21.12.14

Sie ist's

Nein, falsch ist es nicht, wenn die Freie Demokratische Partei etwas verbindlicher auftreten will. Stark in der Sache, milde in der Art! Den Parteinamen möchte sie zwar nun doch nicht ändern, sondern alles drumherum. Neue wärmere Farben, vielleicht sogar ein anderes Logo! Adé Blaugelb. Frische, Wärme, Menschlichkeit und Einfühlsamkeit sind die Leitmotive, wie die für das "Kommunikationskonzept" zuständige Werbeagentur "Heimat" der "Welt am Sonntag" mitteilte.

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Samuel Beckett – Zum 25. Todestag. Gastbeitrag von Ludwig Weimer

Beckett starb am 22. Dezember 1989. Sein großes Thema sei gewesen, was zu Ende geht und wie es zu Ende geht, heißt es. Offensichtlich sind die Figuren auf seiner Bühne Strolche, Hanswurste und Clowns, burlesk und peinlich, weil er mitten in der bürgerlichen Erfolgsgeschichte der Nachkriegszeit eine tiefere Wahrheit zeigen will, die innere Krise der Moderne.

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19.12.14

Das Wirtschaftsministerium sucht einen Strommarkt


Es ist schon viel über die Energiewende geschrieben worden, dass sie eine beispiellose Erfolgsgeschichte ist z.B.
Mein Thema ist eine bemerkenswerte Ausschreibung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. 
Seit nunmehr vier Jahren reiten wir in Deutschland voran. Der Anteil der "erneuerbaren" Energien stieg lt. Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft im Mai dieses Jahres auf 27%.

In seiner Ausgabe 04/2014 stellt der BDEW fest:
"Der Energiemarkt funktioniert in seiner jetzigen Form nicht mehr."
Wie auch? Dieser Markt ist planwirtschaftlich transformiert worden, ineffizient und mit drastischen Konsequenzen für die Energieunternehmen und für die Arbeitsplätze in dieser Branche. 

Das ist anscheinend dem BMWi  bewusst geworden. Und es will handeln. 
Nein, es will nicht die Marktwirtschaft wieder einführen. Ihr Ziel ist viel bizarrer:
Es schreibt einen Strommarkt für die Energiewende aus.
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17.12.14

Doppelzitat des Tages: Differenzierung und Pauschalisierung


Tagesspiegel: Warum lehnen Sie den Begriff Unrechtsstaat ab? 
Gesine Schwan: Weil Unrechtsstaat ein diffuser Begriff ist. Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen.
(Gesine Schwan, Tagesspiegel, 17.05.2009)

Die USA sind ein Folterstaat. Wir wussten das. Jetzt können wir es nachlesen. Schwarz auf weiß.

(Jakob Augstein, Spiegel Online, 11.12.2014)

Kommentar:

Mancher Leser mag es mir als Einfallslosigkeit ankreiden, dass ich mich schon wieder an Augstein abarbeite. Aber es geht nicht um Augstein - auch nicht um Gesine Schwan, obwohl es auffällig ist, dass die SPD von einer potenziellen Bundespräsidentin weniger historisches Bewusstsein verlangt hat als vom Ministerpräsidenten von Thüringen.

Es geht um Differenzierungen und Pauschalisierungen, um Verharmlosungen und Diffamierungen.

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11.12.14

Warum Gabriel in Bezug auf die Ex-SED recht hat und auch wieder nicht.


Es ist schon seltsam:
Ich betrachte einen politischen Vorgang, analysiere ihn und komme zu einem Schluss der identisch ist mit dem einer anderen Person, die sich der gleichen Problemstellung widmet.
Und plötzlich zweifle ich an meiner eigenen Analyse.
Weil ich die des Anderen für fehlerhaft halte. 

Aber möglicherweise liegt es auch am kleinen Unterschied zwischen "können" und "wollen"
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10.12.14

Zitat des Tages: Meinungsfreiheit ist dermaßen von vorgestern

Free speech is so last century. 

(Brendan O'Neill, The Spectator vom 22.11.2014)

Kommentar:

In seinem lesenswerten Artikel nimmt Brendon O'Neill die no platform policy an britischen Universitäten unter die Lupe und zeichnet ein düsteres Bild. Als Beispiel führt er an, dass er aufgrund radikalfeministischer Proteste als Teilnehmer einer geplanten Diskussion zum Thema Abtreibung ausgeladen wurde. Aufgrund einer fehlenden Gebärmutter wurde er als nicht berechtigt angesehen, sich zu diesem Thema zu äußern.

Gerade die Leuchttürme Oxford und Cambridge, die ich mir als Kontinentaleuropäer stets als Hort der freien Debatte vorgestellt habe, sind mittlerweile fest im Griff postmoderner Ideologien.
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6.12.14

Zitat des Tages: Sakrale Bedeutung

Of course, we will talk about this year’s landmark events. You know that a referendum was held in Crimea in March, at which its residents clearly expressed their desire to join Russia. After that, the Crimean parliament – it should be stressed that it was a legitimate parliament that was elected back in 2010 – adopted a resolution on sovereignty. And then we saw the historical reunification of Crimea and Sevastopol with Russia. It was an event of special significance for the country and the people, because Crimea is where our people live, and the peninsula is of strategic importance for Russia as the spiritual source of the development of a multifaceted but solid Russian nation and a centralised Russian state. 

It was in Crimea, in the ancient city of Chersonesus or Korsun, as ancient Russian chroniclers called it, that Grand Prince Vladimir was baptised before bringing Christianity to Rus. 

In addition to ethnic similarity, a common language, common elements of their material culture, a common territory, even though its borders were not marked then, and a nascent common economy and government, Christianity was a powerful spiritual unifying force that helped involve various tribes and tribal unions of the vast Eastern Slavic world in the creation of a Russian nation and Russian state. It was thanks to this spiritual unity that our forefathers for the first time and forevermore saw themselves as a united nation. All of this allows us to say that Crimea, the ancient Korsun or Chersonesus, and Sevastopol have invaluable civilisational and even sacral importance for Russia, like the Temple Mount in Jerusalem for the followers of Islam and Judaism.

Natürlich werden wir über die prägenden Ereignisse dieses Jahres reden. Sie wissen, dass im März ein Referendum auf der Krim abgehalten wurde, bei dem die Bewohner ihrem Wunsch, sich Russland anzuschließen, Ausdruck verliehen haben. Danach verabschiedete das Parlament der Krim - hervorzuheben ist, dass es sich um ein legitimiertes, 2010 gewähltes Parlament handelt - eine Resolution über die staatliche Souveränität. Und dann erlebten wir die historische Wiedervereinigung der Krim und Sevastopols mit Russland. Dieses Ereignis war von besonderer Bedeutung für das Land und das Volk, denn auf der Krim lebt unser Volk, und die Halbinsel ist für Russland wichtig als der geistige Ursprung für die Entwicklung einer facettenreichen, aber stabilen russischen Nation und eines russischen Zentralstaates.

Es war auf der Krim, in der ehemaligen Stadt Chersones, oder Kurson, wie frühe russische Chronisten sie nannten, wo Großfürst Vladimir getauft wurde, bevor er das Christentum in die Rus brachte.

Über die ethnische Verwandtschaft, eine gemeinsame Sprache, gemeinsame Elemente in der materiellen Kultur, und die Entstehung einer gemeinsamen Wirtschaft und Staatsgewalt hinaus war das Christentum ein starker Motor der geistigen Einheit, der zahlreiche Stämme und Stammesverbände der gesamten ostslawischen Welt zur Errichtung einer russischen Nation und eines russischen Staates bewegte. Diese geistige Einheit ermöglichte es, das unsere Ahnen sich zum ersten Mal und fürderhin als gemeinsame Nation betrachteten. All dies lässt uns zu der Aussage kommen, dass die Krim, das frühere Kurson oder Chersones und Sevastopol von unschätzbarer zivilisatorischer, ja sogar sakraler Bedeutung für Russland sind, wie der Tempelberg in Jerusalem für die Anhänger von Islam und Judentum.
(Wladimir Putin in seiner Rede an die Föderationsversammlung, 4.12.2014)

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2.12.14

Aufsichtsrätinnen und anderer Mumpitz. Ein Gedankensplitter zur Diskriminierung und warum man damit leben muss.



