Knapp bevor eine Einigung zur Anhebung des Schuldenlimits in den USA offensichtlich bevor steht, gab es in den letzten Tagen noch einige kreative Ideen, wie die Regierung auch ohne den Kongreß solvent bleiben könnte. Eine davon umfaßt ein in der Zeit von Girokonten und Kreditkarten an Bedeutung zurückgegangenes Recht des Staates: das Münzregal.
Hierbei geht es um eine Form von Seigniorage, d.h. den Gewinn, der entsteht, wenn Zahlungsmittel in Umlauf gebracht werden. Bei Papiergeld ist das vor allem die Höhe der Zinsen, die umlaufendes Bargeld als Zentralbankeinlage bringen würde. Da Bargeld zinslos gehalten wird, fällt dieser Gewinn bei der Notenbank an, den sie am Ende eines Geschäftsjahres zu einem Teil an die Staatskasse abführt. Beim aktuellen Niedrigzinsumfeld fällt dieser Gewinn entsprechend schmal aus.
Münzen hingegen werden oft noch direkt vom Staat ausgegeben. So liegt das Münzregal im Eurosystem bei den jeweiligen Mitgliedsstaaten und so hat auch in Deutschland nur der Bund das Recht zur Prägung von Münzgeld. Ausgegeben werden die Münzen hingegen von der Bundesbank. Jede Lieferung von Euro-Münzen von einer der 5 Prägeanstalten an die Bundesbank wird auf das Konto des Bundes der Gegenwert in Euro gutgeschrieben. Da die Herstellung der im Eurosystem verwendeten Scheidemünzen weit weniger kostet als der jeweilige Gegenwert im Zahlungsverkehr, verbucht der Bund die Differenz als Seigniorage-Gewinn. In Summe laufen aktuell mehr als 20 Mrd. Euro um, noch immer mit steigender Tendenz. Trotzdem beträgt der Münzanteil unter 3% des Gegenwertes des gesamten Geldumlaufs. Daher ist der Seigniorage-Gewinn aus dem Münzregal auch kein signifikanter Anteil an der Staatsfinanzierung. Aber das muß ja nicht so bleiben.
Hierbei geht es um eine Form von Seigniorage, d.h. den Gewinn, der entsteht, wenn Zahlungsmittel in Umlauf gebracht werden. Bei Papiergeld ist das vor allem die Höhe der Zinsen, die umlaufendes Bargeld als Zentralbankeinlage bringen würde. Da Bargeld zinslos gehalten wird, fällt dieser Gewinn bei der Notenbank an, den sie am Ende eines Geschäftsjahres zu einem Teil an die Staatskasse abführt. Beim aktuellen Niedrigzinsumfeld fällt dieser Gewinn entsprechend schmal aus.
Münzen hingegen werden oft noch direkt vom Staat ausgegeben. So liegt das Münzregal im Eurosystem bei den jeweiligen Mitgliedsstaaten und so hat auch in Deutschland nur der Bund das Recht zur Prägung von Münzgeld. Ausgegeben werden die Münzen hingegen von der Bundesbank. Jede Lieferung von Euro-Münzen von einer der 5 Prägeanstalten an die Bundesbank wird auf das Konto des Bundes der Gegenwert in Euro gutgeschrieben. Da die Herstellung der im Eurosystem verwendeten Scheidemünzen weit weniger kostet als der jeweilige Gegenwert im Zahlungsverkehr, verbucht der Bund die Differenz als Seigniorage-Gewinn. In Summe laufen aktuell mehr als 20 Mrd. Euro um, noch immer mit steigender Tendenz. Trotzdem beträgt der Münzanteil unter 3% des Gegenwertes des gesamten Geldumlaufs. Daher ist der Seigniorage-Gewinn aus dem Münzregal auch kein signifikanter Anteil an der Staatsfinanzierung. Aber das muß ja nicht so bleiben.
Auch die U.S. Mint ist ein staatliche Einrichtung und der Finanzminister der USA hat das Recht zur Prägung von Münzen nach eigenem Gutdünken (in the "Secretary’s discretion"). Wie sich das für die Regierung zur Schaffung von zusätzlicher Liquidität ausnutzen ließe, hat unter anderem Jack Balkin, Professor für Verfassungsrecht in Yale in einem CNN-Interview erläutert: die Regierung läßt bei ihrer Prägeanstalt eine Münze im Gegenwert von 1.000 Milliarden Dollar prägen und liefert diese an die Zentralbank. Die schreibt dem Konto des Finanzministerium als Inhaber des Münzregals diesen Betrag in Dollar gut. Die FED wird zwar Probleme haben, für diese Münze einen Abnehmer zu finden, aber das wäre nichts Neues, denn in deren Lagern gammeln schon jetzt mehr als eine Milliarde 1-Dollar - Münzen vor sich hin. Die Herstell- und Lagerkosten dieser Super-Sondermünze wären jedenfalls sicher geringer als die 300 Mio. Dollar, die für die momentan ca. 1,2 Mrd. ungeliebten Dollar-Münzen aufgewendet wurden.
Die Idee hat in kurzer Zeit breiten Zuspruch gefunden und die Kommentatoren überbieten sich im Erfinden von Bezeichnungen für diese Spezialmünzen bzw. den Weg dahin. Eine Auswahl:
- Conscience of the Coin
- It's a Wonderful Coin
- One Coin Flew Over the Cuckoo's Nest
- Coin Kong
- Citizen Coin
Dazu wird es natürlich so schnell nicht kommen. Vorher wäre es einfacher, die 1.600 Mrd. Dollar, die bereits von der Zentralbank aufgekauft wurden, zu vernichten. Dieser Vorschlag stammt immerhin vom Godfather der Tea Party - Bewegung, Ron Paul, also wird er wohl ungeteilte Zustimmung aller Beteiligten finden. Und 1.600 Mrd. Dollar würden der Regierung bis zu den nächsten Wahlen ausreichend Handlungsfreiheit geben.
Johann Grabner
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