Immer wieder einmal ist hier im Blog zu lesen, daß im wiedervereinigten Deutschland eine Volksfront aus Sozialdemokraten, Kommunisten und Grünen eine strukturelle Mehrheit hat und daß es in der Logik der politischen Entwicklung liegt, daß sich das auch in eine Volksfront- Regierung umsetzt.
So, wie in der alten Bundesrepublik eine "bürgerliche" strukturelle Mehrheit existierte, so ist seit der Wiedervereinigung die strukturelle Mehrheit an die Volksfront übergegangen.
Das heißt, dort liegt jeweils unter normalen Bedingungen die Mehrheit. Nur in Ausnahme- Situationen kann sie auf die andere Seite übergehen.
Die SPD hat keine bessere Chance, ihre Politik durchzusetzen, als die Koalition mit den Kommunisten und den Grünen. Mit der CDU wird sie Junior- Partner sein. In einer Ampel- Koalition (falls sie denn die FDP dazu bekommt) wird sie sich mit Neoliberalen herumschlagen müssen.
Also wird sie die Volksfront anstreben. Offen ist nur, ob schon 2009 oder erst eine Wahl danach.
Das ist eine Frage des, sagen wir, Polsters. Nicht alle Grünen - vor allem aus dem Bündnis 90 - werden den Kommunisten zurück an die Macht verhelfen wollen. Möglicherweise gibt es auch bei den Sozialdemokraten noch einige, die sich an Kurt Schumacher erinnern und die noch wissen, daß Kommunisten Feinde des demokratischen Rechtsstaats sind.
Argumente gegen diese Analyse, die hier im Blog zu lesen waren und die ich anderswo lese:
Erstens traut man das der SPD nicht zu, ihre demokratische Tradition über Bord zu werfen und den Kommunisten zurück an die Macht zu verhelfen.
Zweitens werden Zweifel daran geäußert, daß die PDS überhaupt eine Kommunistische Partei ist.
Was den zweiten Punkt angeht, bitte ich hier und hier in diesem Blog nachzulesen.
Was den ersten Punkt betrifft, bitte ich im "Spiegel" dieser Woche den Artikel von Stefan Berg und Mitautoren auf Seite 40 zu lesen.
So, wie in der alten Bundesrepublik eine "bürgerliche" strukturelle Mehrheit existierte, so ist seit der Wiedervereinigung die strukturelle Mehrheit an die Volksfront übergegangen.
Das heißt, dort liegt jeweils unter normalen Bedingungen die Mehrheit. Nur in Ausnahme- Situationen kann sie auf die andere Seite übergehen.
Die SPD hat keine bessere Chance, ihre Politik durchzusetzen, als die Koalition mit den Kommunisten und den Grünen. Mit der CDU wird sie Junior- Partner sein. In einer Ampel- Koalition (falls sie denn die FDP dazu bekommt) wird sie sich mit Neoliberalen herumschlagen müssen.
Also wird sie die Volksfront anstreben. Offen ist nur, ob schon 2009 oder erst eine Wahl danach.
Das ist eine Frage des, sagen wir, Polsters. Nicht alle Grünen - vor allem aus dem Bündnis 90 - werden den Kommunisten zurück an die Macht verhelfen wollen. Möglicherweise gibt es auch bei den Sozialdemokraten noch einige, die sich an Kurt Schumacher erinnern und die noch wissen, daß Kommunisten Feinde des demokratischen Rechtsstaats sind.
Argumente gegen diese Analyse, die hier im Blog zu lesen waren und die ich anderswo lese:
Erstens traut man das der SPD nicht zu, ihre demokratische Tradition über Bord zu werfen und den Kommunisten zurück an die Macht zu verhelfen.
Zweitens werden Zweifel daran geäußert, daß die PDS überhaupt eine Kommunistische Partei ist.
Was den zweiten Punkt angeht, bitte ich hier und hier in diesem Blog nachzulesen.
Was den ersten Punkt betrifft, bitte ich im "Spiegel" dieser Woche den Artikel von Stefan Berg und Mitautoren auf Seite 40 zu lesen.