Eigentlich wollte dieser Autor nix mehr dazu schreiben, weil das Thema eigentlich zu unwichtig ist, als das es viel Aufmerksamkeit verdiente. Mutti™ und ihre Mannschaft (ersatzweise Frauschaft) haben ein wahrlich wichtiges Thema endlich durchgesetzt: Die Frauenquote in Aufsichtsräten. In Zukunft sind also 30% der Aufsichtsratsposten in größeren Aktiengesellschaften von den primären Geschlechtsmerkmalen des Bewerbers abhängig. Insgesamt geht es dabei um vielleicht 170 Pöstchen, bei denen dann in Zukunft ein eventuell besserer Bewerber mit dem falschen Geschlecht vor der Tür zu bleiben hat. Angesichts dessen mit welchem Klüngel in Deutschland Aufsichtsräte besetzt werden und ebenso angesichts der Tatsache, dass schon etliche hundert dieser Posten an Personen vergeben werden müssen, die dort als „höhere Betriebsräte“ sitzen, kann dieser Autor nix wirklich dramatisches darin sehen. Sitzen halt in Zukunft neben den Gewerkschaftsonkeln und abgehalfterten Politikern noch ein paar Quothilden.
Der Grund für diesen Gedankensplitter ist eher in der begleitenden Schrift mancher Spätfeministinnen zu suchen, die parallel dazu das Feld beackern und uns immer schön einreden wollen, dass Diskriminierung etwas ist, dass grundsätzlich von Männern ausgeht und grundsätzlich immer nur Frauen zu Opfern macht. Ein Beispiel dafür ist dieser Artikel aus der FAZ, dem dieser Autor ein paar Gedanken widmen will.
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30.11.14

Ist dies eigentlich das, was man von einem NATO-Staat erwartet?

Nein, mit Sicherheit nicht.
Was man nicht von einem NATO-Staat erwarten sollte, ist, dass er die Hamas unterstützt. Auch sollte man von solch einem Staat nicht erwarten, dass er die Planung und Befehligung von Terroranschlägen von seinem Territorium billigt. Durch die Hamas. 
Und was man für völlig ausgeschlossen halten sollte, wäre, dass in einen solchen Staat das Hauptquartiers der Hamas verlagert wird.  
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Jung und Naiv - Qualitätsjournalismus wider Willen?

Gib mir Sonne
Gib mir Wärme
Gib mir Licht
All die Farben wieder zurück
Verbrenn den Schnee
Das Grau muss weg
Schenk mir' n bisschen Glück
(Rosenstolz, 2008)
 
Wenn es ein Schlagwort gibt, das den politischen Arm der "Generation Facebook" passend beschreibt, ist es "jung und naiv". Ganz Deutschland staunte über den Auftritt der jungen Grünen Theresa "Terry" Reintke, Franziska "Ska" Keller und Jan-Philipp "Jan" Albrecht. 

"Jung und Naiv" heißt passend dazu auch ein ziemlich erfolgreiches Online-Videoformat. Es wurde von Redaktionsleiter Hans Hütt und Interviewer Tilo Jung entwickelt, hat mittlerweile über 200 Folgen und erreicht fünfstellige Klickzahlen Ein Grimme-Onlinepreis ist ihm auch schon zuteil geworden. 

Das Prinzip besteht darin, dass der Interviewer entsprechend der alten Devise "Da stelle mer uns mal janz domm" auf jugendlich-rotzige Art von vorgeschobener Unwissenheit und Naivität geprägte Fragen stellt. Die Interviewpartner sind in der Regel bekannte Politiker, allerdings gibt es auch aus mehreren Beiträgen bestehende Reportagen - z. B. aus Israel und Palästina oder der Ukraine. Die Beiträge werden ungeschnitten ins Netz gestellt.

Aufmerksam geworden bin ich auf das Format durch Forenbeiträge des Kollegen Elkmann sowie des Stammforisten adder und die sich anschließende Diskussion, die unter anderem die Frage nach der Qualität des Journalismus sowie nach der Interviewtechnik aufwirft. Auslöser war dieses Interview mit Bundesumweltministerin Hendricks.

Daraufhin habe ich mir eine Menge Videos angeschaut und war erst mal ziemlich überrascht. Denn es ist etwas passiert, womit ich als durchaus ausdauernder und leidensfähiger Medienkonsument nun als allerletzes gerechnet hätte: Das Format regt dazu an, sich Gedanken zu machen. Und das mache ich jetzt.
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29.11.14

Dummes, kurz kommentiert: Günter Grass und die Zwangseinquartierung.



Zugegeben, wenn Günter Grass und eine Zwangseinquartierung in einem Satz auftaucht, dann ist die erste Assoziation dieses Autors, dass jemand ein Einsehen hatte und der Mann demnächst nicht mehr für die eigene Miete aufkommen muss. Und gleichzeitig endlich Ruhe ist. Aber, wie so oft im Leben, ist der erste Eindruck falsch und tatsächlich hat Grass nur mal wieder etwas von sich gegeben, was eigentlich so dumm ist, dass es nicht ernsthaft diskutiert würde, wenn es nicht eben von jemandem kommen würde, den man aus unerfindlichen Gründen für eine moralische Instanz hält und der eben auch mit dem inzwischen auch reichlich entwerteten Literaturnobelpreis ausgezeichnet wurde.
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26.11.14

Statistisches Rauschen

Lärm kann unangenehm sein. Lärm kann gesundheitsschädlich sein.
Aber welcher Lärm und wieviel Lärm wie stark wirkt - das hängt sehr von den Gegebenheiten und individueller Empfindlichkeit ab. Ein ideales Feld für statistische Forschungen.

Und da Fluglärm politisch besonders heikel ist, wurde er im Umfeld des ausbaufreudigen Frankfurter Flughafens mit einer speziellen Studie bedacht. Und die Ergebnisse sind wie erwartet: Fluglärm behindert das Lernen. In besonders betroffenen Anliegerkommunen, so die Forscher, können Kinder bis zu zwei Monate beim Lesenlernen verlieren.

Jetzt wird natürlich gestritten, ob das zu viel ist - oder angesichts anderer Faktoren doch verkraftbar. Ein Umzug ins falsche Bundesland kann laut PISA-Studie ja locker mal ein ganzes Schuljahr kosten ...

Aber klar scheint, daß Lärm meßbar dem Lernerfolg schadet. Was ja auch intuitiv einleuchtet. Jedenfalls den Eltern, nicht unbedingt den Teenies, die bei den Hausaufgaben Radio hören.

Aber ein merkwürdiges Detail steht da noch in der Studie.
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25.11.14

Echter Zoigl

Egal wie dunkel man das Frühmittelalter ansieht - die Zeit der Völkerwanderung wird schwerlich als eine der Prosperität angesehen werden können. Die Nahrung bestand aus viel Fleisch sowie aus Brot und aus Brot. Flüssig wie fest. Gebacken oder gegärt. 
Gebrauten Getreidesaft benötigte ein Haushalt um eine trinkbare und lagerbare Flüssigkeit zur Verfügung zu haben. 
Ein Braukessel gehörte zur Mitgift.
Das Bierbrauen war nicht nur eine Frauensache, sondern auch eine häusliche.
So wie eben das Backen von Brot.
Profis gab es natürlich auch. Die brauten in den Klöstern,  nachgewiesenermaßen schon 820 die Benediktiner im Kloster in Sankt Gallen.
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24.11.14

Kleiner Witz und große Lüge

Das ansonsten sehr unauffällige Bundes-Umweltministerium macht derzeit mit einer Werbekampagne Schlagzeilen. Beim Sex soll man also das Licht ausmachen, in einem anderen Clip soll man das Fenster zumachen, wenn draußen die Zombies lärmen. Und dabei spart man dann Strom bzw. Heizenergie, und leistet so einen Beitrag im Kampf gegen die "Klimakatastrophe".

Lassen wir mal beiseite, ob das nun besonders gelungene Witze sind - einen gewissen Zuspruch scheinen sie jedenfalls zu finden.
Fragen wir auch nicht, ob das Steuergelder in Millionenhöhe wert ist.
Diskutieren wir hier nicht die geistige Verfassung einer Ministerin, die so etwas in Auftrag gibt.
Und vor allem will ich hier gar keine Diskussion darüber anfangen, was denn noch dran ist am großen Klimahype.

Aber auffällig ist schon, wie hier wieder die große Lüge suggeriert wird.
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17.11.14

Alles wird gut. Oder besser. Ein Gedankensplitter zur Zukunft und wider den Fatalismus.



Liest man in Deutschland Zeitungen, schaut die eine oder andere mehr oder weniger investigative Nachrichtensendung oder gar eine politische Talkshow, so muss man unweigerlich zu dem Ergebnis kommen, dass nicht nur unsere Gesellschaft, nein, die ganze Menschheit kurz vor dem Kollaps steht und das der Homo sapiens nach einer kurzen Geschichte von knapp 6000 Jahren nun endlich von dem Antlitz dieser Erde getilgt werden wird. (Gerade letzterer Gedanke scheint bei dem einen oder anderen Umweltbewegten sogar eine nicht mal wirklich verhehlte Wunschvorstellung zu sein.) Aber selbst wenn man nicht zu den selbsthassenden Elementen der Gattung Mensch gehört, so wird man schnell angesteckt von diesem permanenten Schlechtreden der Zukunft. Und es ist inzwischen auch wirklich typisch deutsch in allen Entwicklungen gleich immer die Schlechteste aller Folgen sehen zu wollen und dieser Autor kann sich, als Angehöriger eben dieses Volksstammes, auch oftmals nicht davon frei machen. Und das obwohl bei tieferem Nachdenken eigentlich meistens eines klar wird: Dass das alles ganz großer Kappes ist.

