Seit Anfang Februar verfolge ich mit einer gewissen Beharrlichkeit, wie Wladimir Putin es anstellen wird, weiter russischer Staatspräsident zu bleiben.
Damals herrschte noch weithin die Meinung, Putin werde, ähnlich seinem Männerfreund Schröder, nach den Präsidentschaftswahlen im März 2008 die Macht abgeben.
Mir kam das immer äußerst unwahrscheinlich vor. Ein Zar tritt nicht freiwillig ab; kein Kreml- Herrscher vor Gorbatschow hat das getan. Warum sollte Putin es tun, dieser Machtmensch, der sich als der legitime Nachfolger der Zaren ebenso wie von Lenin und Stalin fühlt? Nur, weil eine Verfassung das vorsieht, die in diesem Punkt auch noch der US-Verfassung nachgebildet ist? Doch nicht im Ernst.
Also habe ich seit diesem ersten Beitrag gesammelt, was ich an Indizien dafür finden konnte, daß Putin beabsichtigt, weiter an der Macht zu bleiben. Da war der Vorschlag des Oppositionsführers in der Duma, Mironow, die Amtszeit Putins zu verlängern. Da war die Anmerkung des Putin-Vertrauten Luschkow, Bürgermeister von Moskau, über die Regelung, daß der Präsident nur einmal wiedergewählt werden darf: "Warum sollten wir diese zweifelhafte amerikanische Demokratie zum Vorbild nehmen ... ?"
Da waren die Krisen, die Putin offenbar planmäßig schürte - seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der erstmals das Thema der geplanten US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien thematisiert wurde, die von Moskau angeheizte Krise in Estland, die Drohung Putins, wieder Atomraketen auf Ziele in Westeuropa zu programmieren, das Schüren von Konflikten mit Großbritannien, Georgien, Weißrußland; Rußlands ostentative Aufrüstungspolitik
Und da war schließlich Putins Coup, seinen bisherigen Getreuen Iwanow aus dem Weg zu räumen, indem er streuen ließ, dieser werde neuer Ministerpräsident, was er dann bekanntlich nicht wurde.
Seither scheint mir die Frage nur noch zu sein: "Wie macht er's?"
Als Putin mitteilte, daß er beabsichtige, sich in die Duma wählen zu lassen, um dann Ministerpräsident zu werden, wurde weithin spekuliert, er wolle es irgendwie hinbekommen, die Macht vom Staatspräsidenten auf den Ministerpräsidenten zu verlagern.
Ich habe das von Anfang an für unwahrscheinlich gehalten.
Wenn Putin aus Gründen der Optik die kleine Verfassungsänderung nicht will, die ihm weitere Amtszeiten ermöglichen würde - wie soll er dann die ganze Verfassung so umkrempeln wollen, daß die Machtzentrale vom Staatspräsidenten zum Ministerpräsidenten wandert?
Und muß er nicht damit rechnen, daß ein neuer Staatspräsident sich das nicht gefallen lassen würde, sondern daß er den Machtkampf suchen würde?
Und wenn das die Taktik Putins wäre - warum posaunt er, der Meister des Überrumpelns, das jetzt schon hinaus?
Nein, ich halte es für viel wahrscheinlicher, daß Putin einen Weg finden wird, auch nach dem März 2008 wieder Staatspräsident zu sein.
Wie wird er's machen?
Wenn er nach den Duma-Wahlen im Dezember Mitglied der Duma und dann Ministerpräsident wird, muß er natürlich als Staatspräsident zurücktreten. Das Amt könnte dann bis zu der Wahl im März 2008 interimistisch verwaltet werden; etwa vom jetzigen Ministerpräsidenten Viktor Subkow.
Es dürfte - soweit ich das verstehe - eine Frage der Auslegung der Verfassung sein, ob Putin danach 2008 als Kandidat antreten kann. Er wäre jedenfalls dann ja nicht sein eigener Nachfolger.
Zwei andere Möglichkeiten diskutierte in der Donnerstags- Ausgabe der New York Times Leon Aron, Direktor der Rußland- Forschung am American Enterprise Institute.
Aron verweist darauf, daß Putin erst dieses Jahr die Macht des Ministerpräsidenten gegenüber der des Staatspräsidenten entscheidend eingeschränkt hat, und zwar dadurch, daß dem Staatspräsident die Aufsicht über die staatlichen Energie- Unternehmen zugeordnet wurde. Kein sehr kluger Schachzug, wenn sein Plan sein sollte, als Ministerpräsident weiterzuregieren.
Also, wie wird er's machen? Aron diskutiert zwei Möglichkeiten: Erstens könnte Subkow im März gewählt werden, aber sehr bald aus Altersgründen zurücktreten. Dann könnte Putin zur Wahl antreten. Zweitens könnte Putin mit Hinweis auf eine bevorstehende Aggression gegen Rußland den Notstand ausrufen und damit die Wahl des Staatspräsidenten suspendieren. Geeignete Krisenherde könnten, schreibt Aron, Estland, Georgien oder Südossetien sein.
Mir scheint es wahrscheinlicher, daß Putin zwischen den Duma- Wahlen im Dezember und den Präsidentschaftswahlen im März ein Gastspiel als Ministerpräsident gibt und dann wieder zur Wahl zum Staatspräsidenten antritt.
