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4. April 2013

Kurioses, kurz kommentiert: »Dieser Moment wird eine gewisse Symbolkraft haben«

Eines Tages kamen die Machthaber in einem großen kommunistischen Staat auf die Idee, alle Ernährungsprobleme des Landes mit einem Schlag zu lösen. Die bisher angebauten Getreidesorten sollten innerhalb von zwanzig Jahren durch den umweltfreundlichen und ertragreichen Mais ersetzt werden.

In den Dokumenten des Parteitags war zu lesen: »Am Kampftag der Arbeiterklasse im Jahr 1950 werden sich alle Menschen nur noch von Mais ernähren.« Die Agitatoren der Partei wurden aufs Land geschickt und verbreiteten: »Dieser Moment wird eine gewisse Symbolkraft haben.« Der ZK-Sekretär für Agrarpolitik schrieb im Zentralorgan der Partei:

»Wenn die Arbeiter und Bauern ihren Nahrungsbedarf etwas herunterfahren, wenn der Wind weht und wenn der Himmel bei der Ernte blau ist, werden wir unser Ziel erreichen. Ein solcher Moment wird uns zeigen, dass eine nachhaltige Nahrungsversorgung ohne Roggen und Weizen in einem großen kommunistischen Land grundsätzlich möglich ist.«

Die zwanzig Jahre bis zu dem großen symbolkräftigen Moment sollten sehr hart werden. Der Anbau von Roggen und Weizen wurde schrittweise verboten. Überall wurden neue Maisfelder angelegt.

Doch die neu erschlossenen Anbaugebiete konnten nicht rechtzeitig an die Kombinate der Lebensmittelindustrie angebunden werden. In manchen Jahren verfaulte der Mais auf den Feldern. In anderen Jahren starben die Maispflanzen ab, weil es zu wenig Sonne und Regen gab. Aber die Menschen verloren niemals ihre Hoffnung auf den Maifeiertag des Jahres 1950.


9. Februar 2009

Zitat des Tages: Nuklearreaktoren und die Wahlen im September

Die Nachfrage nach neuen Reaktoren sei "riesig".

Der russische Energieminister Sergej Schmatko laut einer Vorabmeldung zum aktuellen "Spiegel" (7/2009) über die Chancen einer deutsch- russischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Reaktorbaus.

Kommentar: Deutschland hat durch die allein ideologisch motivierte Entscheidung der rotgrünen Regierung, aus der Atomenergie "auszusteigen", einen Schaden erlitten, der nicht leicht wieder zu reparieren sein wird. Auf einem Gebiet, auf dem wir einst Weltspitze waren, dürfen wir uns jetzt freuen, wenigstens von den Russen zur Kooperation eingeladen zu werden.

Gewinnt Schwarzgelb am 27. September, dann besteht immerhin die Chance, mittelfristig das Verlorene wieder aufzuholen. Wenn nicht, dann wird Deutschland als das erste Land in die Geschichte eingehen, das mutwillig und aus ideologischer Borniertheit seiner eigenen Energieversorgung eine wichtige Säule genommen hat.



Die Wahlen im September werden Schicksalswahlen sein wie keine anderen seit den fünfziger Jahren. Damals ging es darum, ob der Aufbau einer freien, fest im Westen verankerten Bundesrepublik gelingt. Jetzt geht es darum, ob unsere Energieversorgung gesichert bleibt.

Vor einem halben Jahrhundert war die Alternative zur Westbindung, daß die Bundesrepublik politisch von der UdSSR abhängig werden würde. Jetzt ist die Alternative zum Ausbau unserer Atomenergie, daß wir in der Energieversorgung von den Russen abhängig werden.

Und übrigens auch von Frankreich. Staatspräsident Sarkozy hat darauf am Samstag in München angespielt, als er genüßlich darauf hinwies, daß die jetzigen Probleme mit Gaslieferungen aus Rußland Frankreich glücklicherweise nicht träfen, weil es dank seiner Nuklearkraftwerke in Hinsicht auf Energie autark sei.



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9. Dezember 2008

Zitat des Tages: "Verwirrungen und Verirrungen der SPD". Nebst einem Beispiel für Agitprop in den deutschen Medien

Über die "RWE Power" müßte ich jetzt auch noch etwas dazu sagen. (...) Ich bin dort Mitglied eines Sub- Aufsichtsrats bei RWE. Ich bin dort hineingekommen und gewählt als neutrales Mitglied dieses Aufsichtsrats, von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, einstimmig. Ich nehme eine Rolle wahr, die von der SPD erkämpft worden ist.

Ein klassischer Mitbestimmungs- Fall. In der Montan- Industrie. So jemanden, der das tut, als Lobbyisten zu bezeichnen, das ist geradezu eine verrückte Haltung im Verhältnis zu dem, was die SPD selbst geschaffen hat. Das gehört zu den Verwirrungen und Verirrungen, in denen die SPD sich heute bewegt.