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13.11.14

Hohe Haftstrafen ? Ein paar kleine Gedanken zu Proportion und moderner Justiz

Heute ist das Urteil im "Düsseldorfer Al Kaida Prozess" gefallen. Und wenn es nach der Schlagzeile einiger Nachrichtenmagazine geht, so sind dort Urteile mit hohen Haftstrafen verhängt worden. Liest man es dagegen nach kommen diesem Autor doch erhebliche Zweifel an der Sichtweise der deutschen Presse oder auch an der deutschen Justiz an sich.
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11.11.14

Die Evolution kennt keine Moral (Teil 2). Gastbeitrag von Ludwig Weimer

Terror, Kriege und Leid zeigen eine steigende Tendenz.

Die Frage war, ob die Naturwissenschaft gegen das Böse in der Menschenwelt helfen könne und ob sie dafür nicht auf einen anderen Bundesgenossen angewiesen sei. Zweifellos hat sie ja eine Mitverantwortung, da ihre Ausnutzung zu technischen Fortschritten auch die Gefahren erhöht.

Der Philosoph Hans Jonas war von dem Gedanken bewegt, wie sehr das Abenteuer des Lebens und des Geistes auf diesem Planeten in unsere Hände gelegt ist. Es sei die Pflicht der Wissensmacht, das kosmische Abenteuer nicht scheitern zu lassen. Er hatte eine bescheidene Hoffnung: Kein irdisches Paradies, aber eine „Weiterwohnlichkeit der Welt“.

Ob das Raumzeitabenteuer Mensch und Geist im Wollen eines außermateriellen Geistes begründet sei, sei eine Glaubenssache und kein Ergebnis der Naturwissenschaft, sagt er. Mit dem Menschen erscheinen das Wissen, die Freiheit und die Verantwortung. Die Unschuld des Lebens sei zuende, die Dinosaurier-Unschuld auch, es agieren nun Gut und Böse.

Die Schuld von Auschwitz belaste den Gott der Gläubigen, sie müssten ihn reinwaschen.

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10.11.14

Die Evolution kennt keine Moral (Teil 1). Gastbeitrag von Ludwig Weimer

Erstmals, am 12. November, landet eine Raumsonde auf einem Kometen, um ihn anzubohren, den 4,5 Milliarden Jahre alten Brocken 67P/C-G, einen Zeugen des Anfangsstadiums unseres Sonnensystems. Zehn Jahre ist sie gereist, eine Milliarde Euro kostet es. Die Erwartung ist groß: Enthält der Komet die Bausteine, aus denen auf der Erde das Leben entstand? Dann gibt es vielleicht im ganzen All die Chance?

Vielleicht glücken die Messungen, und wir wissen etwas mehr über das Leben. Wie aber kam der Geist in die Materie? Der Urknall, die Atome, die Galaxien brauchten noch keine Geistinformation. Es genügt, wenn unser Planet erst im Menschen über sich nachzudenken beginnt und Kultur, Moral, Religion, die Wissenschaften entwickelt.

Wie aber kam der Mensch evolutiv zu Geist, Technik und Ethik? „Die Evolution als der neue Demiurg kennt die Kategorie des Moralischen nicht“ (J. Ratzinger). Die Naturwissenschaft bleibt bei ihren Fragen.

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9.11.14

Deutscher Gedunk und zwei Beispiele, was der Fall der Mauer wirklich bedeutete

Gedenken in Deutschland ist eine ernste Sache. Verfolgt man die Medienberichterstattung, so geht es - gerade bei offiziellen Anlässen - um die "richtige" Form, die "richtigen" Worte. Darf der Biermann im Bundestag auf die Linke schimpfen; und wenn er es tut, darf ihm der Parlamentspräsident die Hand schütteln? Darf man Unrechtsstaat sagen, oder ist das jetzt "Interzonenautobahn"? Die kommentierenden Journalisten wirken wie Kiebitze beim Kartenspiel, die gespannt darauf warten, bis ein Spieler z. B. Herz ausspielt, um sogleich lauthals auszurufen, dass Eichel die bessere Wahl gewesen wäre.

Vor allem natürlich darum, wem gerade nicht gedacht wird. Die sind nämlich ausgeschlossen, und das ist dem deutschen Gedunk (frei nach B. Matzbach) unerträglich:

Kann man des Mauerfalls gedenken, wenn doch eine gar um vieles schröcklichere Mauer in der Westbank steht? Wie der Mauertoten, wenn an Europas Außengrenzen Flüchtlinge ums Leben kommen?  

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Die Justizialisierung der Verfassung und der Liberalismus

In Deutschland hat der klassischen Liberalismus generell einen schweren Stand. Gerade auch aktuell wird dies deutlich, in einer Zeit, in der nicht nur die sächsische FDP aus dem Landtag gewählt wird, sondern auch ganz offen in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen ein Mehltau, der innere Harmonie und konformistisches Gemeinschaftsgefühl anstrebt, zunimmt statt abnimmt und Abweichlertum als zerstörerischer Egoismus gebrandmarkt wird, der im übrigen wie selbstverständlich als Hauptursache für all die kollektivistischen Verirrungen der Weltgeschichte angesehen wird.  

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8.11.14

Belege und Propaganda. Ein Nachtrag.


In der Diskussion um Putins außenpolitische Doktrin gab es ja immer wieder den Vergleich mit Hitler und dem sogenannten Nichtangriffspakt, der zur Aufteilung Polens und zur Annektierung der baltischen Republiken führte. Dieser Vergleich wurde in der öffentlichen Diskussion immer wieder zurückgewiesen, auch hier im Forum. 
Nicht zuletzt wegen mangelnder Belege, was ja auch zutreffend war. 

Nun gibt es einen Beleg. 
Es fing an mit einer zurückgenommenen Behauptung des ehemaligen polnischen Außenministers Sikorski bezüglich eines Angebots Putins an den ehemaligen polnischen Regierungschefs Tusk, die Ukraine untereinander aufzuteilen. 

Nun schreibt die NYT lt. t-online, dass Putin eben diesen Hitler-Stalin-Pakt verteidigt. 

Ich denke es ist von Bedeutung, die Sicht Putins auf diesen Aufteilungspakt bei einer Beurteilung seiner Außenpolitik zu berücksichtigen. 
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7.11.14

Der elende Rest


Danke Wolf Biermann!
Danke für diesen Auftritt im Deutschen Bundestag. Danke, dass Sie ausgesprochen haben, was kaum ein Parlamentarier zu sagen wagt. Nicht im Parlament und nicht in einer Talkshow.

Danke, diesen elenden Rest deutscher Diktatur der sich im Bundestag breit gemacht hat, obwohl er dort nichts zu suchen hat, zu benennen. Der sich wählen lässt, um eines Tages die parlamentarische Demokratie zu überwinden, wie er sagt. 
In ein Parlament das er verachtet. Dessen Ruf er mit antisemitischen und dem Terrorismus verbundenen Abgeordneten beschädigt. Die damals wie heute eine Diktatur in Deutschland errichten wollen.
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6.11.14

Die Telekom und die deutsche Email oder was manche von ihren Kunden denken.



„Deutsche Emails bleiben auf deutschem Boden“, so ähnlich könnte man den neuesten Beitrag der Telekom zum innerdeutschen Providerwettbewerb umschreiben. Ein etwas kurioses Ansinnen, das doch einer gewissen Reflektion bedarf. Doch der Reihe nach.
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5.11.14

Meckerecke: Das geistige Herz

In seinen großartigen Philippiken "Jedem das Seine" und "Vergesst Auschwitz" findet Henryk M. Broder scharfzüngige Worte gegen die "Erinnerungskultur". Schonungslos zeigt er auf, dass das Gedenken häufig zum Selbstzweck verkommt: 
Was das Gedenken an Auschwitz angeht, so ist längst der deutsche "Sündenstolz" (Hermann Lübbe) an die Stelle der deutschen Scham getreten – wenn es die je gegeben hat. Wir waren die größten Schurken, jetzt sind wir die größten Büßer.(...)
Ginge es nach mir, würde ich Auschwitz dem Erdboden gleichmachen. Auschwitz ist zu einem Disneyland der Gruselkultur verkommen. Zuletzt hat die Bundesrepublik 60 Millionen Euro zugesagt, um die Baracken vor dem Verfall zu retten und den verrosteten Stacheldraht zu ersetzen. Mich interessiert der letzte Holocaust so sehr wie der Auszug aus Ägypten. Mich interessiert, wie wir die Gegenwart meistern, den nächsten Holocaust verhindern. (...) 
Das Gedenken an die toten Juden hat sich vollkommen von den Opfern gelöst und dient nur noch dazu, den Tätern und deren Nachkommen ein gutes Gefühl zu verschaffen.
Nun ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag aus der KZ-Gedenkstätte Dachau die Tür mit dem berühmten Schriftzug "Arbeit macht frei" in einem aufwendigen Raubzug abmontiert und entwendet worden. Im Verdacht stehen entweder Neonazis (die eine ähnliche Aktion vor fünf Jahren in Auschwitz verübt haben) oder - als Auftraggeber - Sammler von Artefakten mit mehr als makabrer Historie. Schtonk lässt grüßen. 