Wenn das russische Verfassungsgericht mitspielt. Wenn es das nicht tun sollte - das allerdings wäre dann die Meldung des Jahres 2008.
Damals herrschte noch weithin die Meinung, Putin werde, ähnlich seinem Männerfreund Schröder, nach den Präsidentschaftswahlen im März 2008 die Macht abgeben.
Mir kam das immer äußerst unwahrscheinlich vor. Ein Zar tritt nicht freiwillig ab; kein Kreml- Herrscher vor Gorbatschow hat das getan. Warum sollte Putin es tun, dieser Machtmensch, der sich als der legitime Nachfolger der Zaren ebenso wie von Lenin und Stalin fühlt? Nur, weil eine Verfassung das vorsieht, die in diesem Punkt auch noch der US-Verfassung nachgebildet ist? Doch nicht im Ernst.
Also habe ich seit diesem ersten Beitrag gesammelt, was ich an Indizien dafür finden konnte, daß Putin beabsichtigt, weiter an der Macht zu bleiben. Da war der Vorschlag des Oppositionsführers in der Duma, Mironow, die Amtszeit Putins zu verlängern. Da war die Anmerkung des Putin-Vertrauten Luschkow, Bürgermeister von Moskau, über die Regelung, daß der Präsident nur einmal wiedergewählt werden darf: "Warum sollten wir diese zweifelhafte amerikanische Demokratie zum Vorbild nehmen ... ?"
Da waren die Krisen, die Putin offenbar planmäßig schürte - seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der erstmals das Thema der geplanten US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien thematisiert wurde, die von Moskau angeheizte Krise in Estland, die Drohung Putins, wieder Atomraketen auf Ziele in Westeuropa zu programmieren, das Schüren von Konflikten mit Großbritannien, Georgien, Weißrußland; Rußlands ostentative Aufrüstungspolitik
Und da war schließlich Putins Coup, seinen bisherigen Getreuen Iwanow aus dem Weg zu räumen, indem er streuen ließ, dieser werde neuer Ministerpräsident, was er dann bekanntlich nicht wurde.
Seither scheint mir die Frage nur noch zu sein: "Wie macht er's?"
Als Putin mitteilte, daß er beabsichtige, sich in die Duma wählen zu lassen, um dann Ministerpräsident zu werden, wurde weithin spekuliert, er wolle es irgendwie hinbekommen, die Macht vom Staatspräsidenten auf den Ministerpräsidenten zu verlagern.
Ich habe das von Anfang an für unwahrscheinlich gehalten.
Wenn Putin aus Gründen der Optik die kleine Verfassungsänderung nicht will, die ihm weitere Amtszeiten ermöglichen würde - wie soll er dann die ganze Verfassung so umkrempeln wollen, daß die Machtzentrale vom Staatspräsidenten zum Ministerpräsidenten wandert?
Und muß er nicht damit rechnen, daß ein neuer Staatspräsident sich das nicht gefallen lassen würde, sondern daß er den Machtkampf suchen würde?
Und wenn das die Taktik Putins wäre - warum posaunt er, der Meister des Überrumpelns, das jetzt schon hinaus?
Nein, ich halte es für viel wahrscheinlicher, daß Putin einen Weg finden wird, auch nach dem März 2008 wieder Staatspräsident zu sein.
Wie wird er's machen?
Wenn er nach den Duma-Wahlen im Dezember Mitglied der Duma und dann Ministerpräsident wird, muß er natürlich als Staatspräsident zurücktreten. Das Amt könnte dann bis zu der Wahl im März 2008 interimistisch verwaltet werden; etwa vom jetzigen Ministerpräsidenten Viktor Subkow.
Es dürfte - soweit ich das verstehe - eine Frage der Auslegung der Verfassung sein, ob Putin danach 2008 als Kandidat antreten kann. Er wäre jedenfalls dann ja nicht sein eigener Nachfolger.
Zwei andere Möglichkeiten diskutierte in der Donnerstags- Ausgabe der New York Times Leon Aron, Direktor der Rußland- Forschung am American Enterprise Institute.
Aron verweist darauf, daß Putin erst dieses Jahr die Macht des Ministerpräsidenten gegenüber der des Staatspräsidenten entscheidend eingeschränkt hat, und zwar dadurch, daß dem Staatspräsident die Aufsicht über die staatlichen Energie- Unternehmen zugeordnet wurde. Kein sehr kluger Schachzug, wenn sein Plan sein sollte, als Ministerpräsident weiterzuregieren.
Also, wie wird er's machen? Aron diskutiert zwei Möglichkeiten: Erstens könnte Subkow im März gewählt werden, aber sehr bald aus Altersgründen zurücktreten. Dann könnte Putin zur Wahl antreten. Zweitens könnte Putin mit Hinweis auf eine bevorstehende Aggression gegen Rußland den Notstand ausrufen und damit die Wahl des Staatspräsidenten suspendieren. Geeignete Krisenherde könnten, schreibt Aron, Estland, Georgien oder Südossetien sein.
Mir scheint es wahrscheinlicher, daß Putin zwischen den Duma- Wahlen im Dezember und den Präsidentschaftswahlen im März ein Gastspiel als Ministerpräsident gibt und dann wieder zur Wahl zum Staatspräsidenten antritt.
Wenn das russische Verfassungsgericht mitspielt. Wenn es das nicht tun sollte - das allerdings wäre dann die Meldung des Jahres 2008.
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