6. Dezember 2017

Ein Schritt zum Frieden

Wieder einmal hat es Trump geschafft die Medien damit zu überraschen, daß er einfach nur ein Wahlversprechen umgesetzt hat: Die USA verlegen ihre Botschaft in Israel in die Hauptstadt Jerusalem. Übrigens hat das der US-Kongreß schon 1995 beschlossen, es fehlte nur noch die Zustimmung des Präsidenten. Man kann also wirklich nicht von einer überhasteten Entscheidung sprechen.

Jetzt dominieren in den deutschen Medien natürlich die Journalismus-Lehrlinge, die das "gefährlich" und eine "Gefahr für den Friedensprozeß" nennen. Ein "Friedensprozeß", der aber schon 2000 durch die palästinensische Ablehnung von Camp David am Ende war, inzwischen hat Palästinenser-Diktator Abbas die Gespräche auch offiziell abgebrochen. Es gibt den "Friedensprozeß" schon längst nur noch in den Wunschträumen westlicher Intellektueller.

Befürchtet werden muß jetzt natürlich, daß Hamas und Co. den Anlaß für neue Terrorangriffe nutzen, die entsprechenden Ankündigungen sind ja schon publiziert.
Das heißt aber letztlich nicht viel. Es fehlt den Terroristen nie an Motivation für solche Angriffe. Beschränkt werden diese nur durch die israelischen Gegenmaßnahmen, nicht durch den Verzicht auf "Provokationen". Beeinflußbar ist in Maßen nur der Zeitpunkt solcher Angriffe, denn die Palästinenser nutzen diese natürlich für ihre Propaganda und werden jetzt schon lange vorbereitete Attentate als Antwort auf Trumps Entscheidung präsentieren.

Sowohl die peinlichen Reaktionen in Deutschland und Westeuropa wie der übliche arabische Terror sind aber letztlich Nebensächlichkeiten.
Viel wichtiger ist die Aussicht, daß die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt ein wichtiger Schritt zum Frieden sein kann.

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Denn der Kern des Nahost-Konflikts besteht nicht aus Problempunkten wie Territorien, Siedlungen, Wasserrechten oder staatlichen Konstrukten.
Der Kern des Nahost-Konflikts besteht in der nachhaltigen Weigerung der Araber, die Realitäten anzuerkennen.

Im Kern heißt das: Sie haben den Krieg 1967 angefangen und verloren. Das müssen sie endlich anerkennen und die Konsequenzen akzeptieren. Und erst wenn sie das getan haben, dann ist eine echte Friedenslösung möglich.

Gerade in Deutschland sollte man das verstehen.
Denn auch Deutschland hat über 20 Jahre gebraucht, um seine Niederlage im zweiten Weltkrieg und dessen Konsequenzen endlich zu akzeptieren. Noch bis in die 70er Jahre waren die verlorenen Ostgebiete noch als "unter polnischer/sowjetischer Verwaltung" in den Schulbüchern markiert. Die offizielle deutsche Politik beruhte auf der Illusion, da gäbe es noch etwas zu verhandeln und man könne diese verlorenen Gebiete wieder zurückbekommen.
Erst als die Ostpolitik von Scheel und Brandt die Realität akzeptierte und auf diese irrealen Ansprüche verzichtete, waren echte Verhandlungen und ein echter Frieden möglich.

Und das müssen auch die Araber lernen. 50 Jahre nun lügen sie sich selber etwas vor, indem sie Israel auf ihren Landkarten ausblenden und von ihren Ansprüchen auf verlorene Gebiete reden.

Aber das ist Unfug. Ostjerusalem und der Golan sind israelisch und werden es bleiben. In den Friedensgesprächen wird es nur noch darum gehen, welche Teile Judäas und Samarias arabisch und welche israelisch werden. Und natürlich wird es darum gehen, wie das staatlich konstruiert wird - ob es da wirklich ein oder gar zwei zusätzliche arabische Staaten geben wird ist völlig offen.

Eine echte Unterstützung des Friedensprozesses würde bedeuten, daß man den Arabern klarmacht, daß sie ihre Illusionen aufgeben müssen. Es wird keine Verhandlungen mehr über den Besitz Jerusalems geben. Je länger die Araber die Friedenslösung aufschieben, desto schlechter wird das Ergebnis für sie sein.

Trumps Botschafts-Entscheidung ist ein erster Beitrag zu dieser notwendigen Desillusionierung, weitere müssen folgen.

R.A.

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