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1.11.14

Wie die gewünschte Konformität zur Vielfalt umgedeutet und Intoleranz als Toleranz verstanden wird. Ein Gastbeitrag von nachdenken_schmerzt_nicht


Mit 
Meine Homosexualität ist ein Geschenk Gottes 
und 
Ich bin Stolz darauf schwul zu sein 
wird Tim Cook zitiert, seines Zeichens Konzernchef von Apple. In den sozialen Netzwerken und Medien wird er dafür goutiert.
Bei mir stellte sich folgender Gedanke ein:
Was wäre wenn,…… irgendein Politiker, Konzernlenker, irgendein Mensch des öffentlichen Lebens mit folgendem Statement an die Öffentlichkeit träte: "Ich bin stolz darauf heterosexuell zu sein. Meine Heterosexualität ist ein Geschenk Gottes."
Ich wage vorauszusagen, dass es mediale und öffentliche Kritik und Empörung hageln würde, über Diskriminierung und das dahinter liegende Verachtens würdige Menschenbild. Der Untergang der freien und offenen Gesellschaft wäre mediales Dauerthema. Man würde assoziieren (und das womöglich nicht einmal zu Unrecht), dass der Sprecher solcher Zeilen Ressentiments hegt; Ressentiments gegen Menschen mit anderen Lebensentwürfen als seinem eigenen.
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29.10.14

Datenschatten

Die allgegenwärtigen Gefahren des Fortschritts waren den Grünen seit Gründung ein besonderes Anliegen. Und da sie trotz beständiger Verbotsforderungen auch irgendwie ein bißchen Bürgerrechtspartei spielen wollen, kümmern sie sich auch gerne um die Gefahren des Internets.

Freundlich begleitet von der "Qualitätspresse" will sich nun ein Herr Spitz als Datenschützer profilieren. Er hat dazu bei Firmen und Behörden nachgefragt, was diese über ihn speichern und präsentiert das Ergebnis nun der Öffentlichkeit.
Ein aus seiner Sicht "erschreckendes Ergebnis".
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27.10.14

Wenn die Quotis die Quote fürchten: Eine kleine Anmerkung zu Frauenquote und Mitbestimmung.


Ein kleines Streiflicht ist mir in der FAZ begegnet: Da rebellieren Betriebsräte gegen die Frauenquote in Aufsichtsräten. Das klingt auf den ersten Blick gar nicht so dramatisch, warum sollte sich ein Betriebsrat nicht auch zu Dingen äußern, die seinem Unternehmen eventuell schaden könnten? Oder die gegen den Willen seines Unternehmens einfach von der Politik installiert werden?
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25.10.14

Der Heilige Römische Rechtsstaat und Preußens Gloria

Das Bundesverfassungsgericht gilt gemeinhin als eine der größten Errungenschaften des demokratischen Nachkriegsdeutschlands. Die ausgeprägte Verfassungsgerichtsbarkeit gilt als eine der größten politischen Exporterfolge des deutschen Verfassungsstaates, wenngleich das Konzept eines eigenständigen Spezialgerichtes für Verfassungsfragen, das auch von sich in ihren Verfassungsrechten verletzt sehenden Individuen angerufen werden kann und dabei weitreichende Kompetenzen bis zur Normenkontrolle selbst legislativer Handlungen in sich vereint, zuerst in Österreich ausgearbeitet und ausgereift umgesetzt wurde.
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23.10.14

Arno Schmidt, wieder einmal: Tellingstedt, Oktober 2014

Arno Schmidt war, neben vielem anderem - ein zorniger Chronist der frühen Bundesrepublik, ein "Wortmetz", der die Sprache zu zerlegen & neu zusammensetzen wollte, ein Hüter entlegener literarischer "Privataltertümer" - auch, das, wass man ohne Umschweife einen Science-Fiction-Autor nennen darf. Allerdings haben seine Werke auch hier einen persönlichen *touch*, einen Dreh, der sie von allem, was in der Nachkriegsliteratur, und in der bundesdeutschen zumal, unterscheidet. Die längere Erzählung "Schwarze Spiegel" von 1951 schildert das Überleben und die misanthropische Erleichterung eines Erzählers im Jahr 1960, fünf Jahre nachdem ein Atomkrieg ihn von der lästigen Gegenwart des Restes der Menschheit befreit hat: "Das Experiment Mensch, das stinkige, hat aufgehört!" Der im so imaginierten Jahr 1960 entstandene Roman "Kaff auch Mare Crisium" spielt auf zwei Erzählebenen: zum einen in einem gottvergessenen Dorf in der niederdeutschen Wacholdersteppe, zum anderen in einer zeitlich nicht näher bestimmten, aber nahen Zukunft auf zwei Mondstationen, einer amerikanischen und einer russischen, in der die letzten Menschen die Vernichtung des Lebens auf der Erde überstanden haben. Schmidts letzter, nur zu einem Drittel fertiggewordener Roman "Julia, oder Die Gemälde" sollte in seiner zweiten Hälfte aus der Erzählgegenwart des Jahres 1979 zwanzig Jahre in die Zukunft überblenden.



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20.10.14

Die grüne Unzufriedenheit über die mangelhafte Schlagkraft. Nein, nicht der Bundeswehr, sondern der Marktwächter.


Was sagt eigentlich unsere deutsche Verbotspartei der Volkserzieherinnen und Volkserzieher zu den neuen Marktwächtern? Freut sie sich auf neue Betätigungsfelder? Auf neue Gängelungsgelegenheiten?

Nein. Sie ist unzufrieden. Außer einem "das fordern wir seit langem" und der  esoterischen Feststellung mit den Wächtern wäre der "Prokon-Skandal" abgewendet worden, keine Spur von Genugtuung. So sind sie eben. Was nicht identisch kopiert wird, findet keinen grünen Segen.

Da kann sich Union noch so verbiegen - falls das überhaupt noch geht.
So schnell lassen sich standhafte Grüne nicht den pflanzlichen Brotaufstrich vom selbst gebackenen Chapata nehmen. 
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19.10.14

Die Marktwächter


Am 12. Juni 2013 lehnte der Bundestag mit der Stimmenmehrheit von Union und FDP die Einführung von Marktwächtern ab.
"Die Marktwirtschaft ist nicht aus dem Lot geraten", war die Antwort von Ralph Brinkhaus auf den Antrag von SPD/Grünen/Die Linke. Er bezweifelte, dass die Verbraucherzentralen, die diese Überwachung bereitstellen sollten, den Markt objektiv beurteilen können.
Abgesehen von der immer dreister werdenden Vereinnahmung der Konsumenten  durch die sogenannten Verbraucherschützer, könnten die Pläne auch als eine Bevormundung des selbstverantwortlichen Bürgers gesehen werden. Aber angeblich wurden die Bürger ja befragt, dazu später mehr.
Allerdings nicht danach, ob sie nicht vielleicht ein höheres Risiko für eine größere Handlungsfreiheit gerne bereit wären in Kauf zu nehmen.

Das ist nun alles Schnee von gestern.
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16.10.14

Das Expertenunwesen. Ein kurzer Gedankensplitter zu Mogelpackungen und Sprachpanscherei.


Wenn ich ab und an Zeitung lese, dann fällt mir eine Sache auf, die mich zunehmend ärgert: Die Welt besteht zunehmend, zumindest nach Meinung der deutschen Medien, aus Experten. Und was für Experten.
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15.10.14

Sexualaufklärung abnorm. Eine Meckerecke


Ich weiß nicht, ob ich überhaupt jemals explizit aufgeklärt wurde. Geschweige denn, wer mich aufgeklärt hat. Jedenfalls haben mir meine Eltern definitiv nichts über Blümchen und Bienen erzählt, aber als, ich glaube in der 7. oder 8. Klasse, die menschliche Fortpflanzung im Biologieunterricht behandelt wurde, war mir der, ich nenne ihn mal, technische Aspekt schon durchaus  klar.
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14.10.14

Vertraulichkeit und Journalisten. Eine kleine Anmerkung zu den „Kohl Protokollen“ und der Jämmerlichkeit deutscher Verlage.

Helmut Kohl hat es in diesen Tagen nicht leicht. Sein selbst empfundenes Lebenswerk, die europäische Einigung, holpert sich die Straße lang, die von ihm wenig verehrte Kanzlerin schickt sich an seine eigene „ewige Kanzlerschaft“ zumindest zeitlich in den Schatten zu stellen und obendrein muss er sich mit einem wenig schmeichelhaften Buch herumschlagen, dass nie hätte erscheinen sollen. Die ersteren beiden Dinge sind eher unvermeidlich, letzteres dagegen ist eher ein Ausweis der Jämmerlichkeit unseres Staates und nicht zuletzt auch unserer Gesellschaft, die dies nicht stärker ahndet.

