18. April 2013

Marginalie: Das Stimmverhalten der Bundestagsfraktionen hinsichtlich der Frauenquote und der Finanzhilfe für Zypern

Heute war auf den meisten deutschen Nachrichtenkanälen zu hören, sehen oder lesen, dass der Bundestag die Frauenquote für Aufsichtsräte abgelehnt, die Finanzhilfe für Zypern hingegen beschlossen hat. Da über beide Angelegenheiten namentlich abgestimmt wurde, lässt sich das Verhalten der Fraktionen und der einzelnen Abgeordneten bei diesen in der Gesellschaft kontrovers diskutierten Themen ohne weiteres an den Statistiken auf der Parlaments-Website ablesen.
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Was die Frauenquote angeht, so votierten die Volksvertreter im Großen und Ganzen entlang der Parteilinien. Siegfried Kauder (CDU) enthielt sich der Stimme, Sibylle Laurischk (FDP) befürwortete den Gesetzesentwurf des Bundesrates (siehe hier. Klicken Sie bitte auf den Buchstaben K bzw. L). Im Übrigen herrschte eherne Fraktionsdisziplin: Die Parteien des linken Spektrums stimmten für, die bürgerlichen Regierungsparteien gegen den Antrag.

Ganz anders gestaltet sich das Bild der Beschlussfassung über die Finanzhilfe für Zypern: Bis auf Die Linke, die geschlossen gegen den Geldtransfer auftrat, stimmten alle Parteien mit überwältigender Mehrheit für den ESM-Kredit. Bei den Grünen gab es nur eine Enthaltung und kein Nein, bei der Union und der FDP enthielt sich jeweils ein Abgeordneter, in der SPD waren sogar zehn Unentschlossene zu verzeichnen. Außerdem übten sich bei den Liberalen acht, bei den Volksparteien jeweils zehn Parlamentarier in Dissidententum. Wenn Sie hier auf den Link Namensliste klicken, können Sie prüfen, wie Ihr Wahlkreisabgeordneter gestimmt hat.

Noricus


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