Über die Koalitionsverhandlungen, über die täglichen Wasserstandsmeldungen zum Stand der Beratungen, über die Spekulationen dazu, wer im neuen Kabinett was werden will, werden wird, nicht werden darf - darüber stand in diesem Blog in den vergangenen Wochen nichts.
Ich bin der Meinung, daß man erst einmal abwarten soll, worauf sich die Partner denn einigen. Was im Lauf von Verhandlungen an die Presse lanciert, was vertrauten Journalisten in Hintergrund- Gesprächen off the record zugesteckt wird - das dient in der Regel ja ohnehin mehr der Stärkung der eigenen Verhandlungsposition als der Information der Öffentlichkeit.
Aber daß diese neue Regierung keinen guten Start hingelegt hat, das zeichnete sich doch in diesen nun schon fast vier Wochen seit dem Wahlsieg ab. Aus allen den Details, die herausdrangen und die durchsickerten, lassen sich beim besten Willen nicht die Konturen eines stimmigen, eines überzeugenden Neuanfangs formen.
Wenn bisher eine neue Koalition ihre Arbeit aufnahm (und wenn es nicht nur eine Übergangskoalition war wie die beiden Großen Koalitionen), dann war man bemüht, von Anfang an Profil zu zeigen: Willy Brandts "mehr Demokratie wagen" in seiner Regierungserklärung; Helmut Kohls "geistig- moralische Wende"; die vollmundig verkündete "ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft", als Rotgrün an die Macht gekommen war.
Nichts dergleichen hören wir diesmal. Nichts ist bisher da von der Aufbruchsstimmung, wie sie herrschte, als Brandt, Kohl und Schröder die Kanzlerschaft übernahmen. Fast hat man den Eindruck, es habe sich kaum etwas geändert. Business as usual, nur in einer neuen Konstellation.
Alles läuft wie gewohnt: Vor allem auch, was das schlechte Bild in der Öffentlichkeit angeht. Nichts wäre für die neue Regierung so dringlich gewesen wie eine schonungslos ehrliche Eröffnungsbilanz. Nichts wäre notwendiger gewesen, als daß man auf diese Weise entschlossen und überzeugend der sich ausbreitenden Meinung entgegentritt, die Regierenden würden tricksen und trügen.
Und dann das: Wie jetzt gemeldet wird, haben Juristen des Kanzleramts Zweifel daran zu Protokoll gegeben, daß der geplante Schattenhaushalt, über den die Defizite der Sozialsysteme auf Pump finanziert werden sollten, überhaupt grundgesetzkonform ist.
Dicker kann es kaum noch kommen. "Wir wollen nicht mit einer Bauchlandung die Regierungsarbeit starten", sagte ein ungenannter FDP- Unterhändler laut "Welt". Eine Bauchlandung ist es vielleicht noch nicht; aber daß man problemlos von der Rollbahn abhebt, ist auch nicht zu erkennen.
Man kann nur hoffen, daß die neue Mannschaft ihren schlechten Start schnell hinter sich läßt. Streng genommen ist man - um in der Metapher vom Flughafen zum Fußballstadion zu wechseln - ja noch beim Warmlaufen; die erste Halbzeit hat noch gar nicht begonnen.
Ich bin der Meinung, daß man erst einmal abwarten soll, worauf sich die Partner denn einigen. Was im Lauf von Verhandlungen an die Presse lanciert, was vertrauten Journalisten in Hintergrund- Gesprächen off the record zugesteckt wird - das dient in der Regel ja ohnehin mehr der Stärkung der eigenen Verhandlungsposition als der Information der Öffentlichkeit.
Aber daß diese neue Regierung keinen guten Start hingelegt hat, das zeichnete sich doch in diesen nun schon fast vier Wochen seit dem Wahlsieg ab. Aus allen den Details, die herausdrangen und die durchsickerten, lassen sich beim besten Willen nicht die Konturen eines stimmigen, eines überzeugenden Neuanfangs formen.
Wenn bisher eine neue Koalition ihre Arbeit aufnahm (und wenn es nicht nur eine Übergangskoalition war wie die beiden Großen Koalitionen), dann war man bemüht, von Anfang an Profil zu zeigen: Willy Brandts "mehr Demokratie wagen" in seiner Regierungserklärung; Helmut Kohls "geistig- moralische Wende"; die vollmundig verkündete "ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft", als Rotgrün an die Macht gekommen war.
Nichts dergleichen hören wir diesmal. Nichts ist bisher da von der Aufbruchsstimmung, wie sie herrschte, als Brandt, Kohl und Schröder die Kanzlerschaft übernahmen. Fast hat man den Eindruck, es habe sich kaum etwas geändert. Business as usual, nur in einer neuen Konstellation.
Alles läuft wie gewohnt: Vor allem auch, was das schlechte Bild in der Öffentlichkeit angeht. Nichts wäre für die neue Regierung so dringlich gewesen wie eine schonungslos ehrliche Eröffnungsbilanz. Nichts wäre notwendiger gewesen, als daß man auf diese Weise entschlossen und überzeugend der sich ausbreitenden Meinung entgegentritt, die Regierenden würden tricksen und trügen.
Und dann das: Wie jetzt gemeldet wird, haben Juristen des Kanzleramts Zweifel daran zu Protokoll gegeben, daß der geplante Schattenhaushalt, über den die Defizite der Sozialsysteme auf Pump finanziert werden sollten, überhaupt grundgesetzkonform ist.
Dicker kann es kaum noch kommen. "Wir wollen nicht mit einer Bauchlandung die Regierungsarbeit starten", sagte ein ungenannter FDP- Unterhändler laut "Welt". Eine Bauchlandung ist es vielleicht noch nicht; aber daß man problemlos von der Rollbahn abhebt, ist auch nicht zu erkennen.
Man kann nur hoffen, daß die neue Mannschaft ihren schlechten Start schnell hinter sich läßt. Streng genommen ist man - um in der Metapher vom Flughafen zum Fußballstadion zu wechseln - ja noch beim Warmlaufen; die erste Halbzeit hat noch gar nicht begonnen.
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