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11.10.14

Wie uns die Prohibition abhängig macht

Als am 16. Januar 1920, ein Jahr nach der Ratifikation der 18. Verfassungszusatzes, die Prohibition den den Vereinigten Staaten begann, hatte wohl keiner ihrer Befürworter und auch keine ihrer Befürworterinnen damit gerechnet, wie gründlich dieses "noble Experiment" zur Errichtung einer nüchternen Gesellschaft gescheitert ist.
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6.10.14

Zitat des Tages: Die subtile Begriffsverdrehung des Gregor Gysi

Wenn ich die DDR als Unrechtsstaat bezeichne, dann erkläre ich, dass die drei Westmächte das Recht hatten, die Bundesrepublik zu gründen, die Sowjetunion aber als Antwort nicht das Recht hatte, die DDR zu gründen.

Gregor Gysi, als Reaktion auf die Bedingung für eine rotrotgrüne Koalition seitens Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei müsse den unrechtsstaatlichen Charakter DDR anerkennen.
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30.9.14

Warum Distanzierungen nicht genug sind und man doch nicht mehr machen kann.


Mein geschätzter Mitautor Erling Plaethe hat seine Sicht zur Haltung der Islamverbände in Deutschland zur Barbarei der ISIS beschrieben. Er freut sich über die Stellungnahmen, die endlich eine klare Distanzierung zum Terror des „islamischen Staates“ erkennen lassen, eine Distanzierung, die selbst nach Aussage von Aiman Mazyek recht spät kommt. Ich möchte dem an dieser Stelle einen kleinen Kontrapunkt entgegenstellen.
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Vom Versuch zu verstehen, dass Islam nicht Islam ist.


Was der IS erreichen will und was auch schon das Ziel der Al-Qaida war - seinen Krieg nach Europa tragen - nimmt immer mehr Form an. Der IS steht an der türkischen Grenze und sammelt  dort seine Kräfte. 
Die politische Türkei, von der Regierung zum neuen Präsidenten Erdogan bis zur AKP, wird gezwungen sich zu positionieren. Die Türkei ist keineswegs so bereit sich gegen den IS zu stellen, wie dies die islamischen Verbände in Deutschland tun. Und das obwohl sie größtenteils von der Türkei bezahlt und gelenkt werden. 

Keiner weiß was der andere wirklich denkt. Noch weniger hat der eine Ahnung von einem religiösen Menschen, der eine anderen oder keiner Religion folgt.  Das Wort "Opfer" selbst vielfach geopfert. Skepsis ist deshalb durchaus angebracht.  
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28.9.14

Strategie auf Neudeutsch

Deutschland hat sich beharrlich gewehrt und geziert nicht bei der neuen Koalition der Willigen mitmachen zu müssen. Während das kleine Dänemark sieben F-16 Kampfflugzeuge schickt, Saudi Arabien gar einen leibhaftigen Prinzen im Kampfjet und die Arabischen Emirate eine Lady Liberty in einem solchen, hat Deutschland eine aktive Beteiligung kategorisch ausgeschlossen.
"Weder sind wir gefragt worden, das zu tun, noch werden wir das tun."
Das sagte unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 11.9., dem Jahrestag der Terroranschläge auf New York, dem Pentagon und dem verhinderten Anschlag auf das Weiße Haus.

Deutschlands Beteiligung besteht nun erst einmal darin, Gewehre, Pistolen und Panzerfäuste in den kurdischen Nordirak zu schicken - mit Ausbildern. Die sollen den Kämpfern zeigen, wie man so etwas benutzt.
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25.9.14

Dummes, kurz kommentiert: Siggy Pop und die Programmiersprachen

Wer heute die Zeitung gelesen hat, der könnte über ein paar Aussagen von Sigmar Gabriel gestolpert sein. Mir sind vor allem zwei dieser Sätze aufgefallen: "Programmiersprachen gehören zu den Sprachen des 21. Jahrhunderts" und "Für mich wäre eine der Möglichkeiten, Programmiersprachen als zweite Fremdsprache in Schulen anzubieten."
Es sind zwei schöne, einfache Sätze, die die Technikaffinität unseres Vizekanzlers unterstreichen sollen. Und gleichzeitig sind sie unglaublich dumm und belegen genau das Gegenteil.
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24.9.14

Plädoyer für eine Anpassung des Lebkuchenangebotes gemäß den Gepflogenheiten vor dem Dreißigjährigen Krieg

Es ist Ende September. Der Altweibersommer oder Somst, wie ihn Zettel nannte, geht vorüber. Die Heizung läuft noch nicht, aber der Kamin wird jeden Abend angefeuert. 
Es ist in der Tat eine schöne Zeit, überall Farben und auch in der Kleidung schwingt noch der Sommer.
Es heißt Abschied nehmen von den warmen Jahreszeiten.
Um es sich leichter zu machen, kauft man wieder mehr Süßes. Gebäck zum Beispiel. Oder Marzipan. Ginge es nach mir, wäre das ganze Jahr über Marzipan-Zeit.
Und Lebkuchen-Zeit. 
Die gab es vor dem Dreißigjährigen Krieg in Nürnberg tatsächlich das ganze Jahr. Entbehrungen danach machten es notwendig die Zeit einzuschränken, in der das leckere Gebäck angeboten werden konnte.  
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21.9.14

Gut, dass wir die industrielle Revolution hinter uns haben. Ein kleiner Gedankensplitter zum Thema Sicherheit, Mündigkeit und selber denken.


Das Leben ist lebensgefährlich hat schon Erich Kästner vor vielen Jahren erkannt. Und weil das so ist, wird es auch jedes Jahr gerne wieder bestätigt, wenn Menschen an Krankheiten, dem Alter oder an Unfällen sterben. Gerade letztere werden dabei immer als besonders tragisch angesehen, weil man sie ja vielleicht hätte vermeiden können. Unfälle kann man doch schließlich verhindern, oder nicht?
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19.9.14

Zitat des Tages: Von Einheit der Parteien zur Einheitspartei

Ohne Einheit von Sozialdemokraten und Sozialisten bleibt Angela Merkel im Amt, solange sie das Wort "Kanzler" sagen kann.
Jakob Augstein


Kommentar:

Man kann Jakob Augstein vieles vorwerfen. Aber zwei Qualitäten sollte man ihm nicht absprechen.

Die erste ist die sprachliche Qualität seiner Texte.

Das zweite ist seine politische und historische Bildung.

Wenn also Augstein in einem Text über die anstehende Regierungsbildung in Thüringen nicht von Kooperation, Koalition, Schulterschluss oder einem vergleichbaren Begriff, sondern explizit von "Einheit von Sozialdemokraten und Sozialisten" spricht, passiert das nicht aus Versehen

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Zurück nach West Lothian


West Lothian war ein schottischer Wahlkreis vor den Türen Edinburghs. Bekannt durch die Frage, die sein Abgeordneter Tam Dalyell bei der Diskussion um die Etablierung eines eigenen schottischen Parlaments formulierte:
For how long will English constituencies and English Honourable members tolerate ... at least 119 Honourable Members from Scotland, Wales and Northern Ireland exercising an important, and probably often decisive, effect on English politics while they themselves have no say in the same matters in Scotland, Wales and Northern Ireland?
Wie lange werden es englische Wähler und Abgeordnete hinnehmen ... daß 119 Abgeordnete aus Schottland, Wales und Nordirland einen wichtigen, oft entscheidenden Einfluß auf die englische Politik haben, während sie selber bei den gleichen Themen in Schottland, Wales und Nordirland nichts zu sagen haben?

Denn die "Devolution" genannte Föderalisierung im Vereinigten Königreich erfolgte seltsam unsymmetrisch: Die historischen Länder Schottland, Wales und Nordirland bekamen eigene Parlamente mit weitreichenden Befugnissen, die ihnen deutlich mehr Autonomie ermöglichen als deutsche Bundesländer sie haben.
England dagegen blieb alleine dem gemeinsamen britischen Parlament unterworfen, hat keinerlei Eigenständigkeit, und die Regierung in London regiert mit einem Zentralismus direkt bis in die Gemeinden hinein, der auf dem Kontinent kaum vorstellbar ist.

Mit dem Scheitern des Unabhängigkeits-Referendums in Schottland wird sich diese Frage neu stellen.
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16.9.14

Arbeit lohnt sich nicht


"Wenn sich Arbeit nicht lohnt" ist der Titel eines Artikels von Christiane Link, der auf der Homepage hinter dem Link "Arbeit lohnt sich nicht" lauerte. Welcher Homepage? Sie werden staunen: Zeit.de
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15.9.14

Die Puppe in der Puppe

Der Preis für das unklarste und umstrittenste Konstrukt im Völkerrecht geht wohl eindeutig an das "Selbstbestimmungsrecht der Völker". Viele berufen sich darauf, aber es gibt nicht annähernd einen Konsens, wem dieses Recht eigentlich zusteht und wie man es nutzen darf.

Einen weitgehenden Konsens gibt es höchstens noch im Negativen: Es wäre wohl kaum sinnvoll und durchführbar, wenn alle der vielen tausend Völker dieser Erde, die meist bunt gemischt durcheinander leben, nun einen eigenständigen unabhängigen Staat mit klaren Grenzen etablieren würden.