Wolfgang Clement gestern bei Beckmann.

Kommentar: Es gibt nicht den Schatten eines Beweises, es gibt noch nicht einmal ein winziges Indiz dafür, daß Clements Stellungnahme zu der von Frau Ypsilanti vertretenen Energiepolitik irgend etwas mit seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat von "RWE Power" zu tun gehabt hatte. Nothing, niente, rien, nada.

Aber nicht nur aus der SPD heraus wurde das wieder und wieder insinuiert. ("Der SPD-Chef fügte hinzu, Clement habe als 'Lobbyist eines großen Stromkonzerns' gesprochen; so zum Beispiel laut "Süddeutscher Zeitung" vom 21. 1. 2008 der damalige SPD- Vorsitzende Kurt Beck). Sondern auch die Rundfunk- und TV-Nachrichten zum "Fall Clement" endeten fast gebetsmühlenartig mit einer Passage wie dieser im WDR:
Clement, der 2005 aus der Politik ausgeschieden war und unter anderem bei RWE im Aufsichtsrat sitzt, hatte die Positionen Ypsilantis zur Energiepolitik im Januar scharf kritisiert und indirekt von ihrer Wahl abgeraten.
Keine Falschinformation, natürlich. Aber dadurch, daß Clements Tätigkeit in diesem Aufsichtsrat unweigerlich mit erwähnt wurde, wenn von seiner kritischen Äußerung zu Ypsilanti die Rede war, wurde beim Hörer und Leser der Eindruck erzeugt, es gebe einen Zusammenhang.

Ebenso hätte man stets erwähnen können, daß Clement einmal Ministerpräsident des Landes NRW gewesen ist, oder daß er einmal Chefredakteur der "Hamburger Morgenpost" war oder Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Als Ministerpräsident hat er sich energiepolitisch exakt so geäußert wie heute. Auch damals hat er - ganz ohne im Aufsichtsrat von "RWE Power" zu sitzen - vor einer verantwortungslosen Energiepolitik gewarnt; nur daß seine Andrea Ypsilanti damals Bärbel Höhn hieß.

Aber nicht das wurde in den Meldungen stereotyp erwähnt, sondern immer nur wieder Clements Tätigkeit im Aufsichtsrat von "RWE Power".

Agitprop also. Scheinbar wird informiert. In Wahrheit wird durch die Auswahl und Zusammenstellung der Fakten eine bestimmte Bewertung suggeriert.



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28. August 2008

Zitat des Tages: "Wir könnten das Gas abdrehen"

Der Westen hat nichts, aber auch gar nichts, womit er uns antworten könnte, sollte er es aber - Gott behüte - versuchen, werden ihn selbst einige Sanktionen treffen. Wir könnten beispielsweise ihm das Gas abdrehen.

Valeri Galtschenko, Abgeordneter der Duma und Mitglied des Präsidiums von Putins Partei "Geeintes Russland" laut der russischen Nachrichtenagentur Novosti.

Kommentar: Es ist vielleicht kein Zufall, daß gestern die Internet- Zeitung "Russland.ru" einen Artikel über die Abhängigkeit Deutschlands von den Erdgaslieferungen aus Rußland hatte. Dort ist zu lesen:
Erdgas aus Russland spielt für Deutschlands Energieversorgung eine herausragende Rolle.

Mehr als 60 Prozent des gesamten Energiebedarfs muss Deutschland inzwischen mit Importen decken, bei Erdgas waren es nach Berechnungen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) im vergangenen Jahr sogar 85 Prozent.

Wichtigstes Bezugsland war dabei Russland mit 37 Prozent weit vor Norwegen mit 26 Prozent und den Niederlanden mit 18 Prozent. Deutsche Erdgasfelder deckten nur 15 Prozent des Verbrauchs. (...)

Im europäischen Vergleich ist Deutschland überdurchschnittlich von Einfuhren abhängig. Im Durchschnitt erzeugten die Mitgliedstaaten 2006 rund 46 Prozent ihres Energiebedarfs selber, in Deutschland waren es nach Berechnungen des EU-Statistikamts Eurostat nur knapp 39 Prozent.
Falls die jetzige Georgien-Krise etwas Gutes hat, dann ist es vielleicht der Beginn einer Diskussion in Deutschland über unsere Energieversorgung. Und zwar einer politischen Diskussion.

In den vergangenen Jahren wurde viel, sehr viel über Energie diskutiert. Aber eine politische Diskussion war das nicht, sondern eine ganz überwiegend ideologische.

