Vor einer Stunde, um 18.20 Uhr, hat dpa das gemeldet, was wohl die tatsächliche Kabinettsliste sein wird.
Sie trägt die Handschrift der Kanzlerin: Ohne Glanz, aber auch ohne einen erkennbaren Patzer. Jedem traue ich das Ressort zu, das er jetzt also bekommen wird.
Das ist keineswegs selbstverständlich. Daß - um nur zwei Beispiele zu nennen - im anfänglichen schwarzroten Kabinett Michael Glos als Wirtschaftsminister ebenso überfordert sein würde wie der Winzer Franz Josef Jung mit dem Verteidigungsministerium, war abzusehen gewesen. Ebenso, daß altgediente Linksaußen wie Heidemarie Wieczorek- Zeul und Ulla Schmidt eine ideologisch bestimmte Amtsführung pflegen würden.
Nichts dergleichen jetzt. Einige Entscheidungen der Kanzlerin sind geradezu ein Aha-Erlebnis: Ja, natürlich, das paßt!
Der sture Konservative Schäuble, ein Mann auch mit einem Hintergrund als Finanzfachmann: Kein Finanzminister seit Adenauers Fritz Schäffer (der mit dem Juliusturm) wird so beharrlich auf Sparsamkeit dringen und sich auch durchzusetzen wissen.
Guttenberg im Verteidigungsministerium: Ein Mann, der sich auf dem internationalen Parkett bewegen kann; und Verteidigungspolitik ist ja heute zu einem erheblichen Teil Internationale Politik. Einer auch, dem man es zutraut, die nötige Modernisierung der Bundeswehr hinzubekommen.
Brüderle als Nachfolger Guttenbergs im Ministerium für Wirtschaft: Gewiß ein Mann ohne dessen Glamour; wie er sich auf der internationalen Ebene bewährt, wird man sehen müssen. Aber seine Berufung ist ein klares Signal, daß die Wirtschaftspolitik nicht nur darin besteht, den Interessen von Gewerkschaften und Großindustrie Genüge zu tun; daß der Mittelstand endlich die Förderung bekommen wird, die er dringend braucht.
De Maizère Innenminister: Ausgezeichnet. Liberaler als Schäuble, aber als bisheriger Koordinator der Geheimdienste zugleich bestens mit den Anforderungen der Sicherheitspolitik vertraut.
Philip Rösler: Der Shooting Star der FDP wird gleich mit dem schwierigen Amt des Gesundheitsministers betraut. Vom Fach her maßgeschneidert für den Mediziner. Ob er es schafft, sich im Haifischbecken der Interessengruppen durchzusetzen, wird er zeigen müssen. Wenn er es kann, ist er für jedes Amt gut.
Sodann rückten Politiker ins Kabinett vor, die schon lange als ministrabel feststanden: Peter Ramsauer (Verkehr), Norbert Röttgen (Umwelt), Ronald Pofalla (Kanzleramt). Und es erhielten Diejenigen ihr Ressort, die schon gesetzt waren: Westerwelle für das Auswärtige Amt, Leutheuser- Schnarrenberger für das Justizministerium.
Nur drei Minister behielten ihr Ressort: Schavan für Wissenschaft; von der Leyen für Familie, aber um die Zuständigkeit für Soziales erweitert; Aigner für Landwirtschaft. Daß sie sich dort jeweils ungewöhnlich gut bewährt hätten, wird man nicht sagen können. Eher dürften hier Proporz, persönliche Nähe zur Kanzlerin und natürlich auch die unausgesprochene Frauenquote eine Rolle gespielt haben.
Bleiben noch zwei Ressorts zu erwähnen:
Franz Josef Jung wird Arbeitsminister, aber mit einem verkleinerten Ressort. Ob das eine glückliche Wahl ist, weiß ich nicht. Der Arbeitsminister soll die Interessen der Arbeitnehmer am Kabinettstisch vertreten. Das war so, seit Adenauers Arbeitsminister der Gewerkschafter Anton Storch war. Ein Mittelständler wird es in diesem Amt nicht leicht haben. Hatten denn die CDU- Sozialausschüsse niemanden anzubieten?
Für mich die größte Überraschung war, daß Dirk Niebel Minister für Entwicklungshilfe wird. Ich hätte ihn gern weiter als Generalsekretär der FDP gesehen. Dort hatte er ein wichtiges Amt. Daß die Übernahme eines überflüssigen Ressorts für ihn ein Aufstieg ist, kann ich nicht sehen.