Unklar ist auch, was eigentlich ein "Volk" genau sein soll. Gibt es in Lateinamerika wirklich 20 verschiedene Völker, die alle spanisch sprechen, katholisch geprägt sind und einen gemeinsamen historischen und kulturellen Hintergrund haben? Und in denen indigene Völker leben, von denen keines einen eigenen Staat hat? Nach welchen Kriterien soll eigentlich Österreich ein selbständiges Volk sein?
Ist die Bevölkerung der Krim eigentlich ein eigenes Volk, das über seine Zukunft selber entscheiden darf? Oder sind die Bewohner von Luhansk ein solches Volk?
Wieso eigentlich sollen die Bewohner des historischen Königreichs Schottland ein Volk sein, die Bewohner des historischen Königreichs Kent aber nicht?

Oder mal ganz generell gefragt: Wenn schon die Kriterien für "Volk" so undefiniert sind, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht denn an, und wo hört es wieder auf?
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14.9.14

Manipulierte Schuldgefühle


"Nicht mehr zur Wahl zu gehen ist nach meiner Überzeugung nicht viel weniger unmoralisch als die Weigerung, seine Steuern zu zahlen."
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, von dem dieses Zitat stammt, hält es für eine moralische Mindestpflicht wählen zu gehen. Dies ist seine Überzeugung. Natürlich hat auch Herr Papier das Recht seine Meinung zu äußern, allerdings wiegt diese Meinung viel schwerer als von irgendeinem anderen Bürger der nicht Mitglied des obersten Gerichts in diesem Land war und über die Einhaltung des Grundgesetzes wachte.

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10.9.14

Schottische Schimären

Es ist völlig offen, wie das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit ausgehen wird. Ob wir ein zweites Bannockburn oder ein zweites Darién erleben werden.

Aber ich finde es erstaunlich, wie diese Inselentscheidung in Deutschland Phantasien beflügelt.
Einige glauben, daß sich hier EU-Ablehnung Bahn bricht und die Eurokraten in Brüssel schon vor dem schottischen Votum zittern würden.
Andere meinen, daß Staatsskepsis dominiert, die Abspaltung Schottlands wäre "kein schlechter Weg, um den leviathanischen Tendenzen unserer Zeit entgegenzuwirken."
Und in allen möglichen Zeitungen fallen Journalisten auf die Propaganda des SNP-Chefs herein und spekulieren, daß die Schotten weiterhin das englische Pfund nutzen würden.

Solche Kommentare sagen wohl mehr aus über die Wünsche und Gefühlslage der Autoren als über ihre Kenntnis der schottischen Gegebenheiten.
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8.9.14

Putins Imperialismus


Als Anfang März der geschätzte Kollege R.A. in seinem Artikel "Der Schatten von München" Parallelen zwischen dem Vorgehen der deutschen Nationalsozialisten und Putin bei der Annektierung fremden Territoriums aufzeigte, war die Rede auf die ich eingehen will, schon gehalten, der Plan längst ausgearbeitet und auch die russischen Soldaten - über deren Funktion noch diskutiert wurde - bereits seit langem mit seiner Ausführung beschäftigt.
Was nur anhand von Indizien vermutet werden konnte, wurde mit der Zeit zur Gewissheit. Auch, dass der russische Präsident kein Problem mit der öffentlichen Behauptung des genauen Gegenteils der Realität hat um später die Realität dann doch einzuräumen - in Bezug auf die Anwesenheit von russischen Soldaten auf der gesamten Krim.
Am 29.8.2014 hörte man von ihm, ein Teil seiner Soldaten hätte sich in der Südukraine verirrt, weil die Grenze nicht eindeutig zu erkennen ist.

Die Ukraine fühlt sich nun genötigt sie bautechnisch sichtbar werden zu lassen.
Das wird aber den Russischen Präsidenten nicht davon abhalten, russische Soldaten zum "Schutz von Russen im Ausland" (seit einer Gesetzesänderung 2009 ohne Zustimmung des Föderationsrates) zu Auslandseinsätzen zu entsenden.
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6.9.14

Und am Ende will es wieder keiner gewesen sein...

... wenn eine totalitäre Bewegung das nötige Biotop entwickeln konnte, um ihre eigenen, uniformierten, ideologisch gefestigten Sicherheitskräfte zu rekrutieren und auf die Straßen zu schicken.
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Bremsen mit der NATO-Russland-Akte?

Deutschland hat ein sehr spezielles Verhältnis zu Russland. Als Geburtshelfer der kommunistischen Revolution unter Führung von Lenin versuchte es so den Ausgang des ersten Weltkriegs zu seinen Gunsten zu wenden - durch die Befriedung der Ostfront und der Beendigung des Zweifrontenkrieges. 
Die Folge war die Ausbreitung des Kommunismus auf ganz Europa.
Nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft und der Sowjetunion hoffte nicht nur Deutschland auf einen Pakt mit dem langjährigen Feind. Ganz Europa tat dies.

Aber es gab auch Skeptiker. 
Länder wie Polen, die nach dem Überfall der Sowjetunion 1939 ihre Gebiete nicht zurückerhielten, dies aber mit einer neuen Friedensordnung in Europa akzeptierten. Oder wie die baltischen Staaten die durch Russifizierung ihrer Identität beraubt werden sollten und nun endlich ihre Souveränität zurückerhielten.
Diese Länder sind als Mitglieder der NATO wegen ihrer geographischen Lage Frontstaaten. 

Beides, Deutschlands spezielles Verhältnis und die Bedenken der Frontstaaten aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine, bestimmten den NATO-Gipfel dieser Tage in Wales.
Deutschland verweist in der Auseinandersetzung mit Polen und den baltischen Staaten um eine Verstärkung der NATO an den östlichen Außengrenzen des Bündnisse immer wieder auf die NATO-Russland Akte, und bremst. 
Höchste Zeit sich diese mal genauer anzuschauen.
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29.8.14

Der Taxikrieg

Der Feind steht vor der Tür. Ein geldgieriger US-Konzern bedroht mit seinen minderwertigen und die Konsumentenrechte mißachtenden Dienstleistungen die Arbeitsplätze des personenbefördernden Mittelstands in Deutschland.
Oder ist es nicht doch so, daß eine kartellierte Branche ihre altbackenen Privilegien mit Hilfe des Staats verteidigen will und dabei einen innovativen jungen Startup kaputt macht?

"Sharing Economy" heißt der Modebegriff für eine neue Art Internet-basierter Dienstleistungen, bei denen die Startups als Vermittler auftreten, um freie Ressourcen ihrer Nutzer gegen Geld anderen Nutzern zugänglich zu machen. Vom Gästezimmer bis zum Rasenmäher. Oder eben zum Auto. Bzw. der Mitfahrgelegenheit im Privatauto eines anderen Nutzers.

Die konkrete Diskussion macht sich im wesentlichen an Uber fest. Gegen den machen die Taxifahrer mobil, weil sie verständlicherweise die billigere Konkurrenz fürchten. Und sie scheinen die Rechtslage auf ihrer Seite zu haben. Uber mißachtet bewußt bestehende Regelungen wie das Personenbeförderungsgesetz, und wird die Rechtsstreitigkeiten wohl verlieren.
Aber das muß nicht bedeuten, daß die Taxibetriebe gewinnen werden. Denn die öffentliche Diskussion kann auch dazu führen, daß die bestehende Regulierung reformiert oder abgeschafft wird.
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26.8.14

The Big X

I'm not a great movie director. I'm not an auteur, I'm a storyteller. I'm a craftsman.

Ich bin kein großer Filmregisseur. Ich bin kein Autorenfilmer. 

Ich bin Geschichtenerzähler. Ich bin Handwerker.
  

Ein vollbärtiger Lord, der mit dem Rolls-Royce zur Labour-Parteiversammlung fährt; ein Veteran der Royal Air Force, der sein Privatvermögen drangibt, um sich seinen pazifistischen Spleen zu erfüllen; ein Mann, der Humor und Understatement in sich vereint: - kurzum: der perfekte Engländer, wenn man sich einen solchen vorstellen will.

In Deutschland wird Richard Attenborough so gut wie ausschließlich mit einem seiner Werke in Verbindung gebracht - mit seinem 191-minütigen Lendenschurzepos Gandhi. Dass dem so ist, ist kein Zufall und hat weniger mit dem Film selbst als mit dem höchst fruchtbaren Boden zu tun, auf den er gefallen ist.

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24.8.14

Ist der Feind meines Feindes mein Freund?

Sollte aus einem Feind, der auch ein Feind eines anderen Feindes ist, ein Partner werden können?
Folgt man dem Rumoren im internationalen Blätterwald, ist dies bei nicht wenigen politischen Kommentatoren der Fall. Zuweilen wird eine neue Sicherheitsarchitektur gesehen, die dringend gebraucht würde
Es geht um ein Land, dass zu einer Achse des Bösen gezählt wurde. Nicht ohne Grund. Es finanziert die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah die Israel vernichten wollen und auch der neu gewählte Präsident will den jüdischen Staat Israel beseitigen.
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21.8.14

Das Land ohne Außenpolitik (3)

Das 18. Jahrhundert war die Hochphase europäischer Diplomatie. Aus den mittelalterlichen Lehnsstrukturen waren handlungsfähige Staaten geworden, die auch ihre Konfessionsfragen weitgehend gelöst hatten. Speziell Frankreich hatte die internen Konflikte überwunden, die es seit dem frühen Mittelalter gelähmt hatten und war in wenigen Generationen zur mit Abstand stärksten Militärmacht des Kontinents geworden.

