von WikiLeaks. Assanges Deppen; ZR vom 26. 10. 2010). Wenn ihn Ecudador aufnimmt, dann sind es also Gesinnungsfreunde, die einen der Ihren vor der Justiz des kapitalistischen Schweden retten.
Zettel
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