Sie trägt die Handschrift der Kanzlerin: Ohne Glanz, aber auch ohne einen erkennbaren Patzer. Jedem traue ich das Ressort zu, das er jetzt also bekommen wird.
Das ist keineswegs selbstverständlich. Daß - um nur zwei Beispiele zu nennen - im anfänglichen schwarzroten Kabinett Michael Glos als Wirtschaftsminister ebenso überfordert sein würde wie der Winzer Franz Josef Jung mit dem Verteidigungsministerium, war abzusehen gewesen. Ebenso, daß altgediente Linksaußen wie Heidemarie Wieczorek- Zeul und Ulla Schmidt eine ideologisch bestimmte Amtsführung pflegen würden.
Nichts dergleichen jetzt. Einige Entscheidungen der Kanzlerin sind geradezu ein Aha-Erlebnis: Ja, natürlich, das paßt!
Der sture Konservative Schäuble, ein Mann auch mit einem Hintergrund als Finanzfachmann: Kein Finanzminister seit Adenauers Fritz Schäffer (der mit dem Juliusturm) wird so beharrlich auf Sparsamkeit dringen und sich auch durchzusetzen wissen.
Guttenberg im Verteidigungsministerium: Ein Mann, der sich auf dem internationalen Parkett bewegen kann; und Verteidigungspolitik ist ja heute zu einem erheblichen Teil Internationale Politik. Einer auch, dem man es zutraut, die nötige Modernisierung der Bundeswehr hinzubekommen.
Brüderle als Nachfolger Guttenbergs im Ministerium für Wirtschaft: Gewiß ein Mann ohne dessen Glamour; wie er sich auf der internationalen Ebene bewährt, wird man sehen müssen. Aber seine Berufung ist ein klares Signal, daß die Wirtschaftspolitik nicht nur darin besteht, den Interessen von Gewerkschaften und Großindustrie Genüge zu tun; daß der Mittelstand endlich die Förderung bekommen wird, die er dringend braucht.
De Maizère Innenminister: Ausgezeichnet. Liberaler als Schäuble, aber als bisheriger Koordinator der Geheimdienste zugleich bestens mit den Anforderungen der Sicherheitspolitik vertraut.
Philip Rösler: Der Shooting Star der FDP wird gleich mit dem schwierigen Amt des Gesundheitsministers betraut. Vom Fach her maßgeschneidert für den Mediziner. Ob er es schafft, sich im Haifischbecken der Interessengruppen durchzusetzen, wird er zeigen müssen. Wenn er es kann, ist er für jedes Amt gut.
Sodann rückten Politiker ins Kabinett vor, die schon lange als ministrabel feststanden: Peter Ramsauer (Verkehr), Norbert Röttgen (Umwelt), Ronald Pofalla (Kanzleramt). Und es erhielten Diejenigen ihr Ressort, die schon gesetzt waren: Westerwelle für das Auswärtige Amt, Leutheuser- Schnarrenberger für das Justizministerium.
Nur drei Minister behielten ihr Ressort: Schavan für Wissenschaft; von der Leyen für Familie, aber um die Zuständigkeit für Soziales erweitert; Aigner für Landwirtschaft. Daß sie sich dort jeweils ungewöhnlich gut bewährt hätten, wird man nicht sagen können. Eher dürften hier Proporz, persönliche Nähe zur Kanzlerin und natürlich auch die unausgesprochene Frauenquote eine Rolle gespielt haben.
Bleiben noch zwei Ressorts zu erwähnen:
Franz Josef Jung wird Arbeitsminister, aber mit einem verkleinerten Ressort. Ob das eine glückliche Wahl ist, weiß ich nicht. Der Arbeitsminister soll die Interessen der Arbeitnehmer am Kabinettstisch vertreten. Das war so, seit Adenauers Arbeitsminister der Gewerkschafter Anton Storch war. Ein Mittelständler wird es in diesem Amt nicht leicht haben. Hatten denn die CDU- Sozialausschüsse niemanden anzubieten?
Für mich die größte Überraschung war, daß Dirk Niebel Minister für Entwicklungshilfe wird. Ich hätte ihn gern weiter als Generalsekretär der FDP gesehen. Dort hatte er ein wichtiges Amt. Daß die Übernahme eines überflüssigen Ressorts für ihn ein Aufstieg ist, kann ich nicht sehen.
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