In dieser neuen Staatenwelt wurde nun über ein Jahrhundert lang um Provinzen und Prestige gekämpft, in immer neuen Koalitionen, mit Versprechungen, Verrat, Bündniswechsel, Krieg und Friedensverhandlungen. Und das deutsche Reich mußte feststellen, daß die traditionelle Binnenbezogenheit nicht mehr ausreichte. Die erste Bedrohung seit 700 Jahren, die durch die Türken, konnte noch rein militärisch zurückgeschlagen werden. Militärisch waren die Deutschen durch ihre internen Kriege gut vorbereitet. Aber für die Bedrohung durch die französische Expansion reichte es nicht, nur Truppen zu stellen. Da brauchte man auch europäische Bündnispartner.
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Ein starkes Stück. Ein Gastbeitrag von Stefan Sasse.

Der demokratische Prozess ist nicht immer einfach, und oft heißt es ja, dass alle Politik Lokalpolitik sei. Das ändert aber wenig daran, dass viele Leute ein Problem mit dem bundesrepublikanischen System haben. Ein Fallbeispiel: Berlin wird bekanntlich seit über einem Jahrzehnt schick. Das führt dazu, dass Immobilienspekulanten vormals eher unattraktive Liegenschaften aufkaufen, sanieren und an eine reiche Klientel verkaufen, was natürlich weniger vereinbar mit alternativen Lebensstilen und Sozialem Wohnungsbau ist. Dies führt bei den Alteingesessenen naturgemäß zu Widerstand. In der taz findet sich ein Interview mit Wolfgang und Barbara Tharra, die seit Mitte der 1960er in Berlin wohnen. Barbara Tharra hat einen Brief an Merkel geschrieben:
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18.8.14

Das Land ohne Außenpolitik (2)

Das alte deutsche Reich war ein sehr großes und vielgestaltiges Gebilde.
Mit vielen Völkern, Sprachen und religiösen Bekenntnissen. Auf dem Reichstag gab es Vertreter mit tschechischer, französischer, dänischer, polnischer oder italienischer Herkunft. Und die Unterschiede zwischen den deutschen Vertretern waren fast so groß: Für einen Schwaben war ein Pommer oder Sachse ähnlich fremd wie ein Däne oder Holländer. Entsprechend unterschiedlich waren auch die Gebräuche und lokalen Rechtsformen.

Aber damit konnten die Reichsangehörigen umgehen. Sie hatten Latein und später Hochdeutsch als gemeinsame Verkehrssprache. Sie gewöhnten sich eine gewisse Toleranz im Umgang mit fremden Sitten an. Und vor allem teilten sie ein im Grundsatz gemeinsames Rechtssystem.
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17.8.14

Das Land ohne Außenpolitik (1)

Am Abend des 10. August 955 riefen die Truppen der deutschen Stämme Otto I zum Imperator aus. Sein Sieg auf dem Lechfeld hatte die Ungarn entscheidend geschlagen. Zwei Generationen lang hatten sie Deutschland verheert, nach ihrer Niederlage schlossen sie dauerhaften Frieden. Nachdem vorher schon die Einfälle der Wikinger beendet werden konnten und Otto im Herbst 955 auch die Abodriten entscheidend besiegte, gab es für die Deutschen keine äußeren Bedrohungen mehr.
Das war ein ganz wesentlicher historischer Wendepunkt – auch wenn er den Zeitgenossen nicht bewußt war. Keiner von ihnen konnte ahnen, daß der Frieden nach außen über viele Jahrhunderte halten würde.

Eine völlige Anomalie in der Weltgeschichte – kein anderes großes Land hat Ähnliches erlebt. Und Deutschland ist bis heute von dieser historischen Erfahrung geprägt.
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15.8.14

Der Captain

Der Tod von Robin Williams hat in den Medien und noch mehr im Internet große Wellen geschlagen. Zu meiner Überraschung – der Name sagte mir überhaupt nichts. Seine wesentlichen Erfolge hatte er Ende der 80er zu einer Zeit, als ich wenig Zeit für Kino hatte. In manchen kleineren Rollen habe ich ihn wohl gesehen, aber nicht besonders wahrgenommen.
Aber offenbar hat insbesondere sein „Club der toten Dichter“ ganze Generationen deutscher Teenager schwer beeindruckt.
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12.8.14

Kulturfalter und Zitronenschaffende im Dienst der richtigen Sache

Am ersten August haben über 400 deutsche "Kulturschaffende" einen offenen Brief "An die Mitglieder des Deutschen Bundestages / An die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments / An die deutsche Bundesregierung" veröffentlicht.

Der Inhalt ist so widerlich wie vorhersehbar, er ist aus den Forderungen sowie der Propaganda der Hamas eins zu eins übernommen: 
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3.8.14

Wirkungen der Raumplanung. Ein Gedankensplitter zu Bauland, Häusern und Mietwohnungen.


Deutschland ist ein sehr schwer verplantes und damit auch deutlich unfreies Land. Ein Gebiet das dabei nicht so oft diskutiert wird – erstaunlicherweise - ist die Frage was (!) man wo (!) bauen darf. Die Basis dessen ist weniger die Frage wem das Land am Ende gehört, als die Frage was eine Gemeinde in den sogenannten Bauleitplan reingeschrieben hat oder reinzuschreiben gedenkt. Simpel gesagt: Ob und was man auf einem Stück Land etwas bauen darf, entscheidet nicht (!) der Eigentümer eines Grundstückes, sondern der Staat. Eigentlich gibt es so gesehen kein wirkliches Eigentum an Grundstücken in Deutschland, aber das offen zu sagen wäre vielleicht zu auffällig.
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31.7.14

Über freie Assoziation, reale Taten und die deutsche Geschichte. Ein Gastbeitrag als Meckerecke von nachdenken_schmerzt_nicht.

Der wieder aufflammenden Nahost Konflikt ist in diesen Tagen ein zentrales Thema. Man redet sich die Köpfe heiß in einer Melange aus Emotionen, welche vorwiegend Israel als Täter und die Palästinenser als Opfer sieht. 
Vor diesem Hintergrund streitet man mitunter sehr heftig darüber, wo freie Meinungsäußerung endet und Antisemitismus beginnt. Immer wieder liest man davon, was (gerade) wir als Deutsche „dürfen“, „sollten“ und „müßten“ und von unserer besonderen Verantwortung, erwachsen aus der Geschichte. 
Zu der in anderem Zusammenhang schon oft gestellten Frage unseres Zeitgeistes, ob "wir denn als Deutsche" nichts aus unserer Geschichte gelernt hätten, erschließt sich mir dabei, vor diesem Hintergrund, überraschend klar eine Antwort:
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27.7.14

Israel hat keine Lobby

Israel hat keine Lobby. 
Wenn irgendwo auf der Welt sich ein Land mit einem tausendfachen Raketenbeschuss konfrontiert sieht, wird nicht in Frage gestellt, dass es sich verteidigt. Und zumindest die Fähigkeit des Angreifers weitere Raketen abfeuern zu können, einschränkt oder gar langfristig unterbindet.
Keiner würde dem Land einen Waffenstillstand aufnötigen, bevor es seine, für einen wirksamen Schutz seiner Zivilbevölkerung nötigen, militärischen Verteidigungsmaßnahmen abgeschlossen hat.
Kämen die Angriffe noch dazu von einer terroristischen Organisation, wäre natürlich auch  ihre Zerschlagung eine ebenfalls akzeptable Reaktion.
Nicht so im Falle Israels. 
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26.7.14

Danke für den gedeckten Tisch. Ein kleines Dankeschön an zwei verstorbene Brüder samt einer Bemerkung zum deutschen Neidimpuls.


Vor nicht einmal zwei Wochen ist Karl Albrecht gestorben. Er folgt damit seinem Bruder Theo, der bereits vor vier Jahren verstorben ist. Ich muss gestehen, ich habe beides zunächst nicht bemerkt, da beide ein zurückgezogenes und sehr privates Leben geführt haben. Darüber gestolpert bin ich eigentlich nur, weil ich zufälligerweise über einen, leider sehr typisch deutschen, Neidartikel bei Telepolis gestolpert bin. Doch dazu später.
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24.7.14

Dallas, Schleswig-Holstein


Der wilde, wilde Westen 
Fängt gleich hinter Hamburg an.

Truck Stop, 1980




Die großen Straßenfeger-Seifenopern der 80er Jahre, Dallas und Dynasty, handelten vom Kampf über die Kontrolle großer Ölkonzerne. Millionen deutscher Zuschauer in den Wohnstuben (TM: Harald Schmidt) verfolgten gespannt die fiesen Tricks von J.R. oder Alexis und schliefen mit der wohligen Befriedigung ein, dass das große Geld ja sowieso nur Ärger bringt und den Charakter verdirbt.