Wir haben in Deutschland so diskutiert, als lebten wir in einem Energie- Paradies, in dem wir nur vor der Entscheidung dafür stehen, die bekömmlichsten Früchte von den Bäumen zu pflücken und die anderen abzulehnen.

Daß es vielleicht einmal knapp werden könnte mit den eigenen Früchten und denen, die wir jederzeit von anderen bekommen können, das kam in dieser Diskussion als Thema kaum vor.

Vielleicht wäre es gar nicht so schlecht, wenn die Russen uns demnächst einmal den Gashahn zudrehen würden. Das könnte vermutlich eine realistische Diskussion über die langfristige Sicherung unserer Energieversorgung anstoßen.

Allerdings wird Putin es genau deshalb sein lassen, das Zudrehen des Gashahns. Vorerst jedenfalls, solange wir noch die Option eines Ausstiegs aus der Abhängigkeit von Rußland haben.



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1. August 2008

Zitat des Tages: Solidarität und Solidität

Ich habe immer das Wohl der Partei im Auge. Wenn in meiner Partei Unverantwortliches vertreten und gar in Regierungshandeln umgesetzt werden soll, betrachte ich es als meine Pflicht, aus Gründen der Solidarität und Solidität mein Wort zu erheben. Das werde ich auch in Zukunft unmissverständlich tun.

Wolfgang Clement im Interview mit dem morgen erscheinenden "Kölner Stadt- Anzeiger".

Kommentar: Das hat er schön gesagt, der Wolfgang Clement. Denn was die SPD von denjenigen verlangt, die den energiepolitischen Wahnsinnskurs von Andrea Ypsilanti nicht mitmachen wollen (Clement: "absolut industriefeindlich und nicht verantwortbar"), das ist Solidarität mit der Unsolidität.



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13. April 2008

Zitat des Tages: Sigmar Gabriel hat eine Einsicht

Jetzt ist das eingetreten, wovor früher die ollen Atomlobbyisten gewarnt haben: die Bürger denken, der Strom kommt aus der Steckdose.

Das sagte Umweltminister Gabriel laut einer Vorabmeldung gegenüber dem "Spiegel".

Kommentar: Ob die Bürger das denken, weiß ich nicht. Was mich interessiert, das ist, was Politiker wie Andrea Ypsilanti und die Hamburger Grünen denken, wenn sie den Bau von Kohlekraftwerken verhindern und zugleich die AKWs abschalten wollen.

Ich habe da einen Verdacht. Ich glaube, sie denken, daß es ganz gut ist, wenn der Strom, der aus der Steckdose kommt, immer knapper und immer teurer wird. Bis er so knapp und so teuer geworden ist, daß wir alle das richtige Energiespar- Bewußtsein gelernt haben.



Viele meinen ja, die Knappheit fast aller Güter im Sozialismus liege nur an dessen Ineffizienz. Das sicher auch. Aber ebenso wichtig ist es, daß Knappheit Abhängigkeit bedeutet. Abhängigkeit des Bürgers von "Zuteilungen", von Entscheidungen staatlicher Plan- Kommissionen, von der ganzen Bürokratie, die die Knappheit verwaltet.

Dahin wollen sie, die SPD-Linken, die Grünen. Das scheint mir jedenfalls die einzige rationale Erklärung dafür zu sein, daß sie gezielt die Menge des in Deutschland erzeugten Stroms zu verringern trachten.

Es sei denn, sie glauben wirklich, der Strom käme ja stets und in jeder gewünschten Menge aus der Steckdose.



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3. Juli 2007

Randbemerkung: Energie, Vernunft, Ideologie

Dem heutigen "Energiegipfel" bei der Kanzlerin lagen drei von Fachleuten erarbeitete und durchgerechnete Szenarien für die künftige Energiepolitik vor. Eines, das am jetzt geltenden Koalitionsvertrag orientiert ist. Eines, das darüber hinaus einen Ausbau regenerativer Energien vorsieht. Und ein drittes, das auf Atomkraft setzt und eine Verlängerung der Laufzeiten von AKWs zur Grundlage hat.

Zu diesen drei Szenarien schreibt Michael Kröger in "Spiegel-Online":
Die Schlussfolgerung ist ebenso eindeutig: Ohne Kernkraft sind die ehrgeizigen Klimaziele zwar auch zu erreichen, doch mit Atomkraftwerken, die kein Kohlendioxid freisetzen, gelingt der Kraftakt viel besser oder sogar über die Ziele hinaus - und vor allem ist es deutlich billiger. (...)

Merkel betonte zwar in der abschließenden Pressekonferenz, sie habe den Vertretern der Wirtschaft deutlich gemacht, dass eine Änderung des Koalitionsvertrags bis 2009 nicht "absehbar" sei. Dort hatten sich SPD und Union darauf verständigt, an dem unter Rot-Grün beschlossenen Ausstieg aus der Kernkraft nicht zu rütteln.