Die Seifenoper des Energiewende-Zeitalters erleben wir gerade. Gestern kam es in Hamburg zum Showdown bei der Prokon-Gläubigerversammlung, der zahlenmäßig am stärksten besuchten in der Geschichte des deutschen Insolvenzrechts.
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22.7.14

Billard über drei Banden: Erinnerung an das Ende eines Kometen



Vor zwanzig Jahren, am 22. Juli 1994, um 10 Uhr, 5 Minuten und 30 Sekunden Mitteleuropäischer Sommerzeit, schlug das Fragment W des Kometen Shoemaker-Levy 9 in die Atmosphäre des Planeten Jupiter - der letzte Treffer einer Reihe von insgesamt 21 Einschlägen, die seit dem 16. Juli mit einer Geschwindigkeit von gut 60 Kilometern pro Sekunde (also ungefähr 216.000 Kilometern pro Stunde) den größten Planeten des Sonnensystems getroffen hatten. Die Einschläge hinterließen dunkle Flecken in der oberen Atmosphäre des Planeten, wo dunkleres Material aus den tiefergelegenen Atmosphärenschichten durch die Schockwellen der Explosionen auf bis zu 24.000 Grad erhitzt und nach oben geschleudert wurde, die den Durchmesser der Erde erreichten und noch mehr als ein Jahr später auch in kleinen Fernrohren leicht ausgemacht werden konnten. Der Impakt des größten Fragments, G, am 18. Juli, setzte die Sprengkraft von 6 Millionen Megatonnen TNT frei - eine Energie, die dem sechshundertfachen des damaligen nuklearen Arsenals der Atommächte entsprach.








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13.7.14

Haltet den Hehler! Vom BND, der CIA und Muttis Empörung.


Vor ungefähr sechs Wochen hat in Zettels Raum ein Artikel gestanden, der sich mit der NSA Affäre beschäftigt hat. Der Tenor und die Essenz dieses Artikels ist gewesen, dass die Amerikaner, speziell hier Obama, nicht unbedingt besonders gut daran tun, die ganze Geschichte einfach auszusitzen. Zuviel ist durch Snowden bekannt geworden, zu massiv sind die massenhaften Rechtsbrüche und millionenfachen Verletzungen der Privatsphäre gewesen. Nicht nur das deutsch-amerikanische Verhältnis ist seitdem recht kräftig beschädigt worden, auch international haben die Amerikaner seit dem einiges an Scherben wegzuräumen gehabt. Und nun das: Jetzt wurde die CIA dabei „erwischt“ wie sie zwei deutsche Staatsdiener für Geheimdokumente bezahlt hat. Zum einen einen BND Mitarbeiter, zum anderen einen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. Und nahezu unerwartet kommt ein ordentliches Gepolter aus Berlin: Mutti ist „not amused“ und der oberste Vertreter der CIA in Deutschland wurde mal eben rausgeschmissen. Das zerdeppert schon das eine oder andere diplomatische Geschirr. 

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12.7.14

Ein Privileg

Privilegien - dieser Begriff hat heute im Deutschen keine positive Konnotation. Privilegien gelten heute pauschal als eine ungerechtfertigte Vorzugsbehandlung und entsprechend ist Kritik daran nicht selten.
Doch das Privileg, um das es im Folgenden geht, ist eigentlich kein Privileg, es ist eine Selbstverständlichkeit. Es ist keine Vorzugsbehandlung, die mit der Gleichheit vor dem Gesetz in Konflikt steht, sondern eine notwendige Konsequenz aus der staatlichen Verpflichtung die Grundrechte seiner Bürger zu achten. Und dies verbietet es ihm auch Private zu Handlungen zu zwingen, die Grundrechte der Bürger verletzen würden, handelte der Staat selber. (Es verbietet ihm aber nicht privatrechtliche Verträge durchzusetzen, die ohne Gewalt, Täuschung, Betrug oder Nötigung zustande gekommen sind, da in solchen Fällen die Betroffenen eingewilligt haben.)
Die Rede ist vom Providerprivileg.
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8.7.14

Aus der Schwalbenperspektive (4): Mythos Neymar

Wovon lebt eigentlich eine WM?

Von außergewöhnlichen Spielen? Mag sein, wie im Falle des Endspiels von Bern oder des "Jahrhundertspiels" zwischen Deutschland und Italien 1970. Aber wenn Sie gebeten werden, ein außergewöhnliches Spiel der WM 1994 zu nennen, würde Ihnen eines einfallen?

Vielleicht von besonders spektakulären Toren? Auch das kann der Fall sein, das Wembley-Tor 1966 ist so eines, oder Klaus Fischers Fallrückzieher im Halbfnale 1982 gegen Frankreich. Aber fallen wirklich bei Turnieren mehr tolle Tore als in den nationalen Wettbewerben? Sicher nicht.

Oder gar von Regelwidrigkeiten wie Maradonas "Hand Gottes" bei der WM 1986 oder Zidanes Kopfstoß gegen den frechen Italiener Materazzi im Finale 2006?

All das gehört sicher dazu. Aber das Entscheidende sind die Stars. Ich habe nicht gerade ein enzyklopädisches Fußballwissen, aber mir würde zumindest zu jeder WM seit 1954 eine oder mehrere Spielerpersönlichkeiten einfallen, die das Turnier geprägt haben. 

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6.7.14

Aus der Schwalbenperspektive (3): Wider die Langeweile

Während sich der Fußball ästhetisch von den Höhen der Leichtigkeit, Kombinationsfreude und Eleganz der vergangenen Jahre zum Zufallsfußball der 80er und 90er Jahre zurückentwickelt hat, mit seinen Flanken, Kopfballduellen, Abwehrriegeln, Manndeckungen, Kontern und Eckballtoren, zeigen sich in Brasilien einige Änderungen im Regelwerk, die nicht nur zweckdienlich sind, sondern dem Sport vielleicht sogar neuen Schwung verleihen könnten.

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2.7.14

Die Misere mit der Jugend. Ein kurzer Gedankensplitter.


In der FAZ ist gestern ein Artikel erschienen, der mir sehr gut geeignet erscheint, um die heutigen Probleme der "deutschen Mentalität" (so es eine gibt) zu beschreiben. Der Inhalt ist von seiner Tendenz nicht wirklich überraschend, allerdings sind seine Zahlen nach meinem Dafürhalten ziemlich alarmierend, wenn nicht rundheraus erschreckend. Verkürzt kann man sagen, dass der Artikel beschreibt, dass sich vom akademischen Nachwuchs heute nahezu ein Drittel (die Hälfte, wenn man Wissenschaft dazu nimmt) als Primärziel den Staatsdienst vorstellt, mehr als in die freie Wirtschaft streben.
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1.7.14

Keiner mag uns

Die FDP ("Freie Demokratische Partei") soll über einen neuen Parteinamen nachdenken, meint die Vizechefin Strack-Zimmermann. Im Wahlkampf sei ihr diese Erkenntnis gekommen, mit der sie an Kubickis Wort aus dem Jahr 2011 anknüpft, die FDP habe als "Marke generell verschissen".

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28.6.14

Von Verlegern und Wegelagerei. Und einer Randbemerkung zu erfolgreichen Konzernen.


Manche Sachen hören sich erst einmal grotesk an. Beim zweiten Lesen entpuppen sie sich dann als gar nicht so absurd. Ebenso gibt es Sachen, die hören sich grotesk an und auch das zweite Lesen ändert nichts an dieser Einschätzung. Und von dieser zweiten Gruppe gibt es wiederum ein paar Exemplare, die man schon als Realsatire betrachten muss.Ein solches Beispiel ist die derzeitige Diskussion um das sogenannte Leistungsschutzrecht  für Presseverleger.
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21.6.14

Serien in Zettels Raum: Umweltschutz reloaded. Und wenn er nicht gestorben ist, dann stirbt er auch noch heute.


Wer in den 80er Jahren in Deutschland gelebt hat und sich die Mühe gemacht hat auch mal eine Zeitung zu lesen oder die Glotze einzuschalten, der ist einem Begriff ganz sicher nicht entkommen: Dem Waldsterben.
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Gabriels Populismus


Es sind die aussagekräftigen Zitate von Politikern die einen Einblick in ihr Politikverständnis offenbaren. 
Also im Gegensatz zu den mit Floskeln überladenen Statements in Pressekonferenzen oder den Minireden in Interviews die nicht zu den Fragen passen. 
Nein, wenn der Bürger spüren soll, was für eine tolle Partei da gerade ein großzügiges Nachgeben mit einer Forderung verknüpft, lohnt es sicher genauer hinzuschauen.
So wie gestern. Da hat unser Bundesminister für Wirtschaft und Energie in seiner Funktion als SPD Vorsitzender und vielleicht auch ein bisschen in der als Vizekanzler, den es eigentlich nicht gibt, der aber umso öfter in vielerlei Munde ist, folgendes gesagt:
"Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird."
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