Merkel verwies aber noch einmal auf die drei Szenarien im verabschiedeten Abschlussdokument. Damit, so die Kanzlerin, bekomme man "ein Gefühl" für die "Wirkungen, die sich daraus ergeben". Im Klartext: Merkel setzt darauf, dass sich in der öffentlichen Wahrnehmung langfristig eine Trendwende in Sachen Atomkraft durchsetzen wird.
Hoffen wir es.



Die Deutschen und das Atom - das ist eine seltsame Geschichte der Angst, der Irrationalität, der politischen Agitation. Es gibt kaum ein Thema, bei dem die öffentliche Wahrnehmung und die Realität so weit auseinanderklaffen.

Ich habe dazu, weil es so seltsam ist, hier im Blog vor knapp einem Jahr eine kleine Serie geschrieben, in der ich versucht habe, den Gründen für diese Seltsamkeit auf die Spur zu kommen.

Am Anfang gab es eine nur allzu berechtigte Angst vor der Atomwaffe. Diese wurde dann - Freud würde von "Verschiebung" sprechen - sozusagen umgeleitet auf Atomkraftwerke. Die für die linke Agitation zugleich als Symbol für Verhaßtes dienten - High Tech, Großkonzerne, letztlich Kapitalismus.

Die Spitzenpolitiker der vergangenen rotgrünen Koalition waren in ihrer Jugend fast alle in dieser "Anti- AKW- Bewegung" engagiert gewesen. Als sie - endlich, endlich, fast an der Schwelle zum Rentenalter - an die Macht kamen, war es für sie die Erfüllung eines Lebenstraums, die Nuklearindustrie zum "Ausstieg" zu "zwingen" (ein Lieblingswort des einstigen Kommunisten Trittin).

Man hatte sich damals von den Wasserwerfern naßspritzen lassen, man hatte gegen den "Atomstaat" Steine geworfen und Zäune niedergerissen. Jetzt genoß man den Triumph, an die Schaltzentrale dieses Staats vorgedrungen zu sein und aus dieser Machtposition heraus das verordnen zu können, was man damals vergeblich gefordert hatte.

Dieser "Ausstieg" war also nie etwas Rationales. Er drückte aus, daß die Linke, die in nicht unerheblichen Teilen extreme Linke, 1998 die Macht im Staat erobert hatte. Dieser "Ausstieg" war ein Symbol, so etwas wie ein virtueller Triumphbogen.

Also beharrte die SPD auf dem "Ausstieg", als sie den Koalitionsvertrag verhandelte. Also sind Merkel, die selbstverständlich vertragstreu ist, die Hände gebunden.



Gestern lief im HR die Wiederholung einer ausgezeichneten Dokumentation von Günter Ederer zum Wahnwitz des Subventionswesens.

Unser Staat subventioniert und subventioniert, hebelt dadurch die Marktgesetze aus, fördert also eine schier unfaßbare Vergeudung von Ressourcen.

Das ist überall schlimm - von den Wohnungen in den Neuen Ländern, die man erst mit Subventionen saniert hat, um sie dann - nie vermietet - mit Subventionen abzureißen bis zu dem Elterngeld, das neuerdings Besserverdienende bekommen, die es nicht brauchen.

Aber in keinem Bereich ist diese Subventioniererei so absurd wie im Energiebereich. Mit Milliarden wird der Bergbau subventioniert, damit Kohle gefördert wird, die man dann in Kraftwerken verfeuert, die man wegen des CO2-Ausstoßes schließen möchte.

Mit Milliarden werden unwirtschaftliche "regenerative Energien" gefördert - die Windenergie, die Solarenergie, neuerdings Energie aus Biomasse. Es ist eine Verschleuderung unserer Steuergelder von wahrhaft gigantischen Ausmaßen.

Und zugleich soll diejenige Form der Energieerzeugung beseitigt werden, die die bei weitem umweltfreundlichste und wirtschaftlichste ist, die Nuklearenergie. Gewiß, auch sie wurde einmal mit Milliarden- Subventionen gefördert - aber das ist Vergangenheit. Inzwischen ist die Nuklearenergie nicht zu übertreffen, was die Kombination von Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit angeht.



Nur kümmert das die Ideologen nicht. Nur werden diejenigen, die die Nuklearindustrie 1999 "zwingen" konnten, unter keinen Umständen auf diesen Triumph verzichten wollen. Nur wird eine Bevölkerung, die über die Nuklearenergie und ihre angeblichen Gefahren jahrzehntelang belogen wurde, nur sehr langsam einsehen, wie sehr sie Ideologen auf den Leim gegangen war.

Also wird es schwer werden mit dem "Wiedereinstieg". Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens.

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